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CDU RP · Unser Plan für ein Land, das funktioniert.

Forderungen zu Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original

Das Programm enthält 95 von 1.102 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“, die meisten zum Schwerpunkt „Ehrenamt“ (26). Bei 32 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 95
Ehrenamt 26
  1. Vereine erhalten klare Ansprechpartner in den Finanzämtern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Vereine erhalten klare Ansprechpartner in den Finanzämtern, Ehrenamtliche besseren Versicherungs- und Haftungsschutz und Förderverfahren werden digital und planbar. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  2. Ehrenamtliche erhalten besseren Versicherungs- und Haftungsschutz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Vereine erhalten klare Ansprechpartner in den Finanzämtern, Ehrenamtliche besseren Versicherungs- und Haftungsschutz und Förderverfahren werden digital und planbar. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  3. Förderverfahren für Vereine werden digital und planbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Vereine erhalten klare Ansprechpartner in den Finanzämtern, Ehrenamtliche besseren Versicherungs- und Haftungsschutz und Förderverfahren werden digital und planbar. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  4. Vereine und Veranstalter werden bei den GEMA-Gebühren entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig bewahren wir unser Brauchtum und entlasten bei der GEMA. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  5. Ehrenamt, Nachbarschaftshilfen und Quartiersprojekte in der Pflege werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern das Ehrenamt, Nachbarschaftshilfen und Quartiersprojekte, die Zusammenhalt und Nähe schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  6. Eine Ehrenamts-Offensive im Sport entlastet Vereine mit vereinfachten Förderverfahren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer Ehrenamts-Offensive im Sport entlasten wir Vereine und ihre Mitglieder spürbar. Dazu gehören vereinfachte Förderverfahren, bessere Qualifizierungsangebote und die stärkere Verzahnung von Schule und Verein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
  7. Die Ehrenamts-Offensive im Sport bringt bessere Qualifizierungsangebote für Vereinsmitglieder.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer Ehrenamts-Offensive im Sport entlasten wir Vereine und ihre Mitglieder spürbar. Dazu gehören vereinfachte Förderverfahren, bessere Qualifizierungsangebote und die stärkere Verzahnung von Schule und Verein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  8. Das Land schließt einen Pauschalvertrag mit der GEMA, um gemeinnützige Vereine und nicht kommerzielle Veranstaltungen von Lizenzgebühren zu entlasten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir nach dem Vorbild anderer Bundesländer einen Pauschalvertrag mit der GEMA abschließen, um gemeinnützige Vereine und nicht kommerzielle Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz von übermäßigen Lizenzgebühren zu entlasten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  9. Ehrenamtliche sollen Rückhalt, Anerkennung und verlässliche Unterstützung erfahren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sorgen dafür, dass Ehrenamtliche Rückhalt, Anerkennung und verlässliche Unterstützung erfahren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  10. Ehrenamtliche werden konsequent von Bürokratie entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb entlasten wir Ehrenamtliche konsequent von Bürokratie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleich Grüne RP ähnlich KI
  11. Förderanträge für Vereine und Ehrenamtliche werden vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir vereinfachen Förderanträge, reduzieren Dokumentationspflichten und digitalisieren Verfahren nach dem Prinzip: einmal erfassen, mehrfach nutzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  12. Dokumentationspflichten im Ehrenamt werden reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir vereinfachen Förderanträge, reduzieren Dokumentationspflichten und digitalisieren Verfahren nach dem Prinzip: einmal erfassen, mehrfach nutzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  13. Verfahren für das Ehrenamt werden nach dem Prinzip einmal erfassen, mehrfach nutzen digitalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir vereinfachen Förderanträge, reduzieren Dokumentationspflichten und digitalisieren Verfahren nach dem Prinzip: einmal erfassen, mehrfach nutzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  14. In jedem Finanzamt wird ein fester Ansprechpartner für Vereine und Ehrenamtliche eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    In jedem Finanzamt richten wir einen festen Ansprechpartner für Vereine und Ehrenamtliche ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  15. Das Verfahren für die Ehrenamtskarte wird ehrenamtsfreundlich reformiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir reformieren das Verfahren für die Ehrenamtskarte ehrenamtsfreundlich und verknüpfen sie mit zusätzlichen Vergünstigungen bei öffentlichen Einrichtungen, Mobilität, Kultur und Sport. