Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Koalitionsvertrag · Koalition aus Grüne und CDU · unterzeichnet 11.05.2021 · Original
Der Vertrag enthält 115 von 3.160 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.
- 115Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Vertrags
- 164Seiten im Original
- 2021Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 115
Die Landesregierung tut weiterhin alles, um Leben und Gesundheit der Menschen in der Pandemie zu schützen.
Wortlaut im Vertrag
Diese Landesregierung wird weiterhin alles tun, um das Leben und die Gesundheit der Menschen im Land so gut es geht zu schützen. Link zum Original
Das öffentliche Gesundheitswesen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das öffentliche Gesundheitswesen stärken. Link zum Original
Zu Beginn der Legislaturperiode wird ein Programm zur Abmilderung der Corona-Folgen aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Gleich zu Beginn der Legislaturperiode wird die Koalition ein Programm zur Abmilderung der Corona-Folgen auflegen: Kinder und Jugendliche mit Lernlücken werden wir mit gezielten Fördermaßnahmen unterstützen und hierfür einen Kinder- und Jugendgipfel einberufen. Link zum Original
Die Landesverwaltung, insbesondere öffentlicher Gesundheitsdienst und Gesundheitsämter, wird pandemiefest gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesverwaltung machen wir pandemiefest – insbesondere den öffentlichen Gesundheitsdienst und die Gesundheitsämter. Link zum Original
Der Sanierungsbedarf der Universitätsklinika Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm wird auf Grundlage begonnener Planungen abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die vier Universitätsklinika in Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm haben einen hohen Sanierungsbedarf, der auf Grundlage der begonnenen Planungen abgebaut werden soll. Link zum Original
Landesbeamtinnen und -beamte können sich ohne finanzielle Nachteile für die gesetzliche Krankenversicherung entscheiden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Beamtinnen und Beamten des Landes Baden-Württemberg daher die Möglichkeit bieten, sich ohne finanzielle Nachteile für die gesetzliche Krankenversicherung zu entscheiden. Link zum Original
Das Land übernimmt den Arbeitgeberanteil, wenn die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung bestehen und ein Beitritt erfolgt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu wird das Land den Arbeitgeberanteil übernehmen, wenn die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung bestehen und ein Betritt zur gesetzlichen Krankenversicherung erfolgt. Link zum Original
Das Forum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen den ressortübergreifenden Strategiedialog zur Transformation der Automobilwirtschaft (SDA BW) und das Forum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg unter Beteiligung aller betroffenen Ressorts unter Federführung des Staatsministeriums fort. Link zum Original
Der Kooperationsverbund Hochschulmedizin baut die Schnittstellen in der Krankenversorgung zu Maximalversorgern wie dem Klinikum Stuttgart aus.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wird der Kooperationsverbund die Schnittstellen im Bereich der Krankenversorgung zu den Maximalversorgern wie dem Klinikum Stuttgart ausbauen. Link zum Original
Eine Weiterentwicklung der Stuttgarter Kliniken wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Im Lichte dessen wird eine Weiterentwicklung der Stuttgarter Kliniken geprüft. Link zum Original
Es wird ergebnisoffen geprüft, ob und wie der Medizinstandort Mannheim zukunftsfähig aufgestellt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Aufgrund der spezifischen Verantwortlichkeiten des Landes für die medizinische Forschung und akademische Ausbildung sowie für die wirtschaftliche Entwicklung der Metropolregion Rhein-Neckar wird das Land ergebnisoffen prüfen, ob und wie der Medizinstandort Mannheim zukunftsfähig aufgestellt und weiterentwickelt werden kann. Link zum Original
Der Bund soll sich an den Kosten der Akademisierung der Gesundheitsberufe beteiligen.
