Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 21.12.2021 · Original
Der Vertrag enthält 137 von 2.662 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.
- 137Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Vertrags
- 157Seiten im Original
- 2021Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 137
Eine gute Gesundheitsversorgung soll in der ganzen Stadt bestehen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine gute Gesundheitsversorgung in der ganzen Stadt. Link zum Original
Gesundheitssystem und Pflege sollen krisenfest aufgestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Besonders Bildung und Wissenschaft, Gesundheitssystem und Pflege wollen wir krisenfest aufstellen. Link zum Original
Ein Höchstmaß an Gesundheit und Lebensqualität für alle Menschen unabhängig von Alter, Herkunft, Status oder Behinderung wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Ziel der Koalition ist ein Höchstmaß an Gesundheit, Lebensqualität und Wohlbefinden aller – egal welchen Alters oder Geschlechts, welcher sexuellen Identität und Orientierung, unabhängig von der Herkunft, dem sozialen Status, ob vorerkrankt oder nicht, ob mit oder ohne Behinderung oder anderen Voraussetzungen – vom Lebensanfang bis zum Lebensende. Link zum Original
Gesundheitsgerechtigkeit und Chancengleichheit werden hergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition sorgt für Gesundheitsgerechtigkeit und Chancengleichheit und stellt die Rahmenbedingungen her, damit alle Menschen ein selbstbestimmtes Leben in Würde führen können. Link zum Original
In der Gesundheitsversorgung gilt der Grundsatz ambulant vor stationär.
Wortlaut im Vertrag
Dabei gilt der Grundsatz ambulant vor stationär. Link zum Original
Die Diversität der Bevölkerung spiegelt sich in Gesundheitsversorgung und -forschung wider.
Wortlaut im Vertrag
Die Diversität der Berliner Bevölkerung spiegelt sich in der Ausgestaltung von Gesundheitsversorgung und -forschung wider. Link zum Original
Die Versorgungsforschung wird ausgebaut und genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für den Ausbau und die Nutzung der Versorgungsforschung ein und stärkt die Berlin School of Public Health. Link zum Original
Barrieren im Gesundheitswesen werden weiter abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Um das Ziel eines inklusiven Gesundheitswesens zu erreichen, baut die Koalition Barrieren weiter ab. Link zum Original
Die Möglichkeiten der Digitalisierung werden im Gesundheitswesen genutzt und digitale Teilhabe sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten der Digitalisierung werden in allen Bereichen aktiv genutzt und die digitale Teilhabe und Selbstbestimmung sichergestellt. Link zum Original
Das Gesundheitswesen soll diskriminierungsfrei sein und Stigmatisierung etwa bei Drogenkonsum oder HIV entgegenwirken.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition steht für ein diskriminierungsfreies Gesundheitswesen und wirkt jeglicher Stigmatisierung entgegen, wie sie zum Beispiel bei Drogenkonsum oder bei bestimmten Erkrankungen wie HIV/AIDS, psychischen und Abhängigkeitserkrankungen auftreten. Link zum Original
Gesundheitliche Folgen von Gesetzentwürfen werden in der Ressortabstimmung geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich das Ziel, im Rahmen der Ressortabstimmung die gesundheitlichen Folgen von Gesetzentwürfen zu prüfen. Link zum Original
Das Gesamtfördermittelvolumen für alle Plankrankenhäuser wird in einem Zukunftsprogramm angehoben.
Wortlaut im Vertrag
In einem Zukunftsprogramm Krankenhäuser wird die Koalition in dieser Legislaturperiode das Gesamtfördermittelvolumen für alle im Krankenhausplan aufgenommen Krankenhäuser anheben. Link zum Original
Das Land steht zu seiner Verantwortung als Träger der öffentlichen Krankenhäuser.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition steht zur Verantwortung des Landes als Träger der öffentlichen Krankenhäuser, die mit den Tarifverträgen zur Entlastung Vorreiter bei der Schaffung guter Arbeitsbedingungen sind. Link zum Original
Die Investitionsfinanzierung für Charité und Vivantes wird verbessert und abgestimmt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verständigt sich auf dem Weg zur Gesundheitsstadt 2030 auf eine verbesserte und abgestimmte Investitionsfinanzierung für Charité und Vivantes. Link zum Original
Charité und Vivantes bleiben in Landesbesitz.
Wortlaut im Vertrag
Charité und Vivantes bleiben in Landesbesitz. Link zum Original
Es wird geprüft, ob Vivantes in die Rechtsform einer öffentlichen Trägerschaft überführt wird.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wird die Koalition prüfen, ob Vivantes künftig in die Rechtsform einer öffentlichen Trägerschaft überführt wird, um insgesamt die Trägerverantwortung für die vom Land getragenen Krankenhäuser strategisch neu auszurichten. Link zum Original
Für zukunftsfähige Krankenhäuser sind Reformen im Bund erforderlich.
