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Grüne · Ja zu Klimaschutz, Gerechtigkeit und Demokratie

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Brandenburg 2024 · beschlossen 21.01.2024 · Original

Das Programm enthält 32 von 1.562 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 32
  1. Die Sicherheit von Verbraucher*innen in der digitalen Welt soll einen besonderen Schwerpunkt bilden.

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    Wortlaut im Programm
    In Zukunft wollen wir einen besonderen Fokus auf die Sicherheit von Verbraucher*innen in der digitalen Welt legen. Link zum Original
  2. Verbraucher*innen sollen in ihren Rechten im Netz gestärkt und beim Umgang mit digitalen Produkten informiert und geschützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, Verbraucher*innen in ihren Rechten im Netz zu stärken und sie beim Umgang mit digitalen Produkten und Dienstleistungen zu informieren und zu schützen. Link zum Original
  3. In der Verbraucherzentrale Brandenburg soll eine Anlaufstelle für Betroffene von Phishing, Identitätsdiebstahl und Datenlecks geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine neue Anlaufstelle in der Verbraucherzentrale Brandenburg für Phishing, Identitätsdiebstahl und Daten Leaks schaffen, denn immer mehr Menschen in Brandenburg werden zum Opfer von Internetkriminalität. Link zum Original
  4. Die Anlaufstelle für Internetkriminalität soll Wissen aus Datensicherheit und Finanzwesen bündeln und die Bevölkerung beraten.

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    Wortlaut im Programm
    Die Anlaufstelle soll Wissen aus unterschiedlichen Bereichen, z.B. Datensicherheit und Finanzwesen vereinen und der Bevölkerung mit gutem Rat zur Seite stehen. Link zum Original
  5. Bei der Alternative zur Schul-Cloud wird auf Open-Source-Software und eine langfristige, nachhaltige Weiterentwicklung gesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit allen Partnern der dualen Ausbildung prüfen wir Alternativen zur Schul-Cloud. Dabei setzen wir auf Open - Source-Software und eine längerfristige und nachhaltige Weiterentwicklung. Link zum Original
  6. Die Chancen der Digitalisierung werden für alle Bürger genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Chancen der Digitalisierung für alle Bürger*innen nutzen, die Zugänglichkeit und Inklusivität weiter verbessern und Bürger*innenrechte im digitalen Raum verteidigen. Link zum Original
  7. Zugänglichkeit und Inklusivität digitaler Angebote werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Chancen der Digitalisierung für alle Bürger*innen nutzen, die Zugänglichkeit und Inklusivität weiter verbessern und Bürger*innenrechte im digitalen Raum verteidigen. Link zum Original
  8. Bürgerrechte im digitalen Raum werden verteidigt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Chancen der Digitalisierung für alle Bürger*innen nutzen, die Zugänglichkeit und Inklusivität weiter verbessern und Bürger*innenrechte im digitalen Raum verteidigen. Link zum Original
  9. Die Digitalpolitik in Land und Kommunen wird erneuert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen ein Update der Digitalpolitik in Land und Kommunen. Link zum Original
  10. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz erhält mehr Rechte.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Datenschutz und die Sicherheit unserer landesweiten IT-Infrastruktur zu stärken, wollen wir die Landesbeauftragte für den Datenschutz mit mehr Rechten und Personal ausstatten. Link zum Original
  11. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz erhält mehr Personal.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Datenschutz und die Sicherheit unserer landesweiten IT-Infrastruktur zu stärken, wollen wir die Landesbeauftragte für den Datenschutz mit mehr Rechten und Personal ausstatten. Link zum Original
  12. Allen Menschen in Brandenburg wird der Zugang zur digitalen Welt ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen allen Brandenburger*innen den Zugang zur digitalen Welt ermöglichen. Link zum Original
  13. Landeseigene Webangebote setzen konsequent Standards der digitalen Barrierefreiheit um.

