Grüne RP · Machen ist hier Programm
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 09.11.2025 · Original
Das Programm enthält 91 von 1.405 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Suchtmittel“ (11). Bei 20 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 91Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 110Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 91
Suchtmittel 11
Die Drogenpolitik stellt den Schutz von Gesundheit und Menschenwürde in den Mittelpunkt.
Wortlaut im Programm
Wir stellen in der Drogenpolitik den Schutz von Gesundheit und Menschenwürde in den Mittelpunkt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP gleiches Thema KI
In der Drogenpolitik sollen Prävention, Aufklärung und Hilfsangebote Vorrang vor Strafverfolgung haben.
Wortlaut im Programm
Als GRÜNE setzen wir uns für Prävention, Aufklärung und wirksame Hilfsangebote statt Strafverfolgung ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP gleiches Thema KI
Die zweite Säule der Cannabislegalisierung mit kontrollierter Abgabe soll schnellstmöglich durch Modellprojekte auch in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Die Teillegalisierung darf jedoch nicht auf halbem Wege stehen bleiben. Nur durch die kontrollierte Abgabe von Cannabis in staatlich regulierten Abgabe stellen kann der Schwarzmarkt ausgetrocknet werden. Deshalb setzen wir uns für die schnellstmögliche Umsetzung der zweiten Säule der Legalisierung durch entsprechende Modellprojekte auch in Rheinland-Pfalz ein. Link zum Original
Niedrigschwellige Angebote der Drogen- und Suchthilfe werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir die niedrigschwelligen Angebote in der Drogen - und Suchthilfe weiter ausbauen: Wir setzen uns für Spritzentauschprogramme, Drogenkonsumräume und Informationsmöglichkeiten ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Spritzentauschprogramme werden eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir die niedrigschwelligen Angebote in der Drogen - und Suchthilfe weiter ausbauen: Wir setzen uns für Spritzentauschprogramme, Drogenkonsumräume und Informationsmöglichkeiten ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Drogenkonsumräume werden eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir die niedrigschwelligen Angebote in der Drogen - und Suchthilfe weiter ausbauen: Wir setzen uns für Spritzentauschprogramme, Drogenkonsumräume und Informationsmöglichkeiten ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Informationsmöglichkeiten für Drogenkonsumierende werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir die niedrigschwelligen Angebote in der Drogen - und Suchthilfe weiter ausbauen: Wir setzen uns für Spritzentauschprogramme, Drogenkonsumräume und Informationsmöglichkeiten ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher KI
In Rheinland-Pfalz wird Drug-Checking ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Insbesondere wollen wir dem Beispiel anderer Bundesländer folgen und endlich auch in Rheinland -Pfalz Substanzanalysen (Drug-Checking) ermöglichen, um Menschen vor gestreckten und gefährlichen beigemischten Drogen zu schützen. Link zum Original
Das Land startet eine Drug-Checking-Offensive bei großen Festivals.
Wortlaut im Programm
Gerade bei großen Festivals wie Rock am Ring oder der Nature- One braucht es eine Drug -Checking-Offensive des Landes. Link zum Original
Aufklärung und Prävention über Drogenrisiken werden besonders an Schulen und in der Jugendarbeit gestärkt.
Wortlaut im Programm
Aufklärung und Prävention über die Risiken aller Drogen und Abhängigkeiten wollen wir stärken, insbesondere an den Schulen und in der Jugendarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher KI
Programme für bewussten Konsum sollen übermäßigem Alkoholkonsum bei Jugendlichen und Erwachsenen begegnen.
Wortlaut im Programm
Einem übermäßigen Alkoholkonsum unter Jugendlichen und Erwachsenen wollen wir durch Programme begegnen, die einen bewussten Konsum zum Ziel haben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher KI
Prävention und Rehabilitation 10
Übergewicht wird durch Gesundheitsaufklärung und Erziehung zu gesunder Lebensweise ab dem Kindergartenalter vorgebeugt.
