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Landtagswahl Hessen 2023 · Original

Das Programm enthält 9 Forderungen zum Schwerpunkt „Cybersicherheit“, von 439 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 9
Cybersicherheit 9
  1. Das Landeskriminalamt gewährleistet zusammen mit dem Hessen Cyber Competence Center und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität die Sicherheit in der digitalen Welt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Landeskriminalamt wird in Zusammenarbeit mit dem Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C) und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) die Sicherheit in der digitalen Welt gewährleisten. Hier muss Hessen weiter führend bleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
  2. Bei der Sicherheit in der digitalen Welt soll das Land weiter führend bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Landeskriminalamt wird in Zusammenarbeit mit dem Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C) und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) die Sicherheit in der digitalen Welt gewährleisten. Hier muss Hessen weiter führend bleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  3. Die Einführung einer zentralen Servicestelle zur Entsperrung beweisrelevanter Datenträger und informationstechnischer Systeme wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir prüfen die Einführung einer zentralen Servicestelle zur Entsperrung von beweisrelevanten Datenträgern und informationstechnischen Systemen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
  4. Die Hessische Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität wird personell weiter aufgestockt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die ZIT personell weiter aufstocken und ihre Kooperation mit anderen auf Cybercrime spezialisierten Staatsanwaltschaften stärken, um Straftaten im Internet noch effektiver verfolgen zu können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Grüne gleich FDP ähnlich KI
  5. Die Kooperation der Zentralstelle mit anderen auf Cybercrime spezialisierten Staatsanwaltschaften wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die ZIT personell weiter aufstocken und ihre Kooperation mit anderen auf Cybercrime spezialisierten Staatsanwaltschaften stärken, um Straftaten im Internet noch effektiver verfolgen zu können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
  6. Das Hessen Cyber Competence Center wird weiterentwickelt, um auf wachsende Cyberkriminalität reagieren zu können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 143 ·

    Wortlaut im Programm
    „Hessen3C“ (Hessen Cyber Competence Center), das bereits heute eine führende Rolle einnimmt, werden wir weiterentwickeln, um auf die wachsende Cyberkriminalität reagieren zu können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise unsicher FDP teilweise KI
  7. Den aktuellen Herausforderungen wird in Zusammenarbeit mit Wissenschaft und Forschung begegnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 143 ·

    Wortlaut im Programm
    In Zusammenarbeit mit Wissenschaft und Forschung werden wir den aktuellen Herausforderungen begegnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
  8. Die Expertise des Landes wird auch den Kommunen zur Verfügung gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 143 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Expertise des Landes auch der kommunalen Familie zur Verfügung stellen und durch Beratungs- und Schulungsangebote unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  9. Kommunen werden durch Beratungs- und Schulungsangebote unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Expertise des Landes auch der kommunalen Familie zur Verfügung stellen und durch Beratungs- und Schulungsangebote unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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