Katastrophenschutz
1.175 Forderungen zum Thema „Katastrophenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (134). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 94Forderungen in Sachsen
- 7Parteien mit Forderungen
- 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Katastrophenschutz in Sachsen
94 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 7 Parteien. Alle Themen in Sachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Feuerwehr, Rettungsdienst, DLRG und Katastrophenschutz sollen gut ausgestattet, qualifiziert und in ihrem Engagement gewürdigt werden. 113 von 120 Sitzen
CDU
Bevölkerungs- und Katastrophenschutz sollen zeitgemäß und den Herausforderungen entsprechend ausgestattet sein.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass Bevölkerungs- und Katastrophenschutz auf dem Stand der Zeit und der zu bewältigenden Herausforderungen ist und dementsprechend ausgestattet wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Die freiwilligen Feuerwehrleute sollen in ganz Sachsen gut ausgestattet und ausgebildet sein.
Wortlaut im Programm
Den Einsatz der über 40.000 freiwilligen Feuerwehrleute erkennen wir besonders an und wollen weiterhin dafür sorgen, dass die Feuerleute in ganz Sachsen gut ausgestattet und ausgebildet sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich SPD gleiches Thema Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Das Engagement für Freiwillige Feuerwehren und den Katastrophenschutz wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Engagement für die Freiwilligen Feuerwehren sowie den Katastrophenschutz fortführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise unsicher KI
AfD
Bevölkerungsschutz und Rettungsdienst werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die AfD will aus diesem Grund den Bevölkerungsschutz sowie den Rettungsdienst stärken und dem ehrenamtlichen Engagement eine öffentliche und wirtschaftliche Anerkennung der geleisteten Arbeit verschaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Die Feuerwehren erhalten zeitgemäße Ausrüstung.
Wortlaut im Programm
Deshalb ist die Ausstattung der Wehren mit zeitgemäßer Ausrüstung von großer Bedeutung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise Linke teilweise FW ähnlich KI
BSW
Feuerwehr, Rettungsdienst, DLRG und Katastrophenschutz sollen gut ausgestattet, qualifiziert und in ihrem Engagement gewürdigt werden.
Wortlaut im Programm
Im Bereich der Notfallhilfe durch Feuerwehr, Rettungsdienst, DLRG und Katastrophenschutz setzen wir uns für die Einheit von guter Ausstattung, reichhaltiger Qualifikation und breiter Würdigung des Engagements der Einsatzkräfte ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
SPD
Gut ausgebildete und ausgestattete Helfer und Strukturen für Katastrophenhilfe, Brandschutz und Schutz vor Straftaten sollen vorhanden sein.
Wortlaut im Programm
Es ist wichtig, dass gut ausgebildete und ausgestattete Helfer:innen sowie Strukturen vorhanden sind, die bei Naturkatastrophen helfen, schnell da sind, wenn es brennt oder Menschen vor Straftaten schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema BSW ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW ähnlich KI
Feuerwehren und Rettungsdienste werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Auch die Feuerwehren und Rettungsdienste gilt es zu stärken und die Nachwuchsgewinnung weiter zu unterstützen. Wir führen die Förderung von regionaler Kooperation fort und behalten die hohen Investitionen bei. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich BSW ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Ehrenamtliche Helfer in Katastrophenschutz und Freiwilliger Feuerwehr erhalten mehr Anerkennung.
Wortlaut im Programm
Eine wichtige Stütze beim Katastrophenschutz und bei der Freiwilligen Feuerwehr sind die ehrenamtlichen Helfer:innen. Wir wollen das Ehrenamt stärken: durch mehr Anerkennung, einen nachteilsfreien Ausgleich und die Unterstützung der Organisationen bei der Nachwuchsgewinnung, Jugendarbeit und Prävention. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich BSW ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise unsicher FW teilweise KI
Linke
Das Engagement im Bevölkerungsschutz wird angemessen anerkannt.
