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Grüne RP · Machen ist hier Programm

Forderungen zu Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 09.11.2025 · Original

Das Programm enthält 170 von 1.405 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“, die meisten zum Schwerpunkt „Behinderung und Teilhabe“ (24). Bei 40 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 170
Behinderung und Teilhabe 24
  1. Der barrierefreie Umbau von Jugendherbergen und Familienferienstätten wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Energetische Sanierung und barrierefreien Umbau von Jugendherbergen und Familienferienstätten wollen wir gezielt fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
  2. Menschen mit Behinderungen sollen volle und gleichberechtigte Teilhabe erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Familien brauchen verlässliche Betreuung, Pflegekräfte faire Arbeitsbedingungen, Menschen mit Behinderungen volle und gleichberechtigte Teilhabe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleich AfD RP ähnlich KI
  3. Angestrebt wird eine inklusive und barrierefreie Gesellschaft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben deshalb eine inklusive und barrierefreie Gesellschaft an – und dafür machen wir grüne Politik. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise unsicher AfD RP teilweise KI
  4. Die Elternassistenz für Eltern mit Behinderung wird bedarfsgerecht ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Eltern mit Behinderung wollen wir durch einen bedarfsgerechten Ausbau der Elternassistenz unterstützen, damit sie ihre Erziehungsaufgaben selbstbestimmt und gleichberechtigt wahrnehmen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
  5. Personenzentrierung und Alternativen zur Tagesförderstätte werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Personenzentrierung und Alternativen zur Tagesförderstätte bauen wir aus. Link zum Original
  6. Menschen mit Behinderungen sollen eine starke Selbstvertretung mit professionellen Strukturen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschen mit Behinderungen brauchen eine kraftvolle Selbstvertretung mit professionellen Strukturen, um ihre Interessen und Belange selbst vertreten zu können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  7. In allen Landkreisen, kreisfreien Städten und mehr Verbandsgemeinden soll es kommunale Behindertenbeiräte und -beauftragte geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel sind kommunale Behindertenbeiräte und -beauftragte in allen Landkreisen und kreisfreien Städten sowie in mehr Verbandsgemeinden. Hauptamtliche kommunale Behindertenbeauftragte fördern wir. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  8. Hauptamtliche kommunale Behindertenbeauftragte werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel sind kommunale Behindertenbeiräte und -beauftragte in allen Landkreisen und kreisfreien Städten sowie in mehr Verbandsgemeinden. Hauptamtliche kommunale Behindertenbeauftragte fördern wir. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  9. Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung wird weiter vernetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) werden wir weiter vernetzen und mit landesweiten Werbeaktionen bekannter machen. Dabei machen wir die Kompetenzstärkung im Bereich psychisch erkrankter Menschen verpflichtend. Link zum Original
  10. Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung wird mit landesweiten Werbeaktionen bekannter gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) werden wir weiter vernetzen und mit landesweiten Werbeaktionen bekannter machen. Dabei machen wir die Kompetenzstärkung im Bereich psychisch erkrankter Menschen verpflichtend. Link zum Original
  11. In der Teilhabeberatung wird die Kompetenzstärkung für psychisch erkrankte Menschen verpflichtend.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) werden wir weiter vernetzen und mit landesweiten Werbeaktionen bekannter machen. Dabei machen wir die Kompetenzstärkung im Bereich psychisch erkrankter Menschen verpflichtend. Link zum Original
  12. Die Kompetenzen der unabhängigen Besuchskommissionen für Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Kompetenzen der unabhängigen Besuchskommissionen für Einrichtungen und Angebote für Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
  13. Der Partizipationsfonds für Selbstvertretungsorganisationen wird gut ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur nachhaltigen Stärkung der Mitwirkung werden wir den Partizipationsfonds, der Selbstvertretungsorganisationen finanziell und strukturell unterstützt, gut ausstatten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
  14. Die Landesfachstelle Barrierefreiheit wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Die im Landesinklusionsgesetz festgeschriebene Landesfachstelle Barrierefreiheit werden wir einrichten und ein Landeskompetenzzentrum Barrierefreiheit aufbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  15. Ein Landeskompetenzzentrum Barrierefreiheit wird aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Die im Landesinklusionsgesetz festgeschriebene Landesfachstelle Barrierefreiheit werden wir einrichten und ein Landeskompetenzzentrum Barrierefreiheit aufbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleich KI
  16. Alle Landesgebäude werden bis 2035 umfassend barrierefrei, mit Schwerpunkt auf Hochschulen und Polizeigebäuden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir gestalten alle Landesgebäude umfassend barrierefrei. Ziel der Umsetzung ist das Jahr 2035, besonderer Schwerpunkt Hochschulen/Universitäten und Polizeigebäude. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  17. Das Klagerecht der Behindertenverbände wird geschärft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die digitale Barrierefreiheit des Landes bauen wir weiter aus, die Klagemöglichkeit der Verbände der Menschen mit Behinderungen schärfen wir. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  18. Die Versorgung mit Gebärdensprachdolmetschern im Land wird sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Versorgung mit Dolmetscher:innen für Gebärdensprache im Land sicherstellen und dafür gemeinsamen mit Baden-Württemberg einen Studiengang entwickeln. Link zum Original
  19. Ferien- und Freizeitangebote für Menschen mit Behinderung werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Ferien- und Freizeitangebote für Menschen mit Behinderung wollen wir weiter ausbauen. Link zum Original
  20. Der Landesaktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention wird nach breiter Beteiligung fortgeschrieben und liegt zur Mitte der Wahlperiode vor.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Landesaktionsplan zur UN -Behindertenrechtskonvention schreiben wir fort. Nach einem breiten Beteiligungsprozess wird er bereits zur Mitte der Wahlperiode vorliegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  21. Das Monitoring der Inklusionspolitik wird dauerhaft gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Umsetzung der UN -Behindertenrechtskonvention wollen wir das Monitoring der Inklusionspolitik dauerhaft sichern und unabhängige Strukturen fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  22. Unabhängige Strukturen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Umsetzung der UN -Behindertenrechtskonvention wollen wir das Monitoring der Inklusionspolitik dauerhaft sichern und unabhängige Strukturen fördern. Link zum Original