Wortlaut im Vertrag
Um die Krankenhäuser dauerhaft zukunftsfähig aufzustellen, braucht es aber auch Reformen im Bund. Link zum Original
Die Abstimmung zwischen niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass die Abstimmung im Gesundheitswesen zwischen niedergelassenen Ärzt*innen und Krankenhäusern für alle Berliner*innen verbessert wird. Link zum Original
Regelangebote zur sektorenübergreifenden Leistungserbringung, Finanzierung und Leistungsplanung werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Perspektivisch wichtig sind für die Koalition insbesondere Regelangebote zur sektorenübergreifenden Leistungserbringung, Finanzierung Budgetierung bis hin zur Leistungsplanung. Link zum Original
Das Landesgremium zur sektorenübergreifenden Gesundheitsversorgung nach § 90a SGB V wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das Landesgremium zur sektorenübergreifenden Gesundheitsversorgung (§ 90a SGB V) mit Akteur*innen der Selbstverwaltung und Sozialpartner*innen, Bezirke und Patient*innen weiterentwickeln, um datengestützt Schritte zur Versorgungsplanung, etwa für chronische Krankheiten, zu erarbeiten. Link zum Original
Eine integrierte Gesundheitsplanung für die ganze Stadt wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Das Ziel ist eine integrierte Gesundheitsplanung für die ganze Stadt. Link zum Original
Arbeitsbedingungen und Bezahlung des Gesundheits- und Pflegepersonals werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Das professionelle Gesundheits- und Pflegepersonal ist das Rückgrat für eine bedarfsgerechte Versorgung: Die Koalition setzt sich dafür ein, die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung zu verbessern und weitere Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel zu ergreifen. Link zum Original
Weitere Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheit und Pflege werden ergriffen.
Wortlaut im Vertrag
Das professionelle Gesundheits- und Pflegepersonal ist das Rückgrat für eine bedarfsgerechte Versorgung: Die Koalition setzt sich dafür ein, die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung zu verbessern und weitere Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel zu ergreifen. Link zum Original
An weiterführenden Schulen wird aktiv für Gesundheitsfachberufe geworben.
Wortlaut im Vertrag
Die Qualität des berufskundlichen Unterrichts wollen wir verbessern und aktiv für Gesundheitsfachberufe an weiterführenden Schulen werben. Link zum Original
Faire und bezahlte Praktika sollen die Motivation für Pflegeberufe fördern.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, mit fairen und bezahlten Praktika die Motivation für eine berufliche Tätigkeit in der Pflege zu fördern. Link zum Original
Die Initiative Pflege 4.0 wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die begonnene Initiative Pflege 4.0 wird fortgeführt. Link zum Original
Das Gesetz zur Pflegefachassistenzausbildung wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das Berliner Gesetz zur Pflegefachassistenzausbildung wird konsequent umgesetzt. Link zum Original
Zusätzliche Lehrkräfte werden nach dem Pflegeberufegesetz qualifiziert.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzliche Lehrfachkräfte werden nach dem Pflegeberufegesetz qualifiziert, erforderliche zusätzliche Praxisplätze gesichert. Link zum Original
Erforderliche zusätzliche Praxisplätze werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzliche Lehrfachkräfte werden nach dem Pflegeberufegesetz qualifiziert, erforderliche zusätzliche Praxisplätze gesichert. Link zum Original
Zur Senkung der Abbrecherquoten werden Ursachen ermittelt und ein Konzept erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Zur Senkung der hohen Abbrecherquoten werden die Ursachen ermittelt und ein Konzept (unter anderem attraktive Praxisplätze) erarbeitet. Link zum Original
Zur Rückgewinnung von Pflegekräften wird ein Programm mit der Bundesagentur für Arbeit angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Rückgewinnung von Pflegekräften wird ein gemeinsames Programm mit der Bundesagentur für Arbeit angestrebt. Link zum Original
Die Ausbildung in Gesundheitsberufen wird durchlässig gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition ergreift Maßnahmen, um die Ausbildung durchlässig zu gestalten und in Teilzeit zu ermöglichen. Link zum Original
Die Ausbildung wird in Teilzeit ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition ergreift Maßnahmen, um die Ausbildung durchlässig zu gestalten und in Teilzeit zu ermöglichen. Link zum Original
Die Akademisierung der Gesundheitsfachberufe wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die Akademisierung der Gesundheitsfachberufe stärken, Anreize wie beispielweise eine bezahlte Praxiszeit und die Einrichtung eines Studienzweigs „Community Health Nurses“ prüfen. Link zum Original
Anreize wie bezahlte Praxiszeit und ein Studienzweig „Community Health Nurses“ werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die Akademisierung der Gesundheitsfachberufe stärken, Anreize wie beispielweise eine bezahlte Praxiszeit und die Einrichtung eines Studienzweigs „Community Health Nurses“ prüfen. Link zum Original
Der geplante Ausbildungscampus startet zeitnah.
