BSW · Sachsens Zukunft: friedlich, vernünftig, gerecht.
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Landtagswahl Sachsen 2024 · beschlossen 18.05.2024 · Original
Das Programm enthält 79 von 666 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Infektionsschutz“ (7). Bei 35 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 79Forderungen zum Politikfeld
- 12 %des Programms
- 50Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 79
Infektionsschutz 7
Wer wegen Nichtbefolgung von Corona-Regeln Geldbußen erhielt oder an Impffolgen leidet, soll entschädigt werden.
Wortlaut im Programm
Monatelange Kita- und Schulschließungen, der unsägliche Umgang mit Altenheimen und die Ausgrenzung Andersdenkender sind aufzuarbeiten, wer wegen Nichtbefolgung abstruser Regeln mit Geldbußen belegt wurde oder an den Folgen der Impfung leidet, muss entschädigt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Bundestag und Bundesrat sollen einem WHO-Pandemievertrag erst nach einer Aufarbeitung der Rolle der Weltgesundheitsorganisation und der auf sie einwirkenden Stiftungen und Konzerne zustimmen.
Wortlaut im Programm
Vor einer Aufarbeitung der Rolle der Weltgesundheitsorganisation und der Stiftungen und Konzerne, die Einfluss auf diese ausüben, dürfen Bundestag und Bundesrat einem WHO- Pandemievertrag nicht zustimmen. Link zum Original
Die vorhandenen Daten zu Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe, etwa der Krankenkassen, sollen unvoreingenommen ausgewertet werden.
Wortlaut im Programm
Die vorhandenen Daten zu den Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe – etwa der Krankenkassen – müssen unvoreingenommen ausgewertet werden. Wo nötig, müssen gezielt die nötigen Daten erhoben werden. Dazu gehört insbesondere ein Vergleich des Auftretens von verschiedenen Krankheiten und Todesfällen bei nicht Geimpften und mit den verschiedenen Impfstoffen geimpften Personen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Wo nötig, sollen gezielt zusätzliche Daten zu Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe erhoben werden.
Wortlaut im Programm
Die vorhandenen Daten zu den Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe – etwa der Krankenkassen – müssen unvoreingenommen ausgewertet werden. Wo nötig, müssen gezielt die nötigen Daten erhoben werden. Dazu gehört insbesondere ein Vergleich des Auftretens von verschiedenen Krankheiten und Todesfällen bei nicht Geimpften und mit den verschiedenen Impfstoffen geimpften Personen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Das Auftreten von Krankheiten und Todesfällen soll zwischen Ungeimpften und mit verschiedenen Impfstoffen Geimpften verglichen werden.
Wortlaut im Programm
Die vorhandenen Daten zu den Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe – etwa der Krankenkassen – müssen unvoreingenommen ausgewertet werden. Wo nötig, müssen gezielt die nötigen Daten erhoben werden. Dazu gehört insbesondere ein Vergleich des Auftretens von verschiedenen Krankheiten und Todesfällen bei nicht Geimpften und mit den verschiedenen Impfstoffen geimpften Personen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Ein möglicher Zusammenhang zwischen Corona-Impfungen und dem Rückgang der Geburtenzahlen ab 2022 soll vordringlich untersucht werden.
Wortlaut im Programm
Auch ein möglicher Zusammenhang zwischen Impfungen und dem Einbruch der Geburtenzahlen ab Anfang 2022 muss vordringlich und unvoreingenommen untersucht werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Beschäftigte und Freiberufler im Gesundheitssektor, die wegen der Impfpflicht Strafen zahlten oder Arbeit oder Aufträge verloren, sollen auf Wunsch wieder eingestellt, beauftragt oder entschädigt werden.
Wortlaut im Programm
Abhängig Beschäftigte und Freiberufler im Gesundheitssektor, die wegen der Impfpflicht Strafen bezahlen mussten, ihren Arbeitsplatz oder ihre Aufträge verloren, sind auf Wunsch und nach Möglichkeit wieder einzustellen, wieder zu beauftragen oder zu entschädigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Ärztliche Versorgung 7
Kassenpatienten sollen nicht monatelang auf Facharzttermine warten müssen und nicht gegenüber Privatpatienten benachteiligt werden.
