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Themen

Katastrophenschutz

1.175 Forderungen zum Thema „Katastrophenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (134). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 68Forderungen in Thüringen
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

Katastrophenschutz in Thüringen

68 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 5 Parteien. Alle Themen in Thüringen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Die Förderquote für die Ersatzbeschaffung von Feuerwehrtechnik soll erhöht werden. 73 von 88 Sitzen

AfD

  1. Die Förderquote für die Ersatzbeschaffung von Feuerwehrtechnik soll erhöht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Ersatzbeschaffung der Feuerwehrtechnik, insbesondere an Löschfahrzeugen, ist dringend angezeigt. Wir wollen die hierfür vorgesehenen finanziellen Mittel des Landes steigern, die Förderquote erhöhen und die Zuwendungsrichtlinie für Investitionen in den Brand- und Katastrophenschutz um zusätzliche Fördertatbestände, wie z. B. Einsatzbekleidung und Defibrillatoren, erweitern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema Linke ähnlich SPD ähnlich KI

CDU

  1. Die Förderung von Feuerwehrfahrzeugen soll auf eine prozentuale Anteilsfinanzierung mit höheren Fördersätzen umgestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Damit Feuerwehrfahrzeuge erschwinglich bleiben, wollen wir zudem die Fördersystematik auf eine prozentuale Anteilsfinanzierung mit höheren Fördersätzen umstellen, eine Option zum Kauf gebrauchter Fahrzeuge eingeschlossen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Linke teilweise SPD teilweise KI

Linke

  1. Die Fördersätze werden erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Das Beschaffungswesen möchten wir reformieren und künftig noch mehr zentral beschaffen, Fördersätze wollen wir erhöhen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich SPD ähnlich KI

SPD

  1. Das Land erhöht die Fördersummen und Förderquoten für Feuerwehren und Rettungskräfte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die hohe Leistungsbereitschaft und Einsatzfreude von Feuerwehren und Rettungskräften werden wir durch Investitionen in der Fläche unterstützen. Dazu gehört die persönliche Ausrüstung, die Fahrzeugausstattung und der Erhalt und Bau von Gerätehäusern. Wir treten für eine Erhöhung der Fördersummen und Förderquoten seitens des Landes ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise BSW ähnlich Linke gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Für Feuerwehrangehörige werden weitere Anreize geschaffen, etwa kostenfreier Zugang zu öffentlichen und soziokulturellen Einrichtungen. 67 von 88 Sitzen

AfD

  1. Der ehrenamtliche Dienst in den Freiwilligen Feuerwehren soll attraktiver werden.

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    Wortlaut im Programm
    Der ehrenamtliche Dienst in den Freiwilligen Feuerwehren Thüringens muss attraktiver werden, um einem Personalmangel und der Schließung von Ortsfeuerwehren entgegenzuwirken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema Linke ähnlich SPD gleiches Thema unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

CDU

  1. Für die Einsatzbereitschaft der Wehren sind neben guter Ausstattung weitere Anreize nötig.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Einsatzbereitschaft der einzelnen Wehren zu gewährleisten sind neben einer guten Ausstattung weitere Anreize zu schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke ähnlich SPD gleiches Thema unsicher KI

Linke

  1. Für Feuerwehrangehörige werden weitere Anreize geschaffen, etwa kostenfreier Zugang zu öffentlichen und soziokulturellen Einrichtungen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die erfolgreiche Mitgliederkampagne mit dem Feuerwehrverband verstetigen und weitere Anreize schaffen, etwa einen kostenfreien Zugang zu öffentlichen und soziokulturellen Einrichtungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise KI
Feuerwehren und Rettungskräfte werden durch Investitionen in Ausrüstung, Fahrzeuge und Gerätehäuser in der Fläche unterstützt. 61 von 88 Sitzen

AfD

  1. Feuerwehrtechnik, insbesondere Löschfahrzeuge, soll ersetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Ersatzbeschaffung der Feuerwehrtechnik, insbesondere an Löschfahrzeugen, ist dringend angezeigt. Wir wollen die hierfür vorgesehenen finanziellen Mittel des Landes steigern, die Förderquote erhöhen und die Zuwendungsrichtlinie für Investitionen in den Brand- und Katastrophenschutz um zusätzliche Fördertatbestände, wie z. B. Einsatzbekleidung und Defibrillatoren, erweitern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke teilweise SPD ähnlich KI

