Katastrophenschutz
1.175 Forderungen zum Thema „Katastrophenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (134). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 103Forderungen in Bremen
- 5Parteien mit Forderungen
- 5Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 14.05.2023Bürgerschaftswahl
Katastrophenschutz in Bremen
103 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 5 Parteien. Alle Themen in Bremen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 5
Der Katastrophenschutz wird für Notlagen besser ausgestattet. 77 von 87 Sitzen
SPD
Die Katastrophenschutzorganisation wird mit den erforderlichen Ressourcen ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher das bestehende System der Katastrophenschutzorganisation zukunftsorientiert neu ausrichten und mit den erforderlichen Ressourcen ausstatten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
CDU
Die Stärkung von Katastrophenschutz und allgemeiner Gefahrenabwehr gilt als praktische Solidarität mit dem Bund und den anderen Ländern.
Wortlaut im Programm
Damit ist die Stärkung des Katastrophenschutzes und der allgemeinen Gefahrenabwehr in der „Zeitenwende“ eine praktische Solidarität gemeinsam mit dem Bund und den anderen Bundesländern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FDP ähnlich KI
Die Einheiten des Katastrophenschutzes in der Zuständigkeit des Landes werden nach den Bedarfen der Konzepte mit Material und Gerät ausgerüstet.
Wortlaut im Programm
Daher werden wir die Einheiten des Katastrophenschutzes in der Kompetenz des Landes Bremen anhand der sich aus den Katastrophenschutzkonzepten ergebenden Bedarfe mit Material und Gerät tatsächlich ausrüsten und dafür sorgen, dass die Stützpunkte der Einheiten, wo erforderlich, modernisiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne gleiches Thema unsicher Linke ähnlich FDP teilweise unsicher KI
Grüne
Der Katastrophenschutz soll im Bedarfsfall einwandfrei funktionieren.
Wortlaut im Programm
Der Katastrophenschutz muss zudem einwandfrei funktionieren, wenn wir ihn brauchen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Linke ähnlich FDP ähnlich KI
Linke
Der Katastrophenschutz wird für Notlagen besser ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Der Katastrophenschutz muss für Notlagen besser ausgestattet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise unsicher FDP ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gleichstellung der DLRG und des ASB mit der Freiwilligen Feuerwehr und dem Katastrophenschutz – Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
FDP
Der Katastrophenschutz wird als Basis der Daseinsvorsorge gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Stärkung des Katastrophenschutzes ist als Basis der Daseinsvorsorge unabdingbar. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Das Land finanziert notwendige Fahrzeuge und Geräte für den Katastrophenschutz.
Wortlaut im Programm
Hierzu gehören die Finanzierung der Ausbildung in den Ortskatastrophenschutzbe-hörden und die Finanzierung von notwendigen Fahrzeugen und Geräten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Linke teilweise KI
Der Ausbau der Warninfrastruktur, unter anderem mit Sirenen, wird weiter vorangetrieben. 67 von 87 Sitzen
SPD
Das flächendeckende Sirenensystem in Bremen und Bremerhaven wird ausgeweitet und mit dem nötigen Budget ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Für den Katastrophenschutz wird die Ausweitung des flächendeckenden Sirenensystems in Bremen und Bremerhaven vorangetrieben und das notwendige Budget zur Verfügung gestellt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
CDU
Der Ausbau der Warninfrastruktur, unter anderem mit Sirenen, wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir den Ausbau der Warninfrastruktur, unter anderem mit Sirenen, weiter vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Grüne
Das Sirenennetz wird ausgebaut, bis Bremen und Bremerhaven vollständig abgedeckt sind.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich zu den App-Lösungen und Cell-Broadcast werden wir das Sirenennetz als leicht verständliches Warnsystem ausbauen, sodass die Stadtgebiete Bremens und Bremerhavens endlich vollständig abgedeckt sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleich CDU ähnlich KI
FDP
Sirenen werden für den Katastrophenfall reaktiviert.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen die Einführung des Cell Broadcastings und fordern außerdem die Reaktivierung von Sirenen im Katastrophenfall. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Die Feuerwehr soll modern ausgestattete Arbeitsmittel erhalten. 67 von 87 Sitzen
SPD
In moderne technische Ausrüstung der Feuerwehren wird investiert.