Wortlaut im Vertrag
Die weitere Akademisierung der Gesundheitsberufe schafft attraktive berufliche Optionen und stärkt das Qualifikationspotenzial zum Nutzen aller. Die Forderung nach einer Kostenbeteiligung des Bundes bleibt bestehen. Link zum Original
Der Gesundheitsstandort soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wichtige Vorhaben in diesen Bereichen sind die Stärkung des Gesundheitsstandortes, eine gute primäre Gesundheitsversorgung in allen Regionen des Landes sowie eine bezahlbare und qualitativ hochwertige Pflege. Link zum Original
Eine gute primäre Gesundheitsversorgung soll in allen Regionen des Landes gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wichtige Vorhaben in diesen Bereichen sind die Stärkung des Gesundheitsstandortes, eine gute primäre Gesundheitsversorgung in allen Regionen des Landes sowie eine bezahlbare und qualitativ hochwertige Pflege. Link zum Original
Pflege soll bezahlbar und qualitativ hochwertig sein.
Wortlaut im Vertrag
Wichtige Vorhaben in diesen Bereichen sind die Stärkung des Gesundheitsstandortes, eine gute primäre Gesundheitsversorgung in allen Regionen des Landes sowie eine bezahlbare und qualitativ hochwertige Pflege. Link zum Original
Bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes werden körperliche und psychosoziale Gesundheit, soziale Teilhabe und Selbstbestimmung berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Wichtige Belange wie die körperliche und psychosoziale Gesundheit, soziale Teilhabe, Selbstbestimmung sowie Bedingungen eines guten Lebens behalten wir bei Maßnahmen des Gesundheitsschutzes im Blick. Link zum Original
Das für Gesundheit und Soziales zuständige Ministerium soll gestärkt werden, um auf künftige Krisen und Pandemien vorbereitet zu sein.
Wortlaut im Vertrag
Auf künftige Pandemien vorbereiten: Das für das Gesundheits- und Sozialwesen zuständige Ministerium muss aus der Pandemie gestärkt hervorgehen, damit wir für zukünftige Krisen und Pandemien gut ausgestattet und vorbereitet sind. Link zum Original
Die öffentliche Gesundheitsverwaltung soll so aufgestellt werden, dass das Gesundheitswesen widerstandsfähiger wird.
Wortlaut im Vertrag
Es gilt, die öffentliche Gesundheitsverwaltung so aufzustellen, dass eine neue Resilienz für das gesamte Gesundheitswesen entstehen kann. Link zum Original
Das Land hält eine angemessene Notfallreserve an persönlicher Schutzausrüstung vor.
Wortlaut im Vertrag
Das Land hält eine angemessene Notfallreserve an persönlicher Schutzausrüstung vor. Link zum Original
Die Fähigkeiten zur datengestützten Analyse für Katastrophen- und Pandemiebekämpfung werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Katastrophen- und Pandemiebekämpfung werden wir unsere Fähigkeiten zur datengestützten Analyse stärken und weiterentwickeln. Link zum Original
Über die digitale Leitstelle wird ein einheitliches Datenkonzept für den Gesundheitsbereich geschaffen, aus dem bei Großlagen Dashboards entstehen können.
Wortlaut im Vertrag
Für alle relevanten Indikatoren schaffen wir für den Gesundheitsbereich über die digitale Leitstelle ein einheitliches Datenkonzept, aus dem bei künftigen Großlagen kurzfristig Dashboards (Übersichten) entstehen können. Link zum Original
Als Pilotprojekt wird ein Corona-Dashboard entwickelt und betrieben.
Wortlaut im Vertrag
Als Pilotprojekt entwickeln und betreiben wir ein Corona-Dashboard. Link zum Original
In Abstimmung mit Bund und Ländern werden digitale Lösungen für Bürgerinnen und Bürger zur Pandemiebewältigung vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir in Abstimmung mit dem Bund und den Ländern digitale Lösungen für Bürgerinnen und Bürger weiter voranbringen, die uns bei der Pandemiebewältigung unterstützen und die aktive Rolle der Menschen bei der Pandemiebekämpfung stärken. Link zum Original
Der „Health in All Policies“-Ansatz der Weltgesundheitsorganisation wird in politisches Handeln und Entscheidungsfindung übernommen.