Wortlaut im Vertrag
Der geplante Ausbildungscampus wird zeitnah an den Start gehen, ein Ausbaukonzept soll entwickelt werden. Link zum Original
Für den Ausbildungscampus wird ein Ausbaukonzept entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der geplante Ausbildungscampus wird zeitnah an den Start gehen, ein Ausbaukonzept soll entwickelt werden. Link zum Original
Die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen soll bundesweit schnell umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich im Bund weiterhin für eine schnelle Umsetzung der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen ein. Link zum Original
Das Land übernimmt überbrückend das Schulgeld für Auszubildende.
Wortlaut im Vertrag
Überbrückend wird das Land Berlin das Schulgeld für die Auszubildenden übernehmen. Link zum Original
Die Möglichkeit einer Ausbildungsvergütung wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Geprüft wird die Möglichkeit einer Ausbildungsvergütung. Link zum Original
Ein Dialogprozess für eine wirksame Interessenvertretung der Pflege findet statt.
Wortlaut im Vertrag
Für eine starke, selbstbestimmte Pflege findet ein Dialogprozess für eine wirksame Interessenvertretung statt. Link zum Original
Die Beteiligung der Pflege im Landesgremium nach § 90a SGB V wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Auch im gemeinsamen Landesgremium nach § 90a SGB V wird die Beteiligung der Pflege gesichert. Link zum Original
Eine Quote für Medizinstudienplätze gegen den Ärztemangel im Öffentlichen Dienst wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird prüfen, ob dem besonderen Nachwuchs- und Fachkräftemangel an Ärzt*innen im Öffentlichen Dienst durch die Einführung einer Quote für Medizinstudienplätze gegengesteuert werden kann. Link zum Original
Erfahrungen niedrigschwelliger multiprofessioneller Angebote werden in ein Landesprogramm für Integrierte Gesundheitszentren überführt und in den Bezirken skaliert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die in den letzten Jahren gewonnenen Erfahrungen aus den bisherigen Projekten niedrigschwelliger Angebote zur multiprofessionellen Gesundheitsversorgung in Gesundheitszentren wie in Neukölln oder Kombi-Praxen mit Sozialberatung in Lichtenberg in ein Landesprogramm für Integrierte Gesundheitszentren überführen und in den Bezirken skalieren. Link zum Original
Die Transparenz über Betreiberstrukturen von Medizinischen Versorgungszentren und anderen Gesundheitsangeboten wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird Maßnahmen ergreifen, um eine verbesserte Transparenz über Betreiberstrukturen von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) therapeutische beziehungsweise medizinische Versorgungsangebote oder andere Gesundheitsdienstleistungen in Berlin zu schaffen. Link zum Original
Die Barrierefreiheit von Gesundheitsangeboten wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird zudem Maßnahmen ergreifen, um die Barrierefreiheit von Gesundheitsangeboten in Berlin weiter zu erhöhen. Link zum Original
Die Ungleichverteilung von Versorgungsangeboten wird reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Die Ungleichverteilung von Versorgungsangeboten wird die Koalition weiter reduzieren. Link zum Original
Das Land wird stärker an der Arbeit der Zulassungsausschüsse von Kassenärztlicher Vereinigung und Kassen beteiligt.
Wortlaut im Vertrag
Das Land soll bei der Arbeit der Zulassungsausschüsse der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) und der Kassen stärker beteiligt werden. Link zum Original
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird personell und materiell gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) als wichtigen Bestandteil der Daseinsvorsorge unter anderem durch Nutzung aller Möglichkeiten, die der Pakt für den ÖGD bietet, personell und materiell stärken. Link zum Original
Gesundheitsämter und andere Bereiche des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden digitalisiert und vernetzt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem begonnenen IT-Zukunftsprojekt werden die Gesundheitsämter und andere Bereiche des ÖGD konsequent digitalisiert und vernetzt. Link zum Original
Das Mustergesundheitsamt wird multiprofessionell und sozialraumorientiert weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Um den ÖGD in allen Bereichen zukunftsfest zu machen, wird das Mustergesundheitsamt weiterentwickelt, unter anderem mit dem Ziel einer verbesserten multiprofessionellen Aufstellung und sozialraumorientierter aufsuchender Tätigkeiten. Link zum Original
Tarifliche Spielräume werden geprüft, um Ärzte für den Öffentlichen Gesundheitsdienst zu gewinnen und zu halten.
Wortlaut im Vertrag
Es werden alle tariflichen Spielräume geprüft, um Ärzt*innen für den ÖGD zu gewinnen und zu halten. Link zum Original
In allen Gesundheitsämtern sollen Famulaturen und ein Tertial des Praktischen Jahres möglich sein.