Wortlaut im Programm
Unsere Feuerwehren sorgen verlässlich für den Schutz in unseren Städten – sie retten und schützen Menschenleben. Damit dies gewährleistet bleibt, setzen wir den neuen Brandschutzbedarfsplan um und investieren in entsprechende moderne technische Ausrüstung und sorgen für einen zeitgemäßen Fuhrpark. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FDP ähnlich KI
CDU
Eine einsatzbereite Feuerwehr braucht gute Ausbildung, moderne Feuerwachen und zeitgemäßes Gerät.
Wortlaut im Programm
Eine einsatzbereite Feuerwehr braucht eine gute Ausbildung, moderne Feuerwachen und Gerät auf der Höhe der Zeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
Grüne
Die Feuerwehr soll modern ausgestattete Arbeitsmittel erhalten.
Wortlaut im Programm
Neben einer angemessenen Bezahlung setzen wir auf familienfreundliche Arbeitszeitmodelle, geringere Arbeitsbelastung, gute Fortbildungsmöglichkeiten – auch zu Themen wie Hitze und Dürre – und modern ausgestattete Arbeitsmittel. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Linke teilweise FDP ähnlich KI
FDP
Ausrüstung und Fuhrpark werden anhand von Brand- und Rettungsmittelbedarfsplänen kontinuierlich modernisiert.
Wortlaut im Programm
Dies gilt besonders für die kontinuierliche technische Modernisierung der Ausrüstung und des Fuhrparks anhand von Brand- und Rettungsmittelbedarfsplänen, aber auch für eine hinrei-chende Abdeckung der Stadtgebiete mit Feuerwachen bei entsprechend notwendiger Besetzung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
Ein Sofortprogramm für die Feuerwehr Bremen schafft vor allem neue Fahrzeuge an. 62 von 87 Sitzen
SPD
Die Feuerwehren erhalten einen zeitgemäßen Fuhrpark.
Wortlaut im Programm
Unsere Feuerwehren sorgen verlässlich für den Schutz in unseren Städten – sie retten und schützen Menschenleben. Damit dies gewährleistet bleibt, setzen wir den neuen Brandschutzbedarfsplan um und investieren in entsprechende moderne technische Ausrüstung und sorgen für einen zeitgemäßen Fuhrpark. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FDP ähnlich KI
Jedes Jahr werden Mittel für neue Feuerwehrfahrzeuge bereitgestellt, um den Fuhrpark von Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren schrittweise zu modernisieren.
Wortlaut im Programm
Wir werden weiterhin jedes Jahr Mittel für die Anschaffung neuer Fahrzeuge zur Verfügung stellen und dabei auch Leasingmodelle nutzen, um den Fuhrpark bei der Berufsfeuerwehr und den Freiwilligen Feuerwehren sukzessive zu modernisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
CDU
Ein Sofortprogramm für die Feuerwehr Bremen schafft vor allem neue Fahrzeuge an.