Wortlaut im Vertrag
Deswegen wollen wir in dieser Legislatur den „Health in All Policies“-Ansatz (intersektorielle Gesundheitspolitik) der Weltgesundheitsorganisation in unser politisches Handeln und unsere Entscheidungsfindung übernehmen. Dazu zählt eine ressortübergreifende Strategie für die Gesundheitsförderung, die bereits im Kindesalter ansetzt. Link zum Original
Eine ressortübergreifende Strategie zur Gesundheitsförderung setzt bereits im Kindesalter an.
Wortlaut im Vertrag
Deswegen wollen wir in dieser Legislatur den „Health in All Policies“-Ansatz (intersektorielle Gesundheitspolitik) der Weltgesundheitsorganisation in unser politisches Handeln und unsere Entscheidungsfindung übernehmen. Dazu zählt eine ressortübergreifende Strategie für die Gesundheitsförderung, die bereits im Kindesalter ansetzt. Link zum Original
Regelmäßige Auffrischungen in Erster Hilfe, insbesondere in der Herz-Lungen-Wiederbelebung, werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für regelmäßige Auffrischungen in Erster Hilfe, insbesondere in den Techniken der Herz-Lungen- Wiederbelebung ein. Link zum Original
Der Öffentliche Gesundheitsdienst im Land wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir rüsten uns gegen Gesundheitsgefahren der Zukunft und stärken den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) im Land. Link zum Original
Das Landesgesundheitsamt und die Gesundheitsämter erhalten eine bessere personelle Ausstattung.
Wortlaut im Vertrag
Neben einer besseren personellen Ausstattung des Landesgesundheitsamtes (LGA) und der Gesundheitsämter in der Fläche werden wir das LGA als fachliche Leitstelle aufstellen. Link zum Original
Das Landesgesundheitsamt wird als fachliche Leitstelle aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Neben einer besseren personellen Ausstattung des Landesgesundheitsamtes (LGA) und der Gesundheitsämter in der Fläche werden wir das LGA als fachliche Leitstelle aufstellen. Link zum Original
Die Aus-, Fort- und Weiterbildung im Öffentlichen Gesundheitsdienst wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Aus-, Fort- und Weiterbildung im ÖGD wollen wir fördern und qualifiziertes neues Personal gewinnen. Link zum Original
Für den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird qualifiziertes neues Personal gewonnen.
Wortlaut im Vertrag
Die Aus-, Fort- und Weiterbildung im ÖGD wollen wir fördern und qualifiziertes neues Personal gewinnen. Link zum Original
Geprüft wird die Einführung einer weiteren Vorabquote beim Medizinstudium.
Wortlaut im Vertrag
Dabei gilt es auch zu prüfen, ob wir eine weitere Vorabquote beim Medizinstudium einführen. Link zum Original
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird digitalisiert und das Landesgesundheitsamt als digitale Leitstelle aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Ein besonderes Augenmerk werden wir auf die Digitalisierung des ÖGD richten und das LGA auch als digitale Leitstelle fit für die Gesundheitsgefahren der Zukunft machen. Link zum Original
Die flächendeckende ambulante Versorgung durch Ärzte, Psychotherapeuten, Apotheken, Hebammen und weitere Heilberufe soll garantiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Hausärztinnen und Hausärzte, Fachärztinnen und Fachärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte, Psychotherapeutinnen und -therapeuten, Apothekerinnen und Apotheker, Hebammen und Entbindungspfleger sowie die weiteren Heilberufe sind für die ambulante Versorgung der Bevölkerung im ganzen Land von zentraler Bedeutung. Wir werden weiterhin alle Anstrengungen unternehmen, diese flächendeckende Versorgung zu garantieren. Link zum Original
Die Sektorengrenzen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung sollen überwunden werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es gleichzeitig, die Sektorengrenzen zwischen ambulant und stationär im Gesundheitssystem zu überwinden. Link zum Original
Angestrebt wird eine interprofessionelle, innovative und am Bedarf der Patienten ausgerichtete Versorgung.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine interprofessionelle und innovative, am Bedarf der Patientinnen und Patienten ausgerichtete Versorgung erreichen. Link zum Original
Die flächendeckende Einrichtung interdisziplinärer Primärversorgungszentren wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir beispielsweise die flächendeckende Einrichtung von interdisziplinären Primärversorgungszentren und den weiteren Aufbau von Telemedizin fördern. Link zum Original
Der weitere Aufbau von Telemedizin wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir beispielsweise die flächendeckende Einrichtung von interdisziplinären Primärversorgungszentren und den weiteren Aufbau von Telemedizin fördern. Link zum Original
Die Krankenhausplanung wird nachhaltig, digital, inklusiv und sektorenübergreifend weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Krankenhausplanung nachhaltig, digital und inklusiv weiterentwickeln und dabei sektorenübergreifende Aspekte berücksichtigen. Link zum Original
Das Land gewährleistet eine auskömmliche Landeskrankenhausförderung.
