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SPD · Wieder Berlin mit Steffen Krach

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 19 von 1.498 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „IT-Sicherheit“ (5). Bei 7 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Digitalisierung, Daten und Technologie 19
IT-Sicherheit 5
  1. Mit der Digitalagentur Berlin werden kostenlose Beratungsangebote für Unternehmen, besonders zu Cybersicherheit und Resilienz, ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der neu ausgerichteten Digitalagentur Berlin bauen wir kostenlose Beratungsangebote aus – besonders zu Cybersicherheit und Resilienz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  2. Die Wirtschaft wird robuster gegen Cyberangriffe gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die zivile Verteidigung und machen unsere Wirtschaft robuster gegen Cyberangriffe (→ siehe Kapitel TRANSFORMATION IN DIE DIGITALGESELLSCHAFT). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  3. Die europäische Kooperation in der Cybersicherheit wird intensiviert, um kritische Infrastruktur und Wissenschaftseinrichtungen vor KI-gestützten Bedrohungen zu schützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu intensivieren wir die europäische Kooperation in der Cybersicherheit, um kritische Infrastruktur und Wissenschaftseinrichtungen in Berlin effektiv vor KI-gestützten Bedrohungen zu schützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  4. Der öffentliche IT-Dienstleister soll für Datensicherheit und Schutz vor Cyberangriffen sorgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Er sorgt für Datensicherheit und Schutz vor Cyberangriffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
  5. Daten zur kritischen Infrastruktur sollen besonders geschützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Daten zur kritischen Infrastruktur bedürfen eines besonderen Schutzes. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU gleich AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Digitale Netze 3
  1. Das Land koordiniert die vielen Baustellen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Berlin trägt jedoch auch Verantwortung: Wir koordinieren die vielen Baustellen und entwickeln Anwendungen, die Verwaltung erreichbarer, schneller, produktiver und ansprechbarer machen sollen (→ siehe Kapitel EINE STARKE VERWALTUNG). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise unsicher AfD teilweise Grüne teilweise KI
  2. Das Land beschleunigt den flächendeckenden Glasfaserausbau.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Land beschleunigen wir den flächendeckenden Glasfaser-Ausbau. Deshalb verstärken wir Förderanreize dort, wo Telekommunikationsunternehmen derzeit nicht eigenwirtschaftlich ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  3. Förderanreize werden dort verstärkt, wo Telekommunikationsunternehmen nicht eigenwirtschaftlich ausbauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Land beschleunigen wir den flächendeckenden Glasfaser-Ausbau. Deshalb verstärken wir Förderanreize dort, wo Telekommunikationsunternehmen derzeit nicht eigenwirtschaftlich ausbauen. Link zum Original
Verwaltungsdigitalisierung 3
  1. Das Land entwickelt digitale Anwendungen, die die Verwaltung erreichbarer, schneller und produktiver machen.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin trägt jedoch auch Verantwortung: Wir koordinieren die vielen Baustellen und entwickeln Anwendungen, die Verwaltung erreichbarer, schneller, produktiver und ansprechbarer machen sollen (→ siehe Kapitel EINE STARKE VERWALTUNG). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich KI
  2. Der digitale Wirtschaftsservice der Berliner Verwaltung (DIWI) wird umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen den DIWI – den digitalen Wirtschaftsservice der Berliner Verwaltung – um und bieten noch mehr Leistungen digital an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
  3. Die KI-gestützte Digitalisierung der Bauämter wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu treiben wir die die KI unterstützte Digitalisierung in den Bauämtern voran. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Digitale Wirtschaft 1
  1. In den bezirklichen Wirtschaftsförderungen werden dauerhaft Digitalisierungslotsen etabliert.

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    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich etablieren wir dauerhaft Digitalisierungslots*innen in den bezirklichen Wirtschaftsförderungen. So wird Erstberatung vor Ort leichter und Digitalisierungsprojekte kommen schneller in die Umsetzung. Link zum Original
KI-Regulierung 1
  1. KI- und Algorithmensysteme dürfen niemanden benachteiligen.

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    Wortlaut im Programm
    Auch digitale Systeme müssen gerecht sein – für alle. Besonders KI- und Algorithmensysteme dürfen niemanden benachteiligen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Digitale Teilhabe 1
  1. Menschen mit Schwierigkeiten bei digitalen Services werden mit Digitalkursen in Bibliotheken und Volkshochschulen unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen, die sich bei der Nutzung von digitalen Services schwertun, unterstützen wir unter anderem mit Digitalkursen in Bibliotheken und Volkshochschulen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher CDU teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Datennutzung 1
  1. Ein digitaler Zwilling Berlins soll Stadtentwicklung, Umwelt- und Verkehrsplanung mit Simulationen unterstützen.

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    Wortlaut im Programm
    Ein „Digitaler Zwilling“ Berlins soll Stadtentwicklung, Umwelt- und Verkehrsplanung mit Simulationen unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Open-Source-Software 1
  1. Open-Source-Software und offene Standards werden vorangetrieben, um die digitale Souveränität zu stärken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Open-Source-Software und offene Standards treiben wir voran und stärken damit unsere digitale Souveränität. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
KI-Entwicklung 1
  1. Nachhaltige Rechenzentren werden geplant und ihre Abwärme in das Fernwärmenetz eingespeist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich verbinden wir Digitalisierung und Ökologie, planen nachhaltige Rechenzentren und speisen ihre Abwärme in das Fernwärmenetz ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise Grüne teilweise KI
Weitere Forderungen 2
  1. Ein Schwerpunkt der Investitionen ist die Digitalisierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Und siebentens Investitionen in die Digitalisierung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  2. Bis zum Ende der Wahlperiode soll Berlin über eine leistungsfähige digitale Infrastruktur verfügen, in der Start-ups, Technologieunternehmen, Künstliche Intelligenz und Open Data ein bedeutendes Cluster bilden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis zum Ende der kommenden Wahlperiode soll Berlin über eine leistungsfähige Infrastruktur verfügen, in der Start-Ups, technologiebasierte Unternehmen, Künstliche Intelligenz und Open Data ein ebenso bedeutendes Cluster bilden wie Gesundheit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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