CDU

  1. Ein Investitionsprogramm Feuerwehren soll Ausrüstungsdefizite beheben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden ein “Investitions-Programm Feuerwehren” auflegen, um aufgelaufene Ausrüstungsdefizite zu beheben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Linke gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
  2. Die Anschaffung moderner Feuerwehrfahrzeuge, Stellplätze, ausfallsicherer Kommunikationsmittel und digitaler Hilfsmittel wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch die Förderung der Anschaffung von modernen Feuerwehrfahrzeugen, Stellplätze, die Anschaffung redundanter, ausfallsicherer Kommunikationsmittel und digitaler Hilfsmittel. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI

SPD

  1. Feuerwehren und Rettungskräfte werden durch Investitionen in Ausrüstung, Fahrzeuge und Gerätehäuser in der Fläche unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die hohe Leistungsbereitschaft und Einsatzfreude von Feuerwehren und Rettungskräften werden wir durch Investitionen in der Fläche unterstützen. Dazu gehört die persönliche Ausrüstung, die Fahrzeugausstattung und der Erhalt und Bau von Gerätehäusern. Wir treten für eine Erhöhung der Fördersummen und Förderquoten seitens des Landes ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise Linke teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz wird ausgebaut und gestärkt. 56 von 88 Sitzen

CDU

  1. Die Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz wird ausgebaut und gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz weiter ausbauen und stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Linke ähnlich SPD ähnlich KI

BSW

  1. Die Ausbildungskapazitäten der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule werden erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Ausbildungskapazitäten an der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule müssen erweitert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich Linke gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI

Linke

  1. Die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz wird vollständig modernisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die komplette Modernisierung der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz vorantreiben und die Schule im Ländervergleich konkurrenzfähig gestalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich KI

SPD

  1. Die Feuerwehren werden mit Investitionen in Infrastruktur und Lehrangebote, insbesondere an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule, unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir mit einer öffentlichkeitswirksamen Kampagne die Leistung der Katastrophenschutzkräfte würdigen und die Feuerwehren mit Investitionen in Infrastruktur und Lehrangeboten insbesondere an der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich BSW teilweise Linke ähnlich KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 25

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Eine Feuerwehr-Pauschale wird eingeführt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Ein Investitionsprogramm für die Feuerwehren wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die zentrale Beschaffung für die Feuerwehren wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Brandschutzerziehung und Jugendarbeit der Feuerwehren werden in den Fokus gerückt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Förderung von Feuerwehrfahrzeugen wird auf eine prozentuale Anteilsfinanzierung umgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Eine Förderung des Kaufs gebrauchter, einsatzfähiger Feuerwehrfahrzeuge wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Für Feuerwehrfahrzeuge und Gerätehäuser werden höhere Fördersätze eingeführt, mit Augenmerk auf die Schwarz-Weiß-Trennung zum Gesundheitsschutz.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Die digitale Alarmierung der Feuerwehren wird eingeführt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Der BOS-Funk wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Feuerwehrgerätehäuser erhalten WLAN.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Die Feuerwehr-App für Echtzeitinformationen im Einsatz wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Die Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule wird durch Investitionen in Infrastruktur und Lehrangebote weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Für die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule wird qualifiziertes Personal bereitgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Das Projekt TLFKS 2.0 mit modernisierten Anlagen und dezentraler Ausbildung wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Zum Abbau des Ausbildungsstaus bei der Feuerwehr werden externe Lehrangebote genutzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Der Katastrophenschutz in Landkreisen und kreisfreien Städten wird durch eine effektive kommunale Führungsstruktur gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Katastrophenschutz erhalten gezielte Fortbildungen und verlässliche überörtliche Unterstützung.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  18. Die Ausstattung der Gemeinden mit Sirenen wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Katastrophenschutz und Rettungsdienst werden miteinander vernetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe: 1 KI
  20. Die Feuerlöschteiche in Thüringer Wäldern bleiben erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Feuerwehren werden für die Bekämpfung von Vegetationsbränden besser ausgestattet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. Neue technische Mittel zur Waldbrandbekämpfung wie faltbare Löschwasserzisternen werden geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Die Brandbekämpfung aus der Luft wird in die Einsatzkonzepte eingebunden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Die Stationierung von Löschhubschraubern und Löschflugzeugen am Flughafen Erfurt-Weimar wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Der Flughafen Erfurt-Weimar könnte zu einem Lösch- und Katastrophenschutz-Hub entwickelt werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 23
  1. Brand- und Katastrophenschutz sollen auf veränderte Bedrohungslagen und neue Szenarien ausgerichtet werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Ein Investitionsprogramm Feuerwehren soll Ausrüstungsdefizite beheben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Anschaffung moderner Feuerwehrfahrzeuge, Stellplätze, ausfallsicherer Kommunikationsmittel und digitaler Hilfsmittel wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Standorte von Ortsteilfeuerwehren sollen auch bei freiwilligen Gemeindeneugliederungen erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Für die Einsatzbereitschaft der Wehren sind neben guter Ausstattung weitere Anreize nötig.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Junge Feuerwehrangehörige sollen einen Landeszuschuss zum PKW-Führerschein erhalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Der Erwerb des LKW-Führerscheins für Feuerwehrangehörige soll stärker unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Die Prämie für Jugendfeuerwehren wird von 25 auf 100 Euro pro Kopf erhöht.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  9. Eine neue zentrale Beschaffungsstelle unterstützt kleine Gemeinden und Freiwillige Feuerwehren bei der Beschaffung.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Die Förderung von Feuerwehrfahrzeugen soll auf eine prozentuale Anteilsfinanzierung mit höheren Fördersätzen umgestellt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Die volle Einsatzfähigkeit der Feuerwehren soll sichergestellt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Feuerwehren sollen flächendeckend BOS-Funk, WLAN in Gerätehäusern, Tablets und eine Feuerwehr-App erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  13. Die Feuerwehr-Digitalisierung soll Schnittstellen berücksichtigen und bei Strom- und Netzausfall funktionieren.

