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BSW · Brandenburg – vernünftig und gerecht.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original

Das Programm enthält 8 von 673 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (6). Bei 6 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Digitalisierung, Daten und Technologie 8
Digitale Netze 6
  1. Überall in Brandenburg soll es schnelles Internet geben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass es überall in Brandenburg schnelles Internet gibt und die Lücken im Mobilfunk endlich flächendeckend beseitigt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleich CDU teilweise KI
  2. Lücken im Mobilfunk sollen flächendeckend beseitigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass es überall in Brandenburg schnelles Internet gibt und die Lücken im Mobilfunk endlich flächendeckend beseitigt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleich KI
  3. In ganz Brandenburg soll es schnelles Internet geben.

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    Wortlaut im Programm
    Schnelles Internet in ganz Brandenburg und ohne Funklöcher. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleich CDU teilweise KI
  4. Funklöcher sollen beseitigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Schnelles Internet in ganz Brandenburg und ohne Funklöcher. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleich KI
  5. Schnelles und flächendeckendes Internet soll auch für die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau des schnellen und flächendeckenden Internets ist auch für eine moderne Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft unverzichtbar. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleich KI
  6. Schnelles Internet soll zügig und flächendeckend ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Zügiger und flächendeckender Ausbau zu schnellem Internet. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleich KI
Digitale Teilhabe 2
  1. Die schleichende Abschaffung des Bargelds im Alltag wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die schleichende Abschaffung des Bargelds im Alltag lehnen wir ab. Link zum Original
  2. Dinge des Alltags lassen sich auch ohne Apps und ohne Digitalisierungszwang erledigen.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört, dass Dinge des Alltags auch ohne Apps und zunehmenden Zwang zur Digitalisierung stattfinden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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