Wortlaut im Programm
Mit einem Sofortprogramm zur Abarbeitung des Investitionsstaus bei der Feuerwehr Bremen werden wir vor allem neue Fahrzeuge anschaffen, dringend notwendige Gebäudesanierungen durchführen und den Standard bei der in den letzten Jahren neu angeschafften persönlichen Schutzausrüstung hochhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
Grüne
Feuerwehrfahrzeuge, die älter als zwanzig Jahre sind, sollen möglichst rasch erneuert werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist weiterhin, das Strukturkonzept umzusetzen und möglichst rasch alle Fahrzeuge zu erneuern, die älter als zwanzig Jahre sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Linke teilweise FDP ähnlich KI
Die Berufsfeuerwehr wird so aufgestellt, dass Zeitvorgaben und Personalstärken in Rettungsdienst und Brandschutz eingehalten werden. 50 von 87 Sitzen
CDU
Der Personalengpass der Feuerwehr wird durch einen erheblichen, am Bedarf orientierten Personalaufwuchs abgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden den anhaltenden Personalengpass durch einen erheblichen Personalaufwuchs mit einer angemessene Mitarbeiterzahl, die sich an den Bedarfen und zukünftigen Herausforderungen orientiert abbauen, um verlässlich überall in Bremen binnen höchstens 10 Minuten mit 8 Einsatzkräften mit einem Hilfeleistungslöschfahrzeug und einer Drehleiter vor Ort zu sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne teilweise unsicher Linke ähnlich FDP teilweise KI
Perspektivisch wird das Schutzziel von acht Minuten mit zehn Einsatzkräften angestrebt.
Wortlaut im Programm
Perspektivisch wollen wir die Schutzzielbestimmung der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren anstreben (8 Minuten mit 10 Einsatzkräften). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke teilweise FDP gleich KI
Grüne
Bei der Feuerwehr Bremen soll ausreichend Personal vorhanden sein.
Wortlaut im Programm
Wir werden darum sicherstellen, dass ausreichend Personal bei der Feuerwehr Bremen vorhanden ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher CDU ähnlich Linke ähnlich KI
Die Feuerwehr soll im Brandfall innerhalb von höchstens acht Minuten Fahrzeit mit zehn Einsatzkräften vor Ort sein.
Wortlaut im Programm
Wenn es brennt, muss die Feuerwehr innerhalb von höchstens acht Minuten Fahrzeit mit zehn Feuerwehrleuten vor Ort sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Linke ähnlich FDP gleich KI
Linke
Die Berufsfeuerwehr wird so aufgestellt, dass Zeitvorgaben und Personalstärken in Rettungsdienst und Brandschutz eingehalten werden.
Wortlaut im Programm
Die Berufsfeuerwehr muss so aufgestellt werden, dass die vorgegebenen Zeitrahmen und Personalstärken im Rettungsdienst und im Brandschutz eingehalten werden können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
FDP
Fehlende Stellen bei den Berufsfeuerwehren werden besetzt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen daher den Neubau von Feuerwachen, sowie die Besetzung entsprechender fehlender Stellen bei den Berufsfeuerwehren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 30
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Leistungsfähigkeit des Havariekommandos wird an zunehmende Verkehre und den Ausbau der Offshore-Windparks angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinsame Leitstellen von Polizei und Feuerwehr in Bremen und Bremerhaven werden geplant.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Bremen wird eine Zielzahl von 860 Brandschützerinnen und Brandschützern festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine mehrsprachige Kampagne soll mehr Bewerbungen für die Freiwilligen Feuerwehren gewinnen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Zugang zum Auswahlverfahren der Feuerwehr wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Jugendfeuerwehren werden als Nachwuchs-Pool gestärkt, etwa durch Anerkennung vorhandener Vorausbildungen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Gutachten zur Brandschutzbedarfsplanung wird nach Bewilligung umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In moderne technische Ausrüstung und einen zeitgemäßen Fuhrpark der Feuerwehr wird investiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gleichstellung der DLRG und des ASB mit der Freiwilligen Feuerwehr und dem Katastrophenschutz – Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Beim Umbau des Fuhrparks von Polizei und Feuerwehr wird auch auf Fahrzeuge mit alternativen Antrieben gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für schwere Feuerwehrfahrzeuge wird der Einsatz synthetischer Kraftstoffe geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Strukturkonzept für die Freiwilligen Feuerwehren wird zügig umgesetzt, damit alle Gerätehäuser heutigen technischen Standards entsprechen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Burglesum werden drei Freiwillige Feuerwehren zu einer Schwerpunktwache gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es