Grüne · Machen ist hier Programm
Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 09.11.2025 · Original
Das Programm enthält 12 von 1.405 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“, die meisten zum Schwerpunkt „Kohäsions- und Sozialpolitik“ (5). Bei 0 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 12Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 110Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 12
Kohäsions- und Sozialpolitik 5
Das 4er-Netzwerk mit den Partnerregionen Burgund-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen soll weiter gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Damit wir grenzüberschreitende Partnerschaften weiter intensivieren, wollen wir das 4er-Netzwerk mit unseren rheinland -pfälzischen Partnerregionen Burgund-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen weiter stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die EU-Strukturpolitik soll sozial und ökologisch ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Die EU-Strukturpolitik wollen wir sozial und ökologisch ausrichten und die EFRE - bzw. ELER- Mittel in Klimaschutz und eine klimafreundliche Wirtschaft investieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Für junge Menschen sollen jährlich Interrail-Tickets verlost werden.
Wortlaut im Programm
Für junge Menschen wollen wir jährlich Interrail-Tickets verlosen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
Die europäischen Partnerschaften im 4er-Netzwerk sollen vertieft werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen diese Kooperationen vertiefen, die europäische Jugendarbeit ausbauen und Fördermittel – auch für kleine Projekte – weiterhin unbürokratisch zugänglich machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Die europäische Jugendarbeit soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen diese Kooperationen vertiefen, die europäische Jugendarbeit ausbauen und Fördermittel – auch für kleine Projekte – weiterhin unbürokratisch zugänglich machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
EU-Haushalt 2
Die Beantragung europäischer Mittel durch Hochschulen, Unternehmen und Kommunen soll durch eine Landesförderung unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Die Beantragung und Akquise europäischer Mittel durch Hochschulen, Unternehmen und Kommunen wollen wir durch eine Landesförderung unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Fördermittel für europäische Partnerschaften, auch für kleine Projekte, sollen unbürokratisch zugänglich bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen diese Kooperationen vertiefen, die europäische Jugendarbeit ausbauen und Fördermittel – auch für kleine Projekte – weiterhin unbürokratisch zugänglich machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Außen- und Sicherheitspolitik 1
Die Grenzkontrollen an den innereuropäischen Grenzen sollen beendet werden.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene drängen wir auf ein Ende der Grenzkontrollen an den innereuropäischen Grenzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gegenteilig KI
Rechtsstaatlichkeit 1
Die EU soll offen, plural und rechtsstaatlich sein und Menschen Schutz und Sicherheit bieten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine offene, plurale und rechtsstaatliche EU ein, in der Menschen Schutz und Sicherheit finden können. Link zum Original
Europäische Staatsform 1
Die EU soll perspektivisch zur Föderalen Europäischen Republik weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Die EU wollen wir perspektivisch zur Föderalen Europäischen Republik weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig KI
Weitere Forderungen 2
Rheinland-Pfalz soll ein aktiver und verlässlicher Partner in Europa sein, der für Frieden, Klimaschutz und Menschenrechte eintritt.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz ist Teil einer Weltgemeinschaft: Wir wollen ein aktiver und verlässlicher Partner in Europa sein, der für Frieden, Klimaschutz und Menschenrechte eintritt. Link zum Original
Die Landesvertretung in Brüssel soll personell gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Unsere Landesvertretung in Brüssel möchten wir auch personell stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.