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  14. Die Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz wird ausgebaut und gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Führungs- und Speziallehrgänge sollen wieder uneingeschränkt stattfinden.

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  16. Bis zur Normalisierung werden Lehrgänge extern zugekauft, um den Ausbildungsstau abzubauen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  17. Der Katastrophenschutz wird mit Landkreisen und kreisfreien Städten durch eine effektive kommunale Führungsstruktur gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Die Ausstattung der Gemeinden mit Sirenen wird weiter gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  19. Die Funktion des Modularen Warnsystems MOWAS wird sichergestellt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  20. Ein thüringenweiter Warntag halbjährlich versetzt zum Bundeswarntag wird eingeführt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Alle Feuerlöschteiche in Thüringer Wäldern sollen erhalten und saniert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  22. Feuerwehren sollen für die Bekämpfung von Vegetationsbränden besser ausgestattet werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  23. Am Flughafen Erfurt-Weimar soll ein Lösch- und Katastrophenschutz-Hub mit Löschhelikoptern und Löschflugzeugen entstehen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Linke 19
  1. Die Ausstattung vor Ort für den Ernstfall und die dezentralen Katastrophenschutzlager des Landes sollen weiter gestärkt werden.

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  2. Die Feuerwehren werden zukunftsfest weiterentwickelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz wird vollständig modernisiert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Landesfeuerwehrschule wird im Ländervergleich konkurrenzfähig gestaltet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Die Digitalisierung des Lehrangebots der Landesfeuerwehrschule wird ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Eine dezentrale Grundlagenausbildung an Feuerwehrtechnischen Zentren oder bei Berufsfeuerwehren wird ermöglicht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Die Leitstellenreform wird abgeschlossen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  8. Die Umstellung auf digitale Alarmierung wird vorangetrieben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Das Beschaffungswesen im Brandschutz wird reformiert und stärker zentralisiert.

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  10. Die Fördersätze werden erhöht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Das Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz wird mit Anregungen aus der Praxis umfassend ergänzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Die Abrechnung von Feuerwehrkosten durch Gemeinden wird durch ein vereinfachtes rechtssicheres Kostenerstattungssystem ersetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Die Mitgliederkampagne mit dem Feuerwehrverband wird verstetigt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Für Feuerwehrangehörige werden weitere Anreize geschaffen, etwa kostenfreier Zugang zu öffentlichen und soziokulturellen Einrichtungen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Die Feuerwehren werden beim Ausbau ihrer Auftritte in sozialen Medien unterstützt.