Wortlaut im Programm
Der Entwicklung von Übergewicht soll durch verstärkte Gesundheitsaufklärung und frühzeitige Erziehung zu gesunder Lebensweise bereits ab dem Kindergartenalter vorgebeugt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
Weitere Maßnahmen der Gesundheitsprävention werden stärker gefördert.
Wortlaut im Programm
Auch andere Maßnahmen der Gesundheitsprävention sollen stärker gefördert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich KI
Ein Präventionsprojekt in Regionen mit geringer Lebenserwartung und hoher Krankheitslast wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das bereits im letzten Koalitionsvertrag vereinbarte Präventionsprojekt in Regionen mit geringer Lebenserwartung und hoher Krankheitslast praktisch umsetzen und das Konzept der Gesundheitskioske aufgreifen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema KI
Das Konzept der Gesundheitskioske wird aufgegriffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das bereits im letzten Koalitionsvertrag vereinbarte Präventionsprojekt in Regionen mit geringer Lebenserwartung und hoher Krankheitslast praktisch umsetzen und das Konzept der Gesundheitskioske aufgreifen. Link zum Original
Der Landeshitzeaktionsplan wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Landeshitzeaktionsplan weiterentwickeln und wollen die Kommunen verpflichten, eigene Hitzeaktionspläne zu erlassen und umzusetzen. Link zum Original
Kommunen werden verpflichtet, eigene Hitzeaktionspläne zu erlassen und umzusetzen.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Landeshitzeaktionsplan weiterentwickeln und wollen die Kommunen verpflichten, eigene Hitzeaktionspläne zu erlassen und umzusetzen. Link zum Original
Der Zugang zu HIV-Prä- und Post-Expositions-Prophylaxe wird durch Sensibilisierung von Ärzten und Gesundheitsfachkräften erleichtert.
Wortlaut im Programm
Durch eine Sensibilisierung von Ärzt:innen, nichtärztlichen Gesundheitsfachkräften und Multiplikator:innen wollen wir auch die Zugänge zur Prä-Expositions-Prophylaxe (PrEP) und Post-Expositions-Prophylaxe (PeP) zum Schutz vor HIV und AIDS erleichtern. Link zum Original
Die Unterstützung für Aufklärungsprojekte und Hilfsangebote gegen Stigmatisierung von Menschen mit HIV oder AIDS wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zum Abbau von Stigmatisierung und Diskriminierung von Menschen mit HIV oder AIDS bauen wir die Unterstützung für Aufklärungsprojekte und Unterstützungsangebote aus. Link zum Original
Die Möglichkeiten für HIV-Schnelltests werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Für einen sicheren und verantwortungsvollen Umgang sollte jede :r den eigenen Status kennen. Deswegen sollen die Möglichkeiten der Schnelltests zur HIV-Erkennung weiter ausgebaut werden. Link zum Original
Junge Erwachsene sollen durch verstärkte Aufklärung und Prävention besser geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Wir möchten sowohl eine Entkriminalisierung als auch einen besseren Schutz der jungen Erwachsenen erreichen. Daher setzen wir verstärkt auf Aufklärung und Prävention. Link zum Original
Inklusive Versorgung 7
Die Clearingstellen Krankenversicherung werden um einen weiteren Standort in Trier ergänzt.
Wortlaut im Programm
Mit den Clearingstellen Krankenversicherung unterstützen wir Menschen ohne Versicherung dabei, (wieder) Zugang zur Krankenversicherung zu bekommen. Diese erfolgreiche Arbeit wollen wir mit einem weiteren Standort in Trier stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Für Wohnungslose wird ein niedrigschwelliges allgemeinmedizinisches Angebot gefördert.
Wortlaut im Programm
Für Wohnungslose fördern wir ein niedrigschwelliges, allgemeinmedizinisches Angebot. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Die elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber soll in den Kreisen und kreisfreien Städten eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werben weiter dafür, die elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber:innen in den Kreisen und kreisfreien Städten einzuführen. Link zum Original
Ein Förderprogramm für die Barrierefreiheit bestehender Arzt- und Therapiepraxen wird gestartet.
