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Grüne · Machen ist hier Programm

Forderungen zu Energie

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 09.11.2025 · Original

Das Programm enthält 43 von 1.405 Forderungen zu „Energie“, die meisten zum Schwerpunkt „Erneuerbare Energien“ (13). Bei 17 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Energie 43
Erneuerbare Energien 13
  1. Saubere Energie aus Sonne, Wind und Wasser soll genutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen saubere Energie aus Sonne, Wind und Wasser nutzen, unsere Städte und Dörfer klimaresilient gestalten und den Hochwasserschutz weiter ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich AfD teilweise KI
  2. Energieregionen werden ausgebaut, um lokale Strom- und Wärmeerzeugung zu stärken und Kosten zu senken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Ausbau von Energieregionen stärken wir die lokale Produktion und Nutzung von Strom und Wärme, um so die Strom- und Wärmekosten in der Region zu senken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich KI
  3. Beschränkungen bei der Einspeisung erneuerbarer Energien ins Netz sollen überwunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Beschränkungen bei der Einspeisung erneuerbarer Energien ins Netz wollen wir überwinden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise AfD gleiches Thema KI
  4. Für den Windkraftausbau werden verbindliche Flächenziele und eine umfangreiche Flächenkulisse festgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim notwendigen weiteren Ausbau der Windkraft setzen wir auf verbindliche Flächenziele und eine umfangreiche Flächenkulisse, weniger Bürokratie und mehr Personal. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Für den Windkraftausbau wird mehr Personal eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim notwendigen weiteren Ausbau der Windkraft setzen wir auf verbindliche Flächenziele und eine umfangreiche Flächenkulisse, weniger Bürokratie und mehr Personal. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  6. Der kooperative Ansatz zwischen Naturschutz und anderen Akteuren beim Windkraftausbau wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den kooperativen Ansatz zwischen Naturschutz und anderen Akteuren beim Ausbau der Windkraft fortsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  7. Mit dem Solargesetz wird die Photovoltaik auf Gebäuden und versiegelten Flächen stärker ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden mit dem Solargesetz die Photovoltaik auf Gebäuden und versiegelten Flächen noch stärker ausbauen und dies durch ein niederschwelliges Beratungsangebot unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise AfD gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Der Photovoltaikausbau wird durch ein niederschwelliges Beratungsangebot unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden mit dem Solargesetz die Photovoltaik auf Gebäuden und versiegelten Flächen noch stärker ausbauen und dies durch ein niederschwelliges Beratungsangebot unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  9. Beim Photovoltaikausbau werden Flächen effizient genutzt, etwa durch Agri-Photovoltaik, Flachdächer, Parkplatzüberdachungen, Balkonkraftwerke sowie Anlagen entlang von Straßen und Schienen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Ausbau der Photovoltaik achten wir auf eine innovative, effiziente und ausgewogene Nutzung von Flächen, Agri-Photovoltaik, Flachdächer, solarüberdachte Parkplätze, Balkonkraftwerke und Photovoltaik entlang von Straßen und Schienen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise AfD gleiches Thema KI
  10. Bei Neubauten und umfassenden Dachsanierungen soll eine Solarpflicht gelten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Solar muss bei Neubauten und umfassenden Dachsanierungen Pflicht sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
  11. Die Vorschriften zur Errichtung von Solaranlagen werden weiter vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vorschriften zur Errichtung von Solaranlagen müssen weiter vereinfacht werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise AfD gleiches Thema KI
  12. Der Betrieb technischer Infrastruktur wie Rechenzentren soll mit klimaneutralem Strom erfolgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir auf klimaneutrale Energie bei der Stromversorgung für den Betrieb der technischen Infrastruktur (zum Beispiel Rechenzentren) sowie die Nutzung der Abwärme für Wärmenetze und Fernwärme. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  13. Mitfahrerparkplätze und Landesliegenschaften werden wo möglich mit PV-Anlagen ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Mitfahrerparkplätze in Zuständigkeit des Landesbetriebs Mobilität und die Liegenschaften des Landes mit Ladestationen und – wo möglich – mit PV-Anlagen ausstatten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
Wärmenetze 5