wird geprüft, ob am Standort Burglesum eine Außenstelle der Feuerwehrschule eingerichtet werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Organisations- und Führungsstrukturänderungen sowie das Aus- und Fortbildungskonzept der Feuerwehr werden evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bemühungen um eine diverse und moderne Feuerwehr werden mit der Feuerwehrbeauftragten fortgeführt und finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Schutzmaßnahmen und Verfahren für Betroffene von Sexismus und Rassismus in der Feuerwehr werden evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der stadtbremische Rettungsdienst wird als Sondervermögen neu aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Einrichtung eines Laufbahnzweigs Rettungsdienst in der Feuerwehrlaufbahn wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit einer Novelle des Hilfeleistungsgesetzes wird eine obligatorische Brandverhütungsschau eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Mit einer Novelle des Hilfeleistungsgesetzes wird der Tele-Notarzt eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Einführung einer Ersthelfer-App, die bei Herz-Kreislauf-Stillstand registrierte Ersthelfer in der Nähe alarmiert, wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zusätzlich zu Warn-Apps und Cell-Broadcast wird ein flächendeckendes Sirenennetz als Warnsystem für nötig gehalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Alle Menschen sollen wissen, wie sie für den Katastrophenfall vorsorgen und sich im Ernstfall verhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Katastrophenschutz wird zu einem Instrument des Krisenmanagements weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 78 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Viertes Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Für Bremen und Bremerhaven werden Krisenpläne erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die erforderlichen Aus- und Fortbildungen im Katastrophenschutz werden gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Sirenensystem wird mit dem nötigen Budget ausgeweitet, bis Bremen und Bremerhaven vollständig abgedeckt sind.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bevölkerungsschutz wird durch einen schnell umsetzbaren Investitionsplan verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Bevölkerungsschutz und Ehrenamtsengagement werden auch in Schulen behandelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit der Novelle des Hilfeleistungsgesetzes wird eine neue Konzeption für Katastrophenschutz und Zivilverteidigung vorgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 88 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Gleichstellung der DLRG und des ASB mit der Freiwilligen Feuerwehr und dem Katastrophenschutz – Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
CDU 29
Die Stärkung von Katastrophenschutz und allgemeiner Gefahrenabwehr gilt als praktische Solidarität mit dem Bund und den anderen Ländern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ehrenamtliche Einsatzkräfte der Hilfsorganisationen werden in das Hilfeleistungsgesetz aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
Eine einsatzbereite Feuerwehr braucht gute Ausbildung, moderne Feuerwachen und zeitgemäßes Gerät.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Feuerwehrschule wird personell verstärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für alle Ausbildungsmodule der Feuerwehrschule werden Geräte und Räumlichkeiten bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Ein Sofortprogramm für die Feuerwehr Bremen schafft vor allem neue Fahrzeuge an.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Sofortprogramm für die Feuerwehr Bremen führt dringend notwendige Gebäudesanierungen durch.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Standard der persönlichen Schutzausrüstung der Feuerwehr Bremen wird hochgehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zur modernen Feuerwehr gehören Tablet-Computer mit sofort verfügbaren Einsatzinformationen, mindestens einer je Fahrzeug.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Personalengpass der Feuerwehr wird durch einen erheblichen, am Bedarf orientierten Personalaufwuchs abgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Überall in Bremen sind binnen höchstens zehn Minuten acht Einsatzkräfte mit Hilfeleistungslöschfahrzeug und Drehleiter vor Ort.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Perspektivisch wird das Schutzziel von acht Minuten mit zehn Einsatzkräften angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Ausbildungsoffensive wirbt verstärkt bereits ausgebildete Feuerwehrkräfte an.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Finanzielle Voraussetzungen machen den Beruf bei der Feuerwehr attraktiver.