Wortlaut im Programm
Für die Barrierefreiheit von bestehenden Arzt - und Therapiepraxen starten wir ein Förderprogramm. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Medizinische Zentren für Erwachsene mit Behinderung werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Medizinische Zentren für Erwachsene mit Behinderung (MZEB) bauen wir aus und vernetzen sie mit Angeboten vor Ort. Link zum Original
Medizinische Zentren für Erwachsene mit Behinderung werden mit Angeboten vor Ort vernetzt.
Wortlaut im Programm
Medizinische Zentren für Erwachsene mit Behinderung (MZEB) bauen wir aus und vernetzen sie mit Angeboten vor Ort. Link zum Original
Die Initiative für Pflegekräfte wird auf Assistenz und Dienste für Menschen mit Behinderungen ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Die Initiative für Pflegekräfte wollen wir auf Menschen mit Behinderungen ausweiten (Assistenz und Dienste). Link zum Original
Psychische Versorgung 7
Auf Bundesebene soll die Bedarfsplanung reformiert werden, um mehr Kassensitze für Psychotherapeuten zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Eine Reform der Bedarfsplanung auf Bundesebene ist dringend notwendig, um mehr Kassensitze für Therapeut:innen zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Die psychotherapeutische Versorgungsstruktur für Jugendliche und junge Erwachsene wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Insbesondere die bisherige Versorgungsstruktur für Jugendliche und junge Erwachsene muss verbessert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
Niedrigschwellige Angebote für junge Menschen in Krisen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen niedrigschwellige und unbürokratische Angebote für junge Menschen in Krisen fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Selbsthilfegruppen und psychosoziale Beratungsstellen werden finanziell bessergestellt.
Wortlaut im Programm
Selbsthilfegruppen und insbesondere Psychosoziale Beratungsstellen wollen wir finanziell besserstellen, unterstützen und mehr in die Öffentlichkeit bringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Selbsthilfegruppen und psychosoziale Beratungsstellen werden bekannter gemacht.
Wortlaut im Programm
Selbsthilfegruppen und insbesondere Psychosoziale Beratungsstellen wollen wir finanziell besserstellen, unterstützen und mehr in die Öffentlichkeit bringen. Link zum Original
Genesungsbegleitung wird als Bestandteil der psychosozialen Versorgung anerkannt und strukturell verankert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Genesungsbegleitung als wichtiger Bestandteil der psychosozialen Versorgung anerkannt und strukturell verankert wird. Link zum Original
Für Erwachsene mit psychischen und geistigen Beeinträchtigungen wird ein Kriseninterventionszentrum eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Für erwachsene Menschen mit psychischen und geistigen Beeinträchtigungen wollen wir ein Kriseninterventionszentrum einführen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Pflegeangebote 7
Gemeinschaftliche Ressourcen wie Nachbarschaftshilfe und Besuchsdienste sollen Vorrang vor professioneller Pflege haben.
Wortlaut im Programm
Gemeinschaftliche Ressourcen wie Nachbarschaftshilfe, Besuchsdienste, gemeinsame Mobilität und digitale Vernetzung sind vorzuziehen, bevor professionelle Pflege notwendig wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
Betroffene werden an der Pflegestrukturplanung beteiligt.
