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Programme des BSW

Berlin – Mit uns endlich vernünftig und gerecht

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 804 Forderungen in 19 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (99).

Staat, Demokratie und Verwaltung 49
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 84
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 32
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 13
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 39
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 37
Rente und Alterssicherung 1
  1. Renten bis 2000 Euro sollen steuerfrei bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 2 ·

    Wortlaut im Programm
    Kein Arbeiter soll weniger als 15 Euro in der Stunde verdienen und kein Rentner mit einer Rente bis 2000 Euro Steuern bezahlen müssen. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 94
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 41
Bildung, Wissenschaft und Forschung 99
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 60
Verkehr und Infrastruktur 62
Energie 37

Alle 37 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite

Klima, Umwelt und Naturschutz 32
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 5
Digitalisierung, Daten und Technologie 19
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 29
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 62
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 9

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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