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Einstiegsamt bei der Berufsfeuerwehr wird auf A8 erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Einstellungsvoraussetzungen für die Feuerwehr werden angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei der Feuerwehr finden Regelbeförderungen statt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine Änderung der Laufbahnverordnung mit Verkürzung der Ausbildungszeit auf 18 Monate kommt in Betracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die jährliche Begrenzung der Fahrtkostenpauschale für Übungen der Freiwilligen Feuerwehr entfällt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Einheiten des Katastrophenschutzes in der Zuständigkeit des Landes werden nach den Bedarfen der Konzepte mit Material und Gerät ausgerüstet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Stützpunkte der Katastrophenschutzeinheiten werden dort modernisiert, wo das erforderlich ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei Bundeszuständigkeit, etwa beim Technischen Hilfswerk, werden Gespräche mit der Bundesregierung geführt, um Bedarfe und technische Ausstattung für Bremen und Bremerhaven zu realisieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Mit den Umlandkreisen und Umlandgemeinden werden Kooperationsmöglichkeiten im Katastrophenfall ausgelotet und festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Bei der Beschaffung von Verbrauchsmaterial im Katastrophenschutz wird nach Möglichkeit auf Einheitlichkeit geachtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausbau der Warninfrastruktur, unter anderem mit Sirenen, wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zum bundesweiten Warntag am 14. September 2023 soll in Bremen mit einem akustischen Signal gewarnt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Unterschiedliche Akteure müssen sich organisatorisch, fachlich und persönlich vertrauen, und das gilt für die Stabsarbeit wie für die Einsatzkräfte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
In beiden Stadtgemeinden finden nach dem Vorbild Bremerhavens jährlich im Wechsel aufeinander aufbauende Übungen auf Stabs- und Einsatzebene zu einem aktuellen Katastrophenschutzszenario statt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Verschiedene Hilfsorganisationen werden bei den Übungen berücksichtigt und ihre Zusammenarbeit wird trainiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 25
Für die Feuerwehren wird eine Zielzahl von 860 Brandschützern in Bremen und 283 in Bremerhaven festgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Ehrenamt bei den Freiwilligen Feuerwehren wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gleichstellung der DLRG und des ASB mit der Freiwilligen Feuerwehr und dem Katastrophenschutz – Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine mehrsprachige Kampagne soll die Bewerbungszahlen bei den Freiwilligen Feuerwehren erhöhen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Zugang zum Auswahlverfahren der Feuerwehren wird erleichtert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Jugendfeuerwehren werden als Nachwuchs-Pool gestärkt, etwa durch Anerkennung vorhandener Vorausbildungen und Sachkenntnisse.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der neue Brandschutzbedarfsplan wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In moderne technische Ausrüstung der Feuerwehren wird investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Feuerwehren erhalten einen zeitgemäßen Fuhrpark.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Brandschutz wird weiterhin mit den erforderlichen Standards gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Strukturkonzept für die Freiwilligen Feuerwehren wird gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband zügig umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Drei Freiwillige Feuerwehren in Burglesum werden zu einer modernen Schwerpunktwache gebündelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es wird geprüft, ob am Standort Burglesum eine Außenstelle der Feuerwehrschule eingerichtet werden kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
In allen Stadtteilen gibt es Feuerwehr-Gerätehäuser nach heutigen technischen Standards.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jedes Jahr werden Mittel für neue Feuerwehrfahrzeuge bereitgestellt, um den Fuhrpark von Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren schrittweise zu modernisieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für die Modernisierung des Feuerwehr-Fuhrparks werden auch Leasingmodelle genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für schwere Feuerwehrfahrzeuge wird der Einsatz synthetischer Kraftstoffe zur Emissionsminderung geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Feuerwehr, Polizei und Katastrophenschutz setzen Drohnen zur Aufklärung im Einsatz ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Ämderung des Bremischen Polizeigesetzes (BremPolG) und weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Für den Drohneneinsatz werden Ermächtigungsgrundlagen