Wortlaut im Vertrag
Eine bessere Verzahnung der Sektoren und innovative Versorgungsmodelle sind zentral für eine moderne und zukunftsfähige Gesundheitsinfrastruktur in unserem Land. Dies unterstützen wir durch eine auskömmliche Landeskrankenhausförderung sowie eine konsequente und langfristig angelegte Krankenhausstrukturpolitik, die sich an regionalen und überregionalen Versorgungsbedarfen orientiert. Link zum Original
Die Krankenhausstrukturpolitik richtet sich langfristig an regionalen und überregionalen Versorgungsbedarfen aus.
Wortlaut im Vertrag
Eine bessere Verzahnung der Sektoren und innovative Versorgungsmodelle sind zentral für eine moderne und zukunftsfähige Gesundheitsinfrastruktur in unserem Land. Dies unterstützen wir durch eine auskömmliche Landeskrankenhausförderung sowie eine konsequente und langfristig angelegte Krankenhausstrukturpolitik, die sich an regionalen und überregionalen Versorgungsbedarfen orientiert. Link zum Original
Bundesprogramme wie Krankenhausstrukturfonds und Krankenhauszukunftsfonds werden außerhalb der regulären Landeskrankenhausförderung kofinanziert.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Sinne strukturstabilisierende Programme des Bundes wie den Krankenhausstrukturfonds oder den Krankenhauszukunftsfonds werden wir außerhalb der originären Landeskrankenhausförderung kofinanzieren. Link zum Original
Beim Bund wird eine sachgerechte Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser angestrebt, die Baden-Württemberg nicht benachteiligt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns beim Bund für eine sachgerechte Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser ein, die Baden- Württemberg nicht weiter benachteiligt. Link zum Original
Baden-Württemberg soll Vorreiter der Digitalisierung im Gesundheitswesen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Baden-Württemberg zum Vorreiter der Digitalisierung im Gesundheitswesen machen. Link zum Original
Die Strategie zur Digitalisierung in Medizin und Pflege wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Neben einer Weiterentwicklung der Strategie zur Digitalisierung in Medizin und Pflege sollen die Förderung der Künstlichen Intelligenz (KI) im Gesundheitswesen und die Förderung der personalisierten Medizin Schwerpunkte der Arbeit darstellen. Link zum Original
Die Förderung Künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen wird ein Arbeitsschwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Neben einer Weiterentwicklung der Strategie zur Digitalisierung in Medizin und Pflege sollen die Förderung der Künstlichen Intelligenz (KI) im Gesundheitswesen und die Förderung der personalisierten Medizin Schwerpunkte der Arbeit darstellen. Link zum Original
Die Förderung der personalisierten Medizin wird ein Arbeitsschwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Neben einer Weiterentwicklung der Strategie zur Digitalisierung in Medizin und Pflege sollen die Förderung der Künstlichen Intelligenz (KI) im Gesundheitswesen und die Förderung der personalisierten Medizin Schwerpunkte der Arbeit darstellen. Link zum Original
Digitalisierung im Gesundheitswesen soll den Patienten größtmöglichen Nutzen bringen, etwa durch einen Krankenhaus-Kompetenzverbund Qualitätsmedizin und Digitalisierung.
