Ideen verbinden – Chancen nutzen. Schleswig-Holstein gestalten. Koalitionsvertrag 2022–2027 (CDU, Bündnis 90/Die Grünen) · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Zivile Verteidigung
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Zivile Verteidigung“, von 310 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 5Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 249Seiten im Original
- 2022Vertragsjahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
Zivile Verteidigung 5
Der Kampfmittelräumdienst wird weiter verstärkt, um Bearbeitungszeiten zu verkürzen.
Wortlaut im Vertrag
In der vergangenen Legislaturperiode ist es durch eine deutliche Aufstockung des Personals und die Nutzung künstlicher Intelligenz gelungen, die Bearbeitungszeiten erheblich, aber immer noch nicht ausreichend zu reduzieren. Wir werden diesen Bereich weiter verstärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH ähnlich KI
Die Kampfmittelverordnung wird überarbeitet und zielgenauer gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Kampfmittelverordnung werden wir überarbeiten und zielgenauer gestalten. Link zum Original
Neben der Stärkung der Bundeswehr wird in Zivilschutz und Bevölkerungsschutz investiert.
Wortlaut im Vertrag
Neben der Stärkung der Bundeswehr muss auch in den Zivilschutz und in den Bevölkerungsschutz investiert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH ähnlich Grüne SH ähnlich SPD SH gleiches Thema unsicher KI
Die Konzeption zivile Verteidigung und die Zivile Alarmplanung werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir die bereits geplanten Beschaffungen von Geräten und Fahrzeugen vorziehen, den Aufbau einer Einheitlichen Leitstellensoftware vorantreiben sowie die Konzeption zivile Verteidigung (KzV) und die Zivile Alarmplanung (ZAP) umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne SH gleiches Thema KI
Die Bevölkerung wird besser über Risiken und Krisen informiert, zur Eigenvorsorge sensibilisiert und erhält Verhaltensempfehlungen für Krisen und Katastrophen.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich werden wir ein stärkeres Bewusstsein für Risiken, mögliche Krisen und Katastrophen schaffen, indem wir die Menschen in Schleswig-Holstein besser informieren, sie für notwendige Maßnahmen zur Eigenvorsorge sensibilisieren und für Krisen oder Katastrophen Verhaltensempfehlungen vermitteln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU SH ähnlich Grüne SH teilweise FDP SH gleiches Thema KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU SH 34, Grüne SH 14 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.