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  16. Die Ehrenamtskarte wird mit zusätzlichen Vergünstigungen bei öffentlichen Einrichtungen, Mobilität, Kultur und Sport verknüpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir reformieren das Verfahren für die Ehrenamtskarte ehrenamtsfreundlich und verknüpfen sie mit zusätzlichen Vergünstigungen bei öffentlichen Einrichtungen, Mobilität, Kultur und Sport. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  17. Steuerliche Freibeträge für ehrenamtliches Engagement sollen gestärkt und regelmäßig angepasst werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Für eine Stärkung und regelmäßige Anpassung steuerlicher Freibeträge für ehrenamtliches Engagement setzen wir uns ein. Link zum Original
  18. Ehrenamtliches Engagement wird öffentlich mit Auszeichnungen, landesweiten Aktionstagen und einer Anerkennungskultur gewürdigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Verdienste und Engagement würdigen wir öffentlich: mit Auszeichnungen, landesweiten Aktionstagen und einer Kultur der Anerkennung in Verwaltung und Politik. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  19. Der Versicherungs- und Haftungsschutz für Ehrenamtliche wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verbessern den Versicherungs- und Haftungsschutz für Ehrenamtliche und stellen landesweit einheitliche Standards sicher. Link zum Original
  20. Für den Versicherungs- und Haftungsschutz Ehrenamtlicher werden landesweit einheitliche Standards sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verbessern den Versicherungs- und Haftungsschutz für Ehrenamtliche und stellen landesweit einheitliche Standards sicher. Link zum Original
  21. Fort- und Weiterbildungsangebote für Ehrenamtliche, insbesondere Vorstände, Jugendleitungen und Einsatzkräfte, werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Fort- und Weiterbildungsangebote bauen wir gezielt aus. Dies gilt insbesondere für Mitglieder des Vorstands, Jugendleiterinnen und Jugendleiter sowie Einsatzkräfte. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  22. Ehrenamt und Familie sollen miteinander vereinbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Ehrenamt und Familie müssen dabei vereinbar sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
  23. Faire Freistellungsregelungen sollen Ehrenamtlichen und Unternehmen gleichermaßen gerecht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf faire Freistellungsregelungen, die dem Ehrenamtlichen und dem Unternehmen gerecht werden und sie nicht gegeneinander ausspielen. Link zum Original
  24. Qualifikationen aus dem Ehrenamt sollen in Ausbildung, Studium und Beruf anerkannt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns für die Anerkennung von Qualifikationen aus dem Ehrenamt in Ausbildung, Studium und Beruf ein. Link zum Original
  25. Die digitale Ehrenamtsplattform des Landes wird weiterentwickelt, um Engagement sichtbar zu machen und Helfende zu vernetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir entwickeln die digitale Ehrenamtsplattform des Landes weiter, die Engagement sichtbar macht, Helferinnen und Helfer vernetzt und Projekte und Antragsverfahren zusammenbringt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  26. Ehrenamtliche werden als Partner und nicht als Bittsteller behandelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Versprechen: Wir behandeln Ehrenamtliche als Partner, nicht als Bittsteller. Link zum Original
Breitensport 17
  1. In der Staatskanzlei wird ein Staatssekretär für Sport und Ehrenamt mit gebündelten Zuständigkeiten geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Ehrenamt und Sport brauchen eine Stimme im Zentrum der Landespolitik. Deshalb bündeln wir Zuständigkeiten, verkürzen Wege und schaffen erstmals das Amt eines Staatssekretärs für Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  2. Schwimmbäder werden saniert und in der Fläche erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür werden Schwimmbäder saniert und in der Fläche erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  3. Die Sportförderung wird grundlegend gestärkt und mit deutlich mehr Mitteln ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die Sportförderung in Rheinland-Pfalz grundlegend stärken und deutlich mehr Mittel bereitstellen als bisher. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  4. Ein Sport-Pakt mit Kommunen, Verbänden und Vereinen baut den Sanierungsstau bei Sportstätten in fünf Jahren ab.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir starten einen Sport-Pakt für Rheinland-Pfalz, der gemeinsam mit Kommunen, Sportverbänden und Vereinen den massiven Sanierungs- und Investitionsstau bei Sportstätten in den kommenden 5 Jahren systematisch abbaut. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