Wortlaut im Vertrag
Digitalisierung im Gesundheitswesen soll zum größtmöglichen Nutzen der Patientinnen und Patienten beitragen, zum Beispiel im Rahmen eines Krankenhaus- Kompetenzverbunds Qualitätsmedizin und Digitalisierung. Link zum Original
Gemeindenahe psychiatrische Angebote werden weiterhin gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden gemeindenahe, psychiatrische Angebote weiterhin fördern sowie Krisen- und Notfalldienste sicherstellen. Link zum Original
Psychiatrische Krisen- und Notfalldienste werden sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden gemeindenahe, psychiatrische Angebote weiterhin fördern sowie Krisen- und Notfalldienste sicherstellen. Link zum Original
Die wohnortnahe Versorgung von Schwangeren, Gebärenden und Wöchnerinnen soll gesichert und fortentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die gute, sichere und wohnortnahe Versorgung von Schwangeren, Gebärenden und Wöchnerinnen wollen wir sichern und fortentwickeln. Link zum Original
Die Ergebnisse des Runden Tischs Geburtshilfe werden verstetigt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Ergebnisse des erfolgreichen Runden Tischs Geburtshilfe verstetigen und ausbauen. Link zum Original
Lokale Gesundheitszentren mit Schwerpunkt Geburtshilfe in unterversorgten Regionen werden evaluiert und fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Erprobung lokaler Gesundheitszentren mit Schwerpunkt auf geburtshilflicher Versorgung als Angebot in unterversorgten Regionen werden wir evaluieren und fortführen. Link zum Original
Hebammengeführte Kreißsäle und Geburtshäuser werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Hebammengeführte Kreißsäle und Geburtshäuser in Baden-Württemberg wollen wir ausbauen. Link zum Original
Der Beruf der Hebamme und des Entbindungspflegers soll attraktiver werden.
Wortlaut im Vertrag
Den Beruf der Hebamme bzw. des Entbindungspflegers wollen wir attraktiver machen. Dazu wollen wir die Arbeitsbedingungen der Klinikbeschäftigten in der Geburtshilfe familienfreundlicher gestalten. Link zum Original
Die Arbeitsbedingungen der Klinikbeschäftigten in der Geburtshilfe werden familienfreundlicher gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Den Beruf der Hebamme bzw. des Entbindungspflegers wollen wir attraktiver machen. Dazu wollen wir die Arbeitsbedingungen der Klinikbeschäftigten in der Geburtshilfe familienfreundlicher gestalten. Link zum Original
Die enge Zusammenarbeit von Ärzten und Hebammen wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die gute und enge Zusammenarbeit besonders von Ärztinnen und Ärzten sowie von Hebammen und Entbindungspflegern wollen wir weiter unterstützen. Link zum Original
Die vollständige Akademisierung der Hebammenausbildung gilt als wesentlich zur Aufwertung des Berufs.
Wortlaut im Vertrag
Die bereits begonnene vollständige Akademisierung der Hebammenausbildung ist wesentlich, um den Hebammen- bzw. Entbindungspflegerberuf aufzuwerten. Link zum Original
Für nach altem Recht ausgebildete Hebammen und Entbindungspfleger werden akademische Nachqualifizierungsangebote entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden akademische Nachqualifizierungsangebote für Hebammen und Entbindungspfleger entwickeln, die nach altem Recht eine Ausbildung abgeschlossen haben. Link zum Original
Die Schwangerenberatung zu allen Fragen der Familienplanung wird gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Schwangerenberatung mit allen Fragen der Familienplanung gewährleisten. Link zum Original
Ungewollt Schwangere sollen schnelle fachliche Informationen und Beratung zu operativen und medikamentösen Abbrüchen erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Ungewollt Schwangere benötigen schnelle, fachliche Informationen und Beratung zu operativen und medikamentösen Abbrüchen. Link zum Original
Ein ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stellen uns der Verantwortung, ein ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicherzustellen. Link zum Original
Die geschlechtersensible Grundlagenforschung wird vorangebracht, um geschlechtersensible Medizin in Diagnostik und Therapie zu stärken.