und Datenschutzvoraussetzungen geschaffen und modernste Technik beschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Ämderung des Bremischen Polizeigesetzes (BremPolG) und weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die erforderliche Aus- und Fortbildung der Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz wird in allen Disziplinen gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Das flächendeckende Sirenensystem in Bremen und Bremerhaven wird ausgeweitet und mit dem nötigen Budget ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kooperation zwischen Polizei und Feuerwehr wird weiter intensiviert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Planung und erste Umsetzungsschritte für eine gemeinsame Leitstelle von Polizei und Feuerwehr werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Der Bevölkerungsschutz im Land Bremen wird durch einen schnell umsetzbaren Investitionsplan gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das System der Katastrophenschutzorganisation wird zukunftsorientiert neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 60 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Katastrophenschutzorganisation wird mit den erforderlichen Ressourcen ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Grüne 25
Der Katastrophenschutz soll im Bedarfsfall einwandfrei funktionieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bremen wird mit umfassendem Katastrophenschutz gegen neue Gefahren gewappnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 80 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Gleichstellung der DLRG und des ASB mit der Freiwilligen Feuerwehr und dem Katastrophenschutz – Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Eine Risikoanalyse soll den Handlungsbedarf im Katastrophenschutz ermitteln und ihre Ergebnisse in politisches Handeln übertragen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Aus dem Skandal um Rassismus, Queer- und Frauenfeindlichkeit bei der Feuerwehr Bremen sollen weitere Konsequenzen für die Diversität in der Feuerwehr gezogen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Freiwillige Feuerwehren und Jugendfeuerwehren sollen besser ausgestattet und unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gleichstellung der DLRG und des ASB mit der Freiwilligen Feuerwehr und dem Katastrophenschutz – Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 40 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Bei der Feuerwehr Bremen soll ausreichend Personal vorhanden sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für die Feuerwehr werden attraktive Arbeitsbedingungen zur Nachwuchsgewinnung geschaffen.
Wortlaut im Programm
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Feuerwehr soll gute Fortbildungsmöglichkeiten erhalten, auch zu Hitze und Dürre.
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Feuerwehr soll modern ausgestattete Arbeitsmittel erhalten.
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Die Freiwilligen Feuerwehren werden stärker unterstützt und besser ausgestattet.
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Das Strukturkonzept der Freiwilligen Feuerwehren soll umgesetzt werden.
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Feuerwehrfahrzeuge, die älter als zwanzig Jahre sind, sollen möglichst rasch erneuert werden.
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Die Nachwuchsarbeit der Jugendfeuerwehren wird zusätzlich unterstützt.
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Die Feuerwehr soll im Brandfall innerhalb von höchstens acht Minuten Fahrzeit mit zehn Einsatzkräften vor Ort sein.
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Im Bremer Süden soll eine neue Feuerwache für Habenhausen, Kattenturm, Kattenesch und Arsten gebaut werden.
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Die Bennigsenwache soll erhalten bleiben.
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Der Skandal um Rassismus, Queer- und Frauenfeindlichkeit bei der Feuerwehr Bremen wird weiter konsequent aufgearbeitet.
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Der Reformprozess „Feuerwehr 2025“ wird konstruktiv begleitet, um die Feuerwehr Bremen zu modernisieren.
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Die Feuerwehr soll als Arbeitgeberin die gesellschaftliche Vielfalt abbilden.
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Für eine wissenschaftliche Evaluation und Begleitung des Feuerwehr-Reformprozesses werden Mittel bereitgestellt.
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Das Sirenennetz wird ausgebaut, bis Bremen und Bremerhaven vollständig abgedeckt sind.
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Alle Menschen sollen wissen, wie sie für den Katastrophenfall vorsorgen und sich im Ernstfall verhalten.
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Die Behörden sollen auf Katastrophen vorbereitet sein, um schnell und effektiv zu handeln.