Wortlaut im Programm
Bei der Pflegestrukturplanung müssen die Betroffenen selbst am Tisch sitzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Eine kommunale Pflegekonferenz mit älteren Bürgern, Angehörigen, Kommunen und Trägern entscheidet über bedarfsgerechte Angebote.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine kommunale Pflegekonferenz ein, in der ältere Bürger:innen, Angehörige, Kommunen und Träger gemeinsam über bedarfsgerechte Angebote entscheiden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Innovative Pflegeansätze jenseits der klassischen Heimversorgung werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE unterstützen innovative Ansätze, die über klassische Heimversorgung hinausgehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Ambulante Pflege sowie Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege werden zur Entlastung pflegender Angehöriger ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Doch pflegende Angehörige stoßen häufig an ihre Grenzen: gesundheitlich, finanziell und sozial. Wir GRÜNE setzen uns für wirksame Entlastung ein. Dazu gehören der Ausbau von ambulanter Pflege, Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege sowie niedrigschwellige Angebote wie Quartiersstützpunkte oder Nachbarschaftszentren mit stundenweiser Betreuung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Niedrigschwellige Angebote wie Quartiersstützpunkte oder Nachbarschaftszentren mit stundenweiser Betreuung werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Doch pflegende Angehörige stoßen häufig an ihre Grenzen: gesundheitlich, finanziell und sozial. Wir GRÜNE setzen uns für wirksame Entlastung ein. Dazu gehören der Ausbau von ambulanter Pflege, Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege sowie niedrigschwellige Angebote wie Quartiersstützpunkte oder Nachbarschaftszentren mit stundenweiser Betreuung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher KI
Geschlechter-, LSBTIQ- und kultursensible Pflegeangebote und -einrichtungen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern geschlechter-, LSB- TIQ:- und kultursensible Angebote und Einrichtungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Pflegekräfte 6
Pflegekräfte brauchen faire Arbeitsbedingungen.
Wortlaut im Programm
Familien brauchen verlässliche Betreuung, Pflegekräfte faire Arbeitsbedingungen, Menschen mit Behinderungen volle und gleichberechtigte Teilhabe. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
Pflegekräfte sollen bessere Arbeitsbedingungen, angemessene Bezahlung und Aufstiegsmöglichkeiten erhalten.
Wortlaut im Programm
Pflegekräfte mit umfassender Ausbildung brauchen bessere Arbeitsbedingungen, angemessene Bezahlung und Aufstiegsmöglichkeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Neue Pflegeausbildungsmodelle wie Teilzeitausbildung, duale Formate und modulare Weiterbildung werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern neue Ausbildungsmodelle wie Teilzeitausbildung und duale Formate sowie eine modulare Weiterbildung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise KI
Die Pflegekammer wird als Vertretung der professionellen Pflege unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zur Pflegekammer als Vertretung der professionellen Pflege. Um deren Akzeptanz innerhalb der Berufsgruppe zu fördern, fordern wir gute Rahmenbedingungen, um die Erfüllung ihrer Aufgaben zu garantieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Die Pflegekammer soll gute Rahmenbedingungen zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zur Pflegekammer als Vertretung der professionellen Pflege. Um deren Akzeptanz innerhalb der Berufsgruppe zu fördern, fordern wir gute Rahmenbedingungen, um die Erfüllung ihrer Aufgaben zu garantieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Rahmenbedingungen für Weiter- und Fortbildung der Pflegefachpersonen werden zwischen Pflegekammer, Land und Arbeitgebern abgestimmt.
Wortlaut im Programm
Die Rahmenbedingungen für Weiter - und Fortbildungsangebote der Pflegefachpersonen müssen zwischen Pflegekammer, Land und Arbeitgeber abgestimmt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Integrierte Versorgung 6
In Regionen mit Versorgungslücken entstehen Regiokliniken mit ambulanten, stationären und pflegerischen Angeboten.
Wortlaut im Programm
Dort, wo jetzt schon eine Versorgungslücke besteht, sollen „Regiokliniken“ entstehen, die ambulante, stationäre und pflegerische Angebote vereinen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
Zur niedrigschwelligen ambulanten Versorgung werden Community Health Nurses eingeführt.
