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Programme der SPD

Regierungsprogramm zur Landtagswahl Brandenburg 2024

Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original

Das Programm enthält 505 Forderungen in 18 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (97). Bei 169 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Programmschwerpunkte

Die Politikfelder mit den meisten Forderungen und darin die Schwerpunkte, zu denen das Programm am meisten fordert. In Klammern steht die Zahl der Forderungen.

Bildung, Wissenschaft und Forschung (97 Forderungen)

Frühkindliche Bildung (16), Lehrkräfte (14), Politische Bildung (9) und 58 weitere Forderungen

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft (54 Forderungen)

Ehrenamt (15), Geschlechtergleichstellung (8) und 31 weitere Forderungen

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte (52 Forderungen)

Polizei (16), Katastrophenschutz (12) und 24 weitere Forderungen

Schnittmengen mit anderen Parteien

Was das Programm der SPD mit den anderen Parteien im selben Parlament gemeinsam hat, aus Sicht dieses Programms, bezogen auf alle 505 Forderungen. Der zweite Balken sind die gegenteiligen Forderungen. „Vom Programm … aus gerechnet“ nennt die Gegenrichtung. Wie das entsteht

Verglichen wird SPD Landtagswahl Brandenburg 2024 · 505 Forderungen · mit:

  1. CDU 18,6 % Übereinstimmung 0,4 % gegenteilig 18,2 % 19 gleich · 77 ähnlich · 121 teilweise · 63 nur Thema · 2 gegenteilig · 223 ohne Entsprechung; verglichen mit: Regierungsprogramm „Dein Land kann’s besser.“ (957 Forderungen) · vom Programm der CDU aus gerechnet: 12,1 % Zielgruppen im Vergleich: SPD CDU
  2. BSW 14,1 % Übereinstimmung 0,4 % gegenteilig 13,7 % 4 gleich · 71 ähnlich · 94 teilweise · 80 nur Thema · 2 gegenteilig · 254 ohne Entsprechung; verglichen mit: Wahlprogramm „Brandenburg – vernünftig und gerecht.“ (673 Forderungen) · vom Programm des BSW aus gerechnet: 14,0 % Zielgruppen im Vergleich: SPD BSW
  3. AfD 10,0 % Übereinstimmung 4,6 % gegenteilig 5,4 % 1 gleich · 47 ähnlich · 83 teilweise · 51 nur Thema · 23 gegenteilig · 300 ohne Entsprechung; verglichen mit: Regierungsprogramm „Es ist Zeit für eine andere Politik.“ (899 Forderungen) · vom Programm der AfD aus gerechnet: 6,6 % Zielgruppen im Vergleich: SPD AfD

Ohne Paarvergleich: Grüne, Linke, FW, FDP – nicht im Parlament oder dort mit einem gemeinsamen Programm vertreten.

Wen das Programm anspricht

Das Programm enthält 505 Forderungen. 436 davon betreffen erkennbar bestimmte Gruppen, Einrichtungen oder Schutzgüter; eine Forderung kann mehrere betreffen.

Die Gruppen mit den meisten Forderungen; rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen (mehr Geld, Rechte, Angebote oder Schutz, weniger Pflichten). Zum Aufklappen.

KommunenStaat 8912

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

ArbeitnehmerPersonen 1616

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Natur und UmweltSchutzgüter ​215

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

AuszubildendePersonen ​114

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Ehrenamtliche und VereinsmitgliederPersonen ​312

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

SchulenOrganisationen 339

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

SchülerPersonen ​114

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Polizei und SicherheitsbehördenStaat 239

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Zivilgesellschaft und StiftungenOrganisationen ​59

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

ArbeitgeberOrganisationen 12​1

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Weitere 80 Gruppen anzeigen
Kinder und JugendlichePersonen ​58

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

KlimaSchutzgüter ​49

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Asylsuchende und GeflüchtetePersonen 237

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

HochschulenOrganisationen ​48

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Unternehmen allgemeinOrganisationen ​48

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Lehrkräfte und ErzieherPersonen ​38

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Polizisten, Soldaten, EinsatzkräftePersonen 146

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Menschen auf dem LandPersonen ​46

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

StudierendePersonen 118

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Fahrgäste von Bus und BahnPersonen ​​8

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Landwirtschaftliche BetriebeOrganisationen ​62

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

VerkehrsinfrastrukturSchutzgüter ​​8

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

FrauenPersonen ​​7

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

LänderStaat 7​​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Wohlfahrtsverbände und soziale TrägerOrganisationen ​43

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Demokratie und RechtsstaatSchutzgüter ​​6

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

EnergieversorgungSchutzgüter ​24

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Familien mit KindernPersonen ​24

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

IndustrieOrganisationen ​24

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Kultur und ErinnerungSchutzgüter ​24

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Kultureinrichtungen und KulturwirtschaftOrganisationen ​33