Wortlaut im Vertrag
Geschlechtersensible Gesundheitsvorsorge und sexuelle Gesundheit: Wir wollen die geschlechtersensible Grundlagenforschung voranbringen und so dazu beitragen, die geschlechtersensible Medizin auch bei der Diagnostik und der Therapie von Krankheiten zu stärken. Link zum Original
Aufklärung über Schutz, Risiken und Testmöglichkeiten bei HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Um Neuinfektionen mit HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen zu verhindern, wollen wir die Aufklärung über Schutzmöglichkeiten und Risiken sowie Testmöglichkeiten verbessern. Link zum Original
Ein barrierefreier Zugang zu qualitätsgesicherter integrativer Medizin für alle wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den barrierefreien Zugang zu einer qualitätsgesicherten integrativen Medizin für alle ein. Link zum Original
Der Gesundheitsstandort Baden-Württemberg soll gestärkt und gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Gesundheitsstandort Baden-Württemberg muss gestärkt und gesichert werden. Link zum Original
Versorgung, Forschung und Wirtschaft im Gesundheitsbereich sollen enger verzahnt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Bereiche Versorgung, Forschung und Wirtschaft noch enger verzahnen. Link zum Original
Die Zusammenarbeit im Forum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg wird fortgeführt und intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Die ressort- und bereichsübergreifende Zusammenarbeit unter dem Dach des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg wird deshalb fortgeführt und intensiviert. Link zum Original
Prävention und Aufklärung stehen im Mittelpunkt der Drogen- und Suchtpolitik.
Wortlaut im Vertrag
Für uns gehören Prävention und Aufklärung in den Mittelpunkt der Drogen- und Suchtpolitik. Link zum Original
Frühzeitige Ansätze gegen Abhängigkeit und riskanten Konsum werden befürwortet, auch durch Resilienz- und Aufklärungsarbeit in Schulen.
Wortlaut im Vertrag
Wir befürworten wirksame und frühzeitige Ansätze, die Abhängigkeit und riskante Konsumformen verhindern oder zumindest verringern, auch durch Resilienz- und Aufklärungsarbeit in den Schulen. Link zum Original
Beim Glücksspiel wird ein konsequenter Spielerschutz angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Beim Glücksspiel setzen wir uns für konsequenten Spielerschutz und im Rahmen des neuen Glücksspielstaatsvertrags (GlüStV 2021) regulierte Angebote ein. Link zum Original
Glücksspiel soll im Rahmen des Glücksspielstaatsvertrags 2021 in regulierten Angeboten stattfinden.
Wortlaut im Vertrag
Beim Glücksspiel setzen wir uns für konsequenten Spielerschutz und im Rahmen des neuen Glücksspielstaatsvertrags (GlüStV 2021) regulierte Angebote ein. Link zum Original
Von der Möglichkeit, vom Verbot von Mehrfachkonzessionen bei Spielhallen abzuweichen, wird kein Gebrauch gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Von der Option in § 29 Absatz 4 GlüStV 2021 (Abweichung vom Verbot von Mehrfachkonzessionen bei Spielhallen) werden wir keinen Gebrauch machen. Link zum Original
Die bestehenden Mindestabstände für Spielhallen bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
An den bestehenden Regeln zu Mindestabständen für Spielhallen werden wir festhalten. Link zum Original
Der Nichtraucherschutz wird im Sinne der Beschäftigten in der Gastronomie weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen deshalb den Nichtraucherschutz im Sinne der Angestellten in der Gastronomie und von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern weiterentwickeln und dabei die geltenden Ausnahmen auf den Prüfstand stellen. Link zum Original
Die geltenden Ausnahmen vom Nichtraucherschutz werden überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen deshalb den Nichtraucherschutz im Sinne der Angestellten in der Gastronomie und von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern weiterentwickeln und dabei die geltenden Ausnahmen auf den Prüfstand stellen. Link zum Original
Für abhängige und suchtgefährdete Menschen soll ein gut ausgebautes Versorgungsangebot bestehen, einschließlich spezifischer Angebote für Frauen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen ein gut ausgebautes Angebot zur gesundheitlichen Versorgung von abhängigen oder suchtgefährdeten Menschen, darunter auch spezifische Angebote für Frauen. Link zum Original
Angebote zur Schadensminderung sollen gesundheitliche Risiken durch gestreckte Drogen, schmutzige Spritzen oder gefährliche Zusatzstoffe reduzieren.
