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Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Brandenburg 2024 · beschlossen 25.05.2024 · Original
Das Programm enthält 18 von 957 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Teilhabe“ (5). Bei 0 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 18Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 57Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 18
Digitale Teilhabe 5
Kommunen werden bei Gewinnung und Vernetzung nicht-pädagogischen IT-Personals unterstützt.
Wortlaut im Programm
Kommunen bei der Gewinnung und Vernetzung von „digitalen Hausmeistern“ (also nicht-pädagogischem IT-Personal) unterstützen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Für staatlich anerkannte Digitalschulen nach dem Vorbild der Musik- und Kunstschulen wird eine rechtliche Grundlage als außerschulisches Angebot digitaler Kompetenz geschaffen.
Wortlaut im Programm
Schaffung der rechtlichen Grundlage für staatlich anerkannte „Digitalschulen“ nach dem Vorbild der Musik und Kunstschulen als ein außer-schulisches Bildungsangebot zur Förderung der digitalen Kompetenz in Bran-denburg Link zum Original
Lücken bei Anschlüssen, Geräten und Software an Schulen werden rasch geschlossen.
Wortlaut im Programm
digitale Ausstattungslücken (Anschlüsse, Geräte, Software) an den Schulen rasch schließen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise KI
Auf Bundesebene wird ein weiteres Digitalförderprogramm, ein Digitalpakt 2.0, angestrebt.
Wortlaut im Programm
auf Bundesebene für ein weiteres Digitalförderprogramm (Digitalpakt 2.0) ein-setzen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die Digitalisierung der sorbischen Sprache für den Alltag und die öffentliche Verwaltung wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Förderung moderner Sprachvermittlungsmethoden und Unterstützung der Di-gitalisierung der sorbischen Sprache für den Einsatz im Alltag und in der mo-dernen öffentlichen Verwaltung Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Verwaltungsdigitalisierung 3
Fördermittelanträge werden digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Digitalisierung und Entbürokratisierung bei Fördermittelanträgen werden wir konsequent umsetzen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise BSW teilweise KI
Antragstellung und Abwicklung von Förderprogrammen werden vollständig digitalisiert und auf einer Plattform zusammengeführt.
Wortlaut im Programm
Antragsstellung und Abwicklung von Förderprogrammen in Brandenburg voll-ständig digitalisieren und in einer übersichtlichen Plattform zusammenführen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema KI
Ein regelmäßiger Digitalcheck überträgt bewährte kommunale Beispiele auf das ganze Land.
Wortlaut im Programm
landesweiter und regelmäßiger Digitalcheck der Kommunen, um Best-Prac-tice-Beispiele flächendeckend umzusetzen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
KI-Entwicklung 3
Eine Anlaufstelle für Künstliche Intelligenz wird als Kompetenz- und Netzwerkplattform eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Einrichtung einer KI-Anlaufstelle als Kompetenz- und Netzwerkplattform, ver-gleichbar mit Nordrhein-Westfalen Link zum Original
Der nächste Landtag setzt eine Enquete-Kommission zur Künstlichen Intelligenz ein, die deren Folgen für Zusammenleben, Wirtschaft und Arbeit untersucht.
Wortlaut im Programm
Enquete-Kommission im nächsten Landtag zum Thema Künstliche Intelligenz einsetzen, um den Einfluss von KI auf unser (Zusammen-)Leben und die Wirt-schafts- und Arbeitssituation in Brandenburg zu untersuchen Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
In Energieüberschussregionen werden energieintensive Rechenzentren angesiedelt.
Wortlaut im Programm
In den Brandenburger Energieüberschussregionen wollen wir deshalb energie-intensive Rechenzentren ansiedeln und mit Berlin eine resiliente Glasfaserinf-rastruktur entwickeln Link zum Original
IT-Sicherheit 2
Beratungs- und Sensibilisierungsangebote gibt es auch für Kommunen, kommunale Betriebe, kleine und mittlere Unternehmen, kritische Infrastrukturen und Bürgerinnen und Bürger.
Wortlaut im Programm
Beratungs- und Sensibilisierungsangebote auch für Kommunen und kommu-nale Betriebe, für kleine und mittlere Unternehmen, für Kritische Infrastrukturen und letztlich auch für die Bürgerinnen und Bürger Link zum Original
Betriebliche Datensicherheit und Datenhoheit werden durch Regelungen gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Die betriebliche Datensicherheit und -hoheit soll durch Regelungen gewähr-leistet werden Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Datennutzung 1
Daten öffentlicher Stellen stehen in maschinenlesbaren offenen Formaten zur Weiterverwendung bereit.
Wortlaut im Programm
Datenbestände öffentlicher Stellen in maschinenlesbaren und offenen Formaten zur freien Weiterverwendung durch externe Dritte ver-fügbar gemacht werden Link zum Original
Digitale Wirtschaft 1
Forschung, Entwicklung und Anwendung digital gestützter Agrartechnologien werden stärker gefördert und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Forschung, Entwicklung und Anwendung von digital gestützten Agrar-technologien sollen stärker gefördert und ausgebaut werden Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Digitale Netze 1
Mit Berlin wird eine resiliente Glasfaserinfrastruktur entwickelt.
Wortlaut im Programm
In den Brandenburger Energieüberschussregionen wollen wir deshalb energie-intensive Rechenzentren ansiedeln und mit Berlin eine resiliente Glasfaserinf-rastruktur entwickeln Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 2
Zu technischen Mindeststandards werden Empfehlungen gegeben.
Wortlaut im Programm
konkrete pädagogische Konzepte für digital gestützten Unterricht, überarbei-tete Lehrpläne sowie verlässliche rechtliche und pädagogische Rahmenbedin-gungen, aber auch Empfehlungen zu technischen Mindeststandards Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Brandenburg verliert bei der digitalen Transformation nicht den Anschluss.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Brandenburg nicht den Anschluss bei der digitalen Transformation verliert. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Brandenburgischen Hochschulsystems · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.