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FW · Wahlprogramm zur Landtagswahl Brandenburg 2024

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original

Das Programm enthält 11 von 715 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 11
  1. Die Digitalisierung wird dringend verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Durch eine dringend zu verbessernde Digitalisierung ist es den Eltern zu ermöglichen, ihrer Berufstätigkeit auch von zu Hause aus nachzugehen. Link zum Original
  2. Im ländlichen Raum wird ein flächendeckendes Breitbandnetz geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Zeitgemäße Kommunikationsmöglichkeiten auf dem Land stehen noch immer nicht in zufriedenstellendem Umfang zur Verfügung. Daher fordern wir die Schaffung eines flächendeckenden Breitbandsystems im ländlichen Raum. Link zum Original
  3. Das Land unterstützt neben dem Bund den Breitbandausbau stärker.

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    Wortlaut im Programm
    Die Aufgabe des Landes besteht dabei darin, neben dem Bund den Breitbandausbau stärker zu unterstützen. Link zum Original
  4. Der Breitbandausbau wird besser koordiniert.

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    Wortlaut im Programm
    Konkret ist der Ausbau besser zu koordinieren und es sind verbindliche Vorgaben für Tiefbauleistungen der Netzbetreiber zu vereinbaren. Link zum Original
  5. Mit den Netzbetreibern werden verbindliche Vorgaben für Tiefbauleistungen vereinbart.

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    Wortlaut im Programm
    Konkret ist der Ausbau besser zu koordinieren und es sind verbindliche Vorgaben für Tiefbauleistungen der Netzbetreiber zu vereinbaren. Link zum Original
  6. Die Beseitigung von Funklöchern im ländlichen Raum erhält Priorität.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus erschweren unzählige Funklöcher seit Jahren die Kommunikation im ländlichen Raum. Ihre Beseitigung muss dringend Priorität bekommen. Dazu sind sog. Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen, entsprechende Förderprogramme des Bundes zu erweitern und im Dialog mit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft die nötigen geografischen Schwerpunkte zu setzen. Link zum Original
  7. Wirtschaftlichkeitslücken beim Mobilfunkausbau werden geschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus erschweren unzählige Funklöcher seit Jahren die Kommunikation im ländlichen Raum. Ihre Beseitigung muss dringend Priorität bekommen. Dazu sind sog. Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen, entsprechende Förderprogramme des Bundes zu erweitern und im Dialog mit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft die nötigen geografischen Schwerpunkte zu setzen. Link zum Original
  8. Förderprogramme des Bundes für den Mobilfunkausbau werden erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus erschweren unzählige Funklöcher seit Jahren die Kommunikation im ländlichen Raum. Ihre Beseitigung muss dringend Priorität bekommen. Dazu sind sog. Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen, entsprechende Förderprogramme des Bundes zu erweitern und im Dialog mit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft die nötigen geografischen Schwerpunkte zu setzen. Link zum Original
  9. Im Dialog mit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft werden geografische Schwerpunkte gesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus erschweren unzählige Funklöcher seit Jahren die Kommunikation im ländlichen Raum. Ihre Beseitigung muss dringend Priorität bekommen. Dazu sind sog. Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen, entsprechende Förderprogramme des Bundes zu erweitern und im Dialog mit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft die nötigen geografischen Schwerpunkte zu setzen. Link zum Original
  10. Informationelle Selbstbestimmung und umfassender Datenschutz haben hohe Bedeutung.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei hat die Achtung der informationellen Selbstbestimmung für BVB / FREIE WÄHLER eine hohe Bedeutung. Dazu gehört ein umfassender Datenschutz. Link zum Original
  11. Die Datenschutzgrundverordnung darf praktischen Lösungen von Alltagsproblemen nicht im Wege stehen.

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    Wortlaut im Programm
    Die europäische Datenschutzgrundverordnung bietet eine gute Grundlage für Bürger und Verbraucher, darf aber den notwendigen Lösungen der Alltagsprobleme nicht im Wege stehen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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