Wortlaut im Programm
Es kann nicht sein, dass Kassenpatienten oft monatelang auf einen Facharzttermin warten müssen und Arztpraxen aufgrund der Honorarordnungen Privatpatienten bevorzugt behandeln, um kostendeckend zu arbeiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Die „sprechende Medizin“ soll gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Weiterhin die Etablierung von arbeitspsychotherapeutischer Expertise in Unternehmen, Förderung der „sprechenden Medizin“, der Heilhilfsberufe sowie die Fachweiterbildungen der Ärzte und Psychotherapeuten. Link zum Original
Jeder Patient soll bei Bedarf einen Arzt persönlich aufsuchen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass jeder Patient bei Bedarf auch einen Arzt persönlich aufsuchen kann. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Maßnahmen wie das Sächsische Hausarztstipendium sollen kurzfristig massiv erweitert werden.
Wortlaut im Programm
Und kurzfristig müssen Maßnahmen wie das Sächsische Hausarztstipendium für Medizinstudierende massiv erweitert werden: Gerade bei der Existenzgründung von Arztpraxen im ländlichen Bereich muss der Staat unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Linke teilweise KI
Der Staat soll die Gründung von Arztpraxen im ländlichen Raum unterstützen.
Wortlaut im Programm
Und kurzfristig müssen Maßnahmen wie das Sächsische Hausarztstipendium für Medizinstudierende massiv erweitert werden: Gerade bei der Existenzgründung von Arztpraxen im ländlichen Bereich muss der Staat unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise unsicher SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bedarfsgebieten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Landzahnarztgesetz - SächsLZahnarztG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Die Stipendien für Medizinstudierende, die sich zur Tätigkeit als Allgemeinmediziner in Sachsen verpflichten, sollen aufgestockt werden.
Wortlaut im Programm
Aufstockung der Stipendien für solche Medizinstudierende, die sich verpflichten, als Allgemeinmediziner in Sachsen nach der Facharztausbildung tätig zu werden. Auch für Fachärzte, für deren Fachrichtung Unterversorgung in Sachsen zu erwarten ist, halten wir solche Stipendien für sinnvoll. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 47 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bedarfsgebieten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Landzahnarztgesetz - SächsLZahnarztG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Entsprechende Stipendien sollen auch für Fachärzte in Fachrichtungen mit erwarteter Unterversorgung vergeben werden.
Wortlaut im Programm
Aufstockung der Stipendien für solche Medizinstudierende, die sich verpflichten, als Allgemeinmediziner in Sachsen nach der Facharztausbildung tätig zu werden. Auch für Fachärzte, für deren Fachrichtung Unterversorgung in Sachsen zu erwarten ist, halten wir solche Stipendien für sinnvoll. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Psychische Versorgung 7
Eine „Initiative seelische Gesundheit“ soll gestartet werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine „Initiative seelische Gesundheit“ starten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Arbeitspsychotherapeutische Expertise soll in Unternehmen etabliert werden.
Wortlaut im Programm
Weiterhin die Etablierung von arbeitspsychotherapeutischer Expertise in Unternehmen, Förderung der „sprechenden Medizin“, der Heilhilfsberufe sowie die Fachweiterbildungen der Ärzte und Psychotherapeuten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Psychisch kranke Menschen und ihre Angehörigen sollen gesellschaftlich entstigmatisiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die gesellschaftliche Entstigmatisierung von psychisch kranken Menschen und deren Angehörigen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Die flächendeckende, gemeindenahe und bedarfsgerechte sozialpsychiatrische Versorgung soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Des Weiteren werden wir die flächendeckende, gemeindenahe und bedarfsgerechte sozialpsychiatrische Versorgung weiter ausbauen, um einer Chronifizierung bestimmter Krankheitsbilder frühzeitig entgegenwirken zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Die Beratungslandschaft für psychisch Kranke und Angehörige soll auf kommunaler Ebene weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Die Beratungslandschaft für Betroffene und Angehörige muss auf kommunaler Ebene weiterentwickelt und durch Landeszuschüsse finanziell abgesichert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Die Beratungsangebote für psychisch Kranke und Angehörige sollen durch Landeszuschüsse finanziell abgesichert werden.
