Katastrophenschutz
1.175 Forderungen zum Thema „Katastrophenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (134). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 42Forderungen in Baden-Württemberg
- 4Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.03.2026Landtagswahl
Katastrophenschutz in Baden-Württemberg
42 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Baden-Württemberg, von 4 Parteien. Alle Themen in Baden-Württemberg
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Zivil- und Katastrophenschutz werden systematisch gestärkt. 147 von 157 Sitzen
Grüne
Katastrophenschutz und Feuerwehren werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Den Katastrophenschutz und die Feuerwehren, die die Klimakrise durch Zunahme von Extremwetter-Ereignissen an ihre Grenzen bringt, werden wir stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise KI
Der Schutz der Zivilbevölkerung wird gestärkt und das Land resilienter gemacht.
Wortlaut im Programm
Angesichts einer veränderten internationalen Sicherheitslage stärken wir den Schutz der Zivilbevölkerung und machen unser Land resilienter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise KI
Der Katastrophenschutz wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken den Katastrophenschutz sowie das Rettungswesen als zentrale Säule einer resilienten Gesellschaft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleich SPD teilweise unsicher KI
CDU
Für den Zivilschutz werden bestmögliche Rahmenbedingungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Für Bundeswehr und Zivilschutz schaffen wir bestmögliche Rahmenbedingungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise KI
AfD
Zivil- und Katastrophenschutz werden systematisch gestärkt.
Wortlaut im Programm
Zivil- und Katastrophenschutz sind systematisch zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich CDU teilweise SPD teilweise KI
Der Aktionstag „Katastrophenschutz an Schulen“ wird ausgebaut. 112 von 157 Sitzen
Grüne
Der verbindliche Aktionstag zum Katastrophenschutz in Klassenstufe 6 wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Bereits jetzt müssen Schulen für die Klassenstufe 6 verbindlich einen Aktionstag zum Katastrophenschutz durchführen. Daran wollen wir anknüpfen und ihn verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
CDU
Der Aktionstag „Katastrophenschutz an Schulen“ wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir integrieren das Thema Bevölkerungsschutz und Erste Hilfe in die schulische Bildung und bauen den Aktionstag „Katastrophenschutz an Schulen“ aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
GrüneCDUKoalitionsvertrag 40
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von Grüne und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Bevölkerungsschutz soll leistungsfähig sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ergebnisse der Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“ des Landtags werden besonders berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das ressortübergreifende Krisenmanagement des Landes wird durch gemeinsame Standards optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die ressortübergreifenden Krisenmanagement-Übungen werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Aus dem Personal aller Ressorts wird ein Abordnungspool für Krisensituationen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Katastrophenvorsorge soll inklusiv gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Abteilung 6 des Innenministeriums wird zu einem Präsidium Bevölkerungsschutz ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Präsidium Bevölkerungsschutz übernimmt Aufgaben von der Vorsorge bis zur operativen Krisenbewältigung und erarbeitet Übungs-, Krisen- und Mustereinsatzpläne.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verwaltungsvorschrift über den Katastrophenschutzdienst wird in einen Landesplan Katastrophenschutz überführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die unteren Katastrophenschutzbehörden werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landesverwaltung soll für den Katastrophenfall besser aufgestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine gute Übungskultur im Katastrophenschutz wird als Grundlage erfolgreichen Handelns gesehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land bringt sich aktiv in das EU-Katastrophenschutzverfahren ein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein europaweiter Austausch von Einsatzkräften im Katastrophenschutz wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Fahrzeugbestand im Bevölkerungsschutz wird modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst werden Unterbringung und Elektrifizierung der Fahrzeugflotte mitberücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Einführung einer Förderkulisse für innovative Projekte des Katastrophenschutzdienstes wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der bundesweite Warntag wird zu einem Aktionstag mit Veranstaltungen und Informationen zur Eigenvorsorge weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf die Einführung eines zentralen Helferregisters wird verzichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gegenüber Bund und Ländern setzt sich das Land für eine Harmonisierung der Rechte ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer ein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit einer modernen Leitstellenkonzeption wird die Zahl der Leitstellen reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Organisation und Einbindung der Leitstellen in die staatliche Gefahrenabwehr werden überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Gemeinden werden bei Investitionen in Feuerwehrfahrzeuge und -gebäude weiterhin stark unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zweckbindung der Feuerschutzsteuer bleibt vollständig erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die landesweite Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen zur Entlastung der Kommunen wird fortgesetzt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geprüft wird, ob das Land Kommunen beim Bau kleiner und mittlerer Feuerwachen durch Musterplanungen für serielles Bauen entlasten kann.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verwaltungsvorschrift über Zuwendungen für das Feuerwehrwesen (VwV Z-Feu) wird modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Feuerwehrförderung wird für Kauf und Umbau von Bestandsgebäuden zu Feuerwachen geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Feuerwehren in kleinen Gemeinden mit besonderen Aufgaben erhalten eine angemessene Unterstützung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landesfeuerwehrschule wird gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Einsatz von Robotik bei der Feuerwehr wird vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Altersgrenze im Feuerwehrdienst wird angehoben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Katastrophen- und Zivilschutz werden in städtebaulicher Planung und Förderung berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Forstverwaltung und Feuerwehren werden zur Vorbeugung und Bekämpfung von Waldbränden bestmöglich ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Maßnahmen zur Bereitstellung von Löschwasser werden auch in Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das integrierte Waldbrandmanagement wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Katastrophen- und Zivilschutz wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Trinationales Informationszentrum für Katastrophen- und Zivilschutz wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Leitstellen werden grenzüberschreitend enger vernetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Mondorfer Abkommen wird aktualisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