  23. Pädagogische Fachkräfte erhalten flächendeckend Fortbildungen zu Inklusion, Vielfalt und psychischer Gesundheit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Pädagogische Fachkräfte sollen flächendeckend Fortbildungen zu Inklusion, Vielfalt und psychischer Gesundheit erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
  24. Die Förderung der Special Olympics Rheinland-Pfalz und der Inklusionslotsen soll fortgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Inklusion auch im Sport weiter voranzutreiben, wollen wir die Förderung der Special Olympics Rheinland-Pfalz und der Inklusionslots:innen mit Ausrichtung auf die regulären Sportangebote fortsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise unsicher KI
Kinder- und Jugendrechte 24
  1. Jugendliche brauchen Orte zum Ausprobieren und Mitgestalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Jugendliche brauchen Orte, an denen sie sich ausprobieren und mitgestalten können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  2. Kinder sollen in Kita, Schule, Alltag und Kommune mitreden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinder sollen mitreden können: in der Kita, in der Schule, im Alltag, in der Kommune. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise unsicher KI
  3. Das Recht von Kindern auf politische Beteiligung soll ins Grundgesetz aufgenommen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Recht von Kindern zur politischen Beteiligung gehört ins Grundgesetz und in unsere Landesverfassung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  4. Das Recht von Kindern auf politische Beteiligung soll in die Landesverfassung aufgenommen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Recht von Kindern zur politischen Beteiligung gehört ins Grundgesetz und in unsere Landesverfassung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  5. Kinderbeteiligung soll selbstverständlich werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinderbeteiligung soll genauso selbstverständlich werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  6. Care-Leaver erhalten verlässliche wohnungs- und beratungsbezogene Unterstützung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Personen, die die Jugendhilfe verlassen, wollen wir eine verlässliche wohnungs- und beratungsbezogene Unterstützung bieten, um einen gleichberechtigten Start ins Erwachsenenleben zu sichern. Link zum Original
  7. Die Weiterfinanzierung der „Nummer gegen Kummer“ wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen die Opfer- und Entschädigungsberatung aus und sichern die Weiterfinanzierung der „Nummer gegen Kummer“. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  8. Die Rechte des Landesjugendbeirats werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem bundesweit ersten Landesjugendbeirat haben wir begonnen – jetzt gehen wir weiter: Wir stärken seine Rechte und beziehen junge Menschen insgesamt systematischer als bisher in die Landespolitik ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  9. Junge Menschen werden systematischer in die Landespolitik einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem bundesweit ersten Landesjugendbeirat haben wir begonnen – jetzt gehen wir weiter: Wir stärken seine Rechte und beziehen junge Menschen insgesamt systematischer als bisher in die Landespolitik ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  10. Alle Gesetze werden künftig mit einem Jugendcheck geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Gesetze werden künftig mit einem Jugendcheck geprüft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
  11. Das Jugendklimaforum wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Jugendklimaforum führen wir fort. Link zum Original
  12. Jugendbeteiligung soll in jeder Kommune verbindlich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    In jeder Kommune soll Jugendbeteiligung verbindlich sein. Dafür braucht es Ansprechpersonen, eigene Budgets und klare Rechte, wie Rede -, Anhörungs- und Antragsrecht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
  13. Kommunale Jugendbeteiligung erhält Ansprechpersonen, eigene Budgets sowie Rede-, Anhörungs- und Antragsrechte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    In jeder Kommune soll Jugendbeteiligung verbindlich sein. Dafür braucht es Ansprechpersonen, eigene Budgets und klare Rechte, wie Rede -, Anhörungs- und Antragsrecht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
  14. Ein Kommunales Investitionsprogramm zur Jugendförderung und Teilhabe (KIJugend) unterstützt Kommunen bei innovativen Projekten für Kinder und Jugendliche.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen richten wir ein Kommunales Investitionsprogramm zur Jugendförderung und Teilhabe (KIJugend) ein, das Kommunen gezielt bei innovativen Projekten zur Förderung von Kindern und Jugendlichen unterstützt. Link zum Original
  15. Der Dachverband der kommunalen Jugendvertretungen wird weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Dachverband der kommunalen Jugendvertretungen als starken Akteur für Jugendbeteiligung vor Ort wollen wir weiter fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
  16. Innovative Projekte von und mit Jugendlichen werden über einen Fonds gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Die besten Innovationen gehen oft von jungen Menschen aus. Wir wollen das anerkennen und fördern innovative Projekte von und mit Jugendlichen mit einer fondsfinanzierten Förderung. Link zum Original
  17. Die eigenständige Jugendpolitik wird durch die Jugendstrategie JES ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen die eigenständige Jugendpolitik durch die Jugendstrategie JES weiter aus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  18. Die Förderstruktur der Kinder- und Jugendarbeit wird vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir vereinfachen die Förderstruktur und erhöhen die Mittel für Freizeiten, politische Bildungsmaßnahmen und die Schulungen für ehrenamtlich Mitarbeitende. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
  19. Die Mittel für Freizeiten, politische Bildungsmaßnahmen und Schulungen ehrenamtlich Mitarbeitender werden erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir vereinfachen die Förderstruktur und erhöhen die Mittel für Freizeiten, politische Bildungsmaßnahmen und die Schulungen für ehrenamtlich Mitarbeitende. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
  20. Beteiligungsstrukturen für Jugendliche im ländlichen Raum werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch im ländlichen Raum sollen Jugendliche sich eingebunden fühlen und gehört werden. Deswegen fördern wir Beteiligungsstrukturen und schaffen Treffpunkte ohne Konsumzwang für Kinder und Jugend. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
  21. Für Kinder und Jugendliche werden Treffpunkte ohne Konsumzwang geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch im ländlichen Raum sollen Jugendliche sich eingebunden fühlen und gehört werden. Deswegen fördern wir Beteiligungsstrukturen und schaffen Treffpunkte ohne Konsumzwang für Kinder und Jugend. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise KI
  22. Projekte für einsame junge Menschen werden verstärkt aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die bestehenden Projekte für ältere Menschen ausbauen und verstärkt auch Projekte für die größer werdende Gruppe der einsamen jungen Menschen aufbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise KI