Wortlaut im Programm
Die Beratungslandschaft für Betroffene und Angehörige muss auf kommunaler Ebene weiterentwickelt und durch Landeszuschüsse finanziell abgesichert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Ein flächendeckender Krisennotdienst für Menschen in psychischen Krisen soll eingerichtet und an bestehende Strukturen angegliedert werden.
Wortlaut im Programm
Das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sich für einen flächendeckenden Krisennotdienst aus, welcher an bestehende Strukturen angegliedert werden sollte. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Pflegefinanzierung 7
Ein Pflegekostendeckel soll eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen Pflegekostendeckel ein. Der Eigenanteil der Heimbewohner darf die Durchschnittsrente nicht übersteigen. Land und Bund sind diesbezüglich in der Pflicht, die Finanzierung neu zu regeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich SPD teilweise Linke ähnlich FW teilweise KI
Der Eigenanteil von Pflegeheimbewohnern soll die Durchschnittsrente nicht übersteigen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen Pflegekostendeckel ein. Der Eigenanteil der Heimbewohner darf die Durchschnittsrente nicht übersteigen. Land und Bund sind diesbezüglich in der Pflicht, die Finanzierung neu zu regeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Land und Bund sollen die Finanzierung der Pflege neu regeln.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen Pflegekostendeckel ein. Der Eigenanteil der Heimbewohner darf die Durchschnittsrente nicht übersteigen. Land und Bund sind diesbezüglich in der Pflicht, die Finanzierung neu zu regeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Art und Umfang zusätzlicher Leistungen für Pflegebedürftige sollen diskutiert werden.
Wortlaut im Programm
Zu diskutieren sind Art und Umfang zusätzlicher Leistungen für Pflegebedürftige. Link zum Original
Als erster Schritt soll eine Bürgerversicherung in der Pflege eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Bundesratsinitiativen, die zu einem solidarischen Gesundheitssystem und zu einer solidarischeren Pflegeversicherung führen: die Einführung einer Bürgerversicherung, in die alle Bürger einzahlen und als ersten Schritt die Bürgerversicherung in der Pflege. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
Die Eigenanteile Pflegebedürftiger in Pflegeeinrichtungen für Verpflegung, Ausbildungsumlage, Vergütungssteigerungen und Investitionskosten sollen gedeckelt werden.
Wortlaut im Programm
Weiterhin wollen wir die Deckelung der Eigenanteile der Pflegebedürftigen in den Pflegeeinrichtungen für Verpflegung, Ausbildungsumlage, steigende Vergütung der Beschäftigten und Investitionskosten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Die Deckelung der Pflege-Eigenanteile soll aus Überschüssen der Bürger-Pflegeversicherung und zusätzlichen Steuermitteln finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Das dafür notwendige Geld soll aus den Überschüssen der Bürger-Pflegeversicherung und zusätzlichen Steuermitteln aufgebracht werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
Integrierte Versorgung 6
Zur Sicherung der ambulanten Versorgung, gerade im ländlichen Raum, soll die Zusammenarbeit von stationärem und ambulantem Bereich sowie der Gesundheitsberufe verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Damit die ambulante Versorgung gerade auch in den ländlichen Gebieten Sachsens gewährleistet bleibt, braucht es eine bessere Zusammenarbeit, sowohl des stationären und ambulanten Bereiches, als auch der verschiedenen Gesundheitsberufe. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bedarfsgebieten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Landzahnarztgesetz - SächsLZahnarztG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Kommunale Medizinische Versorgungszentren oder Polikliniken sollen eine zentrale Rolle in der ambulanten Versorgung spielen.
Wortlaut im Programm
Hier werden kommunale Medizinische Versorgungszentren oder Polikliniken, durchaus mit der Wiedereinführung von Gemeindeschwestern, eine zentrale Rolle spielen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FW ähnlich KI
Gemeindeschwestern sollen wieder eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Hier werden kommunale Medizinische Versorgungszentren oder Polikliniken, durchaus mit der Wiedereinführung von Gemeindeschwestern, eine zentrale Rolle spielen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FW ähnlich KI
Spezialisierte ambulante und stationäre Leistungen sollen an dafür geeigneten Standorten angeboten werden.
