SPD · Regierungsprogramm zur Landtagswahl Brandenburg 2024
Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen
Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original
Das Programm enthält 5 von 505 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“, die meisten zum Schwerpunkt „Binnenmarkt und Wettbewerb“ (1). Bei 2 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 5Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 49Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 5
Binnenmarkt und Wettbewerb 1
Die Freizügigkeit in der Europäischen Union soll erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns für den Erhalt der Freizügigkeit in der Europäischen Union und ebenso für eine stärkere Verfolgung grenzüberschreitender Kriminalität einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
EU-Haushalt 1
Für eine ausreichende Finanzierung der EU-Förderprogramme wird mit Nachdruck eingetreten.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel besteht darin, in Brüssel sichtbar zu se in und gleichzeitig mit Nachdruck für eine ausreichende Finanzierung der EU -Förderprogramme einzutreten, sodass sie allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern helfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
EU-Demokratie 1
Ehrenamtliches und zivilgesellschaftliches Engagement zur Stärkung des europäischen Gedankens wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen ehrenamtliches und zivilgesellschaftliches Engagement, um den europäischen Gedanken zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema CDU teilweise KI
Weitere Forderungen 2
Die EU wird als größtes Friedens- und Wohlstandsprojekt der Menschheitsgeschichte verteidigt.
Wortlaut im Programm
Zugleich sehen wir uns in der Pflicht, die EU als größtes Friedens- und Wohlstand sprojekt der Menschheitsgeschichte zu verteidigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Das Land soll in Brüssel sichtbar sein.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel besteht darin, in Brüssel sichtbar zu se in und gleichzeitig mit Nachdruck für eine ausreichende Finanzierung der EU -Förderprogramme einzutreten, sodass sie allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern helfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.