  23. Die Kinder- und Jugendhilfe wird finanziell bedarfsgerecht inklusiv weiterentwickelt, damit junge Menschen mit Behinderung nicht aus Regelleistungen fallen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten die finanziell bedarfsgerecht ausgestattete inklusive Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe, damit junge Menschen mit Behinderung nicht länger aus Regelleistungen herausfallen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  24. Alle Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe werden im SGB VIII gebündelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei sollen alle Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe im Sozialgesetzbuch (SGB VIII) gebündelt werden. Link zum Original
Kinderschutz 18
  1. Kinder und Jugendliche sollen zu selbstbestimmten, kritischen Nutzern digitaler Räume befähigt und durch funktionierende Schutzmechanismen geschützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, Kinder und Jugendliche zu selbstbestimmten, kritischen und respektvollen Nutzer :innen digitaler Räume zu machen und gleichzeitig funktionierende Schutzmechanismen zu schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP teilweise KI
  2. Anlaufstellen für Familien in Not werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen Anlaufstellen für Familien in Not aus und stärken und vernetzen Familienzentren, familienorientierten Verbraucherschutz und die Schuldnerberatung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP ähnlich KI
  3. Familienzentren, familienorientierter Verbraucherschutz und Schuldnerberatung werden gestärkt und vernetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen Anlaufstellen für Familien in Not aus und stärken und vernetzen Familienzentren, familienorientierten Verbraucherschutz und die Schuldnerberatung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
  4. Das Programm „Guter Start ins Kinderleben“ wird auf alle Geburtskliniken ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Programm „Guter Start ins Kinderleben“ bringen wir in alle Geburtskliniken in Rheinland-Pfalz und wir schaffen mehr Stellen für Familienhebammen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher KI
  5. Es werden mehr Stellen für Familienhebammen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Programm „Guter Start ins Kinderleben“ bringen wir in alle Geburtskliniken in Rheinland-Pfalz und wir schaffen mehr Stellen für Familienhebammen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema KI
  6. Frühe Hilfen werden bis zum sechsten Lebensjahr weitergeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Frühe Hilfen sollen bis zum sechsten Lebensjahr weitergeführt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
  7. Jedes Kind soll gewaltfrei aufwachsen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Jedes Kind soll gewaltfrei aufwachsen – dafür setzen wir uns ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
  8. Die Empfehlungen des Betroffenenbeirats werden schrittweise umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem bundesweit ersten Betroffenenbeirat haben wir eine unersetzliche Perspektive von Fachleuten, deren Empfehlungen wir jetzt Schritt für Schritt umsetzen. Link zum Original
  9. Bei der Landesregierung wird das Amt einer beauftragten Person gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus setzen wir mit dem Amt eines/einer Landesbeauftragten gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen bei der Landesregierung einen Meilenstein für die politische Vertretung von betroffenen Kindern und Jugendlichen im Kampf gegen sexuellen Missbrauch. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
  10. Bis spätestens 2029 soll überall, wo mit Kindern gearbeitet wird, ein verbindliches Schutzkonzept vorliegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass bis spätestens 2029 überall, wo mit Kindern gearbeitet wird – ob in der Schule, im Verein oder im Ferienlager – ein verbindliches Schutzkonzept vorliegt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
  11. Fachkräfte in den Kinderschutzdiensten und im Pädagogischen Landesinstitut werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür stärken wir die Fachkräfte, vor allem in den Kinderschutzdiensten, aber auch im pädagogischen Landesinstitut. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
  12. Die Kinderschutzdienste werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Und wir stärken die Kinderschutzdienste im Land. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleich SPD RP teilweise AfD RP ähnlich KI
  13. Familienzentren an Kitas werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb bauen wir Familienzentren aus und stärken die Kita -Sozialarbeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
  14. Der Pakt gegen sexualisierte Gewalt wird konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen den Pakt gegen sexualisierte Gewalt konsequent um. Dafür schaffen wir Personalstellen, unterstützen Schutzkonzepte in allen Einrichtungen und schulen ehrenamtlich Engagierte. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise unsicher AfD RP gleiches Thema unsicher KI
  15. Für den Schutz vor sexualisierter Gewalt werden Personalstellen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen den Pakt gegen sexualisierte Gewalt konsequent um. Dafür schaffen wir Personalstellen, unterstützen Schutzkonzepte in allen Einrichtungen und schulen ehrenamtlich Engagierte. Link zum Original
  16. Schutzkonzepte in allen Einrichtungen werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen den Pakt gegen sexualisierte Gewalt konsequent um. Dafür schaffen wir Personalstellen, unterstützen Schutzkonzepte in allen Einrichtungen und schulen ehrenamtlich Engagierte. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
  17. Ehrenamtlich Engagierte werden zum Schutz vor sexualisierter Gewalt geschult.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen den Pakt gegen sexualisierte Gewalt konsequent um. Dafür schaffen wir Personalstellen, unterstützen Schutzkonzepte in allen Einrichtungen und schulen ehrenamtlich Engagierte. Link zum Original
  18. Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt sollen auch im Sport umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt wollen wir auch im Sport umsetzen und Projekte zur Gewaltprävention verstetigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich unsicher AfD RP gleiches Thema unsicher KI
Breitensport 14
  1. Freizeit- und Sportangebote sollen für alle Menschen zugänglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir machen Freizeit - und Sportangebote für alle Menschen zugänglich. Link zum Original
  2. Kommunale und vereinseigene Sportstätten werden energieeffizient, nachhaltig und barrierefrei gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Die kommunalen und vereinseigenen Sportstätten machen wir fit für die Zukunft und gestalten sie energieeffizient, nachhaltig und barrierefrei. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema KI
  3. Erhalt und bedarfsorientierter Ausbau von Sportstätten werden angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Die kommunalen und vereinseigenen Sportstätten machen wir fit für die Zukunft und gestalten sie energieeffizient, nachhaltig und barrierefrei. Wir setzen uns für deren Erhalt und den bedarfsorientierten Ausbau im Land ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
  4. Sportstätten mit überregionaler Bedeutung sollen vom Land gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere Sportstätten mit überregionaler Bedeutung sollen zukünftig vom Land gefördert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