Wortlaut im Programm
Es sind neue Wege zu beschreiten, wie eine gute Gesundheitsversorgung zu den Menschen kommt. Ziel muss die Verbesserung der Versorgungsqualität und das Angebot spezialisierter ambulanter und stationärer Leistungsangebote an den dafür geeigneten Standorten sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Die Zusammenarbeit in allen Bereichen der Medizin soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Die Zusammenarbeit in allen Bereichen der Medizin muss weiter ausgebaut werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Gemeindeschwestern und Dorfkümmerer werden eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Einsatz von Gemeindeschwestern und Dorfkümmerern Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise FW teilweise KI
Arzneimittelversorgung 6
Die Versorgung mit Arzneimitteln, Impfstoffen und Medizinprodukten soll sicher und hochwertig sein.
Wortlaut im Programm
Wir erwarten eine sichere und qualitativ hochwertige Versorgung mit Arzneimitteln, Impfstoffen und Medizinprodukten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise unsicher KI
Ein Frühwarnsystem für Lieferengpässe bei Medikamenten soll eingerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Ein Frühwarnsystem, Transparenz über Lieferschwierigkeiten und der Ausbau der Lagerhaltung beim Großhandel, sowie die eigene Herstellung wichtiger Medikamente durch die heimische Pharmaindustrie können hier zu Verbesserungen führen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
Lieferschwierigkeiten bei Medikamenten sollen transparent gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Ein Frühwarnsystem, Transparenz über Lieferschwierigkeiten und der Ausbau der Lagerhaltung beim Großhandel, sowie die eigene Herstellung wichtiger Medikamente durch die heimische Pharmaindustrie können hier zu Verbesserungen führen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
Die Lagerhaltung von Medikamenten beim Großhandel soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Ein Frühwarnsystem, Transparenz über Lieferschwierigkeiten und der Ausbau der Lagerhaltung beim Großhandel, sowie die eigene Herstellung wichtiger Medikamente durch die heimische Pharmaindustrie können hier zu Verbesserungen führen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
Wichtige Medikamente sollen von der heimischen Pharmaindustrie hergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Ein Frühwarnsystem, Transparenz über Lieferschwierigkeiten und der Ausbau der Lagerhaltung beim Großhandel, sowie die eigene Herstellung wichtiger Medikamente durch die heimische Pharmaindustrie können hier zu Verbesserungen führen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise unsicher KI
Die Qualitätskontrollen bei Medizinprodukten sollen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Qualitätsprobleme, etwa durch Lücken in der Überwachung und Kontrolle von Medizinprodukten sorgen für Verunsicherung. Verbesserungen der Qualitätskontrollen sind in diesem Bereich erforderlich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Pflegeangebote 5
Ein neues Landespflegegesetz soll sicherstellen, dass Pflegebedürftige bestmöglich in ihrer gewohnten Umgebung versorgt werden.
Wortlaut im Programm
Durch ein neues Landespflegegesetz in Sachsen sollen Pflegebedürftige bestmöglich in ihrer gewohnten Umgebung versorgt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FW teilweise KI
Die Kommunen sollen in die Lage versetzt werden, frühzeitig auf veränderten Pflegebedarf zu reagieren und Angebote vorzuhalten.
Wortlaut im Programm
Daher müssen die Kommunen in die Lage versetzt werden, frühzeitig auf sich verändernde Bedarfe zu reagieren und entsprechende Angebote vorzuhalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Eine verpflichtende kommunale Pflegeplanung soll eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Hierzu muss eine verpflichtende kommunale Pflegeplanung vor gehalten werden und die Mittel für diese Planung müssen vom Land getragen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Das Land soll die Mittel für die kommunale Pflegeplanung tragen.
