CDU · Hessen weiter führen · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Hasskriminalität
Landtagswahl Hessen 2023 · Original
Das Programm enthält 12 Forderungen zum Schwerpunkt „Hasskriminalität“, von 439 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 12Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Programms
- 164Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 12
Hasskriminalität 12
Die Meldestelle gegen Hetze wird bekannter gemacht.
Wortlaut im Programm
Die Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ wollen wir noch bekannter machen und ihre Verzahnung mit den Behörden der hessischen Justiz stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Verzahnung der Meldestelle gegen Hetze mit den Behörden der Justiz wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ wollen wir noch bekannter machen und ihre Verzahnung mit den Behörden der hessischen Justiz stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig unsicher KI
Hassgewalt und Gewalttaten gegen LSBT*IQ haben in der Gesellschaft keinen Platz.
Wortlaut im Programm
Insbesondere Hassgewalt und Gewalttaten gegen LSBT*IQ haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Hassgewalt wird klarer identifiziert und benannt.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher Hassgewalt noch klarer identifizieren und benennen, präventive Maßnahmen initiieren und den Opferschutz verstärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Gegen Hassgewalt werden präventive Maßnahmen initiiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher Hassgewalt noch klarer identifizieren und benennen, präventive Maßnahmen initiieren und den Opferschutz verstärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Der Opferschutz bei Hassgewalt wird verstärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher Hassgewalt noch klarer identifizieren und benennen, präventive Maßnahmen initiieren und den Opferschutz verstärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
Einrichtungen und Projekte, die sich Hassgewalt entgegenstellen und durch Beratung, Aufklärung und Opferhilfe gegen Diskriminierung wirken, werden gefördert und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Einrichtungen und Projekte fördern und stärken, die sich Hassgewalt entgegenstellen und durch Beratung, Aufklärung und Opferhilfe einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Diskriminierung leisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Hass und Hetze werden auch im Netz stärker bekämpft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Hass und Hetze auch im Netz noch stärker bekämpfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Das niederschwellige Bürgerangebot der Meldestelle HessenGegenHetze wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die staatliche Meldestelle HessenGegenHetze hat sich als richtig und richtungsweisend erwiesen, weshalb wir das niederschwellige Bürgerangebot fortführen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig KI
Hass und Hetze gegen Kommunalpolitiker rückt stärker in den Mittelpunkt der Präventionsarbeit.
Wortlaut im Programm
Das Thema „Hass und Hetze gegen Kommunalpolitiker“ werden wir stärker in den Mittelpunkt der Präventionsarbeit stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Falsch- und Hassmeldungen, Beleidigungen sowie fremdenfeindliche und rassistische Positionen im Schutz der Anonymität sind nicht hinnehmbar.
Wortlaut im Programm
Im Schutz der Anonymität werden Falsch- und Hassmeldungen verbreitet, es wird beleidigt und zunehmend werden fremdenfeindliche und rassistische Positionen vertreten. Dies ist nicht hinnehmbar. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich FDP gleiches Thema KI
An das Aktionsprogramm gegen Hetze und die bereits eingerichtete Online-Meldestelle wird angeknüpft.
Wortlaut im Programm
Im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“ haben wir hier schon vieles erreicht und u.a. eine Online-Meldestelle eingerichtet. Hier wollen wir anknüpfen und über die repressiven Instrumentarien des Strafrechts und des Medienrechts hinaus das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger sowie der Medienakteure für gemeinsame Werte und Verantwortung schärfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.