  5. Bau und Sanierung von Sportstätten, Schwimmhallen und Bädern sollen wieder Priorität haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Sportstättenbau und die Sanierung von Sport- und Schwimmhallen, Plätzen und Bädern müssen wieder Priorität haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  6. Ein dauerhaftes Landesprogramm für kommunale und vereinseigene Sportstätten wird aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür legen wir ein dauerhaftes, auskömmlich ausgestattetes Landesprogramm für kommunale und vereinseigene Sportstätten auf. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
  7. Die Förderquoten für Sportstätten werden erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderquoten werden erhöht, die Kombination von Landes- und Bundesprogrammen ermöglicht, Kostenrichtwerte realistisch angepasst und Verfahren deutlich beschleunigt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  8. Landes- und Bundesprogramme für Sportstätten dürfen kombiniert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderquoten werden erhöht, die Kombination von Landes- und Bundesprogrammen ermöglicht, Kostenrichtwerte realistisch angepasst und Verfahren deutlich beschleunigt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  9. Kostenrichtwerte für die Sportstättenförderung werden realistisch angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderquoten werden erhöht, die Kombination von Landes- und Bundesprogrammen ermöglicht, Kostenrichtwerte realistisch angepasst und Verfahren deutlich beschleunigt. Link zum Original
  10. Förderverfahren für Sportstätten werden deutlich beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderquoten werden erhöht, die Kombination von Landes- und Bundesprogrammen ermöglicht, Kostenrichtwerte realistisch angepasst und Verfahren deutlich beschleunigt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  11. Im Sport sollen Planungssicherheit, Inflationsausgleich und unbürokratische Förderung Standard werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem müssen auch im Sport Planungssicherheit, Inflationsausgleich und eine unbürokratische Förderung zum neuen Standard werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  12. Ein digitaler Sportstätten-Atlas erfasst landesweit Zustand, Sanierungsbedarf und Nutzung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb richten wir einen digitalen Sportstätten-Atlas ein, der Zustand, Sanierungsbedarf und Nutzung landesweit erfasst. Link zum Original
  13. Der Breitensport gilt als Basis für den Leistungssport.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns ist der Breitensport die Basis für den Leistungssport. Link zum Original
  14. Schule und Sportverein sollen stärker verzahnt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer Ehrenamts-Offensive im Sport entlasten wir Vereine und ihre Mitglieder spürbar. Dazu gehören vereinfachte Förderverfahren, bessere Qualifizierungsangebote und die stärkere Verzahnung von Schule und Verein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  15. Der Erwerb der C-Trainer-Lizenz Breitensport im Rahmen des Sportabiturs wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen die Möglichkeit aus, im Rahmen des Sportabiturs den C-Trainer- Breitensport zu erwerben, um junge Menschen frühzeitig für Verantwortung im Verein zu gewinnen. Link zum Original
  16. In der Staatskanzlei wird erstmals ein Staatssekretär für Sport und Ehrenamt eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Stellenwert des Sports auch strukturell zu unterstreichen, werden wir erstmals einen Staatssekretär für Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
  17. Der Staatssekretär für Sport und Ehrenamt treibt den Sport-Pakt voran und ist zentraler Ansprechpartner für Vereine.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Staatssekretär für Sport und Ehrenamt wird Motor unseres Sport-Pakts und in Zusammenarbeit mit dem Landessportbund und den drei regionalen Sportbünden zentraler Ansprechpartner für Verbände, Vereine und Kommunen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Kinderschutz 15
  1. Familienzentren bieten eine Anlaufstelle für Beratung, Begegnung, frühe Hilfen und Elternbildung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit Familienzentren bieten wir eine Anlaufstelle für Beratung, Begegnung, frühe Hilfen, Elternbildung und Vernetzung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  2. Kinderschutz wird Chefsache und setzt auf Prävention, Aufklärung und klare Konsequenzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb machen wir Kinderschutz zur Chefsache und setzen auf Prävention, Aufklärung und klare Konsequenzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
  3. Kinderschutz erfordert klare Zuständigkeiten und eine Kultur des Hinschauens.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinderschutz braucht klare Zuständigkeiten und eine Kultur des Hinschauens, nicht des Wegsehens. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleiches Thema KI
  4. Eine landesweite Kinderschutzstrategie vernetzt Einrichtungen, Jugendämter, Schulen und Polizei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen eine landesweite Kinderschutzstrategie, die Einrichtungen, Jugendämter, Schulen und Polizei besser vernetzt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  5. Elternkurse, Schulsozialarbeit, Beratungsstellen und Aufklärungsprogramme sollen Missbrauch und Vernachlässigung verhindern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Prävention beginnt früh: Elternkurse, Schulsozialarbeit, spezialisierte Beratungsstellen und Aufklärungsprogramme an Schulen und Kommunen, um Missbrauch und Vernachlässigung zu verhindern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