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    Wortlaut im Programm
    Bei landeseigenen Webangeboten wollen wir konsequent Standards der digitalen Barrierefreiheit umsetzen und niedrigschwellige Angebote zur digitalen Bildung ausbauen. Link zum Original
  14. Niedrigschwellige Angebote zur digitalen Bildung werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Bei landeseigenen Webangeboten wollen wir konsequent Standards der digitalen Barrierefreiheit umsetzen und niedrigschwellige Angebote zur digitalen Bildung ausbauen. Link zum Original
  15. Angebote wie die Internetwache Brandenburg und HateAid werden bekannter gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Angebote wie die Internetwache Brandenburg oder „Hate - Aid“ wollen wir bekannter machen und weiter fördern. Link zum Original
  16. Angebote wie die Internetwache Brandenburg und HateAid werden weiter gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Angebote wie die Internetwache Brandenburg oder „Hate - Aid“ wollen wir bekannter machen und weiter fördern. Link zum Original
  17. Das Land treibt die Umsetzung der Green-IT-Empfehlungen des IT-Planungsrats weiter voran.

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    Wortlaut im Programm
    Auch treten wir dafür ein, dass das Land die Umsetzung der Green-IT Empfehlungen des IT-Planungsrats weiter vorantreibt. Link zum Original
  18. Die digitale Infrastruktur mit Glasfasernetzen wird schnell und flächendeckend ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für einen schnellen und flächendeckenden Ausbau der digitalen Infrastruktur (Glasfasernetze) und der Mobilfunknetze. Link zum Original
  19. Die Mobilfunknetze werden schnell und flächendeckend ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für einen schnellen und flächendeckenden Ausbau der digitalen Infrastruktur (Glasfasernetze) und der Mobilfunknetze. Link zum Original
  20. Der ZIT-BB setzt auf kooperative Open-Source-Entwicklung und offene Standards.

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    Wortlaut im Programm
    Der ZIT-BB soll bei der Planung, Architektur und Ausschreibung von großen IT-Projekten von Beginn an eine größere Rolle übernehmen. In Zukunft soll der Dienstleister auch einen Schwerpunkt auf die eigenständige Softwareentwicklung und insbesondere auf die kooperative Open- Source-Entwicklung und die Nutzung von offenen Standards legen. Link zum Original
  21. Der DIKOM Brandenburg soll die Kommunen aktiv mit Digitalisierungsangeboten unterstützen und mehr Kompetenzen bei der kommunalen Digitalisierung erhalten und bündeln.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür soll der DIKOM Brandenburg die Kommunen aktiv mit Digitalisierungsangeboten unterstützen und mehr Kompetenzen bei 5 Ja zu klimaneutraler und zukunftsfähiger Wirtschaft Digitalisierung der Digitalisierung unserer Kommunen erhalten und bündeln. Link zum Original
  22. Die Beschäftigten der Landesverwaltung werden für die Digitalisierung qualifiziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Mitarbeiter*innen unserer Verwaltung fit für die Digitalisierung machen. Link zum Original
  23. Für Verwaltungsbeschäftigte gibt es Fortbildungen zu Sicherheit, Datenkompetenz, Organisationsentwicklung, agilem Projektmanagement sowie rechtlicher und gesellschaftlicher Folgenabschätzung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Mitarbeiter*innen unserer Verwaltung fit für die Digitalisierung machen. Dafür soll es Fortbildungen mit Schwerpunkten im Bereich der Sicherheit, Datenkompetenzen, Organisationsentwicklung und im agilen Projektmanagement sowie in der rechtlichen und gesellschaftlichen Folgenabschätzung geben. Link zum Original
  24. ZIT-BB, DigitalAgentur Brandenburg und Landesdatenschutzbeauftragte erhalten einen ständigen Gastsitz mit Rederecht in allen digitalpolitischen Gremien der Landesverwaltung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die digitale Expertise im Land stärken, indem der ZIT-BB, die DigitalAgentur Brandenburg (DABB) und die Landesdatenschutzbeauftragte einen ständigen Gast Sitz mit Rederecht in allen digitalpolitischen Gremien der Landesverwaltung erhalten. Link zum Original
  25. Für die Umsetzung der Maßnahmen der Open-Data-Strategie werden ausreichend Mittel bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Den Weg dorthin haben wir bereits mit unserer Open-Data-Strategie geebnet. Auf diesem guten Fundament wollen wir jetzt aufbauen. Wir setzen uns dafür ein, dass ausreichend Gelder zur Verfügung gestellt werden, um die Maßnahmen der Strategie umzusetzen und vor allem um den Umgang mit Daten in der Verwaltung zu verbessern. Dafür brauchen wir mehr Fortbildungen, unter anderem für das Führungspersonal. Link zum Original
  26. Der Umgang mit Daten in der Verwaltung wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Den Weg dorthin haben wir bereits mit unserer Open-Data-Strategie geebnet. Auf diesem guten Fundament wollen wir jetzt aufbauen. Wir setzen uns dafür ein, dass ausreichend Gelder zur Verfügung gestellt werden, um die Maßnahmen der Strategie umzusetzen und vor allem um den Umgang mit Daten in der Verwaltung zu verbessern. Dafür brauchen wir mehr Fortbildungen, unter anderem für das Führungspersonal. Link zum Original
  27. Es gibt mehr Fortbildungen zum Umgang mit Daten in der Verwaltung, auch für Führungskräfte.