  5. Jedes Kind soll nach der Grundschule schwimmen können.

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    Wortlaut im Programm
    Jedes Kind in Rheinland-Pfalz soll nach der Grundschule schwimmen können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleich SPD RP teilweise KI
  6. Bestehende Schwimmbäder sollen mit einem Sonderförderprogramm erhalten und saniert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere bestehenden Schwimmbäder wollen wir daher mit einem Sonderförderprogramm erhalten und sanieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
  7. Serielle Lösungen für neue Schwimmbäder werden unterstützt, um flächendeckend ausreichend Wasserfläche zu schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen auch serielle Lösungen für neue Schwimmbäder, um flächendeckend ausreichend Wasserfläche zu schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise KI
  8. Die Zuschüsse für Übungsleiter sollen spürbar angehoben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen deshalb Zuschüsse für Übungsleiter :innen spürbar anheben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  9. Kooperationen zwischen Sportvereinen und Ganztagsschulen sollen weiter ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Kooperationen zwischen Sportvereinen und Ganztagsschulen wollen wir weiter ausbauen, denn von diesen Modellen profitieren beide Seiten nachhaltig. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise KI
  10. Projekte zur Gewaltprävention im Sport sollen verstetigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt wollen wir auch im Sport umsetzen und Projekte zur Gewaltprävention verstetigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher AfD RP gleiches Thema unsicher KI
  11. Sportverbände und -vereine werden weiterhin bei Projekten für Integration und Antidiskriminierung unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Verbände und Vereine weiterhin bei Projekten für Integration und Antidiskriminierung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
  12. Kommunen werden bei der Einrichtung öffentlich zugänglicher, kostenfreier Bewegungsangebote unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Kommunen bei der Einrichtung öffentlich zugänglicher, kostenfreier Bewegungsangebote. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  13. Der organisierte Sport soll verlässlich unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher stehen wir für eine verlässliche Unterstützung des organisierten Sports. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP teilweise KI
  14. In der Landesregierung soll eine zentrale Ansprechstelle geschaffen werden, die alle Maßnahmen des Sports koordiniert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE wollen eine zentrale Ansprechstelle in der Landesregierung schaffen, die alle Maßnahmen des Sports gebündelt koordiniert und gemeinsam mit dem organisierten Sport strategisch weiterentwickelt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Geschlechtergleichstellung 11
  1. Eine familienfreundliche Unternehmenskultur wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns für mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein, für ein Arbeitsrecht, das zu unterschiedlichen Lebensphasen und Lebensentwürfen passt, und für eine familienfreundliche Unternehmenskultur. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema unsicher KI
  2. Über die Care-Lücke und das damit verbundene Risiko der Altersarmut wird stärker informiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir stärker über die „Care- Lücke“ (finanzieller Nachteil durch unbezahlte Pflege- und Erziehungsarbeit) und das damit verbundene Risiko der Altersarmut informieren und mittels einer öffentlich wirksamen Kampagne zum Beispiel die Bekanntheit und Akzeptanz des Partnerschaftsvertrags (Ehevertrag, Lebenspartnerschaftsvertrag) als Instrument zur finanziellen Absicherung von Frauen erhöhen. Link zum Original
  3. Eine öffentliche Kampagne soll Bekanntheit und Akzeptanz des Partnerschaftsvertrags zur finanziellen Absicherung von Frauen erhöhen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir stärker über die „Care- Lücke“ (finanzieller Nachteil durch unbezahlte Pflege- und Erziehungsarbeit) und das damit verbundene Risiko der Altersarmut informieren und mittels einer öffentlich wirksamen Kampagne zum Beispiel die Bekanntheit und Akzeptanz des Partnerschaftsvertrags (Ehevertrag, Lebenspartnerschaftsvertrag) als Instrument zur finanziellen Absicherung von Frauen erhöhen. Link zum Original
  4. Antifeministischen Bestrebungen, erreichte Fortschritte der Gleichstellung rückgängig zu machen, wird entgegengetreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    In den letzten Jahrzehnten konnten viele wichtige Fortschritte erreicht werden, doch antifeministische Bestrebungen drohen, diese rückgängig zu machen. Wir GRÜNE treten diesem Backlash entschieden entgegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleich AfD RP gleiches Thema KI
  5. Ein landesweites Programm „Entgeltgleichheit jetzt!“ fördert Unternehmen, die freiwillig Gehaltsanalysen durchführen und Lohnlücken schließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein landesweites Programm „Entgeltgleichheit jetzt!“ zur Förderung von Unternehmen, die freiwillig Gehaltsanalysen durchführen und Lohnlücken, die sogenannte Gender Pay Gap, schließen. Hier können wir uns Beratungs- und Audit-Angebote, anlehnend an das „Logib- D“, vorstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  6. Für Unternehmen werden Beratungs- und Audit-Angebote zur Entgeltgleichheit nach dem Vorbild von „Logib-D“ erwogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein landesweites Programm „Entgeltgleichheit jetzt!“ zur Förderung von Unternehmen, die freiwillig Gehaltsanalysen durchführen und Lohnlücken, die sogenannte Gender Pay Gap, schließen. Hier können wir uns Beratungs- und Audit-Angebote, anlehnend an das „Logib- D“, vorstellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  7. Unternehmen mit nachweislich gerechter Entgeltstruktur erhalten die öffentliche Auszeichnung „Fair Pay RLP“.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir flankieren dies durch die öffentliche Auszeichnung „Fair Pay RLP“ für Unternehmen mit nachweislich gerechter Entgeltstruktur als faire Arbeitgeber. Link zum Original
  8. Projekte für eine gleichberechtigte Verteilung von Care-Arbeit in Familien werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir Projekte fördern, die die gleichberechtigte Verteilung von Care-Arbeit in Familien stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  9. Angriffen auf Gleichstellungsbeauftragte in Behörden und Kommunen und ihre Arbeit wird entgegengetreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichstellungsbeauftragte sind in den Behörden und den Kommunen wichtige Expert:innen, um konkret die Gleichstellung von Frauen und Männern voranzutreiben. Wir treten Angriffen auf diese engagierten Frauen und ihre Arbeit entschieden entgegen! Link zum Original
