SPD · Regierungsprogramm zur Landtagswahl Brandenburg 2024
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original
Das Programm enthält 7 von 505 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (2). Bei 4 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 7Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 49Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 7
Digitale Netze 2
Die flächendeckende Breitbandversorgung im ganzen Land wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die flächendeckende Versorgung mit Breitband im ganzen Land sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich KI
Beim Mobilfunk soll es tatsächliche Verbesserungen geben.
Wortlaut im Programm
Auch beim Mobilfunk muss es zu tatsächlichen Verbesserungen kommen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich KI
Verwaltungsdigitalisierung 2
Das Land unterstützt Landkreise und Gemeinden bei der Digitalisierung der Verwaltung.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung verändert die Arbeit der Verwal tungen von Land und Kommunen. Zur Bewältigung dieses Veränderungsprozes ses wird das Land den engen Schulterschluss mit Landkreisen und Gemeinden suchen und sie unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema CDU ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Bund und den Ländern über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1 und 2 GG (NOOTS-Staatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zum Abbau von Bürokratie im Land Brandenburg · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Zweckverband „Digitale Kommunen Brandenburg“ wird zum zentralen IT-Dienstleister der Kommunen und Landkreise ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Den Zweckverband „Digitale Kommunen Brandenburg“ (DIKOM) werden wir zum zentralen IT-Dienstleister der Kommu nen und Landkreise ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema CDU ähnlich KI
KI-Regulierung 1
Der Einsatz künstlicher Intelligenz soll so gestaltet werden, dass er allen nützt und Diskriminierung ausschließt.
Wortlaut im Programm
Der Einsatz künstlicher Intelligenz wird viele Lebensbereiche grundlegend verändern. Dabei gilt es, die Chancen ebenso wie die Herausforderungen zu verstehen, anzunehmen und den Einsatz so zu gestalten, dass er für alle Brandenburgerinnen und Brandenburger gewinnbringend sein kann und Diskriminierung ausschließt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Weitere Forderungen 2
Die mit der Digitalisierung verbundenen Prozesse werden aktiv gestaltet.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung erfasst alle Bereiche. Wir werden die damit verbundenen Prozesse weiter aktiv gestalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Daseinsvorsorge und Wertschöpfung im ländlichen Raum werden durch Digitalisierung ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Daseinsvorsorge und Wertschöpfung insbesondere im ländlichen Raum durch die Digitalisierung von Prozessen und Zugängen ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.