Wortlaut im Programm
Ein Einsatz im Bevölkerungsschutz bedeutet nicht nur, jederzeit abrufbar zu sein, sondern auch, im Notfall sein Leben zu riskieren. Dieses besondere Engagement im Bevölkerungsschutz muss angemessen anerkannt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise KI
FW
Die Einsatzfähigkeit von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Sicherstellung der Einsatzfähigkeit bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Das Ehrenamt im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz wird gestärkt. 92 von 120 Sitzen
CDU
Ehrenamtliche Kräfte im Bevölkerungsschutz werden weiterhin gezielt unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden ehrenamtliche Kräfte weiterhin gezielt unterstützen und mit ihnen auf Grundlage realistischer Szenarien regelmäßige Übungen durchführen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise SPD ähnlich Linke teilweise FW ähnlich KI
AfD
Ehrenamtliche im Bevölkerungsschutz erhalten öffentliche und wirtschaftliche Anerkennung.
Wortlaut im Programm
Die AfD will aus diesem Grund den Bevölkerungsschutz sowie den Rettungsdienst stärken und dem ehrenamtlichen Engagement eine öffentliche und wirtschaftliche Anerkennung der geleisteten Arbeit verschaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Linke ähnlich FW teilweise KI
SPD
Das Ehrenamt im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Es ist wichtig, das Ehrenamt im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich BSW teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise FW ähnlich KI
FW
Das Land unterstützt das Ehrenamt in Rettungsdienst, Freiwilliger Feuerwehr und Hilfsorganisationen finanziell stärker.
Wortlaut im Programm
Ehrenamtliches Engagement im Rettungsdienst, in der Freiwilliger Feuerwehr und weitere Hilfsorganisationen wie DLRG, Wasserwacht etc. ist finanziell vom Land stärker zu unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Für Gewässer erster und zweiter Ordnung soll ein Hochwasserschutzkonzept erarbeitet werden. 81 von 120 Sitzen
CDU
Die Konzepte zum Hochwasserschutz sollen fortgeschrieben werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den regionalen und lokalen Hochwasserschutz weiter fördern und dazu die notwendigen Konzepte fortschreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
AfD
Für Gewässer erster und zweiter Ordnung soll ein Hochwasserschutzkonzept erarbeitet werden.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für einen effektiven Hochwasserschutz, indem wir ein sachgerechtes Hochwasserschutzkonzept sowohl für Gewässer I. Ordnung als auch für Gewässer II. Ordnung erarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Die Förderung von Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz soll auf hohem Niveau fortgeführt werden. 66 von 120 Sitzen
CDU
Die Förderung von Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz soll auf hohem Niveau fortgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die vorhandene Förderung in den Bereichen des Brandschutzes, Rettungsdienstes und Katastrophenschutzes auf dem erreichten hohen Niveau fortgeführt werden kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher BSW teilweise SPD ähnlich Linke gleiches Thema unsicher FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Sechstes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
BSW
Der Rettungsdienst soll auf hohem Qualitätsniveau ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Rettungsdienst muss auf einem qualitativ hohen Niveau ausgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise KI
SPD
Die hohen Investitionen in Feuerwehren und Rettungsdienste werden beibehalten.