Wortlaut im Vertrag
Durch Angebote zur Schadensminderung muss alles dafür getan werden, die gesundheitlichen Risiken zum Beispiel durch gestreckte Drogen, schmutzige Spritzen oder gefährliche Zusatzstoffe zu reduzieren. Link zum Original
In einem wissenschaftlich begleiteten Modellprojekt soll Drug-Checking ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzen wir uns im Rahmen eines wissenschaftlich begleiteten Modellprojekts für Möglichkeiten ein, Inhaltsstoffe von Drogen überprüfen zu lassen (Drug-Checking). Link zum Original
Die Pflegeversicherung soll grundlegend reformiert und die Eigenanteile der Pflegebedürftigen zeitlich und in der Höhe gedeckelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Das Problem kontinuierlich ansteigender Eigenanteile in der Pflege kann nur durch eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung gelöst werden, mit der die Eigenanteile der Pflegebedürftigen sowohl zeitlich als auch in der Höhe gedeckelt werden. Link zum Original
Auf Bundesebene wird angestrebt, Pflegebedürftige und Angehörige vor finanzieller Überforderung durch steigende Eigenanteile in der stationären Pflege zu schützen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns im Bund weiter dafür einsetzen, dass Pflegebedürftige und ihre Angehörigen vor einer finanziellen Überforderung aufgrund stetig ansteigender Eigenanteile in der stationären Pflege geschützt sind und verbleibende Kosten planbarer und transparenter gemacht werden (Sockel-Spitze-Tausch). Link zum Original
Verbleibende Pflegekosten sollen durch einen Sockel-Spitze-Tausch planbarer und transparenter werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns im Bund weiter dafür einsetzen, dass Pflegebedürftige und ihre Angehörigen vor einer finanziellen Überforderung aufgrund stetig ansteigender Eigenanteile in der stationären Pflege geschützt sind und verbleibende Kosten planbarer und transparenter gemacht werden (Sockel-Spitze-Tausch). Link zum Original
Mit der Einführung einer Pflegekammer sollen die Selbstverwaltung der Pflegekräfte und ihr Berufsbild gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns in der 17. Legislaturperiode mit Nachdruck dafür einsetzen, mit der Einführung der Pflegekammer die Selbstverwaltung der Pflegekräfte und das Berufsbild insgesamt zu stärken. Link zum Original
Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflegeplätze werden flächendeckend ausgebaut und qualitativ weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Angebote von Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflegeplätzen in Baden-Württemberg flächendeckend ausbauen und qualitativ weiterentwickeln, um pflegende Angehörige zum Beispiel auch an Wochenenden durch innovative Formen der Kurzzeitpflege zu entlasten. Link zum Original
Innovative Formen der Kurzzeitpflege sollen pflegende Angehörige auch an Wochenenden entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Angebote von Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflegeplätzen in Baden-Württemberg flächendeckend ausbauen und qualitativ weiterentwickeln, um pflegende Angehörige zum Beispiel auch an Wochenenden durch innovative Formen der Kurzzeitpflege zu entlasten. Link zum Original
Durch Verknüpfung mit Quartiersansatz und sektorenübergreifender Versorgung entstehen wohnortnahe Pflegeangebote.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Verknüpfung mit dem Quartiersgedanken und der sektorenübergreifenden Versorgung schaffen wir wohnortnahe Angebote und passgenaue Unterstützung für die pflegebedürftigen Menschen in unserem Land. Link zum Original
Das Landeskompetenzzentrum Pflege & Digitalisierung wird langfristig finanziell gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Digitalisierung in der Langzeitpflege voranbringen: Wir werden das Landeskompetenzzentrum Pflege & Digitalisierung (PflegeDigital@BW) als zentrale Beratungs-, Vernetzungs- sowie Lern- und Lehrinstitution langfristig finanziell stärken und ausbauen. Link zum Original
