BSW · Berlin – Mit uns endlich vernünftig und gerecht
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original
Das Programm enthält 19 von 804 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 19Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 66Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 19
Der Einsatz problematischer Software von US-Techkonzernen wie Palantir wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Problematische Software von US-Techkonzernen wie z.B. Palantir lehnen wir ab. Link zum Original
Der Staat setzt offene, standardisierte Schnittstellen und Formate sowie freie und offene Software ein.
Wortlaut im Programm
Der Staat soll seine technische Unabhängigkeit durch den Einsatz von offenen und standardisierten Schnittstellen und Formaten und freier und offener Software (FOSS – Free Open Source Software) zurückgewinnen. Link zum Original
Öffentliche Mittel fließen in Systeme mit offenem Quellcode.
Wortlaut im Programm
Öffentliche Mittel fließen in Systeme, deren Quellcode offen ist, damit Verwaltung und Bürger gemeinsam vom Fortschritt profitieren. Link zum Original
Starke Verschlüsselung wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern starke Verschlüsselung, gemeinfreie Forschung und transparente Systeme, die Bürger und Wirtschaft gleichermaßen stärken. Link zum Original
Gemeinfreie Forschung und transparente Systeme werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern starke Verschlüsselung, gemeinfreie Forschung und transparente Systeme, die Bürger und Wirtschaft gleichermaßen stärken. Link zum Original
Daten der öffentlichen Hand werden als Open Data allen zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Daten aus öffentlicher Hand müssen allen zugutekommen. Mit Open Data schaffen wir Transparenz, fördern Forschung und unternehmerische Innovation. Link zum Original
Öffentliche Förderung digitaler Infrastruktur setzt einen offenen Zugang für alle voraus.
Wortlaut im Programm
Öffentliche Förderung digitaler Infrastruktur unterstützen wir nur, wenn der Zugang offen für alle ist – so entstehen Wettbewerb und Teilhabe zugleich. Link zum Original
Geräte bleiben auch nach dem Ende des Herstellersupports nutzbar.
Wortlaut im Programm
Geräte sollen auch nach dem Support -Ende weiter nutzbar sein, um Elektroschrott zu vermeiden. Link zum Original
Öffentliche Mittel fließen in langfristig sichere, wartbare und wirtschaftlich effiziente IT-Systeme.
Wortlaut im Programm
Öffentliche Mittel fließen in Systeme, die langfristig sicher, wartbar und wirtschaftlich effizient sind. Link zum Original
Bürgerämter und Bürgerdienste schaffen Möglichkeiten, Menschen ohne Smartphone oder Computer an der digitalen Welt zu beteiligen.
Wortlaut im Programm
Über Bürgerämter und Bürgerdienste sollen gezielt Möglichkeiten geschaffen werden, Menschen ohne Zugang zu Smartphone oder Computer an der digitalen Welt zu beteiligen. Link zum Original
Bürger entscheiden selbstständig, welche Informationsquellen sie nutzen.
Wortlaut im Programm
Bürgerinnen und Bürger sollen selbstständig entscheiden, welche Quellen sie nutzen. Link zum Original
Zensur, Upload-Filter und pauschale Netzsperren werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Offene Netze und transparente Inhalte fördern Vertrauen, Innovationskraft und ermöglichen Unternehmen, neue Ideen auf solider Grundlage zu entwickeln. Zensur, Upload -Filter und pauschale Blockaden widersprechen diesen Prinzipien. Link zum Original
Künstliche Intelligenz wird unter klaren Regeln für Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Fairness gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern KI unter klaren Regeln: transparent, nachvollziehbar und fair. Link zum Original
Entscheidungen automatisierter Systeme müssen überprüfbar sein und dürfen Bürger nicht benachteiligen.
Wortlaut im Programm
Entscheidungen automatisierter Systeme (ADMT – Automated Decision-Making Technologies) müssen überprüfbar sein, Bürger dürfen nicht benachteiligt werden. Link zum Original
Energieverbrauch und Strahlungsbelastung digitaler Technik werden minimiert.
Wortlaut im Programm
Energieverbrauch und Strahlungsbelastung werden minimiert, öffentliche Systeme und Geräte umweltbewusst betrieben und Elektroschrott verhindert. Link zum Original
Öffentliche IT-Systeme und Geräte werden umweltbewusst betrieben und Elektroschrott wird vermieden.
Wortlaut im Programm
Energieverbrauch und Strahlungsbelastung werden minimiert, öffentliche Systeme und Geräte umweltbewusst betrieben und Elektroschrott verhindert. Link zum Original
Staatliche Rahmenbedingungen der Datenwirtschaft verbinden Sicherheit, Offenheit und Fairness zum Nutzen aller Unternehmensgrößen.
Wortlaut im Programm
Staatliche Rahmenbedingungen sollen Sicherheit, Offenheit und Fairness verbinden, sodass Start-ups, Mittelstand und große Unternehmen gleichermaßen profitieren. Link zum Original
Digitalisierung soll dem Gemeinwohl dienen.
Wortlaut im Programm
Digitalisierung soll dem Gemeinwohl dienen, Innovationen fördern und wirtschaftliche Chancen nutzen. Link zum Original
Per Bundesratsinitiative wird ein staatliches Gütesiegel für Ergebnisse menschlicher kreativer Arbeit eingeführt.
Wortlaut im Programm
Das BSW initiiert zudem eine Bundesratsinitiative für ein staatliches Gütesiegel für Ergebnisse menschlich kreativer Arbeit. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.