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Menschen mit BehinderungPersonen ​33

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Menschen mit EinwanderungsgeschichtePersonen ​42

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Öffentlich-rechtlicher RundfunkStaat 141

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Beamte und öffentlicher DienstPersonen 311

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Junge ErwachsenePersonen ​14

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Patienten und VersichertePersonen ​23

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

WohnungssuchendePersonen ​14

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Ausländische FachkräftePersonen ​22

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Bevölkerungs- und KatastrophenschutzSchutzgüter ​​4

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Erneuerbare Energien und WasserstoffOrganisationen ​22

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

ForschungseinrichtungenOrganisationen ​13

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

JustizStaat ​​4

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Medien und PresseOrganisationen ​31

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

PflegebedürftigePersonen ​13

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Radfahrer und FußgängerPersonen ​​4

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

TiereSchutzgüter ​22

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Öffentliche VerwaltungStaat 3​1

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Beschäftigte in WeiterbildungPersonen ​12

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

BundStaat 21​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

HandwerkOrganisationen ​21

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Kirchen und ReligionsgemeinschaftenOrganisationen ​12

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

KitasOrganisationen ​​3

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

KrankenhäuserOrganisationen 1​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Logistik und GüterverkehrOrganisationen ​​3

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Mittelstand und KleinbetriebeOrganisationen ​21

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Queere MenschenPersonen ​3​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Von Diskriminierung BetroffenePersonen ​12

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Ärzte und PsychotherapeutenPersonen ​​3

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Öffentliche UnternehmenStaat 3​​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

AnwohnerPersonen ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Bauherren und Käufer von WohneigentumPersonen ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Bildungssystem und WissenschaftSchutzgüter ​11

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Digitale InfrastrukturSchutzgüter ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

FischereiOrganisationen ​2​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Fossile und KernenergieOrganisationen ​2​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

GesundheitsschutzSchutzgüter ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Handel und GastgewerbeOrganisationen 1​1

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Infrastruktur allgemeinSchutzgüter ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Innere SicherheitSchutzgüter ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Interessen- und WirtschaftsverbändeOrganisationen ​11

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

JudenPersonen ​11

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Künstler und KreativePersonen ​2​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

LandwirtePersonen ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

LebensmittelwirtschaftOrganisationen ​2​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

LuftverkehrOrganisationen 11​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

MieterPersonen ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Minijobber und MindestlohnbeschäftigtePersonen 1​1

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Nationale MinderheitenPersonen ​11

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Pflegekräfte und GesundheitsberufePersonen ​11

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Private VermieterPersonen 2​​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Psychisch KrankePersonen ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Strom- und WärmekundenPersonen ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Strukturschwache RegionenPersonen ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Weiterbildungs- und BildungsträgerOrganisationen ​11

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

WirtschaftsstandortSchutzgüter ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

WohnungsunternehmenOrganisationen 2​​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Zusammenhalt und GleichstellungSchutzgüter ​11

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

ZuwandererPersonen ​​2

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Ältere MenschenPersonen ​2​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht

Alle Forderungen nach Politikfeld

Staat, Demokratie und Verwaltung 16
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 52
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 36
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 19
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 28
Gesundheit und Pflege 23
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 54
Bildung, Wissenschaft und Forschung 97
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 16
Verkehr und Infrastruktur 33
Energie 15

Alle 15 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite

Klima, Umwelt und Naturschutz 30
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 21
Digitalisierung, Daten und Technologie 7
Europa, Euro und europäische Institutionen 5
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 4
Europäische Außenpolitik 2
  1. Die Aufgabe eines Polen-Beauftragten wird beibehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Aufgabe eines Polen-Beauftragten bei behalten und die brandenburgisch-polnischen Beziehungen als Querschnittsthema in allen Ministerien verankern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
  2. Die brandenburgisch-polnischen Beziehungen werden als Querschnittsthema in allen Ministerien verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Aufgabe eines Polen-Beauftragten bei behalten und die brandenburgisch-polnischen Beziehungen als Querschnittsthema in allen Ministerien verankern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bundeswehr 1
  1. Die weiteren Standortentwicklungen von Bundeswehr und Technischem Hilfswerk werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Verlässliche Partner beim Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg sind die Bundeswehr und das Technische Hilfswerk. Wir unterstützen die weiteren Standortentwicklungen nach Kräften und sind dankbar für ihr Engagement für unser Land. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Weitere Forderungen 1
  1. Die Internationalisierungsstrategie des Landes wird weiterentwickelt und umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Internationalisierungsstrategie werden wir weiterentwickeln und umsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 33
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 16

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • b) ↑ Schnittmengen: Nach dem Wert (Übereinstimmung minus gegenteilig), die Partei mit der größten Schnittmenge zuerst.
  • c) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • d) ↑ Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • e) ↑ Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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