  6. Die verpflichtenden Kinderschutzkonzepte an allen Schulen werden weitergeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die auf unsere Initiative an allen Schulen eingeführten, verpflichtenden Kinderschutzkonzepte werden wir weiterführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  7. Frühe Hilfen, Familienhebammen und Angebote rund um Schwangerschaft und Geburt werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die frühen Hilfen, Familienhebammen und Unterstützungsangebote rund um Schwangerschaft und Geburt, um Überforderung frühzeitig zu verhindern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  8. Sozialpädiatrische Zentren, Kinderschutzdienste und der Kinderschutzbund werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört die Stärkung von Sozialpädiatrischen Zentren (SPZ), der Kinderschutzdienste und des Kinderschutzbundes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  9. Kinderärzte und Kinderpädiatrie werden zum Schutz des Kindeswohls besser vernetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Sicherstellung des Kindeswohls werden wir die Kinderärzte und die Kinderpädiatrie besser vernetzen und flächendeckend im Land zu Kinderschutzambulanzen ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  10. Flächendeckend werden Kinderschutzambulanzen aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Sicherstellung des Kindeswohls werden wir die Kinderärzte und die Kinderpädiatrie besser vernetzen und flächendeckend im Land zu Kinderschutzambulanzen ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  11. Ein Landeskompetenzzentrum Kinderschutz bündelt Wissen, stärkt Forschung und schult Fachkräfte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Einrichtung eines Landeskompetenzzentrums Kinderschutz bündeln wir Wissen, stärken die Forschung, schulen Fachkräfte und verbessern die Zusammenarbeit zwischen den Behörden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  12. In allen Regionen wird ein Childhood-Haus für kindliche Gewaltopfer eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem richten wir in allen Regionen des Landes ein Childhood-Haus ein, um Kindern eine sichere Umgebung zu bieten, die Opfer von psychischer und physischer Gewalt geworden sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
  13. Prävention und Schutzkonzepte gegen sexualisierte Gewalt im Sport werden mit klaren Meldestrukturen gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig stärken wir Prävention und Schutzkonzepte im Sport, insbesondere gegen sexualisierte Gewalt. Dies gelingt uns durch klare Meldestrukturen, eine verlässliche Begleitung der Vereine sowie eine adäquate Ausstattung des Landessportbunds und der drei regionalen Sportbünde. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
  14. Landessportbund und regionale Sportbünde erhalten eine adäquate Ausstattung für den Schutz vor sexualisierter Gewalt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig stärken wir Prävention und Schutzkonzepte im Sport, insbesondere gegen sexualisierte Gewalt. Dies gelingt uns durch klare Meldestrukturen, eine verlässliche Begleitung der Vereine sowie eine adäquate Ausstattung des Landessportbunds und der drei regionalen Sportbünde. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  15. Familienzentren in kirchlicher oder religiöser Trägerschaft werden langfristig stabilisiert und ihr Netzwerk schrittweise erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Familienzentren, die von Kirchen oder Religionsgemeinschaften getragen werden, stabilisieren wir langfristig und erweitern ihr Netzwerk schrittweise. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Kinderbetreuung 7
  1. Ein verpflichtendes letztes Kita-Jahr für alle Kinder wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb führen wir ein verpflichtendes letztes Kita-Jahr für alle Kinder ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
  2. Kinderbetreuung soll verlässlich, hochwertig und flexibel sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinderbetreuung muss verlässlich, hochwertig und flexibel sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  3. Kitas erhalten mehr Personal.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sorgen für mehr Personal in Kitas, kleinere Gruppen und Öffnungszeiten, die den Arbeitsalltag von Familien wirklich abbilden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  4. Die Gruppen in Kitas werden verkleinert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sorgen für mehr Personal in Kitas, kleinere Gruppen und Öffnungszeiten, die den Arbeitsalltag von Familien wirklich abbilden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  5. Kita-Öffnungszeiten sollen sich am Arbeitsalltag der Familien ausrichten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sorgen für mehr Personal in Kitas, kleinere Gruppen und Öffnungszeiten, die den Arbeitsalltag von Familien wirklich abbilden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP ähnlich KI