  10. Mehr Frauen sollen in Führungspositionen und politische Ämter gelangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns weiterhin für mehr Frauen in Führungspositionen sowie politischen Ämtern ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  11. Die Kampagne „Mehr Frauen in die Kommunalpolitik“ wird fortgeführt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Unter anderem soll daher die Kampagne „Mehr Frauen in die Kommunalpolitik“ fortgeführt und weiterentwickelt werden. Link zum Original
Ehrenamt 10
  1. Ehrenamtliche in der Jugendarbeit erhalten einen besseren Ausgleich bei Verdienstausfall.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Ehrenamtliche stärken wir mit besserer Bezahlung bei Verdienstausfall und gezielter Qualifizierung. Link zum Original
  2. Ehrenamtliche in der Jugendarbeit erhalten gezielte Qualifizierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Ehrenamtliche stärken wir mit besserer Bezahlung bei Verdienstausfall und gezielter Qualifizierung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
  3. Das Ehrenamt wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern das Ehrenamt und schaffen dafür hauptamtliche Anlaufstellen und Lots:innenprogramme. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleich SPD RP teilweise KI
  4. Für das Ehrenamt werden hauptamtliche Anlaufstellen und Lotsenprogramme geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern das Ehrenamt und schaffen dafür hauptamtliche Anlaufstellen und Lots:innenprogramme. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
  5. Der ehrenamtliche Einsatz soll einfacher, sichtbarer und sicherer werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Über eine Million Rheinland-Pfälzer:innen sind ehrenamtlich aktiv: in der Hilfe für Geflüchtete, in sozialem Engagement, im Sportverein, in der Feuerwehr, beim Katastrophenschutz und beim Naturschutz. Wir GRÜNE machen ihren Einsatz einfacher, sichtbarer und sicherer. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema unsicher KI
  6. Vereine werden bei der Bereitstellung notwendiger Software unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Vereine bei der Bereitstellung der notwendigen Software unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
  7. Die Ehrenamtskarte wird zugänglicher, digitaler und bekannter gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Ehrenamtskarte zugänglicher, digitaler und bekannter machen und neue Partner:innen für Vergünstigungen gewinnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
  8. Für die Ehrenamtskarte werden neue Partner für Vergünstigungen gewonnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Ehrenamtskarte zugänglicher, digitaler und bekannter machen und neue Partner:innen für Vergünstigungen gewinnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise KI
  9. Für angefeindete und bedrohte Ehrenamtliche wird eine Ansprechstelle geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen eine Ansprechstelle für Ehrenamtliche, die aufgrund ihres Engagements angefeindet und bedroht werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
  10. Das Ehrenamt in Sportvereinen soll dabei unterstützt werden, sich resilienter und zukunftssicher aufzustellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Ehrenamt wollen wir dabei unterstützen, sich resilienter und zukunftssicher aufzustellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise unsicher KI
Sexuelle Orientierung 10
  1. Der Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ wird weiterentwickelt und an moderne Herausforderungen angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Landesaktionsplan „Rheinland -Pfalz unterm Regenbogen “ werden wir konsequent weiterentwickeln und den modernen Herausforderungen anpassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  2. Queere Zentren in allen Oberzentren werden institutionell gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Queere Zentren werden wir durch institutionelle Förderungen in allen Oberzentren fördern und dort Schutzräume, Beratung und Begegnung bieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  3. Die Zuständigkeit des Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität wird um Antidiskriminierung ergänzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Landesebene wollen wir den Beauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen, Geschlechtsidentität um Antidiskriminierung ergänzen und zu einer eigenständigen und noch schlagkräftigeren Stelle machen, ausgestattet mit klaren Kompetenzen und Ressourcen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  4. Die Stelle des Landesbeauftragten wird eigenständig und mit klaren Kompetenzen und Ressourcen ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Landesebene wollen wir den Beauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen, Geschlechtsidentität um Antidiskriminierung ergänzen und zu einer eigenständigen und noch schlagkräftigeren Stelle machen, ausgestattet mit klaren Kompetenzen und Ressourcen. Link zum Original
  5. Mit einer Lebenslagenstudie oder der Beteiligung an einer bundesweiten Studie wird das Dunkelfeld der Gewaltbetroffenheit queerer Menschen erhellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer Lebenslagenstudie für Rheinland -Pfalz oder der Beteiligung an einer bundesweiten Studie wollen wir das Dunkelfeld der Gewaltbetroffenheit queerer Menschen erhellen, um daraus Maßnahmen für einen besseren Schutz abzuleiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise KI
  6. Eine Fachstelle zur Unterstützung queerer Geflüchteter wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Einrichtung einer Fachstelle zur Unterstützung queerer Geflüchteter soll zu einem wirksameren Gewaltschutz beitragen. Link zum Original
  7. Das Bildungsprojekt „SCHLAU“ wird landesweit gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Das bildungspolitische Projekt „SCHLAU“ für Veranstaltungen im ganzen Land werden wir weiter stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  8. Die Belange queerer Jugendlicher werden in Kinder- und Jugendhilfe sowie Jugendarbeit stärker berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Belange queerer Jugendlicher wollen wir auch in den Strukturen der Kinder- und Jugendhilfe sowie in der Jugendarbeit stärker in den Fokus nehmen, um Diskriminierung zu verhindern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise unsicher KI
  9. Beratungsangebote für queere Menschen und ihre Angehörigen werden gesichert und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Beratungsangebote für queere Menschen und ihre Angehörigen werden wir sichern und ausbauen – auch bei Polizei und Justiz, wo wir weitere spezialisierte Ansprechstellen schaffen. Link zum Original
