Katastrophenschutz
1.175 Forderungen zum Thema „Katastrophenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (134). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 30Forderungen im Saarland
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 27.03.2022Landtagswahl
Katastrophenschutz im Saarland
30 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Saarland, von 3 Parteien. Alle Themen im Saarland
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Eine Initiative zur Gleichstellung ehrenamtlicher Helfer von Hilfsdiensten mit Feuerwehr und THW bei der Freistellung wird auf den Weg gebracht. 51 von 51 Sitzen
SPD
Eine Initiative zur Gleichstellung ehrenamtlicher Helfer von Hilfsdiensten mit Feuerwehr und THW bei der Freistellung wird auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Programm
Doch Ehrenamtliche von Hilfsdiensten wie DRK, ASB, DLRG und anderen sind gegenüber Feuerwehr und THW benachteiligt bei der Freistellung zu Ausbildungs- und Einsatzzeiten. Eine SPD-geführte Landesregierung wird daher eine Initiative zur Helfer:innengleichstellung auf den Weg bringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 82 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland - Regelungen zur Gleichstellung von Helferinnen und Helfern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz über den Bevölkerungsschutz im Saarland (Saarländisches Bevölkerungsschutzgesetz - SBSG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
CDU
Alle Einsatzkräfte der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr werden in der Helfergleichstellung berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Helfergleichstellung von sämtlichen Einsatzkräften der nicht -polizeilichen Gefahrenabwehr; Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
AfD
Mitglieder des Katastrophenschutzes und ehrenamtlicher Einsatzeinheiten sollen für Einsätze und Ausbildung vom Arbeitgeber freigestellt werden.
Wortlaut im Programm
Mitglieder von Katastrophenschutz und ehrenamtlichen Einheiten der „Blaulichtfamilie“ müssen für Einsätze und Ausbildungsmaßnahmen vom Arbeitgeber freigestellt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
CDU 23
Mit der Expertise der Hochschulen sollen präventive Planungskonzepte gegen Naturkatastrophen und Großschadensereignisse entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Katastrophenschutz in Deutschland braucht seit den Flutereignissen 2021 eine Erneuerung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kompetenzen im Katastrophenschutz des Saarlandes werden gebündelt und der Katastrophenschutz aufgewertet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im präventiven wie im Einsatzfall soll schnell und koordiniert umfassende Hilfe für die Bevölkerung geleistet werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine Zentralisierung des Katastrophenschutzes muss optimal auf die Einsatzfähigkeit der Ehrenamtlichen vor Ort zugeschnitten sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Bevölkerungsschutz wird durch nachhaltige Personalausstattung bei der Umsetzung des nationalen Kompetenzzentrums Katastrophenschutz gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die kommunalen Brand- und Katastrophenschutzbehörden werden professionalisiert und erhalten eine Mindestpersonalausstattung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Landesfeuerwehrschule wird neu gebaut und auskömmlich mit Personal ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Aus- und Fortbildung wird neu ausgerichtet, um die Einsatzfähigkeit von Feuerwehren und Katastrophenschutzeinheiten zu sichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Katastrophenschutz, Brandschutz und Technische Hilfe in den Gemeindeverbänden sowie der Rettungsdienst erhalten Finanzmittel für Investitionen in Infrastruktur und Technik.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Saarländischen Kommunalselbstverwaltungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, verkündet
Die interkommunale Zusammenarbeit der Hilfsorganisationen wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Auf Ebene der Gemeindeverbände wird die Einrichtung dezentraler Katastrophenschutzzentren gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die ehrenamtlichen Strukturen im Katastrophenschutz werden deutlich unterstützt und anerkannt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des Saarländischen Kommunalselbstverwaltungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, verkündet
Das Land nimmt die finanzielle Unterstützung der ehrenamtlichen Verbände für Vorbereitung und Ausbildung im Katastrophenschutz wieder auf.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Krisenmanagementsystem wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Katastrophenschutzübungen werden regelmäßig unter Einbeziehung der Bevölkerung durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
In allen saarländischen Kommunen sollen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepte entwickelt und umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land unterstützt die erforderlichen Hochwasserschutzmaßnahmen der Kommunen nach Möglichkeit finanziell.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Starkregen-Gefahrenzonen sollen kartiert und die Karten mit Behörden und Hilfsorganisationen geteilt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird dauerhaft mit den Systemen des Katastrophenschutzes vernetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Krisenprävention und Katastrophenschutz sollen grenzüberschreitend gemeinsam organisiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Rettungskräfte beiderseits der Grenze zu den Anrainerstaaten sollen lückenlos kooperieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Feuerwehr und Rettungsdienste werden künftig ergänzend zur Luftrettung mit Luxemburg grenzüberschreitend koordiniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
AfD 4
Die Attraktivität des ehrenamtlichen Dienstes bei den Freiwilligen Feuerwehren soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Durch mehr Stellen im gehobenen Dienst sollen Feuerwehrbeamte schneller von A7 auf A8 und A9 befördert werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Privaten Arbeitgebern sollen bei Personalausfällen durch ehrenamtliche Feuerwehrdienste Lohnkosten und Umsatzausfälle ersetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mitglieder des Katastrophenschutzes und ehrenamtlicher Einsatzeinheiten sollen für Einsätze und Ausbildung vom Arbeitgeber freigestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 3
Es sollen funktionierende, flächendeckende und inklusive Warnsysteme geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz über die Änderung des Haushaltsbegleitgesetzes 2024/2025 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2024/2025 (Nachtragshaushaltsgesetz - NHG 2024/2025) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine Initiative zur Gleichstellung ehrenamtlicher Helfer von Hilfsdiensten mit Feuerwehr und THW bei der Freistellung wird auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 82 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland - Regelungen zur Gleichstellung von Helferinnen und Helfern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz über den Bevölkerungsschutz im Saarland (Saarländisches Bevölkerungsschutzgesetz - SBSG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Reform des saarländischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes wird kurzfristig im Dialog mit Hilfsorganisationen, Feuerwehren und Katastrophenschutzbehörden vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 74 % Gesetz über den Bevölkerungsschutz im Saarland (Saarländisches Bevölkerungsschutzgesetz - SBSG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 60 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland - Regelungen zur Gleichstellung von Helferinnen und Helfern · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 52 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2023 (HBeglG 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen-Anhalt | 134 | 9 | 6 | 31 |
| Bremen | 103 | 5 | 5 | 30 |
| Berlin | 96 | 3 | 5 | 18 |
| Nordrhein-Westfalen | 94 | 9 | 5 | 25 |
| Sachsen | 94 | 4 | 7 | 20 |
| Hessen | 84 | 5 | 5 | 42 |
| Niedersachsen | 79 | 5 | 4 | 25 |
| Schleswig-Holstein | 79 | 10 | 4 | 35 |
| Rheinland-Pfalz | 76 | 6 | 4 | 21 |
| Thüringen | 68 | 4 | 5 | 25 |
| Bundestag | 53 | 2 | 5 | 1 |
| Brandenburg | 53 | 3 | 4 | 15 |
| Baden-Württemberg | 42 | 2 | 4 | 40 |
| Bayern | 31 | 1 | 4 | 8 |
| Hamburg | 30 | 4 | 4 | 10 |
| Saarland | 30 | 1 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 29 | 1 | 4 | 7 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.