  6. Die Ferienbetreuung wird landesweit mit verlässlichen Angeboten für berufstätige Eltern ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Ferienbetreuung bauen wir landesweit aus und schaffen verlässliche Angebote für berufstätige Eltern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
  7. Ein landesweites digitales Platzmanagement für Kita und Tagespflege wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem führen wir ein landesweites digitales Kita- und Tagespflege- Platzmanagement ein, um Eltern die Suche zu erleichtern und Kommunen zu entlasten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Ältere Menschen 4
  1. Einsamkeit soll aktiv bekämpft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinder und Frauen schützen wir konsequent, Einsamkeit bekämpfen wir aktiv. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  2. Gaststätten und Räume des Dialogs zwischen Generationen und Kulturen werden gegen Einsamkeit gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir Gaststätten und Räume des Dialogs stärken, in denen Menschen verschiedener Generationen, Kulturen und Lebensentwürfe miteinander ins Gespräch kommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise unsicher KI
  3. Kirchengemeinden mit ergänzender Nutzung ihrer Kirchengebäude werden in die Arbeit gegen Einsamkeit einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir auch auf Kirchengemeinden, die ergänzende Nutzungen für ihre Kirchengebäude suchen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  4. Ein Modellprojekt prüft ein Seniorenamt zur Unterstützung der Selbstständigkeit Älterer.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden in einem Modellprojekt prüfen, welchen Beitrag ein Seniorenamt für die Unterstützung der Selbstständigkeit von älteren Bürgerinnen und Bürgern leisten kann. Link zum Original
Behinderung und Teilhabe 4
  1. Der Versorgungsgrad bei besonderen Wohnformen für Menschen mit komplexer Behinderung wird landesweit systematisch erfasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Versorgungsgrad im Bereich „besondere Wohnformen“ für Menschen mit komplexer Behinderung und hohem Unterstützungsbedarf werden wir landesweit systematisch aufarbeiten und Angebotsengpässe schrittweise beseitigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  2. Angebotsengpässe bei besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderung werden schrittweise beseitigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Versorgungsgrad im Bereich „besondere Wohnformen“ für Menschen mit komplexer Behinderung und hohem Unterstützungsbedarf werden wir landesweit systematisch aufarbeiten und Angebotsengpässe schrittweise beseitigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  3. Inklusion wird als mehr als bloße Barrierefreiheit verstanden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Inklusion ist eben mehr als Barrierefreiheit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  4. Menschen mit Behinderung sollen Teilhabe selbstverständlich erfahren, ohne darum kämpfen zu müssen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Menschen mit Behinderung nicht um Teilhabe kämpfen müssen, sondern sie selbstverständlich erfahren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Gewalt gegen Frauen 3
  1. Frauenhäuser werden besser finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür werden wir die Haftplätze ausbauen, Opferhilfen stärken, Frauenhäuser besser finanzieren und Gewaltprävention verbindlich machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  2. Zum Schutz vor häuslicher und sexualisierter Gewalt werden mehr Frauenhausplätze geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken zudem den Schutz vor häuslicher und sexualisierter Gewalt durch mehr Frauenhausplätze, schnellen Zugang zu Hilfen und verbesserter Finanzierung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleich AfD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
  3. Opfer häuslicher Gewalt erhalten schnelleren Zugang zu Hilfen bei verbesserter Finanzierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken zudem den Schutz vor häuslicher und sexualisierter Gewalt durch mehr Frauenhausplätze, schnellen Zugang zu Hilfen und verbesserter Finanzierung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Spitzensport 3
  1. Die Bewerbung Deutschlands um Olympische und Paralympische Spiele wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Bemühungen Deutschlands, endlich wieder Ausrichter der Olympischen und Paralympischen Spiele zu werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
  2. Die Rahmenbedingungen für den Leistungssport und seine Bundes- und Landesstützpunkte werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig werden wir die Rahmenbedingungen für den Leistungssport in Rheinland-Pfalz deutlich verbessern. Das gilt sowohl für unsere Bundes- und Landesstützpunkte als auch für eine faire und angemessene Entlohnung der Trainerinnen und Trainer. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  3. Trainerinnen und Trainer im Leistungssport sollen fair und angemessen entlohnt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig werden wir die Rahmenbedingungen für den Leistungssport in Rheinland-Pfalz deutlich verbessern. Das gilt sowohl für unsere Bundes- und Landesstützpunkte als auch für eine faire und angemessene Entlohnung der Trainerinnen und Trainer. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Familienleistungen 2