Wortlaut im Vertrag
In allen Gesundheitsämtern soll die Möglichkeit gegeben sein, Famulaturen und ein Tertial des Praktischen Jahres zu absolvieren. Link zum Original
Das Landesamt für Gesundheit und Soziales wird überprüft, damit gesamtstädtische Aufgaben des Gesundheitsdienstes dort wahrgenommen und von der Senatsverwaltung gesteuert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Organisation und Arbeit des LAGeSo wird dahingehend überprüft und gegebenenfalls angepasst, dass überregionale gesamtstädtische Aufgaben des ÖGD dort wahrgenommen und verstärkt durch die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung direkt gesteuert werden. Link zum Original
Eine landesgesetzliche Grundlage für Gesundheitslagen neben dem Katastrophenschutzrecht wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Aufgrund der Erfahrungen der Corona-Pandemie wird die Koalition eine landesgesetzliche Grundlage für Gesundheitslagen neben dem Katastrophenschutzrecht schaffen. Link zum Original
Eine vorsorgende Pandemiewirtschaft wird etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Flankierend wird die Koalition eine vorsorgende Pandemiewirtschaft etablieren, um im Krisenfall vorbereitet und besser ausgerüstet zu sein. Link zum Original
Prävention und Rehabilitation im Alter und in der Pflege werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird Prävention und Rehabilitation im Alter und in der Pflege stärken. Link zum Original
Eine gesamtstädtische sektorenübergreifende und sozialräumliche Landespflegestrukturplanung wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Sie wird im Dialog mit Betroffenen und Angehörigen eine gesamtstädtische sektorenübergreifende und sozialräumliche Landespflegestrukturplanung einführen. Link zum Original
Die Transparenz über Pflegeangebote wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Transparenz über Angebote im Pflegebereich wird erhöht. Link zum Original
Mit den Bezirken werden Steuerungsinstrumente wie regionale Pflegekonferenzen entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Zusammen mit den Bezirken werden Steuerungsinstrumente entwickelt (zum Beispielregionale Pflegekonferenzen). Link zum Original
Ein Landespflegebeauftragter wird eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird zudem eine*n Landespflegebeauftragte*n einsetzen und dort für Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen eine unabhängige Beschwerdestelle einrichten. Link zum Original
Für Menschen mit Pflegebedarf und Angehörige wird eine unabhängige Beschwerdestelle eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird zudem eine*n Landespflegebeauftragte*n einsetzen und dort für Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen eine unabhängige Beschwerdestelle einrichten. Link zum Original
Die Kapazitäten in ambulanter, teilstationärer und stationärer Pflege sowie in neuen Wohn- und Pflegeformen werden bedarfsgerecht angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will eine bedarfsgerechte Anpassung der Kapazitäten in der ambulanten, teilstationären und stationären Pflege sowie von Pflege-Wohngemeinschaften und innovativen Wohn- und Pflegeformen, auch unter Einbeziehung der kommunalen Wohnungsbaugesellschaften sowie mit Vivantes und anderen Anbietern. Link zum Original
Pflegebedürftige und Angehörige sollen finanziell weiter entlastet werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich im Bund für eine weitere finanzielle Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen ein. Link zum Original
Die Heimaufsicht wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Umsetzung der Teilhabe- und Mitbestimmung des Wohnteilhabegesetz (WTG) wird unter anderem die Heimaufsicht gestärkt. Link zum Original
Pflegende Angehörige werden besser unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird pflegende Angehörige besser unterstützen. Link zum Original
Mit einer Kurzzeitpflegeinitiative werden kurzfristig neue Plätze geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Kurzzeitpflegeinitiative wird die Koalition kurzfristig neue Plätze schaffen. Link zum Original
Bis Ende 2022 wird ein Plan zum dauerhaften Ausbau solitärer Kurzzeitpflege vorgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Unter Einbeziehung der Leistungserbringer*innen und der Leistungsträger*innen wird die Koalition bis zum 31.Dezember 2022 einen Plan vorlegen, wie dauerhaft eine solitäre Kurzzeitpflege ausgebaut werden kann. Link zum Original
Pflegende Angehörige erhalten eine Vertretung im Landespflegeausschuss.