Wortlaut im Programm
Auch die Feuerwehren und Rettungsdienste gilt es zu stärken und die Nachwuchsgewinnung weiter zu unterstützen. Wir führen die Förderung von regionaler Kooperation fort und behalten die hohen Investitionen bei. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Die Investitionsförderung für den kommunalen Brandschutz wird verlässlich fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Im bundesweiten Vergleich unterstützt Sachsen seine Kommunen beim Brandschutz in besonders hohem Maße. Wir wollen die Investitionsförderung verlässlich fortsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 20
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Technischer und natürlicher Hochwasserschutz wird, auch grenzüberschreitend, weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Versicherer sollen verpflichtet werden, mit jeder Wohngebäudeversicherung auch eine freiwillige Elementarschadensversicherung anzubieten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für gut ausgebildete Feuerwehr- und Rettungskräfte und leistungsstarke Katastrophenschutzstrukturen wird weiterhin gesorgt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Die Regelungen zum Nachteilsausgleich bei der Ausbildung von Helfern der Bergwacht und Wasserrettung werden überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bevölkerungsschutz wird nach dem All-Gefahren-Ansatz einschließlich kritischer Infrastrukturen ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Grundlage einer Gefahren- und Risikoanalyse wird ein landesweites Katastrophenschutzkonzept entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für den Katastrophenschutz wird eine sachsenweite Materialvorhaltung aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Eine resiliente, eingeübte Verwaltungsstruktur im Krisenmanagement wird gesichert und für neue Krisenszenarien weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Umsetzungskonzept für ein Sächsisches Institut für Bevölkerungsschutz wird vorgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen werden bei der Einrichtung örtlicher Katastrophenschutz-Leuchttürme unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Brand- und Katastrophenschutz werden weiterhin auf hohem Niveau unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Für standardisierte Feuerwehr- und Katastrophenschutzfahrzeuge wird eine Zentralbeschaffung angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule wird in dieser Legislaturperiode ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine neue Multifunktionshalle für Training, Aus- und Fortbildung wird errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Katastrophenschutzeinheiten werden zur besseren Waldbrandbekämpfung modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Europäische Partner, vor allem in Südeuropa, werden bei der Waldbrandbekämpfung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Waldbrandschutz- und -bekämpfungsmaßnahmen werden auf Basis der Waldbrandschutzkonzeption 2023 regelmäßig überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 38 % Fünftes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
- 32 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
- 31 % Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Für lange Hitzephasen wird eine Kommunikationsstrategie zur Sensibilisierung der Bevölkerung entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die interkommunale Zusammenarbeit im Brandschutz wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Regionale Brandschutzbedarfspläne werden ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 25
Gut ausgebildete und ausgestattete Helfer und Strukturen für Katastrophenhilfe, Brandschutz und Schutz vor Straftaten sollen vorhanden sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Feuerwehren und Rettungsdienste werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Nachwuchsgewinnung von Feuerwehren und Rettungsdiensten wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderung regionaler Kooperation von Feuerwehren und Rettungsdiensten wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die hohen Investitionen in Feuerwehren und Rettungsdienste werden beibehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Der Bevölkerungsschutz wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Bei Waldbränden und Hochwasser werden die Abläufe koordiniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Institut für Bevölkerungsschutz baut Entwicklung und Forschung in diesem Bereich aus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Organisationen von Katastrophenschutz und Freiwilliger Feuerwehr werden bei Nachwuchsgewinnung, Jugendarbeit und Prävention unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Ausbau der Stützpunkte wird stärker unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Brände sollen durch mehr Informationen und Schutzmaßnahmen verhindert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zusammenarbeit der Feuerwehren untereinander wird erleichtert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Arbeit der Feuerwehren bei größeren Schadenslagen wird durch eine Führungsunterstützung verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Organisationen des ehrenamtlichen Rettungswesens werden bei Nachwuchsgewinnung und Jugendarbeit unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Investitionsförderung für den kommunalen Brandschutz wird verlässlich fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die interkommunale Zusammenarbeit wird weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei regionalen Schwerpunkten beteiligt sich das Land.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Ehrenamt im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Sachsen erhält ein landesweites Katastrophenschutzkonzept auf Grundlage einer umfassenden Risiko- und Gefahrenanalyse.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der ganzheitliche Bevölkerungsschutz soll mehr Beachtung erhalten, besonders bei überörtlichen Lagen unterhalb der Katastrophenschwelle.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen sollen stärker zur Vorsorge angeregt werden, etwa zu Hitzeschutzkonzepten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Tageseinsatzbereitschaft der sächsischen Feuerwehren wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Einrichtung von Stützpunktfeuerwehren wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Erarbeitung regionaler Brandschutzbedarfspläne wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Kommunen sollen gesetzlich eine Pauschale für die Tageseinsatzbereitschaft der Feuerwehr zahlen dürfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 23
