AfD · Es ist Zeit für eine andere Politik.
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original
Das Programm enthält 15 von 899 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (7). Bei 6 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 15Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 70Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 15
Digitale Netze 7
Die Datennetze werden flächendeckend modernisiert, um Arbeit von zu Hause zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Mithilfe einer flächendeckenden Modernisierung der Datennetze wollen wir es ermöglichen, dass Arbeit auch von zu Hause aus verrichtet werden kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich BSW ähnlich KI
Breitband und schnelles Internet werden vor allem in ländlichen Gebieten ausgebaut, damit telemedizinische Angebote möglich sind.
Wortlaut im Programm
Dafür müssen die dazu notwendige Breitbandinfrastruktur und das schnelle Internet vor allem in ländlichen Gebieten ausgebaut werden, sodass telemedizinische Angebote als Ergänzung zum Praxisbesuch bereitgestellt werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich BSW ähnlich CDU teilweise KI
Schnelles Internet soll schnellstmöglich flächendeckend ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wenn die Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Unternehmen nicht leiden soll, müssen wir schnellstmöglich flächendeckend schnelles Internet verwirklichen, die zahlreichen Löcher in der Abdeckung unseres Mobilfunknetzes schließen und schnellstmöglich flächendeckend den 5G-Standard verwirklichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich BSW gleich CDU gleiches Thema KI
Funklöcher im Mobilfunknetz sollen geschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Wenn die Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Unternehmen nicht leiden soll, müssen wir schnellstmöglich flächendeckend schnelles Internet verwirklichen, die zahlreichen Löcher in der Abdeckung unseres Mobilfunknetzes schließen und schnellstmöglich flächendeckend den 5G-Standard verwirklichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise BSW gleich KI
Der 5G-Standard soll schnellstmöglich flächendeckend verfügbar sein.
Wortlaut im Programm
Wenn die Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Unternehmen nicht leiden soll, müssen wir schnellstmöglich flächendeckend schnelles Internet verwirklichen, die zahlreichen Löcher in der Abdeckung unseres Mobilfunknetzes schließen und schnellstmöglich flächendeckend den 5G-Standard verwirklichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI
Angestrebt wird eine flächendeckende Internetversorgung mit mindestens 100 MBit/s.
Wortlaut im Programm
Wir streben eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 100 MBit/s an, um alle Brandenburger in das digitale Zeitalter zu bringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich BSW ähnlich KI
Die digitale Infrastruktur in Brandenburg soll auf einen international wettbewerbsfähigen Stand gebracht werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD setzt sich mit Nachdruck dafür ein, die digitale Infrastruktur im Land Brandenburg auf einen international wettbewerbsfähigen Stand zu bringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise CDU gleiches Thema unsicher KI
Datenschutz 3
Das Datenschutzrecht soll novelliert werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Novellierung des Datenschutzrechtes ein. Link zum Original
Jeder Mensch soll über Preisgabe, Speicherung, Verwendung und Löschung seiner personenbezogenen Daten selbst entscheiden können.
Wortlaut im Programm
Jeder Mensch muss über seine personenbezogenen Daten selbst bestimmen und über die Preisgabe, Speicherung, Verwendung und Löschung seiner Daten selbst entscheiden können. Link zum Original
Die Überregulierung im Datenschutz soll beendet werden, ohne den Schutz privater Daten anzutasten.
Wortlaut im Programm
Die Überregulierung werden wir beenden. Der Schutz privater Daten wird dabei nicht angetastet. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
IT-Sicherheit 2
Das Land soll Maßnahmen zur Erhöhung der IT-Sicherheit und der Sicherheit der Datennetze ergreifen.
Wortlaut im Programm
Wir fordern daher, dass das Land Brandenburg geeignete Maßnahmen zur Erhöhung der IT-Sicherheit und der Sicherheit der Datennetze ergreift. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher KI
Es soll sichergestellt werden, dass Daten nicht von anderen Staaten ausgespäht werden können.
Wortlaut im Programm
Es muss sichergestellt werden, dass unsere Daten nicht von anderen Staaten ausgespäht werden können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Digitale Wirtschaft 1
Für Brandenburg relevante Schlüsseltechnologien werden identifiziert und mit substanziellen Förderprogrammen vorrangig entwickelt.
Wortlaut im Programm
Schlüsseltechnologien, die für das Land Brandenburg relevant sind, müssen identifiziert und durch substanzielle Förderungsmodelle vorrangig entwickelt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher KI
Weitere Forderungen 2
Die Politik soll ein Klima für eine offene Diskussion neuer Technologien fördern.
Wortlaut im Programm
Die Politik muss ein gesellschaftliches Klima für eine offene, unbelastete Diskussion neuer Technologien und Entwicklungen fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Bei neuen Technologien wie Künstlicher Intelligenz werden neben den Risiken auch die Chancen berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Dabei sind neben der berechtigten Erörterung von Risiken bei neuen Technologien, wie der Künstlichen Intelligenz, auch die jeweiligen Chancen zu berücksichtigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.