Wortlaut im Programm
Hierzu muss eine verpflichtende kommunale Pflegeplanung vor gehalten werden und die Mittel für diese Planung müssen vom Land getragen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Eine kommunale Pflegeplanung soll verbindlich vorgeschrieben werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein Sächsisches Landespflegegesetz einführen. In diesem Gesetz werden alle pflegerelevanten rechtlichen Regelungen, Anforderungen und Fördermöglichkeiten in Sachsen zusammengefasst, eine kommunale Pflegeplanung wird verbindlich vorgeschrieben, ebenso persönliche Beratungsangebote, zusätzlich zu den digitalen Informationen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
Krankenhäuser 4
Für sächsische Kliniken soll ein Schließungsmoratorium gelten.
Wortlaut im Programm
Es braucht ein Schließungsmoratorium für sächsische Kliniken! Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Das Land soll die Krankenhausinvestitionen vollständig tragen, sodass Krankenhäuser nur Betriebs- und Personalkosten erwirtschaften müssen.
Wortlaut im Programm
Die wirtschaftlich schwierige Lage vieler Krankenhäuser muss dadurch verbessert werden, dass das Land seiner Verantwortung für die Krankenhausinvestitionen nachkommt, damit die Krankenhäuser nur noch die Betriebs – und Personalkosten zu erwirtschaften brauchen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
In strukturschwachen Regionen sollen Krankenhäuser zu Grundversorgern und Medizinischen Versorgungszentren umstrukturiert werden.
Wortlaut im Programm
In strukturschwachen Regionen sollen Krankenhäuser für eine Grundversorgung und Medizinische Versorgungszentren umstrukturiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Die Krankenhäuser werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Neben dem Erhalt der Krankenhäuser sind auch wohnortnahe Geburtskliniken ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Versorgung vor Ort Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich unsicher AfD gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Digitale Gesundheit 3
Digitale Prozesse im Gesundheitswesen sollen Patienten helfen und Behandlern die Arbeit erleichtern.
Wortlaut im Programm
Digitale Prozesse sollen für die Patienten hilfreich und für die Behandler eine sinnvolle Arbeitserleichterung mit sich bringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Private Versicherungsunternehmen sollen niemals Zugriff auf Patientendaten über die Telematikinfrastruktur erhalten.
Wortlaut im Programm
Es ist auch für die Zukunft sicherzustellen, dass etwa private Versicherungsunternehmen niemals Zugriff auf Patientendaten über die Telematikinfrastruktur erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Telemedizin darf direkte Arzt-Patienten-Kontakte nicht erschweren oder grundsätzlich ersetzen.
Wortlaut im Programm
Der Einsatz der Telemedizin kann auf vielfältige Weise zur Verbesserung der medizinischen Behandlung und Betreuung eingesetzt werden. Er darf aber nicht dazu führen, dass direkte Arzt-Patientenkontakte erschwert oder grundsätzlich dadurch ersetzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Prävention und Rehabilitation 3
Die Stärkung der seelischen Resilienz soll bereits in der Schulbildung beginnen.
Wortlaut im Programm
Eine frühzeitige Stärkung der Resilienz soll bereits in der Schulbildung beginnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Gesundheitsförderung und Prävention sollen zu einem zentralen Handlungsfeld werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Gesundheitsförderung und Prävention zu einem zentralen Handlungsfeld machen. Damit wollen wir den Herausforderungen „Zunahme der alten Menschen in Sachsen“, „Anstieg der chronisch-degenerativen Erkrankungen“ und den veränderten Anforderungen und Belastungen in der Arbeitswelt passgenau begegnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Investitionen in Hitzeschutz und Gebäudekühlung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sollen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Stattdessen brauchen wir intelligente Strategien der Anpassung, um die schon jetzt negativen Folgen des Klimawandels für Mensch und Umwelt abzuschwächen. Hierzu gehören z. B. der Schutz vor Überschwemmungen, die Förderung des Anbaus resilienter Pflanzen gegen Trockenheit und die Förderung von Investitionen in den Hitzeschutz und die Gebäudekühlung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Pflegende Angehörige 3
Ein flächendeckendes Beratungsangebot zu Pflegeleistungen und wohnortnahen Angeboten für Betroffene und pflegende Angehörige soll etabliert werden.
Wortlaut im Programm
Das Landespflegegesetz trägt auch dazu bei, dass ein flächendeckendes Beratungsangebot hinsichtlich von Pflegeleistungen und wohnortnahen Angeboten für Betroffene und deren pflegende Angehörige etabliert wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Pflegende Angehörige sollen entlastet werden.