Die Präventionsmaßnahmen gegen Extremwetterereignisse werden erweitert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Frühwarnsysteme für Extremwetterereignisse werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bevölkerungsschutz wird unter anderem durch Standortfeuerwehren gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Bevölkerungsschutz wird in seiner gesamten Bandbreite gedacht, ohne dass Zuständigkeitsgrenzen und Finanzen die Sicherheit einschränken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In ländlichen Räumen wird neben den Freiwilligen Feuerwehren eine neue Säule der Hilfe in Not eingeführt, um die Tagesbereitschaft abzusichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Regionen, in denen Hilfe sonst nicht rechtzeitig eintrifft, werden hauptamtlich besetzte Standortfeuerwehren eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Standortfeuerwehren werden Verbundsysteme sowie neue Strukturen und Rechtsgrundlagen entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hilfe im ländlichen Raum darf nicht vom Reichtum oder der Lage einer Kommune oder der Zeit ehrenamtlicher Helfer abhängen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Brandschutz wird eine weisungsgebundene Pflichtaufgabe.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Freistaat garantiert eine sachsenweit gleiche Grundausstattung der Feuerwehren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Freistaat finanziert die Grundausstattung der Feuerwehren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für nötige Weiterbildungen im Bevölkerungsschutz wird Bildungsurlaub gewährt und gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für den Bevölkerungsschutz werden Ausbildungsbedingungen dezentral oder an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Nardt geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine gemeinschaftliche Feuerwehrabgabe für Gewerbe- und Wirtschaftsansiedlungen, die von gemeindlichen Freiwilligen Feuerwehren geschützt werden, wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Strukturen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Bevölkerungsschutz wird als gesellschaftliche Aufgabe der Daseinsvorsorge verstanden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Sachsen werden europäische Katastrophenschutzeinheiten aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Schutzziele im Bevölkerungsschutz werden so definiert, dass sie Menschen mit Behinderungen einschließen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Menschen mit Behinderungen können in den aktiven Dienst im Bevölkerungsschutz eingebunden werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Barrierefreie Warnsysteme, die auch Menschen mit Behinderungen erreichen, werden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kooperationen zwischen Bildungseinrichtungen und Leistungserbringern im Bevölkerungsschutz werden gefördert und entsprechend ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Freistaat unterstützt die Freiwilligen Feuerwehren besser.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Strukturen für humanitäre Hilfe sowie für Zivil- und Katastrophenschutz werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 17
Die Effektivität des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes soll weiter steigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Das koordinierte Krisenmanagement von Land und Bund soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bevölkerungs- und Katastrophenschutz sollen zeitgemäß und den Herausforderungen entsprechend ausgestattet sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Nardt wird als zentraler Aus- und Fortbildungsstandort weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ehrenamtliche Kräfte im Bevölkerungsschutz werden weiterhin gezielt unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit Ehrenamtlichen werden regelmäßige Übungen auf Grundlage realistischer Szenarien durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Sächsische Resilienzstrategie wird als Teil einer Qualitätsoffensive im Bevölkerungsschutz erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein landesweiter Gefahren- und Risikoplan soll mit den Hilfsorganisationen entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das hohe Engagement für die Feuerwehren wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die freiwilligen Feuerwehrleute sollen in ganz Sachsen gut ausgestattet und ausgebildet sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Die Forschung im Bevölkerungsschutz wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Institut für Bevölkerungsschutz für Forschung, Wissenstransfer sowie Aus- und Fortbildung wird etabliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Waldbrandkompetenzzentrum wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Das Waldbrandschutzkonzept wird weitergeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Fünftes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Eine zentrale Landesbeschaffung für Löschfahrzeuge soll Standardisierung und Kostenoptimierung bringen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderung von Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz soll auf hohem Niveau fortgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Sechstes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Das Engagement für Freiwillige Feuerwehren und den Katastrophenschutz wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 13
Bevölkerungsschutz und Rettungsdienst werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Feuerwehren erhalten zeitgemäße Ausrüstung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mitgliedschaft in den Feuerwehren wird besonders im ländlichen Raum attraktiver gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Tageseinsatzbereitschaft der Einsatzkräfte wird auch im ländlichen Raum gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Langjährig Ehrenamtliche im Brand- und Katastrophenschutz erhalten eine gestaffelte Zusatzrente.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Freistaat fördert die Führerscheinkosten der Klassen C1 und CE für Feuerwehrleute.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Führerscheinförderung ist an eine fünfjährige Dienstverpflichtung in Feuerwehr oder Katastrophenschutz gebunden.
