SPD · Regierungsprogramm zur Landtagswahl Brandenburg 2024
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original
Das Programm enthält 33 von 505 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Medienvielfalt“ (6). Bei 11 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 33Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 49Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 33
Medienvielfalt 6
Die Förderung des Lokaljournalismus wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Förderung des Lokaljournalismus als Teil der voranschreitenden Digitalisierung der Medienlandschaft fortsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zum Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Freiheit und Unabhängigkeit der Presse sollen gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Die Freiheit der Presse und ihre Unabhängigkeit müssen gesichert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Einschüchterungsversuchen und Behinderungen der Pressearbeit wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Einschüchterungsversuchen und Behinderungen der Arbeit der Presse werden wir entschieden entgegentreten und den Schutz von Journalistinnen und Journalisten sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Der Schutz von Journalistinnen und Journalisten wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Einschüchterungsversuchen und Behinderungen der Arbeit der Presse werden wir entschieden entgegentreten und den Schutz von Journalistinnen und Journalisten sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Im Landeshaushalt werden weiterhin Mittel für die Förderung lokaljournalistischer Angebote bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür Sorge tragen, dass im Landeshaushalt auch weiterhin Mittel für die Förderung lokaljournalistischer Angebote zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zum Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Über die polnischen Nachbarregionen und Ereignisse in Polen soll verstärkt medial berichtet werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine verstärktem ediale Berichterstattung über die Nachbarregionen Polens und Ereignisse in Polen. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 5
Kultur soll allen unabhängig von Elternhaus, Einkommen, Abstammung, Bildung oder Gesundheit zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Wir sehen dabei Kultur als ein öffentliches Gut an. Sie muss allen zugänglich sein, unabhängig von Elternhaus, Einkommen, Abstammung, Bildung oder Gesundheit. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich CDU teilweise KI
Kulturelle Ankerpunkte im ländlichen Raum werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir kulturelle Ankerpunkte für den ländlichen Raum stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich CDU teilweise KI
Jedes Kind soll Zugang zu kultureller Bildung auch außerhalb der Schule haben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass jedes Kind in Brandenburg Zugang zur kulturellen Bildung – auch außerhalb der Schulen – hat. Deshalb werden wir die Musik- und Kunstschulen weiter fördern und das Projekt „Klasse Musik“ ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise CDU ähnlich KI
Musik- und Kunstschulen werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass jedes Kind in Brandenburg Zugang zur kulturellen Bildung – auch außerhalb der Schulen – hat. Deshalb werden wir die Musik- und Kunstschulen weiter fördern und das Projekt „Klasse Musik“ ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich KI
Das Projekt „Klasse Musik“ wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass jedes Kind in Brandenburg Zugang zur kulturellen Bildung – auch außerhalb der Schulen – hat. Deshalb werden wir die Musik- und Kunstschulen weiter fördern und das Projekt „Klasse Musik“ ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Kulturförderung 4
Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst werden für alle geförderten Kultureinrichtungen und -initiativen aus dem Landeshaushalt finanziert.
Wortlaut im Programm
Kultur braucht Fairness und Planungssicherheit. Des halb werden die Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst für alle geförderten Einrichtungen und Initiativen aus dem Landeshaushalt finanziert. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Freischaffende Künstlerinnen und Künstler werden weiter mit einem Stipendienprogramm gefördert.
Wortlaut im Programm
Freischaffende Künstlerinnen und Künstler wollen wir weiter mit einem Stipendienprogramm fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Soziokultur und Festivals werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Soziokultur und die Festivals in Brandenburg fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Die Kulturverbände werden bei ihrer Arbeit unterstützt und gefördert.
Wortlaut im Programm
Brandenburgs vielfältige Kulturlandschaft lebt vom Austausch der Kunst- und Kulturschaffenden, von der Kooperation zwischen Kultur und Bildung sowie vom bürgerschaftlichen Engagement im kulturellen Leben. Hierbei leisten die Kulturverbände einen wesentlichen Beitrag. Wir werden sie bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen und fördern. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 4
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gilt als Garant für Qualität und unabhängigen Journalismus.
Wortlaut im Programm
Wir sehen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einen Garanten für Qualität und unabhängigen Journalismus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll schneller und flexibler über Form und Angebote zur Erfüllung seines Auftrags entscheiden können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk schneller und flexibler entscheiden kann, in welcher Form und mit welchen Angeboten er seinem Auftrag nachkommt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig BSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Für ein modernes Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird eingetreten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für ein modernes Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Nötig ist eine finanziell stabile und regional verankerte Rundfunkanstalt, die die gesellschaftliche und kulturelle Vielfalt von Berlin und Brandenburg abbildet.