Wortlaut im Programm
Zur niedrigschwelligen ambulanten Versorgung wollen wir „Community Health Nurses“ einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD RP ähnlich KI
Gesundheits- oder Versorgungskonferenzen in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft werden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen daher Gesundheits - oder Versorgungskonferenzen in öffentlich -rechtlicher Trägerschaft einführen und regionale Modellprojekte zur sektorenübergreifenden Versorgung („Gesundheitsregionen“) anstoßen – zunächst insbesondere in unterversorgten Regionen. Link zum Original
Regionale Modellprojekte zur sektorenübergreifenden Versorgung werden zunächst in unterversorgten Regionen angestoßen.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen daher Gesundheits - oder Versorgungskonferenzen in öffentlich -rechtlicher Trägerschaft einführen und regionale Modellprojekte zur sektorenübergreifenden Versorgung („Gesundheitsregionen“) anstoßen – zunächst insbesondere in unterversorgten Regionen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Die gemeinsame ambulante und stationäre Versorgungsplanung wird vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die gemeinsame ambulante und stationäre Versorgungsplanung stärker voranbringen und dazu das gemeinsame Landesgremium stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Das gemeinsame Landesgremium für die Versorgungsplanung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die gemeinsame ambulante und stationäre Versorgungsplanung stärker voranbringen und dazu das gemeinsame Landesgremium stärken. Link zum Original
Geburtshilfe 5
Alle notwendigen Geburtskliniken bleiben erhalten.
Wortlaut im Programm
Alle notwendigen Geburtskliniken müssen erhalten bleiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP ähnlich KI
Hebammenzentralen und hebammengeleitete Kreißsäle werden in weiteren Regionen gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Hebammenzentralen und hebammengeleiteten Kreißsäle in Rheinland -Pfalz haben diese Versorgung verbessert, deshalb wollen wir sie auch in weiteren Regionen des Landes fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema KI
Für die ambulante Hebammenversorgung wird eine flächendeckende pauschale Niederlassungsförderung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Zur Unterstützung der ambulanten Hebammenversorgung, insbesondere in strukturschwachen Regionen, wollen wir eine flächendeckende, pauschale Niederlassungsförderung einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Hebammen sollen fair bezahlt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine faire Bezahlung der Hebammen und beste Rahmenbedingungen für eine 1:1- Betreuung bei der Geburt ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
Für eine 1:1-Betreuung bei der Geburt sollen beste Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine faire Bezahlung der Hebammen und beste Rahmenbedingungen für eine 1:1- Betreuung bei der Geburt ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD RP ähnlich KI
Schwangerschaftsabbruch 5
Wer sich für einen Schwangerschaftsabbruch entscheidet, soll angemessen versorgt werden.
Wortlaut im Programm
Wer sich zu einem Schwangerschaftsabbruch entscheidet, muss eine angemessene Versorgung erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Die Krankenhausförderung soll wohnortnahe und sichere Angebote zum Schwangerschaftsabbruch sichern.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass Krankenhausförderung dazu beiträgt, wohnortnahe und sichere Angebote zum Schwangerschaftsabbruch zu sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir machen uns für bessere Zugänge zu Schwangerschaftsabbrüchen stark und setzen uns auf Bundesebene weiter für die Abschaffung des Paragrafen 218 Strafgesetzbuch ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Schwangerschaftsabbrüche sollen Teil einer wohnortnahen Gesundheitsversorgung sein.
Wortlaut im Programm
Schwangerschaftsabbrüche bis zur 12. Woche sollen rechtmäßig und nicht nur straffrei sein. Sie sollen Teil einer guten wohnortnahen Gesundheitsversorgung sein und zudem selbstverständlicher Bestandteil der medizinischen Ausbildung werden, damit überall im Land eine qualifizierte Versorgung gewährleistet ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Schwangerschaftsabbrüche sollen selbstverständlicher Bestandteil der medizinischen Ausbildung werden.