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    Wortlaut im Programm
    Den Weg dorthin haben wir bereits mit unserer Open-Data-Strategie geebnet. Auf diesem guten Fundament wollen wir jetzt aufbauen. Wir setzen uns dafür ein, dass ausreichend Gelder zur Verfügung gestellt werden, um die Maßnahmen der Strategie umzusetzen und vor allem um den Umgang mit Daten in der Verwaltung zu verbessern. Dafür brauchen wir mehr Fortbildungen, unter anderem für das Führungspersonal. Link zum Original
  28. Für gute Dateninfrastrukturen braucht die Verwaltung ein strukturelles Veränderungsmanagement, das Neugier auf neue Arbeitsprozesse und Datenanwendungen weckt.

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    Wortlaut im Programm
    Für den Aufbau von guten Dateninfrastrukturen brauchen wir ein Umdenken in der ganzen Verwaltung. Der Weg dorthin führt über ein strukturelles Veränderungsmanagement, das Neugierde für neue Arbeitsprozesse und Anwendungsmöglichkeiten von Daten weckt. Alle Bereiche der Verwaltung sollten in diesem Bereich stärker mit der Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammenarbeiten. Link zum Original
  29. Alle Verwaltungsbereiche arbeiten beim Thema Daten stärker mit Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammen.

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    Wortlaut im Programm
    Für den Aufbau von guten Dateninfrastrukturen brauchen wir ein Umdenken in der ganzen Verwaltung. Der Weg dorthin führt über ein strukturelles Veränderungsmanagement, das Neugierde für neue Arbeitsprozesse und Anwendungsmöglichkeiten von Daten weckt. Alle Bereiche der Verwaltung sollten in diesem Bereich stärker mit der Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammenarbeiten. Link zum Original
  30. Die Verwaltung schafft einheitliche Programmierschnittstellen und eine einheitliche Kategorisierung von Datensätzen.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Verwaltung mit starker Datenkompetenz muss auch die technischen Voraussetzungen dafür schaffen. Dazu zählen einheitliche Programmierschnittstellen und Kategorisierung von Datensätzen sowie die Veröffentlichung unter freien Lizenzen. Link zum Original
  31. Verwaltungsdaten werden unter freien Lizenzen veröffentlicht.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Verwaltung mit starker Datenkompetenz muss auch die technischen Voraussetzungen dafür schaffen. Dazu zählen einheitliche Programmierschnittstellen und Kategorisierung von Datensätzen sowie die Veröffentlichung unter freien Lizenzen. Link zum Original
  32. Die Datenportale Datenadler, Maerker und MaerkerPlus werden ausgebaut und vereinheitlicht.

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    Wortlaut im Programm
    Mit den Datenportalen Datenadler, Maerker und MaerkerPlus hat Brandenburg in der Vergangenheit schon die richtigen Grundsteine gelegt, die wir weiter ausbauen und vereinheitlichen wollen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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