CDU 22
Hochwasserschutz hat Vorrang.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hochwasserschutz wird im Wasserrecht als überragendes öffentliches Interesse verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Rückhaltebecken, Dämme und Polder werden schneller und mit flexiblerem naturschutzfachlichem Ausgleich gebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunale Hochwasserrisikomanagementpläne werden aktualisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Kommunale Hochwasserrisikomanagementpläne werden über ein Landesportal vernetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Förderrichtlinie Wasserwirtschaft wird überarbeitet, damit Maßnahmen zur Schadensprävention durch Starkregen einfach, schnell und unbürokratisch umgesetzt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderung für die entsprechenden Maßnahmen wird signifikant ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Fahrzeugbestand im Katastrophenschutz wird modernisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Warninfrastruktur einschließlich eines flächendeckenden Sirenennetzes wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die landesweite Kommunikation und Koordination aller Akteure soll unter Nutzung neuester Technik verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Einrichtung eines Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz mit einer operativen Einsatzzentrale, die Ministerien, Behörden, Hilfsorganisationen und Kommunen einbindet, wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Krisenpläne sollen in Abstimmung mit den Kommunen möglichst einheitlich und zugleich regional spezifisch entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Durch regelmäßige Katastrophenschutzübungen, auch mit europäischen Nachbarn, soll die Zusammenarbeit der verschiedenen Ebenen und Organisationen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gemeinden werden bei Fahrzeug- und Gebäudeinvestitionen weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Zweckbindung der Feuerschutzsteuer für das Feuerwehrwesen soll beibehalten werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die landeseinheitliche Fahrzeugbeschaffung soll zur Entlastung der Kommunen ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Altersgrenze für den freiwilligen Feuerwehrdienst wird angehoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
In einem Pilotversuch wird geprüft, ob Musterplanungen für serielles und systematisiertes Bauen die Kommunen beim Bau kleiner und mittlerer Feuerwehrgerätehäuser entlasten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Hilfsorganisationen werden bei der Gewinnung neuer Einsatzkräfte unterstützt, etwa durch Nachwuchskampagnen und attraktive Rahmenbedingungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Aktionstag „Katastrophenschutz an Schulen“ wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der bundesweite Warntag soll zu einem Aktionstag mit Vor-Ort-Veranstaltungen entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Katastrophenschutz wird weiter verbessert, etwa durch ein trinationales Informationszentrum und die Vernetzung der Leitstellen zur Bewältigung von Krisen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 10
Eine effektive Rechtsaufsicht beim Rettungsdienst stellt die Hilfsfristen sicher.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In präventive Maßnahmen wie Hochwasserschutzanlagen, Starkregenmanagement und die Überprüfung von Brücken wird investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Statt kleinteiliger Förderprogramme wird ein landeseigener Notfallfonds zur Unterstützung von Landkreisen und Kommunen bei der Katastrophenbewältigung geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Land übernimmt selbst den Ausbau eines Sirenennetzes.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bevölkerung wird besser über die Art und Weise der Warnungen informiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land finanziert die Einheiten des Katastrophenschutzes und ihre Ausstattung auskömmlich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein zentrales Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Kompetenzzentrum für inklusive Katastrophenvorsorge auf Landesebene wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Rettungsdienst werden die Hilfsfristen verkürzt und in neue Rettungswachen investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Bedarf der Feuerwehren wird mit Unterstützung des Landes bewältigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 8
Katastrophenvorsorge wird inklusiv gestaltet, damit Warnungen, Schutzräume und Abläufe alle Menschen erreichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Katastrophenschutz und Feuerwehren werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Katastrophenschutz wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die für Großschadenslagen und Katastrophenfälle zuständigen Stellen werden zu einem Bevölkerungsschutz-Präsidium zusammengeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Katastrophenschutz wird auf Aufklärung und frühzeitige Sensibilisierung gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der verbindliche Aktionstag zum Katastrophenschutz in Klassenstufe 6 wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz sollen unabhängig von der Organisation gleichgestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Beschaffung moderner Ausstattung für Ehrenamtliche wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
AfD 2
Zivil- und Katastrophenschutz werden systematisch gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Fähigkeiten von THW, Feuerwehren und Rettungsdiensten werden erhoben, Lücken geschlossen und die Zusammenarbeit verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen-Anhalt | 134 | 9 | 6 | 31 |
| Bremen | 103 | 5 | 5 | 30 |
| Berlin | 96 | 3 | 5 | 18 |
| Nordrhein-Westfalen | 94 | 9 | 5 | 25 |
| Sachsen | 94 | 4 | 7 | 20 |
| Hessen | 84 | 5 | 5 | 42 |
| Niedersachsen | 79 | 5 | 4 | 25 |
| Schleswig-Holstein | 79 | 10 | 4 | 35 |
| Rheinland-Pfalz | 76 | 6 | 4 | 21 |
| Thüringen | 68 | 4 | 5 | 25 |
| Bundestag | 53 | 2 | 5 | 1 |
| Brandenburg | 53 | 3 | 4 | 15 |
| Baden-Württemberg | 42 | 2 | 4 | 40 |
| Bayern | 31 | 1 | 4 | 8 |
| Hamburg | 30 | 4 | 4 | 10 |
| Saarland | 30 | 1 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 29 | 1 | 4 | 7 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.