Wortlaut im Programm
Schwangerschaftsabbrüche bis zur 12. Woche sollen rechtmäßig und nicht nur straffrei sein. Sie sollen Teil einer guten wohnortnahen Gesundheitsversorgung sein und zudem selbstverständlicher Bestandteil der medizinischen Ausbildung werden, damit überall im Land eine qualifizierte Versorgung gewährleistet ist. Link zum Original
Frauengesundheit 5
Zentren zur Behandlung von Endometriose werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Zur Behandlung von Endometriose fördern wir entsprechende Zentren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Periodenartikel sollen frei zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Ebenso wollen wir freien Zugang zu Periodenartikeln ermöglichen sowie flächendeckend kostenfreie Verhütungsmittel. Link zum Original
Verhütungsmittel sollen flächendeckend kostenfrei sein.
Wortlaut im Programm
Ebenso wollen wir freien Zugang zu Periodenartikeln ermöglichen sowie flächendeckend kostenfreie Verhütungsmittel. Link zum Original
Die Forschung zu gendersensibler Medizin wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Forschung zu gendersensibler Medizin stärken und setzen uns für den Wissenstransfer in die medizinische Versorgung ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
Der Wissenstransfer aus der gendersensiblen Medizin in die medizinische Versorgung wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Forschung zu gendersensibler Medizin stärken und setzen uns für den Wissenstransfer in die medizinische Versorgung ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP teilweise KI
Notfallversorgung 4
Ein rund um die Uhr einsatzbereiter, nachtflugtauglicher Rettungshubschrauber an einem geeigneten Standort wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Wenn Hilfe gebraucht wird, muss sie schnell sein. Dazu kann auch ein 24 Stunden einsatzbereiter Rettungshubschrauber mit Nachtflugtauglichkeit an einem geeigneten Standort beitragen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
Krankenhäuser und Kassenärztliche Vereinigung werden beim Aufbau Integrierter Notfallzentren unterstützt, sobald die bundesgesetzlichen Grundlagen bestehen.
Wortlaut im Programm
Die Krankenhäuser und die Kassenärztliche Vereinigung unterstützen wir beim Aufbau Integrierter Notfallzentren (INZ), sobald bundesgesetzliche Grundlagen dafür bestehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema KI
First-Responder und Mobile Retter werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Durch das Etablieren von First-Respondern und Mobilen Rettern ist es gelungen, die Notfallversorgung gerade in den ländlichen Regionen zu verbessern. Wir werden dieses Konzept weiter fördern, um eine schnelle Erstversorgung durch lokal vorhandene Ressourcen zu optimieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich KI
Das Rettungsdienstgesetz soll für kommunale Trägerschaften geöffnet werden.
Wortlaut im Programm
Indem wir den Betrieb der Leitstellen mit einem eigenen Leitstellengesetz regeln und das Rettungsdienstgesetz für kommunale Trägerschaften öffnen, werden wir die Notfallversorgung in Stadt und Land zukunftsfähig aufstellen. Link zum Original
Gesundheitsberufe 3
Die Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen bleibt schulgeldfrei, das Land trägt weiter die Ausbildungskosten.
Wortlaut im Programm
Die Ausbildung ist seit 2022 schulgeldfrei. Wir setzen uns dafür ein, dass das so bleibt und das Land weiter die Ausbildungskosten übernimmt, um den Bedarf an Fachkräften in diesen Berufen zu erfüllen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Deeskalationstrainings, Sicherheitskonzepte und sichere Arbeitsumgebungen im Gesundheitswesen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern Deeskalationstrainings, Sicherheitskonzepte, sichere Arbeitsumgebungen und konsequente Strafverfolgung bei Übergriffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Nichtärztliches Personal wie Advanced Practice Nurses soll mehr Verantwortung übernehmen können.