Wortlaut im Programm
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Für Gewässer erster und zweiter Ordnung soll ein Hochwasserschutzkonzept erarbeitet werden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hochwasserrückhaltebecken sollen gebaut und saniert werden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Deiche sollen umfangreich saniert werden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Flussnahe Wiesen- und Deichflächen sollen hochwasserschutzgerecht bewirtschaftet werden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Polderflächen sollen gegen auskömmliche Ausgleichsleistungen reserviert werden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Ortsfeuerwehren sollen zusätzliche Weiterbildungen zum Umgang mit Hochwasser geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
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Grüne 7
Die Resilienz gegenüber Katastrophen soll in der Bevölkerung durch Eigenvorsorge und im öffentlichen Bereich gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
In der Bevölkerung wird ein Schneeballsystem ausgehend von aufsuchenden Angeboten zur Katastrophenvorsorge aufgebaut.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Landesamt für Bevölkerungsschutz wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Bevölkerungsschutz werden Barrierefreiheit und die Belange von Menschen mit Behinderungen besonders berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die grenzüberschreitende Katastrophenvorsorge mit Polen und Tschechien wird etwa durch gemeinsame Übungen weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Feuerwehrtechnische Standards werden durch Sammelbeschaffungen und Musterprodukte vereinheitlicht.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zur Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren und ihrer Tageseinsatzbereitschaft werden Anreizsysteme etabliert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
FW 7
Der zivile Katastrophen- und Bevölkerungsschutz erhält einen völligen Neustart.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kommunen erhalten finanzielle Unterstützung für Infrastruktur, die ihre Handlungsfähigkeit im Krisenfall sichert.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land unterstützt das Ehrenamt in Rettungsdienst, Freiwilliger Feuerwehr und Hilfsorganisationen finanziell stärker.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Landkreise und Kommunen werden bei der Beschaffung moderner Ausrüstung für Feuerwehren, Rettungsdienste und Hilfsorganisationen umfassend unterstützt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Freiwillige Feuerwehr wird stärker in die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Nardt einbezogen.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Regelmäßige Zivil- und Katastrophenschutzübungen beziehen alle staatlichen Strukturen und die Bevölkerung ein.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Trinkwasserversorgung wird für den Katastrophenfall sichergestellt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 2
Feuerwehr, Rettungsdienst, DLRG und Katastrophenschutz sollen gut ausgestattet, qualifiziert und in ihrem Engagement gewürdigt werden.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025/2026 - Bewältigung der Brandkatastrophe in Sachsen 2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025/2026 - NHG 2025/2026) · Gesetzentwurf, BSW, zurückgezogen
Die Instrumentalisierung des Katastrophenschutzes als Werbung für die Führbarkeit von Kriegen und für eine größere Armee wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen-Anhalt | 134 | 9 | 6 | 31 |
| Bremen | 103 | 5 | 5 | 30 |
| Berlin | 96 | 3 | 5 | 18 |
| Nordrhein-Westfalen | 94 | 9 | 5 | 25 |
| Sachsen | 94 | 4 | 7 | 20 |
| Hessen | 84 | 5 | 5 | 42 |
| Niedersachsen | 79 | 5 | 4 | 25 |
| Schleswig-Holstein | 79 | 10 | 4 | 35 |
| Rheinland-Pfalz | 76 | 6 | 4 | 21 |
| Thüringen | 68 | 4 | 5 | 25 |
| Bundestag | 53 | 2 | 5 | 1 |
| Brandenburg | 53 | 3 | 4 | 15 |
| Baden-Württemberg | 42 | 2 | 4 | 40 |
| Bayern | 31 | 1 | 4 | 8 |
| Hamburg | 30 | 4 | 4 | 10 |
| Saarland | 30 | 1 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 29 | 1 | 4 | 7 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.