Wortlaut im Programm
Es braucht eine finanziell stabile und regional verankerte Rundfunkanstalt, die die gesellschaftliche und kulturelle Vielfalt der Länder Berlin und Brandenburg abbildet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des rbb-Staatsvertrages (Erster rbb-Änderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Vertriebene und Minderheiten 3
Die Pflege der niederdeutschen Sprache wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Niederdeutsch gehört zu Brandenburg. Wir unterstützen die Pflege der Sprache. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich CDU gleiches Thema KI
Die Kultur der Sorben und Wenden wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Zur lebendigen Kultur Brandenburgs gehört auch das Volk der Sorben und Wenden. Wir fördern ihre Kultur und arbeiten intensiv am Erhalt der niedersorbischen Sprache. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich CDU ähnlich KI
Für den Erhalt der niedersorbischen Sprache wird intensiv gearbeitet.
Wortlaut im Programm
Zur lebendigen Kultur Brandenburgs gehört auch das Volk der Sorben und Wenden. Wir fördern ihre Kultur und arbeiten intensiv am Erhalt der niedersorbischen Sprache. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise CDU ähnlich KI
Kultureinrichtungen 2
Die freien darstellenden Künste werden weiterhin gefördert.
Wortlaut im Programm
Die freien darstellenden Künste leisten einen wichtigen Beitrag für die Kultur im ländlichen Raum für die kulturelle Teilhabe von Kin dern und Jugendlichen. Deshalb werden wir die freien darstellenden Künste weiterhin fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise unsicher KI
Theater und Orchester werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Theater und Orchester sind die Aushängeschilder der Kultur in Brandenburg. Wir werden sie weiter fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Zehntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 31 % Gesetz zu dem Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Rundfunkfinanzierung 2
Die Deckelung der Gehälter der Leitungsebene soll nicht auf den rbb beschränkt bleiben, sondern im gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunk gelten.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Vorgaben zur Deckelung der Gehälter der Leitungsebene nicht auf den rbb beschränkt bleiben, sondern im gesamten öffentlichrechtlichen Rundfunk Anwendung finden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des rbb-Staatsvertrages (Erster rbb-Änderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll tiefgreifend reformiert werden, mit Blick auf Beitragsstabilität und Finanzierung.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine tiefgreifende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein, die die Beitragsstabilität und auch die Finanzierung im Blick hat. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 52 % Gesetz zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Film und Games 1
Der Filmstandort Babelsberg wird weiter unterstützt und gesichert.
Wortlaut im Programm
Daher werden wir den Filmstandort Babelsberg auch in den kommenden Jahren unterstützen und sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Kulturerbe 1
Gemeinsam mit Kirchen und Kommunen werden Initiativen und Projekte zum Erhalt der Dorfkirchen entwickelt.
Wortlaut im Programm
Die Dorfkirchen haben eine hohe Bedeutung für das gesellschaftliche Leben im ländlichen Raum. Gemeinsam mit den Kirchen und Kommunen werden wir Initiativen und Projekte entwickeln, um ihren Erhalt zu unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
NS-Aufarbeitung 1
Die Arbeit des Netzwerks Zeitgeschichte, besonders für ehrenamtlich getragene Gedenkorte, wird verstetigt.
Wortlaut im Programm
Unsere Gedenkstätten bewahren nicht nur die Erinnerung an die ganz unterschiedlichen Verbrechen in zwei Diktaturen, sie sind auch unverzichtbare Orte der Demokratiebildung. Wir wollen die Arbeit des Netzwerks Zeitgeschichte gerade auch für die vielen ehrenamtlich getragenen Gedenkorte verstetigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Religionsgemeinschaften 1
Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gelten als wichtige Partner für eine enge Zusammenarbeit.
Wortlaut im Programm
Die Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nehmen einen wichtigen Platz in der Mitte der Gesellschaft ein. Sie sind für uns wichtige Partner, mit denen wir intensiv zusammenarbeiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Jüdisches Leben 1
Mit dem Zentralrat der Juden soll ein Staatsvertrag geschlossen werden, der auch die Option der Lehrerausbildung eröffnet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mit dem Zentralrat der Juden einen Staatsvertrag abschließen, in dem auch die Option der Lehrerausbildung eröffnet wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Weitere Forderungen 2
Kultur gilt als öffentliches Gut.
Wortlaut im Programm
Wir sehen dabei Kultur als ein öffentliches Gut an. Sie muss allen zugänglich sein, unabhängig von Elternhaus, Einkommen, Abstammung, Bildung oder Gesundheit. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise unsicher CDU gleiches Thema KI
Kultur darf nicht kommerziellen Zielen untergeordnet werden.
Wortlaut im Programm
Kultur darf nicht kommerziellen Zielen untergeordnet werden, denn sie besitzt Eigensinn und Eigenwert. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.