Wortlaut im Programm
Wir müssen hier für Entlastung und Sicherheit sorgen und gemeinsam gegen das steigende Problem der Einsamkeit im Alter angehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne gleich Linke ähnlich KI
Persönliche Pflegeberatungsangebote sollen zusätzlich zu digitalen Informationen vorgeschrieben werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein Sächsisches Landespflegegesetz einführen. In diesem Gesetz werden alle pflegerelevanten rechtlichen Regelungen, Anforderungen und Fördermöglichkeiten in Sachsen zusammengefasst, eine kommunale Pflegeplanung wird verbindlich vorgeschrieben, ebenso persönliche Beratungsangebote, zusätzlich zu den digitalen Informationen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Krankenversicherung 2
Die Zweiklassenmedizin im Gesundheitssystem soll überwunden werden.
Wortlaut im Programm
Das deutsche Gesundheitssystem ist eine Zweiklassenmedizin, die überwunden werden muss. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleich Grüne gleiches Thema Linke gleich KI
Über eine Bundesratsinitiative soll eine Bürgerversicherung eingeführt werden, in die alle Bürger einzahlen.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Bundesratsinitiativen, die zu einem solidarischen Gesundheitssystem und zu einer solidarischeren Pflegeversicherung führen: die Einführung einer Bürgerversicherung, in die alle Bürger einzahlen und als ersten Schritt die Bürgerversicherung in der Pflege. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
Trägerschaft 2
Die Umwandlung von Feldern der öffentlichen Gesundheitsvorsorge in reine Renditeobjekte, etwa durch Investorenaufkäufe von Praxen, soll beendet werden.
Wortlaut im Programm
Es muss aufhören, dass hier Felder der öffentlichen Daseins-Fürsorge in Institutionen verwandelt werden, die allein dazu dienen, Rendite zu erwirtschaften. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Krankenhäuser, MVZ und Pflegeeinrichtungen sollen in kommunale, freigemeinnützige oder nicht ausschließlich gewinnorientierte Trägerschaft gehören.
Wortlaut im Programm
Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren und Pflegeeinrichtungen gehören in kommunale Trägerschaft und in die Trägerschaft der Freien Wohlfahrtspflege oder auch in die Hände verantwortungsbewusster und nicht ausschließlich gewinnorientierter Unternehmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Notfallversorgung 2
Ein gut funktionierender und gut ausgestatteter Rettungsdienst soll auch im ländlichen Raum gewährleistet sein.
Wortlaut im Programm
Unverzichtbar für eine gute medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum ist ein gut funktionierender und gut ausgestatteter Rettungsdienst. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Der Rettungsdienst soll auf hohem Qualitätsniveau ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Rettungsdienst muss auf einem qualitativ hohen Niveau ausgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Gesundheitsberufe 2
Die Heilhilfsberufe sollen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Weiterhin die Etablierung von arbeitspsychotherapeutischer Expertise in Unternehmen, Förderung der „sprechenden Medizin“, der Heilhilfsberufe sowie die Fachweiterbildungen der Ärzte und Psychotherapeuten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise unsicher Linke gleiches Thema KI
Die Fachweiterbildungen von Ärzten und Psychotherapeuten sollen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Weiterhin die Etablierung von arbeitspsychotherapeutischer Expertise in Unternehmen, Förderung der „sprechenden Medizin“, der Heilhilfsberufe sowie die Fachweiterbildungen der Ärzte und Psychotherapeuten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Geburtshilfe 1
Wohnortnahe Geburtskliniken werden als Teil der Versorgung vor Ort erhalten.
Wortlaut im Programm
Neben dem Erhalt der Krankenhäuser sind auch wohnortnahe Geburtskliniken ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Versorgung vor Ort Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke ähnlich FW teilweise KI
Weitere Forderungen 12
Medizinische Behandlung soll nicht der Erwirtschaftung von Rendite dienen.