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Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Katastrophenschutzplanung soll neben Hochwasser, Starkregen und Dürre auch einen großflächigen Stromausfall und Angriffe auf die digitale Infrastruktur berücksichtigen.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Drittes Gesetz zur Änderung des Bremischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Havariekommando wird personell und finanziell gestärkt.
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FDP 17
Als Brandschutzziel gelten zehn Einsatzkräfte in acht Minuten.
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Neue Feuerwachen werden gebaut.
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Fehlende Stellen bei den Berufsfeuerwehren werden besetzt.
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Die Attraktivität von Haupt- und Ehrenamt wird gesteigert, um ausreichend Personal zu sichern.
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Kinder- und Jugendfeuerwehren werden weiter ausgebaut.
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Der feuerwehrtechnische Dienst bei der Berufsfeuerwehr wird attraktiver gestaltet.
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Haupt- und ehrenamtliche Kräfte in Feuerwehren, Hilfsorganisationen, Rettungsdiensten und THW werden dauerhaft unterstützt.
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Ausrüstung und Fuhrpark werden anhand von Brand- und Rettungsmittelbedarfsplänen kontinuierlich modernisiert.
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Die Stadtgebiete werden ausreichend mit besetzten Feuerwachen abgedeckt.
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Die persönliche Schutzausrüstung entspricht den neuesten Sicherheitsanforderungen.
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Der Katastrophenschutz wird als Basis der Daseinsvorsorge gestärkt.
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Das Land Bremen nimmt seine Landesaufgabe im Katastrophenschutz wahr.
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Das Land finanziert die Ausbildung in den Ortskatastrophenschutzbehörden.
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Das Land finanziert notwendige Fahrzeuge und Geräte für den Katastrophenschutz.
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Das Land stellt ergänzend zu den kommunalen Ressourcen eigene Ressourcen bereit.
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Die Einführung des Cell Broadcastings wird begrüßt.
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Sirenen werden für den Katastrophenfall reaktiviert.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 7
Informationskampagnen verbreiten Wissen über das richtige Verhalten im Katastrophenfall.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Berufsfeuerwehr wird so aufgestellt, dass Zeitvorgaben und Personalstärken in Rettungsdienst und Brandschutz eingehalten werden.
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die zwei neuen Feuerwachen werden mit zusätzlichem Personal ausgestattet.
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Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ausbildungsinhalte und -anforderungen der Berufsfeuerwehr werden kritisch überprüft.
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Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die innere Führungs- und Betriebskultur der Berufsfeuerwehr wird verändert, um eine diversere Belegschaft zu ermöglichen.
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Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Freiwilligen Feuerwehren erhalten eine zeitgemäße Ausstattung.
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Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Katastrophenschutz wird für Notlagen besser ausgestattet.
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Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz zur Novellierung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gleichstellung der DLRG und des ASB mit der Freiwilligen Feuerwehr und dem Katastrophenschutz – Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen-Anhalt | 134 | 9 | 6 | 31 |
| Bremen | 103 | 5 | 5 | 30 |
| Berlin | 96 | 3 | 5 | 18 |
| Nordrhein-Westfalen | 94 | 9 | 5 | 25 |
| Sachsen | 94 | 4 | 7 | 20 |
| Hessen | 84 | 5 | 5 | 42 |
| Niedersachsen | 79 | 5 | 4 | 25 |
| Schleswig-Holstein | 79 | 10 | 4 | 35 |
| Rheinland-Pfalz | 76 | 6 | 4 | 21 |
| Thüringen | 68 | 4 | 5 | 25 |
| Bundestag | 53 | 2 | 5 | 1 |
| Brandenburg | 53 | 3 | 4 | 15 |
| Baden-Württemberg | 42 | 2 | 4 | 40 |
| Bayern | 31 | 1 | 4 | 8 |
| Hamburg | 30 | 4 | 4 | 10 |
| Saarland | 30 | 1 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 29 | 1 | 4 | 7 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.