Wortlaut im Programm
Auch nichtärztliches Personal wie Advanced Practice Nurses soll mehr Verantwortung übernehmen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich KI
Krankenhäuser 2
Die Krankenhausreform wird in Rheinland-Pfalz schnellstmöglich umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Bund und Länder haben eine umfassende Krankenhausreform auf den Weg gebracht. Wir wollen die dafür nötigen Veränderungen in Rheinland -Pfalz schnellstmöglich umsetzen, mit dem Ziel, alle Menschen immer zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu behandeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Klimaanpassung von Gesundheitseinrichtungen sowie klimaneutrale und klimaresiliente Krankenhäuser werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen außerdem Klimaanpassungsmaßnahmen der gesundheitlichen Einrichtungen und klimaneutrale und klimaresiliente Krankenhäuser voranbringen und fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Ärztliche Versorgung 2
In Regionen mit weiten Wegen werden Bürgerbusse sowie Hol- und Bringdienste zu medizinischen Einrichtungen eingesetzt.
Wortlaut im Programm
In Regionen mit weiten Wegen zu medizinischen Einrichtungen setzen wir uns für Bürgerbusse, Hol- und Bringdienste (zum Beispiel Therapietaxis) und mobile ärztliche Praxen mit Sprechstunden vor Ort ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher KI
In Regionen mit weiten Wegen werden mobile ärztliche Praxen mit Sprechstunden vor Ort eingesetzt.
Wortlaut im Programm
In Regionen mit weiten Wegen zu medizinischen Einrichtungen setzen wir uns für Bürgerbusse, Hol- und Bringdienste (zum Beispiel Therapietaxis) und mobile ärztliche Praxen mit Sprechstunden vor Ort ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema AfD RP ähnlich KI
Krankenversicherung 2
Eine allgemeine Bürgerversicherung soll eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine allgemeine Bürgerversicherung. Solange diese auf Bundesebene nicht umgesetzt wird, ermöglichen wir den Beamt :innen in Rheinland-Pfalz ein Wahlrecht für den Zugang zur Gesetzlichen Krankenversicherung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Beamte in Rheinland-Pfalz erhalten bis zur Bürgerversicherung ein Wahlrecht für den Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine allgemeine Bürgerversicherung. Solange diese auf Bundesebene nicht umgesetzt wird, ermöglichen wir den Beamt :innen in Rheinland-Pfalz ein Wahlrecht für den Zugang zur Gesetzlichen Krankenversicherung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Geschlechtsangleichende Versorgung 1
Die Gesundheitsversorgung von trans-, inter- und nichtbinären Personen wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Insbesondere die Gesundheitsversorgung von trans-, inter- und nicht binären Personen wollen wir verbessern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Digitale Gesundheit 1
Telemedizinische Angebote werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Telemedizinische Angebote bauen wir aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
Trägerschaft 1
Kommunen, die Medizinische Versorgungszentren gründen wollen, werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiter Kommunen fördern, die Medizinische Versorgungszentren (MVZ) gründen wollen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise AfD RP ähnlich KI
Medizinische Forschung 1
Erforschung und Behandlung von Long Covid und ME/CFS werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch die Erforschung und Behandlung von Long Covid und ME/CFS vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
Infektionsschutz 1
AIDS soll bis 2030 beendet werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, AIDS bis 2030 zu beenden. Link zum Original
Pflegende Angehörige 1
Pflegende Angehörige sollen Beratung, Schulung und psychosoziale Unterstützung erhalten.
Wortlaut im Programm
Pflegende Angehörige brauchen Beratung, Schulung und psychosoziale Unterstützung – sowie die Möglichkeit, Beruf und Pflege besser zu vereinbaren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Weitere Forderungen 3
Die Gesundheitsversorgung soll wohnortnah und am Menschen orientiert sein.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Gesundheitsversorgung ein, die wohnortnah und am Menschen orientiert ist, und für einen starken Verbraucherschutz, der Sicherheit gibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Gute medizinische Versorgung soll für alle ohne Hürden und Diskriminierung erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Gute medizinische Versorgung muss für alle erreichbar sein, ohne Hürden und ohne Diskriminierung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
Gewalt im Gesundheitswesen wird entschieden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir stellen uns entschieden gegen jede Form von Gewalt im Gesundheitswesen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.