Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original
Das Programm enthält 5 von 870 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Datenschutz“ (1). Bei 2 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 5Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 100Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 5
Datenschutz 1
Datenschutz und Privatsphäre haben bei der Digitalisierung Vorrang.
Wortlaut im Programm
Datenschutz und Privatsphäre sind für uns dabei nicht verhandelbar. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema KI
Datenerhebung 1
Eine Landesdatenschutzverordnung verbietet KI-Scanning auf privaten Geräten und sieht Sanktionen bei Verstößen vor.
Wortlaut im Programm
Den Erlass einer Landesdatenschutzverordnung, die den Einsatz von KI-Scanning auf privaten Geräten verbietet und Sanktionen bei Verstößen beinhaltet. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
KI-Regulierung 1
Die Nutzung KI-generierter Bilder und Videos ohne deutliche Kennzeichnung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Nutzung von KI-generierten Bildern und Videomaterial ohne deutliche Kennzeichnungen lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Weitere Forderungen 2
Durch strategische Digitalisierung sollen die Lebensqualität verbessert und Berlin als Technologiestandort gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Durch strategische Digitalisierung wollen wir die Lebensqualität verbessern und Berlin als Technologiestandort stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gleiches Thema Grüne teilweise SPD teilweise KI
Die Digitalisierung setzt auf Kooperation, gezielte Investitionen, vernetzte IT-Infrastruktur, Partnerschaften mit der Privatwirtschaft und eine bundesweite Digitalisierungsstrategie.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf Kooperation, kluge Investitionen, vernetzte IT-Infrastruktur, Partnerschaften mit der Privatwirtschaft und eine bundesweite Digitalisierungsstrategie. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.