Wortlaut im Vertrag
Pflegende Angehörige erhalten im Landespflegeausschuss eine Vertretung, insgesamt werden die Beteiligungsrechte aller bisher nur beratenden Mitglieder gestärkt, bis hin zu Mitbestimmungsrechten. Link zum Original
Die Beteiligungsrechte der beratenden Mitglieder des Landespflegeausschusses werden bis hin zu Mitbestimmungsrechten gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Pflegende Angehörige erhalten im Landespflegeausschuss eine Vertretung, insgesamt werden die Beteiligungsrechte aller bisher nur beratenden Mitglieder gestärkt, bis hin zu Mitbestimmungsrechten. Link zum Original
Rechtsgrundlagen und Geschäftsordnungen weiterer Pflegegremien werden geprüft und überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Rechtsgrundlagen beziehungsweise Geschäftsordnungen auch anderer Berliner Pflegegremien werden entsprechend geprüft und systematisch überarbeitet. Link zum Original
Die Situation von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Im Sinne der demenzfreundlichen Kommune wird die Situation der Menschen mit Demenz und ihrer Angehörigen in Berlin verbessert und auch für pflegende Angehörige, die zu Pflegende mit Pflegegeldanspruch betreuen, die Ehrenamtskarte vergeben. Link zum Original
Die Pflegestützpunkte werden personell ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Pflegestützpunkte personell ausbauen und die Entlohnung gemäß ihrer Qualifikation sicherstellen und angleichen. Link zum Original
Die Entlohnung in den Pflegestützpunkten wird qualifikationsgerecht sichergestellt und angeglichen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Pflegestützpunkte personell ausbauen und die Entlohnung gemäß ihrer Qualifikation sicherstellen und angleichen. Link zum Original
Die Pflegestützpunkte werden zu Anwälten der Menschen mit Pflegebedarf und pflegenden Angehörigen weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden die Pflegestützpunkte in Funktion und Aufgabenspektrum zu „Anwälten der Menschen mit Pflegebedarf und pflegenden Angehörigen“ weiterentwickelt. Link zum Original
Das Projekt mit der Verbraucherzentrale zu Pflegeverträgen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das erfolgreiche Berliner Projekt mit der Verbraucherzentrale zu Pflegeverträgen wird fortgesetzt. Link zum Original
Das Modellprojekt „Berliner Hausbesuche“ wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das Modellprojekt „Berliner Hausbesuche“ verstetigen. Link zum Original
Bestehende Instrumente der Gesundheitsförderung und Prävention werden sozialräumlich konsequent genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Gesundheitsförderung und Prävention zu stärken, wird die Koalition die bestehenden Instrumente auch mit Blick auf die sozialräumliche Umsetzung konsequent nutzen. Link zum Original
Alle Bezirke sollen Mitglied im Gesunde-Städte-Netzwerk werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist die Mitgliedschaft aller Bezirke im Gesunde-Städte-Netzwerk. Link zum Original
Förderprogramme wie „Aktionsprogramm Gesundheit“ und „Berlin bewegt sich“ werden gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Förderprogramme wie das „Aktionsprogramm Gesundheit“ und das Programm „Berlin bewegt sich“ werden gestärkt und weiterentwickelt. Link zum Original
Der Schutz vor Passivrauchen im öffentlichen Bereich wird im Nichtraucherschutzgesetz gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Im Nichtraucherschutzgesetz wird der Schutz vor Passivrauchen im öffentlichen Bereich gestärkt und Kontrolldefizite abgebaut. Link zum Original
Kontrolldefizite beim Nichtraucherschutz werden abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Im Nichtraucherschutzgesetz wird der Schutz vor Passivrauchen im öffentlichen Bereich gestärkt und Kontrolldefizite abgebaut. Link zum Original
Das Tabakwerbeverbot wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das Tabakwerbeverbot wird konsequent umgesetzt. Link zum Original
Der GMK-Beschluss zum Klimawandel als Herausforderung für das Gesundheitswesen wird auf Landes- und Bezirksebene umgesetzt, unter anderem mit Hitzeaktionsplänen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) „Der Klimawandel – eine Herausforderung für das deutsche Gesundheitswesen“ auf Landes- und Bezirksebene zügig umsetzen, unter anderem durch die Entwicklung von Hitzeaktionsplänen und den Bau von Trinkbrunnen. Link zum Original
Es werden Trinkbrunnen gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) „Der Klimawandel – eine Herausforderung für das deutsche Gesundheitswesen“ auf Landes- und Bezirksebene zügig umsetzen, unter anderem durch die Entwicklung von Hitzeaktionsplänen und den Bau von Trinkbrunnen. Link zum Original
Die Organspendebereitschaft soll gesteigert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für die Steigerung der Organspendebereitschaft ein. Link zum Original
Das Integrierte Gesundheits- und Pflegeprogramm wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Integrierte Gesundheits- und Pflegeprogramm wird weiterentwickelt. Link zum Original
Der Rechtsanspruch auf Assistenz für hilfebedürftige Menschen mit Behinderung im Krankenhaus muss vollumfänglich erfüllt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der bestehende Rechtsanspruch auf die Assistenz von hilfebedürftigen Menschen mit Behinderung im Krankenhaus muss vollumfänglich erfüllt werden. Link zum Original
Die Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen wird verstetigt, der Bekanntheitsgrad durch unter anderem eine mehrsprachige, niedrigschwellige Infokampagne gesteigert. Link zum Original
Die Bekanntheit der Clearingstelle wird durch eine mehrsprachige Infokampagne gesteigert.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen wird verstetigt, der Bekanntheitsgrad durch unter anderem eine mehrsprachige, niedrigschwellige Infokampagne gesteigert. Link zum Original
Angebote für nicht versorgte Gruppen wie Obdachlose werden beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Angebote für nicht versorgte Gruppen, zum Beispiel Obdachlose, werden beibehalten und der Behandlungsfonds wird mit dem Ziel der Versorgung im Regelsystem, aufgestockt. Link zum Original