  1. Die Energie- und Klimaschutzagentur berät Kommunen bei Neuanlage und Ausbau von Wärmenetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland -Pfalz wird die Kommunen bei der Neuanlage und dem Ausbau von Wärmenetzen beraten. Diese sollen idealerweise Abwärme oder Flusswärme nutzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  2. Wärmenetze sollen möglichst Abwärme oder Flusswärme nutzen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland -Pfalz wird die Kommunen bei der Neuanlage und dem Ausbau von Wärmenetzen beraten. Diese sollen idealerweise Abwärme oder Flusswärme nutzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
  3. Eine Transparenzplattform für Fernwärme- und Nahwärmepreise wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einer Transparenzplattform für Fernwärmepreise und Preise für andere Nahwärmeformen schaffen wir Klarheit für Verbraucher:innen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  4. Die Energiegewinnung aus Tiefengeothermie wird durch klare Genehmigungsverfahren, zügige Standorterkundungen und starke Umweltstandards unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Durch klare Genehmigungsverfahren, zügige Standorterkundungen und starke Umweltstandards unterstützen wir die Energiegewinnung aus Tiefengeothermie. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
  5. Die Abwärme von Rechenzentren soll für Wärmenetze und Fernwärme genutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir auf klimaneutrale Energie bei der Stromversorgung für den Betrieb der technischen Infrastruktur (zum Beispiel Rechenzentren) sowie die Nutzung der Abwärme für Wärmenetze und Fernwärme. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Bioenergie 5
  1. Zum Erhalt von Biogasanlagen als Energie- und Wärmequelle wird eine Landesstrategie für Biogas aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Um Biogasanlagen als Energie- und Wärmequelle zu erhalten, setzen wir auf eine Landesstrategie für Biogas. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  2. Der Einsatz neuer, biodiversitätsfreundlicher Substrate wie Hanf oder Silphie in Biogasanlagen wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen den Einsatz neuer, biodiversitätsfreundlicher Substrate wie Hanf oder Silphie und die gezielte Nutzung von Abwärme. Link zum Original
  3. Die gezielte Nutzung von Abwärme aus Biogasanlagen wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen den Einsatz neuer, biodiversitätsfreundlicher Substrate wie Hanf oder Silphie und die gezielte Nutzung von Abwärme. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  4. Die Biogasnutzung soll hin zu größeren Speichern und Generatoren statt kontinuierlicher Einspeisung umgebaut werden, damit Biogas als systemdienliche Regelenergie erhalten bleibt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Biogas als Quelle für systemdienliche Regelenergie zu erhalten, setzen wir auf eine Landesstrategie für Biogas, die den bereits begonnenen Umbau der Biogasnutzung, also größere Speicher und Generatoren statt kontinuierlicher Einspeisung, voranbringt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
  5. Bei Biogas wird vorrangig auf Reststoffe wie Bioabfall, Gülle und Klärschlamm gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir vorrangig auf die Nutzung von Reststoffen (zum Beispiel Bioabfall, Gülle, Klärschlamm). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bürgerenergie 4
  1. In den ersten 100 Tagen einer neuen Regierung wird ein Bürgerenergiegesetz auf den Weg gebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE werden in den ersten 100 Tagen einer neuen Regierung ein Bürgerenergiegesetz auf den Weg bringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Bürger und Standortgemeinden sollen direkt an den Erträgen von Wind- und Solarprojekten beteiligt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Bürger :innen und Standortgemeinden sollen an den Erträgen von Wind - und Solarprojekten direkt beteiligt werden, um die regionale Wertschöpfung zu steigern und kommunale Haushalte zu stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Kommunen und Bürgerenergieprojekte werden durch Beratung gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunen und Bürgerenergieprojekte stärken wir durch Beratung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Energiegenossenschaften werden bei der Gründung von Nahwärmenetzen in Bürgerhand aktiv beraten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir beraten Energiegenossenschaften aktiv dabei, Nahwärmenetze in Bürgerhand zu gründen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Wasserstoff 4
  1. Die Wasserstoffstrategie des Landes wird umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE setzen die Wasserstoffstrategie des Landes um und unterstützen den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft für Wirtschaft und Industrie in Rheinland-Pfalz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
  2. Der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft für Wirtschaft und Industrie wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE setzen die Wasserstoffstrategie des Landes um und unterstützen den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft für Wirtschaft und Industrie in Rheinland-Pfalz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich KI