Wortlaut im Programm
Unsere Position hierzu ist klar: Die medizinische Behandlung und der Schmerz von Menschen sind nicht dazu da, Rendite zu erwirtschaften. Die Fehler der vergangenen Regierungen müssen korrigiert werden, indem der Staat seiner Fürsorgepflicht vollumfänglich nachkommt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleich KI
Der Staat soll seiner Fürsorgepflicht in der Gesundheitsversorgung vollumfänglich nachkommen.
Wortlaut im Programm
Unsere Position hierzu ist klar: Die medizinische Behandlung und der Schmerz von Menschen sind nicht dazu da, Rendite zu erwirtschaften. Die Fehler der vergangenen Regierungen müssen korrigiert werden, indem der Staat seiner Fürsorgepflicht vollumfänglich nachkommt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Gesundheit soll als zentrales Element der öffentlichen Daseinsvorsorge verstanden werden.
Wortlaut im Programm
Gesundheit muss als zentrales Element der öffentlichen Daseinsvorsorge nicht nur vor Ort verstanden werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Es sollen neue Wege beschritten werden, um die Gesundheitsversorgung zu den Menschen zu bringen.
Wortlaut im Programm
Es sind neue Wege zu beschreiten, wie eine gute Gesundheitsversorgung zu den Menschen kommt. Ziel muss die Verbesserung der Versorgungsqualität und das Angebot spezialisierter ambulanter und stationärer Leistungsangebote an den dafür geeigneten Standorten sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise FW teilweise KI
Die Versorgungsqualität soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Es sind neue Wege zu beschreiten, wie eine gute Gesundheitsversorgung zu den Menschen kommt. Ziel muss die Verbesserung der Versorgungsqualität und das Angebot spezialisierter ambulanter und stationärer Leistungsangebote an den dafür geeigneten Standorten sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Bedürfnisse der Beschäftigten im Gesundheitswesen sollen stärker berücksichtigt und anerkannt werden.
Wortlaut im Programm
Im Gesundheitswesen arbeiten engagierte Menschen. Ihre Bedürfnisse müssen mehr Berücksichtigung und Anerkennung finden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegesektor sollen tariflich bezahlt werden.
Wortlaut im Programm
Eine qualitätsgerechte Betreuung von Patienten setzt voraus: Arbeitsbedingungen durch tarifliche Bezahlung, bessere Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten und Rahmenbedingungen, die den Gesundheits- und Pflegesektor als attraktiven Arbeitsbereich sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise FW teilweise KI
Die Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten im Gesundheits- und Pflegesektor sollen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Eine qualitätsgerechte Betreuung von Patienten setzt voraus: Arbeitsbedingungen durch tarifliche Bezahlung, bessere Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten und Rahmenbedingungen, die den Gesundheits- und Pflegesektor als attraktiven Arbeitsbereich sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise unsicher Linke ähnlich FW teilweise KI
Die Rahmenbedingungen sollen den Gesundheits- und Pflegesektor als attraktiven Arbeitsbereich sichern.
Wortlaut im Programm
Eine qualitätsgerechte Betreuung von Patienten setzt voraus: Arbeitsbedingungen durch tarifliche Bezahlung, bessere Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten und Rahmenbedingungen, die den Gesundheits- und Pflegesektor als attraktiven Arbeitsbereich sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Ein Landespflegegesetz soll geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen setzt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht für ein Landespflegegesetz ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleich Grüne gleich Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Gesundheits- und Pflegeversorgung sollen sich an den Bedürfnissen der Bürger statt an Rendite orientieren.
Wortlaut im Programm
Eine Gesundheits- und Pflegeversorgung, die an den Bedürfnissen der Bürger orientiert ist und nicht an Rendite und Gewinnmaximierung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher Linke ähnlich FW teilweise KI
Ein Sächsisches Landespflegegesetz soll alle pflegerelevanten Regelungen, Anforderungen und Fördermöglichkeiten zusammenfassen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein Sächsisches Landespflegegesetz einführen. In diesem Gesetz werden alle pflegerelevanten rechtlichen Regelungen, Anforderungen und Fördermöglichkeiten in Sachsen zusammengefasst, eine kommunale Pflegeplanung wird verbindlich vorgeschrieben, ebenso persönliche Beratungsangebote, zusätzlich zu den digitalen Informationen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.