  10. Queere Organisationen, Vereine, Initiativen und kommunale Queerbeauftragte werden gefördert und in einen engen Austausch eingebunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Die vielen, oft ehrenamtlich getragenen Organisationen, Vereine und Initiativen sowie die kommunalen Queerbeauftragten sind unverzichtbare Säulen einer lebendigen Demokratie. Wir werden sie auch in Zukunft als starke Partner :innen fördern, unterstützen und in einen engen Austausch einbinden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Antidiskriminierung 8
  1. Alle Menschen in Rheinland-Pfalz sollen sich unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Sprache, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Behinderung oder Alter frei entfalten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass sich alle Rheinland-Pfälzer:innen – unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Sprache, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Behinderung oder Alter – in allen Lebensbereichen frei entfalten können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP ähnlich KI
  2. Das Landesantidiskriminierungsgesetz schützt Menschen dort, wo sie bislang nicht ausreichend geschützt waren, und gibt ihnen konkrete Möglichkeiten, sich zu wehren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb greifen wir mit dem Landesantidiskriminierungsgesetz dort ein, wo Menschen bislang nicht ausreichend geschützt wurden, und geben ihnen konkrete Möglichkeiten, sich konsequent zu wehren. Link zum Original
  3. Im Diskriminierungsrecht wird eine Beweiserleichterung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine Beweiserleichterung im Diskriminierungsrecht ein, um den Opferschutz zu stärken. Link zum Original
  4. Menschenrechts- und Antidiskriminierungsbildung wird integriert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit fortführen, evaluieren und weiterentwickeln. Er ist ein wichtiges Werkzeug zur Vernetzung, zur Stärkung von Strukturen und Entwicklung neuer Ideen und Ansätze. Dazu gehören Antirassismus-Workshops in Schulen und Behörden, die Integration von Menschenrechts- und Antidiskriminierungsbildung und besondere Aufklärungskampagnen gegen Fake News und rassistische Narrative. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  5. Inklusions- und Antidiskriminierungspolitik werden stärker verzahnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Verzahnung von Inklusions- und Antidiskriminierungspolitik. Link zum Original
  6. Diskriminierung wegen Behinderung wird als strukturelle Benachteiligung anerkannt und im Landesantidiskriminierungsgesetz ausdrücklich erfasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Diskriminierung wegen Behinderung wird als strukturelle Benachteiligung anerkannt und durch das Landesantidiskriminierungsgesetz ausdrücklich erfasst. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  7. Die Beratungsstellen gegen Diskriminierung werden barrierefrei, unabhängig und mehrsprachig ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen die Beratungsstellen gegen Diskriminierung im Land aus – barrierefrei, unabhängig und mehrsprachig. Link zum Original
  8. Der digitale Beratungskompass für Betroffene wird kontinuierlich weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit Betroffene schnell die richtige Hilfe bekommen, wollen wir den digitalen Beratungskompass kontinuierlich weiterentwickeln. Link zum Original
Ältere Menschen 7
  1. Bestehende Projekte gegen Einsamkeit älterer Menschen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die bestehenden Projekte für ältere Menschen ausbauen und verstärkt auch Projekte für die größer werdende Gruppe der einsamen jungen Menschen aufbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP ähnlich KI
  2. Die Altenpolitik soll Würde, Selbstbestimmung und aktive Teilhabe in den Mittelpunkt stellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE wollen eine Altenpolitik, die Würde, Selbstbestimmung und aktive Teilhabe in den Mittelpunkt stellt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  3. Inklusive Gemeinden sollen älteren Menschen gleichberechtigte Teilhabe und eigene Interessenvertretung ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für inklusive Gemeinden ein, in denen ältere Menschen gleichberechtigt am sozialen, kulturellen und politischen Leben teilhaben und ihre Interessen selbst vertreten können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  4. Ein Seniorenfördergesetz wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein entsprechendes Seniorenfördergesetz ein. Link zum Original
  5. Nachbarschaftliche Netzwerke und Mehrgenerationenprojekte werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE fördern nachbarschaftliche Netzwerke, Mehrgenerationenprojekte und neue Wohnformen wie Pflegewohngemeinschaften oder generationenübergreifende Wohnprojekte mit Pflegeleistungen im Bedarfsfall. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
  6. Kommunale Seniorenvertretungen mit echtem Mitspracherecht werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE fördern kommunale Seniorenvertretungen mit echtem Mitspracherecht und verbesserte Beteiligungsformate bei der Orts- und Quartiersentwicklung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  7. Beteiligungsformate für ältere Menschen bei der Orts- und Quartiersentwicklung werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE fördern kommunale Seniorenvertretungen mit echtem Mitspracherecht und verbesserte Beteiligungsformate bei der Orts- und Quartiersentwicklung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Gewalt gegen Frauen 6
  1. Frauenhäuser, Second-Stage-Wohnungen, Frauennotrufe und Interventionsstellen werden weiter ausgebaut und gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Ausbau und die Stärkung der Frauenhäuser und Second-Stage-Wohnungen, der Frauennotrufe und der Interventionsstellen werden wir fortführen und die Istanbul-Konvention in Rheinland-Pfalz vollständig umsetzen und forcieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
  2. Die Istanbul-Konvention wird in Rheinland-Pfalz vollständig umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Ausbau und die Stärkung der Frauenhäuser und Second-Stage-Wohnungen, der Frauennotrufe und der Interventionsstellen werden wir fortführen und die Istanbul-Konvention in Rheinland-Pfalz vollständig umsetzen und forcieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  3. Das Gewalthilfegesetz wird konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE setzen uns uneingeschränkt für eine konsequente Umsetzung des Gewalthilfegesetzes ein. Dabei berücksichtigen wir die Bedarfe besonders vulnerabler Gruppen wie wohnungsloser Frauen, Frauen mit Behinderung, geflüchteter Frauen, trans* Frauen und Frauen in der Prostitution. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  4. Bei der Umsetzung des Gewalthilfegesetzes werden die Bedarfe besonders vulnerabler Gruppen wie wohnungsloser, behinderter, geflüchteter und trans* Frauen sowie Frauen in der Prostitution berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE setzen uns uneingeschränkt für eine konsequente Umsetzung des Gewalthilfegesetzes ein. Dabei berücksichtigen wir die Bedarfe besonders vulnerabler Gruppen wie wohnungsloser Frauen, Frauen mit Behinderung, geflüchteter Frauen, trans* Frauen und Frauen in der Prostitution. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  5. Angebote für Jungen und junge Männer zur Gewaltprävention werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Stärkung von Demokratiekompetenz und Konfliktlösungsfähigkeit ist der effektivste Schutz vor späterer Gewalt. Dazu wollen wir unter anderem Angebote für Jungen und junge Männer stärken, aber auch die Täterarbeitseinrichtungen weiter unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema KI