  3. Der rechtzeitige Aufbau von Infrastruktur für grünen Wasserstoff für energieintensive Industrien wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Energieintensive Industrien brauchen grünen Wasserstoff als Grundstoff für klimaneutrale Produktion – wir unterstützen dabei, dass diese Infrastruktur rechtzeitig steht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich KI
  4. Unternehmen werden mit dem Ausbau Erneuerbarer Energien und der Wasserstoffstrategie des Landes dabei begleitet, energieintensive Prozesse mit grünem Wasserstoff klimaneutral zu gestalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Umsetzung der Wasserstoffstrategie des Landes begleiten wir unsere Unternehmen dabei, auch energieintensive Prozesse mit grünem Wasserstoff klimaneutral zu gestalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich AfD gegenteilig KI
Kernenergie 3
  1. Laufzeitverlängerungen und neue Atomkraftwerke werden europaweit abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE in Rheinland-Pfalz lehnen Laufzeitverlängerungen von AKW oder neue AKW europaweit ab, denn sie bringen nichteingrenzbare Risiken im Normalbetrieb und im Katastrophen- und Kriegsfall mit sich und machen uns abhängig von Uranimporten. Link zum Original
  2. Die Atomkraftwerke Cattenom, Tihange und Doel sollen stillgelegt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten weiterhin eine Stilllegung der Atomkraftwerke in unserer Nachbarschaft in Cattenom, Tihange und Doel. Link zum Original
  3. Atomkraft gilt nicht als Klimaschutz; Klimaschutz soll mit erneuerbaren Energien gelingen.

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    Wortlaut im Programm
    Atomkraft ist kein Klimaschutz, sondern eine teure Hochrisikotechnologie – Klimaschutz gelingt nur mit den Erneuerbaren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gegenteilig KI
Stromnetze 2
  1. Der Netzausbau soll kostengünstig und beschleunigt erfolgen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Energiewende braucht einen kostengünstigen und beschleunigten Netzausbau. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
  2. Eine neue Vernetzungsstelle für Netz- und Speicherausbau beim Land erhält eine koordinierende Rolle.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierfür geben wir einer neuen Vernetzungsstelle für Netz- und Speicherausbau beim Land eine koordinierende Rolle. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Energiepreise 2
  1. Abgaben und Umlagen auf Strom sollen gesenkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns außerdem für eine Entlastung durch die Senkung von Abgaben und Umlagen auf Strom ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise AfD ähnlich KI
  2. Strom- und Wärmesperren sowie Energieverschuldung sollen vermieden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb sollen Strom - und Wärmesperren oder sogar Energieverschuldung gar nicht zustande kommen. Dafür wollen wir die Energie- und Schuldner:innenberatung durch die Verbraucherzentrale weiter stärken und ausbauen – damit Menschen frühzeitig erreicht werden, sie überteuerte Tarife leichter erkennen und diese rechtzeitig wechseln können. Link zum Original
Energiespeicher 1
  1. Ein Konzept für netzdienliche Speicher im Land wird entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit der Strom genutzt werden kann, wenn er gebraucht wird, und die Stromnetze nicht überlastet werden, entwickeln wir ein Konzept für netzdienliche Speicher in Rheinland - Pfalz und setzen auf die Sektorenkopplung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Heizungen 1
  1. Die Beratung der Verbraucherzentrale zur Wärmewende wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die wichtige Beratungsleistung der Verbraucherzentrale Rheinland- Pfalz, um Bürger:innen bei der Wärmewende zu unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Energieeffizienz 1
  1. Die Energie- und Schuldnerberatung der Verbraucherzentrale wird gestärkt und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb sollen Strom - und Wärmesperren oder sogar Energieverschuldung gar nicht zustande kommen. Dafür wollen wir die Energie- und Schuldner:innenberatung durch die Verbraucherzentrale weiter stärken und ausbauen – damit Menschen frühzeitig erreicht werden, sie überteuerte Tarife leichter erkennen und diese rechtzeitig wechseln können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Weitere Forderungen 2
  1. Die Sektorenkopplung wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit der Strom genutzt werden kann, wenn er gebraucht wird, und die Stromnetze nicht überlastet werden, entwickeln wir ein Konzept für netzdienliche Speicher in Rheinland - Pfalz und setzen auf die Sektorenkopplung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  2. Die Energie- und Wärmewende in den Haushalten soll gelingen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir GRÜNE wollen, dass die Energie - und Wärmewende in den Haushalten gelingt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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