Der Behandlungsfonds wird mit dem Ziel der Versorgung im Regelsystem aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Angebote für nicht versorgte Gruppen, zum Beispiel Obdachlose, werden beibehalten und der Behandlungsfonds wird mit dem Ziel der Versorgung im Regelsystem, aufgestockt. Link zum Original
Der Runde Tisch Geburtshilfe wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Runden Tisch Geburtshilfe fortführen und Maßnahmen erarbeiten für eine gute, sichere, selbstbestimmte und leitliniengerechte Geburt ob zu Hause, im Geburtshaus oder in der Klinik und setzt sich im Bund für eine Absicherung selbstständiger Hebammen ein. Link zum Original
Es werden Maßnahmen für eine gute, sichere und selbstbestimmte Geburt zu Hause, im Geburtshaus oder in der Klinik erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Runden Tisch Geburtshilfe fortführen und Maßnahmen erarbeiten für eine gute, sichere, selbstbestimmte und leitliniengerechte Geburt ob zu Hause, im Geburtshaus oder in der Klinik und setzt sich im Bund für eine Absicherung selbstständiger Hebammen ein. Link zum Original
Selbstständige Hebammen sollen bundesweit abgesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Runden Tisch Geburtshilfe fortführen und Maßnahmen erarbeiten für eine gute, sichere, selbstbestimmte und leitliniengerechte Geburt ob zu Hause, im Geburtshaus oder in der Klinik und setzt sich im Bund für eine Absicherung selbstständiger Hebammen ein. Link zum Original
Die Arbeitsbedingungen von Hebammen sollen verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für verbesserte Arbeitsbedingungen von Hebammen ein. Link zum Original
Der kostenfreie Zugang zu Verhütungsmitteln wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Der kostenfreie Zugang zu Verhütungsmitteln und die Beratung nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz wird verstetigt. Link zum Original
Die Beratung nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Der kostenfreie Zugang zu Verhütungsmitteln und die Beratung nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz wird verstetigt. Link zum Original
Informationen zu Schwangerschaftskonfliktberatung und Möglichkeiten des Schwangerschaftsabbruchs werden niedrigschwellig und mehrsprachig angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Informationen über die Trägerstruktur von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, zu Schwangerschaftskonflikten, über Möglichkeiten des Schwangerschaftsabbruchs und Adressen von Anbieter*innen werden niedrigschwellig und mehrsprachig angeboten. Link zum Original
Eine Bannmeile um Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Zum Schutz ratsuchender Frauen wird eine Bannmeile rund um Beratungsstellen geprüft. Link zum Original
Schwangerschaftsabbrüche werden bedarfsdeckend angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stellt sicher, dass Schwangerschaftsabbrüche bedarfsdeckend angeboten werden und strebt die deutlichere Thematisierung in der medizinischen Ausbildung an. Link zum Original
Schwangerschaftsabbrüche sollen in der medizinischen Ausbildung deutlicher thematisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stellt sicher, dass Schwangerschaftsabbrüche bedarfsdeckend angeboten werden und strebt die deutlichere Thematisierung in der medizinischen Ausbildung an. Link zum Original
Kindergesundheit wird besonders gefördert und geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzt sich die Koalition in besonderem Maße für die Förderung und den Schutz der Kindergesundheit ein. Link zum Original
Psychosoziale, ambulante und stationäre Angebote für Kinder und Jugendliche werden bedarfsgerecht und wohnortnah verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Im psychosozialen Bereich sowie in der ambulanten und in der stationären Versorgung wird das Angebot für Kinder und Jugendliche bedarfsgerecht und wohnortnah verbessert. Link zum Original
Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst und kinderärztliche Notfallpraxen werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Damit Kinder und Jugendliche zukünftig bei Notfällen auch außerhalb von Rettungsstellen versorgt werden können, werden der kinderärztliche Bereitschaftsdienst und die kinderärztlichen Notfallpraxen gestärkt. Link zum Original
HIV/AIDS-Beratungs- und Versorgungsstrukturen werden im Rahmen der Fast-Track-Cities-Initiative fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Fast Track Cities-Initiative „95-95-95-0“ wird die Koalition die HIV/AIDS-Beratungs- und Versorgungsstrukturen fortführen. Link zum Original
Verbindliche Strategien gegen strukturelle Diskriminierung und Sexismus sowie für eine diversitätssensible Gesundheitsversorgung werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird verbindliche Strategien gegen strukturelle Diskriminierungen, Sexismus und für eine diversitätssensible Gesundheitsversorgung zu entwickeln. Link zum Original
Das psychosoziale und psychiatrische Versorgungssystem wird als lebensweltnahe Verantwortungsgemeinschaft in den Bezirken gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das psychosoziale und psychiatrische Versorgungssystem als lebensweltnahe und diversitätssensible Verantwortungsgemeinschaft in den Bezirken stärken und im Sinne einer Ambulantisierung wie zum Beispiel Tageskliniken weiterentwickeln. Link zum Original
Die psychiatrische Versorgung wird im Sinne einer Ambulantisierung, etwa durch Tageskliniken, weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das psychosoziale und psychiatrische Versorgungssystem als lebensweltnahe und diversitätssensible Verantwortungsgemeinschaft in den Bezirken stärken und im Sinne einer Ambulantisierung wie zum Beispiel Tageskliniken weiterentwickeln. Link zum Original
Neue Angebote zur Förderung psychischer Gesundheit wie Erste-Hilfe-Kurse und eine verbesserte Suizidprävention ergänzen das Psychiatrieentwicklungsprogramm.