  6. Täterarbeitseinrichtungen werden weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Stärkung von Demokratiekompetenz und Konfliktlösungsfähigkeit ist der effektivste Schutz vor späterer Gewalt. Dazu wollen wir unter anderem Angebote für Jungen und junge Männer stärken, aber auch die Täterarbeitseinrichtungen weiter unterstützen. Link zum Original
Rassismus und Antisemitismus 5
  1. Der Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wird fortgeführt, evaluiert und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit fortführen, evaluieren und weiterentwickeln. Er ist ein wichtiges Werkzeug zur Vernetzung, zur Stärkung von Strukturen und Entwicklung neuer Ideen und Ansätze. Dazu gehören Antirassismus-Workshops in Schulen und Behörden, die Integration von Menschenrechts- und Antidiskriminierungsbildung und besondere Aufklärungskampagnen gegen Fake News und rassistische Narrative. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP ähnlich KI
  2. Es werden Aufklärungskampagnen gegen Fake News und rassistische Narrative durchgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit fortführen, evaluieren und weiterentwickeln. Er ist ein wichtiges Werkzeug zur Vernetzung, zur Stärkung von Strukturen und Entwicklung neuer Ideen und Ansätze. Dazu gehören Antirassismus-Workshops in Schulen und Behörden, die Integration von Menschenrechts- und Antidiskriminierungsbildung und besondere Aufklärungskampagnen gegen Fake News und rassistische Narrative. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise unsicher AfD RP gleiches Thema KI
  3. Projekte zur Bildung gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Kitas, Schulen, Jugendzentren und Polizei werden gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sichern Projekte, die die Bildung gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Kitas, Schulen, Jugendzentren und in der Polizei stärken. Dazu zählt die Einführung eines Antirassismus-Workshop-Programms für Schulen und Behörden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
  4. Ein Antirassismus-Workshop-Programm für Schulen und Behörden wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sichern Projekte, die die Bildung gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Kitas, Schulen, Jugendzentren und in der Polizei stärken. Dazu zählt die Einführung eines Antirassismus-Workshop-Programms für Schulen und Behörden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  5. Die Melde- und Dokumentationsstelle für menschenfeindliche Vorfälle wird weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Melde- und Dokumentationsstelle für menschenfeindliche Vorfälle in Rheinland-Pfalz wollen wir deshalb in ihrer wichtigen Arbeit weiter unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleich AfD RP gleiches Thema KI
Familienleistungen 4
  1. Die Unterstützung für Familien mit geringem Einkommen bei der Familienfreizeit wird ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb weiten wir die Unterstützung für Familien mit geringem Einkommen bei der Familienfreizeit aus. Link zum Original
  2. Eine Familienbox mit einem Startset für die ersten Lebensmonate wird zur Geburt eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Für einen guten Start ins Leben führen wir eine Familienbox zur Geburt ein, ein Startset mit allem, was in den ersten Lebensmonaten des Kindes benötigt wird. Link zum Original
  3. Die Familienkarte wird automatisch für alle verfügbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Familienkarte in Rheinland-Pfalz machen wir automatisch für alle verfügbar. Link zum Original
  4. Alle Kinder sollen ein kostenfreies, gesundes und regionales Mittagessen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein kostenfreies, gesundes und regionales Mittagessen für alle Kinder ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Elterngeld und Elternzeit 3
  1. Auf Bundesebene wird eine Reform des Elterngelds gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass das Kinderkrankengeld zu einer vollen Lohnersatzleistung für gesetzlich Versicherte wird. Genauso wie für eine Reform des Elterngelds. Link zum Original
  2. Längere Elternzeiten sollen auch für Väter attraktiver werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass längere Elternzeiten auch für Väter attraktiver werden. Link zum Original
  3. Auf die Umsetzung von Elterngeld für Pflegeeltern wird weiter gedrängt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit anderen Bundesländern haben wir uns im Bundesrat dafür eingesetzt, dass auch Pflegeeltern Elterngeld bekommen. Wir werden weiter auf die Umsetzung drängen. Link zum Original
Freiwilligendienste 3
  1. Freiwilligendienste sollen freiwillig bleiben und unabhängig von Einkommen und Wohnort zugänglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Freiwilligendienste sollen freiwillig bleiben. Wir sorgen dafür, dass alle, die einen Freiwilligendienst absolvieren wollen, dies unabhängig vom Geldbeutel oder Wohnort tun können. Mit besserer Bezahlung, mehr Mobilitätsgeld und einem Zugang auch für Jugendliche mit Berufsreife. Link zum Original
  2. Freiwilligendienstleistende erhalten eine bessere Bezahlung und mehr Mobilitätsgeld.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Freiwilligendienste sollen freiwillig bleiben. Wir sorgen dafür, dass alle, die einen Freiwilligendienst absolvieren wollen, dies unabhängig vom Geldbeutel oder Wohnort tun können. Mit besserer Bezahlung, mehr Mobilitätsgeld und einem Zugang auch für Jugendliche mit Berufsreife. Link zum Original
  3. Freiwilligendienste werden auch für Jugendliche mit Berufsreife geöffnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Freiwilligendienste sollen freiwillig bleiben. Wir sorgen dafür, dass alle, die einen Freiwilligendienst absolvieren wollen, dies unabhängig vom Geldbeutel oder Wohnort tun können. Mit besserer Bezahlung, mehr Mobilitätsgeld und einem Zugang auch für Jugendliche mit Berufsreife. Link zum Original
Familienformen 3
  1. Fortbildungsangebote zum Thema Familienvielfalt werden verstetigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Fortbildungsangebote zum Thema Familienvielfalt verstetigen wir dauerhaft. Link zum Original