  1. Ein Basistarif einer Familien-Unfallversicherung soll registrierten Familien einen Grundschutz bieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein zentraler weiterer Baustein soll dabei der Basistarif einer Familien-Unfallversicherung sein, der allen registrierten Familien einen Grundschutz bietet. Link zum Original
  2. Alleinerziehende erhalten passgenaue Unterstützung und erleichterten Zugang zu Wohnraum und Entlastungsleistungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Alleinerziehende gezielt mit passgenauen Unterstützungsangeboten und einem erleichterten Zugang zu Wohnraum und Entlastungsleistungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
Antidiskriminierung 2
  1. Menschen sollen unabhängig von religiöser, kultureller, sexueller oder geschlechtlicher Identität frei und sicher leben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Grundlage dafür schaffen, dass Menschen ungeachtet ihrer religiösen, kulturellen, sexuellen oder geschlechtlichen Identität überall frei und sicher leben können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
  2. Jeder Form von Diskriminierung wird aktiv begegnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder Form von Diskriminierung werden wir aktiv begegnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP ähnlich KI
Freiwilligendienste 1
  1. Eine Bundesratsinitiative soll ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr einführen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns mit einer Bundesratsinitiative für die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres ein. Link zum Original
Familienformen 1
  1. Familie wird dort gesehen, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Familie ist, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleich KI
Rassismus und Antisemitismus 1
  1. Wer in Deutschland lebt, muss die Werte des Grundgesetzes achten, Antisemitismus hat keinen Platz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wer in Deutschland lebt, muss die Werte des Grundgesetzes achten und darin hat Antisemitismus an keiner Stelle einen Platz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Kinder- und Jugendrechte 1
  1. Jugendverbandsarbeit, Jugendfeuerwehren, Sportjugend und Freiwilligendienst werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb stärken wir die Jugendverbandsarbeit, die Jugendfeuerwehren, Sportjugend und den Freiwilligendienst. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Weitere Forderungen 8
  1. Kinder und Frauen sollen konsequent geschützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinder und Frauen schützen wir konsequent, Einsamkeit bekämpfen wir aktiv. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Die Rahmenbedingungen sollen Eltern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz braucht Rahmenbedingungen, die es Eltern erleichtern, Beruf und Familie zu vereinbaren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  3. Familienfreundlichkeit wird Leitlinie der Landespolitik in Bildung, Wohnen, Arbeit und Infrastruktur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Familienfreundlichkeit wird Leitlinie der Landespolitik – in der Bildung, beim Wohnen, der Arbeit und der Infrastruktur. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise unsicher Grüne RP teilweise KI
  4. Für alle neuen Gesetze wird ein Familiencheck eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir führen einen Familiencheck für alle neuen Gesetze ein, damit keine Regelung Familien benachteiligt oder zusätzliche Belastungen schafft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  5. Die FamilienApp Rheinland-Pfalz wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die FamilienApp Rheinland-Pfalz entwickeln wir weiter. Link zum Original
  6. Jugendherbergen, Naturfreundehäuser und Familienferienstätten werden gestärkt und dauerhaft gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Jugendherbergen, Naturfreundehäuser und Familienferienstätten stärken wir gezielt und sichern sie dauerhaft als unverzichtbare Orte der Begegnung und Bildung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  7. Angestrebt wird eine Gesellschaft, in der jeder dazugehört und Verantwortung trägt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für eine Gesellschaft, in der jeder dazugehört und einen Teil der Verantwortung trägt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  8. Familien sollen in Rheinland-Pfalz verlässliche Betreuung und bezahlbaren Wohnraum finden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für ein Rheinland-Pfalz, in dem Familien verlässliche Betreuung und bezahlbaren Wohnraum finden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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