Wortlaut im Vertrag
Neue Angebote zur Förderung psychischer Gesundheit und Prävention psychischer Erkrankungen, wie zum Beispiel. Psychische-Erste-Hilfe-Kurse und eine verbesserte Suizidprävention, ergänzen die Angebote des Psychiatrieentwicklungsprogramms (PEP). Link zum Original
Die sozialpsychiatrischen sowie kinder- und jugendpsychiatrischen Dienste und die Psychiatriekoordination werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, die sozialpsychiatrischen, und kinder- und jugendpsychiatrischen Dienste wie auch die Psychiatriekoordination zu stärken. Link zum Original
Für entgelt- und zuwendungsfinanzierte psychiatrische Angebote wird ein neues Finanzierungs- und Steuerungsmodell entwickelt und nach Erprobung flächendeckend eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Für die entgelt- und zuwendungsfinanzierte Angebote wird gemeinsam ein neues Finanzierungs- und Steuerungsmodell entwickelt und nach erfolgreicher Erprobung flächendeckend eingeführt. Link zum Original
Der Trialog zwischen Psychiatrieerfahrenen, Angehörigen und Fachleuten sowie der Einbezug von Peers werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Trialog zwischen Psychiatrieerfahrenen, Angehörigen und Professionellen wie auch der vermehrte Einbezug von Peers wird gefördert. Link zum Original
Im Maßregelvollzug wird eine intensivere Kooperation mit der Charité angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Für den Maßregelvollzug wird eine intensivere Kooperation mit der Charité angestrebt. Link zum Original
Zwangsmaßnahmen in allen Versorgungsbereichen werden transparent dargestellt und weiter minimiert.
Wortlaut im Vertrag
Zwangsmaßnahmen in allen Versorgungsbereichen sollen transparent dargestellt und weiter konsequent minimiert werden. Link zum Original
Die Drogenpolitik ist akzeptierend und stellt die gesundheitliche Unterstützung suchtkranker Menschen in den Mittelpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt auf eine akzeptierende Drogenpolitik mit Fokus auf einen selbstbestimmten Verbraucherschutz und vertritt eine fortschrittliche Drogenpolitik, die die gesundheitliche Unterstützung von Menschen mit Suchterkrankungen in den Mittelpunkt stellt. Link zum Original
Drugchecking wird zum Verbraucherschutz für Drogenkonsumierende eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Verbraucherschutz wird durch Drugchecking – und wenn juristisch möglich – durch das Modellprojekt für einen kontrollierten Cannabisverkauf an Erwachsene überhaupt erst ermöglicht. Link zum Original
Wenn rechtlich möglich, wird ein Modellprojekt für einen kontrollierten Cannabisverkauf an Erwachsene ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Verbraucherschutz wird durch Drugchecking – und wenn juristisch möglich – durch das Modellprojekt für einen kontrollierten Cannabisverkauf an Erwachsene überhaupt erst ermöglicht. Link zum Original
Das Drugchecking-Projekt wird schnellstmöglich etabliert und perspektivisch um mobile Angebote ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Das Drugchecking-Projekt wird schnellstmöglich etabliert, perspektivisch auch mobile Angebote in Form von Point-of-care- Abgaben. Link zum Original
Neue Bundesregelungen zur kontrollierten Cannabis-Abgabe werden in Berlin zügig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die neuen Regelungen des Bundes im Umgang mit der kontrollierten Cannabis-Abgabe in Berlin zügig umsetzen. Link zum Original
Das Monitoring zum Substanzkonsum im öffentlichen Raum wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das Monitoring zum Umgang mit Substanzkonsum im öffentlichen Raum wird fortgesetzt. Link zum Original
Suchtprävention, Aufklärung und Projekte zur Minderung von Konsumrisiken werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Maßnahmen zur Suchtprävention und Aufklärung und Projekte zur Minderung von Konsumrisiken ausbauen. Link zum Original
Gegen gesundheitliche Gefahren nichtstoffgebundener Süchte wie Glücksspiel, Sportwetten oder Medien werden Maßnahmen ergriffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird auch Maßnahmen treffen, um die gesundheitlichen Gefahren, die durch nichtstoffgebundene Süchte ausgehen, wie zum Beispiel. Glückspiel, Sportwetten, Automatenspiele oder Medien zu minimieren. Link zum Original