  2. Das Abstammungsrecht wird modernisiert, sodass Familienvielfalt im Gesetz abgebildet wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem treiben wir die Modernisierung des Abstammungsrechts voran: Familienvielfalt muss endlich auch im Gesetz abgebildet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  3. Die Mehrelternschaft mit mehr als zwei Sorgeberechtigten wird rechtlich abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen eine rechtliche Absicherung der Mehrelternschaft, damit Kinder abgesichert von mehr als zwei Sorgeberechtigten getragen werden können – so wie es längst gesellschaftliche Realität ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Spitzensport 3
  1. Die Fanprojekte in Rheinland-Pfalz sollen weiterhin unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir die Fanprojekte in Rheinland- Pfalz weiterhin unterstützen. Link zum Original
  2. Ein moderner, inklusiver und klimaneutraler Ansatz im E-Sport soll vorangetrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen modernen, inklusiven, klimaneutralen und zukunftsgerichteten Ansatz im E‑Sport vorantreiben und E-Sport-Vereine fördern. Link zum Original
  3. E-Sport-Vereine sollen gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen modernen, inklusiven, klimaneutralen und zukunftsgerichteten Ansatz im E‑Sport vorantreiben und E-Sport-Vereine fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Schwangerschaftsabbruch 2
  1. Paragraf 218 Strafgesetzbuch soll abgeschafft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir machen uns für bessere Zugänge zu Schwangerschaftsabbrüchen stark und setzen uns auf Bundesebene weiter für die Abschaffung des Paragrafen 218 Strafgesetzbuch ein. Link zum Original
  2. Schwangerschaftsabbrüche bis zur zwölften Woche sollen rechtmäßig und nicht nur straffrei sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Schwangerschaftsabbrüche bis zur 12. Woche sollen rechtmäßig und nicht nur straffrei sein. Sie sollen Teil einer guten wohnortnahen Gesundheitsversorgung sein und zudem selbstverständlicher Bestandteil der medizinischen Ausbildung werden, damit überall im Land eine qualifizierte Versorgung gewährleistet ist. Link zum Original
Kinderbetreuung 1
  1. Familien brauchen verlässliche Betreuung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Familien brauchen verlässliche Betreuung, Pflegekräfte faire Arbeitsbedingungen, Menschen mit Behinderungen volle und gleichberechtigte Teilhabe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleich SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
Sorge- und Umgangsrecht 1
  1. Der Gewaltschutz wird im Familienrecht verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus muss der Gewaltschutz im Familienrecht verankert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 13
  1. Urlaub in Rheinland-Pfalz soll für alle Familien möglich bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE wollen, dass Urlaub in Rheinland-Pfalz für alle Familien möglich bleibt. Link zum Original
  2. Die energetische Sanierung von Jugendherbergen und Familienferienstätten wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Energetische Sanierung und barrierefreien Umbau von Jugendherbergen und Familienferienstätten wollen wir gezielt fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
  3. Antidiskriminierung, Gleichstellung sowie die Rechte von Frauen und queeren Menschen sind unverhandelbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Antidiskriminierung, Gleichstellung und die Rechte von Frauen, genau wie die von queeren Menschen, sind für uns unverhandelbar. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
  4. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns für mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein, für ein Arbeitsrecht, das zu unterschiedlichen Lebensphasen und Lebensentwürfen passt, und für eine familienfreundliche Unternehmenskultur. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleich SPD RP gleich AfD RP teilweise KI
  5. Jedes Kind soll ohne Armut aufwachsen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Jedes Kind soll ohne Armut aufwachsen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleich KI
  6. Die Erforschung der Ursachen von Einsamkeit und der Wirksamkeit von Gegenstrategien wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die wissenschaftliche Erforschung der Ursachen von Einsamkeit und die Wirksamkeit unterschiedlicher Gegenstrategien fördern. Link zum Original
  7. Die Bedürfnisse der Menschen in ihrem Sozialraum sollen gemeinsam erkannt und erfüllt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Sprachförderung, Nachbarschaftshilfe, Generationentreffs, Kultur: Wir wollen die Bedürfnisse der Menschen in ihrem Sozialraum gemeinsam erkennen und erfüllen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP gleiches Thema unsicher KI
  8. Nach Abschluss der wissenschaftlichen Untersuchung wird geprüft, ob Reerdigung als Bestattungsform zugelassen wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir warten die wissenschaftliche Untersuchung von Reerdigung als Bestattungsform ab und werden anschließend prüfen, ob wir diese in Rheinland-Pfalz ermöglichen. Link zum Original
  9. Quartiersarbeit wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso stärken wir Quartiersarbeit und lokale Demokratiearbeit, um Beteiligung und gesellschaftlichen Zusammenhalt dauerhaft zu sichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
  10. Lokale Demokratiearbeit wird gestärkt, um Beteiligung und Zusammenhalt dauerhaft zu sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso stärken wir Quartiersarbeit und lokale Demokratiearbeit, um Beteiligung und gesellschaftlichen Zusammenhalt dauerhaft zu sichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
  11. Rheinland-Pfalz soll Vorreiter einer transkulturellen Öffnung werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz soll Vorreiter einer transkulturellen Öffnung werden. Wir entwickeln dafür eine ressortübergreifende Strategie, sichern die nötigen Ressourcen und erarbeiten die Konzepte gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Partner:innen. Link zum Original
  12. Für die transkulturelle Öffnung wird eine ressortübergreifende Strategie mit gesicherten Ressourcen gemeinsam mit der Zivilgesellschaft entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz soll Vorreiter einer transkulturellen Öffnung werden. Wir entwickeln dafür eine ressortübergreifende Strategie, sichern die nötigen Ressourcen und erarbeiten die Konzepte gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Partner:innen. Link zum Original
  13. Alle Menschen sollen unabhängig von sexueller Orientierung, geschlechtlicher Identität oder Familienform frei, sicher und selbstbestimmt leben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein Land, in dem alle Menschen frei, sicher und selbstbestimmt leben können – unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung, geschlechtlichen Identität oder Familienform. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise unsicher KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 26.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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