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  16. Die flächendeckende Einsatzbereitschaft der Feuerwehren in kleinen Orten wird gemeindeübergreifend sichergestellt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Zentrale Feuerwehreinrichtungen werden gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Mehr Kooperationsformen der Feuerwehren werden geprüft.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Punktuelle hauptamtliche Backup-Strukturen für die Feuerwehren, etwa geförderte Gerätewarte, werden geprüft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 11
  1. Die Prävention von Waldbränden wird verbessert.

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  2. Der ehrenamtliche Dienst in den Freiwilligen Feuerwehren soll attraktiver werden.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Arbeitgeber, die aktive ehrenamtliche Feuerwehrangehörige ortsnah beschäftigen, sollen gefördert werden.

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  4. Ehrenamtliche Feuerwehrangehörige sollen bei Kommunalabgaben wie Grundsteuer, Benutzungs- oder Kindergartengebühren entlastet werden.

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  5. An Schulen sollen Arbeitsgemeinschaften zur Feuerwehr-Grundausbildung angeboten werden.

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  6. Die Löschwasserversorgung in Gemeinden und Städten soll garantiert werden.

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  7. Ohne externe Löschwasservorhaltung soll das öffentliche Wasserversorgungsnetz so ausgelegt werden, dass im Brandfall ausreichend Löschwasser bereitsteht.

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  8. Feuerwehrtechnik, insbesondere Löschfahrzeuge, soll ersetzt werden.

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  9. Die Landesmittel für die Ersatzbeschaffung von Feuerwehrtechnik sollen erhöht werden.

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  10. Die Förderquote für die Ersatzbeschaffung von Feuerwehrtechnik soll erhöht werden.

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  11. Die Zuwendungsrichtlinie für Investitionen in den Brand- und Katastrophenschutz soll um Fördertatbestände wie Einsatzbekleidung und Defibrillatoren erweitert werden.

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SPD 9
  1. Feuerwehren und Rettungskräfte werden durch Investitionen in Ausrüstung, Fahrzeuge und Gerätehäuser in der Fläche unterstützt.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Das Land erhöht die Fördersummen und Förderquoten für Feuerwehren und Rettungskräfte.

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  3. Das Projekt TLFKS 2.0 mit modernisierten Anlagen und dezentraler Ausbildung wird fortgesetzt.

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  4. Die zentrale Beschaffung von Feuerwehrausstattung wird erweitert.

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  5. Die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen wird in Zweckverbänden oder auf Landesebene gebündelt.

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  6. Moderne Alarmierungsstrukturen werden weiter aufgebaut.

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  7. Der bundesweite Alarmtag wird regelmäßig durchgeführt.

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  8. Mit einer öffentlichkeitswirksamen Kampagne wird die Leistung der Katastrophenschutzkräfte gewürdigt.

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  9. Die Feuerwehren werden mit Investitionen in Infrastruktur und Lehrangebote, insbesondere an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule, unterstützt.

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BSW 6
  1. Feuerwehr, DLRG, Katastrophenschutz und Rettungsdienst werden vom Land stärker unterstützt, weil Kommunen mit den Kosten überfordert sind.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die Ausbildungskapazitäten der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule werden erweitert.

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  3. Medizinische, Brandschutz- und Hilfeleistungskenntnisse sowie entsprechende Weiterbildungen werden in der Bevölkerung gefördert.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Die politische Instrumentalisierung des Katastrophenschutzes als Werbung für Kriegstüchtigkeit wird abgelehnt.

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  5. Die Freiwilligen Feuerwehren werden durch hauptamtliche Kräfte unterstützt.

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  6. Feuerwehr, DLRG, Katastrophenschutz und Rettungsdienste werden gestärkt.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Sachsen-Anhalt 1349631
Bremen 1035530
Berlin 963518
Nordrhein-Westfalen 949525
Sachsen 944720
Hessen 845542
Niedersachsen 795425
Schleswig-Holstein 7910435
Rheinland-Pfalz 766421
Thüringen 684525
Bundestag 53251
Brandenburg 533415
Baden-Württemberg 422440
Bayern 31148
Hamburg 304410
Saarland 3013–
Mecklenburg-Vorpommern 29147

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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