Alkohol-, Medikamenten- und Drogenberatungsstellen werden zu integrierten Suchtberatungsstellen weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die Alkohol- und Medikamentenberatungsstellen mit den Drogenberatungsstellen zu integrierten Suchtberatungsstellen weiterentwickeln. Link zum Original
Drogenkonsumräume und Kontaktangebote werden in Anzahl und Öffnungszeiten ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Drogenkonsumraum- und Kontaktangebot wird hinsichtlich der Anzahl wie auch der Öffnungsmöglichkeiten ausgebaut. Link zum Original
Substitutionsbehandlung wird niedrigschwellig zugänglich, auch für Menschen ohne Krankenversicherung.
Wortlaut im Vertrag
Der Zugang zu einer Substitutionsbehandlung soll niedrigschwellig sein und insbesondere auch für Menschen ohne Krankenversicherung ermöglicht werden. Link zum Original
Die Kooperation zwischen Suchthilfe, Suchtprävention und spezifischen Settings wie der Haft wird verbindlich gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Kooperation zwischen Akteuren der Suchthilfe und -prävention sowie spezifischen Settings (zum Beispiel in Haft) wird verbindlich gestaltet. Link zum Original
Der Runde Tisch Palliativ- und Hospizversorgung wird weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Für ein Sterben in Würde wird der Runde Tisch Palliativ- und Hospizversorgung weitergeführt und das Beratungsangebot verstetigt. Link zum Original
Das Beratungsangebot zur Palliativ- und Hospizversorgung wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Für ein Sterben in Würde wird der Runde Tisch Palliativ- und Hospizversorgung weitergeführt und das Beratungsangebot verstetigt. Link zum Original
Der Zugang zu Traumaambulanzen wird auch ohne Anzeigepflicht gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Sie wirkt darauf hin, dass die vertrauliche Spurensicherung und Dokumentation nach Misshandlung und sexualisierter Gewalt in jedem Bezirk sichergestellt und der Zugang zu Traumaambulanzen auch ohne Anzeigepflicht gewährleistet wird. Link zum Original
Der Rettungsdienst soll die Herausforderungen einer wachsenden und alternden Bevölkerung bewältigen können.
Wortlaut im Vertrag
Der Rettungsdienst muss die Herausforderungen der wachsenden und alternden Bevölkerung als Teil der Gesundheitsversorgung bewältigen können. Link zum Original
Anreize für Telemedizin im Rettungsdienst werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu wollen wir die Anreize für Telemedizin stärken und eine bessere Behandlung durch die Notfallsanitäter*innen direkt vor Ort ermöglichen. Link zum Original
Notfallsanitäter*innen sollen besser direkt vor Ort behandeln können.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu wollen wir die Anreize für Telemedizin stärken und eine bessere Behandlung durch die Notfallsanitäter*innen direkt vor Ort ermöglichen. Link zum Original
Multiprofessionelle Kriseninterventionsteams für Menschen im psychischen Ausnahmezustand werden als Modellprojekt am Rettungsdienst eingeführt und evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Für Menschen, die sich in einem psychischen Ausnahmezustand befinden, wollen wir als Reaktion auf Notrufe multiprofessionelle Kriseninterventionsteams in einem Modellprojekt einführen, an den Rettungsdienst anbinden und noch in dieser Legislatur evaluieren. Link zum Original
Die Leistungsfähigkeit des Rettungsdienstes wird extern evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Leistungsfähigkeit des Rettungsdienstes soll extern evaluiert werden. Link zum Original
Die psychosoziale Versorgung in Berlin muss verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Corona-Pandemie zeigt, dass die psychosoziale Versorgung in Berlin verbessert werden muss. Link zum Original
Für Kinderschutz, frühe Hilfen und Kitas ist ein starker öffentlicher Gesundheitsdienst unabdingbar.
Wortlaut im Vertrag
Im Kinderschutz, bei den frühen Hilfen und im Kitabereich ist ein starker öffentlicher Gesundheitsdienst unabdingbar. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 21, Grüne 25, Linke 45 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.