Die landesweiten Digitalisierungsaktivitäten in der Pflege werden strategisch verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Auch die landesweiten Digitalisierungsaktivitäten werden wir strategisch verstärken. Link zum Original
Telemedizinische Betreuung durch Ärzte in stationären Pflegeeinrichtungen soll stärker verbreitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Mittelpunkt steht die sektorenübergreifende Versorgung mit Fokus auf der systematischen Entlastung pflegender Angehöriger und der Förderung der Teilhabe und selbstbestimmten Lebensweise von pflegebedürftigen Personen genauso wie eine stärkere Verbreitung der telemedizinischen Betreuung durch Ärztinnen und Ärzte in stationären Pflegeeinrichtungen. Link zum Original
Pflegende Angehörige sollen systematisch entlastet und die Selbstbestimmung Pflegebedürftiger gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Mittelpunkt steht die sektorenübergreifende Versorgung mit Fokus auf der systematischen Entlastung pflegender Angehöriger und der Förderung der Teilhabe und selbstbestimmten Lebensweise von pflegebedürftigen Personen genauso wie eine stärkere Verbreitung der telemedizinischen Betreuung durch Ärztinnen und Ärzte in stationären Pflegeeinrichtungen. Link zum Original
Kultursensible Pflege wird in der Aus- und Weiterbildung von Pflegekräften gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Kultursensible Pflege: Wir werden das Thema kultursensible Pflege in der Aus- und Weiterbildung von Pflegekräften stärken, um besser auf die individuellen Belange der zu pflegenden Menschen eingehen zu können. Link zum Original
Pflegeeinrichtungen sollen für das Qualitätssiegel „Diversitycheck“ gewonnen werden.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus wollen wir die Pflegeeinrichtungen für das Qualitätssiegel „Diversitycheck“ gewinnen. Link zum Original
Die Absicherung der Versorgung von Menschen mit demenziellen Erkrankungen hat hohe Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Demenzielle Erkrankungen: Die Absicherung der Versorgung für Menschen mit demenziellen Erkrankungen hat für uns einen hohen Stellenwert. Link zum Original
Strukturen zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Demenz an ihrem Lebensort werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb sind uns Strukturen zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Demenz an ihrem Lebensort und die Weiterentwicklung von Behandlungs- und Betreuungsangeboten wichtig. Link zum Original
Behandlungs- und Betreuungsangebote für Menschen mit Demenz sollen weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb sind uns Strukturen zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Demenz an ihrem Lebensort und die Weiterentwicklung von Behandlungs- und Betreuungsangeboten wichtig. Link zum Original
Die wohnortnahe Palliativ- und Hospizversorgung wird mit Schwerpunkt auf ambulanten Angeboten weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Palliativ- und Hospizversorgung: Unseren Einsatz für die wohnortnahe Palliativ- und Hospizversorgung setzen wir unter besonderer Berücksichtigung ambulanter Angebote fort. Dazu zählt auch eine bedarfsgerechte Kinderpalliativversorgung. Link zum Original
Eine bedarfsgerechte Kinderpalliativversorgung wird gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Palliativ- und Hospizversorgung: Unseren Einsatz für die wohnortnahe Palliativ- und Hospizversorgung setzen wir unter besonderer Berücksichtigung ambulanter Angebote fort. Dazu zählt auch eine bedarfsgerechte Kinderpalliativversorgung. Link zum Original
Bis zur bundesrechtlichen Schulgeldfreiheit gilt für Gesundheitsfachberufe eine finanzielle Übergangsregelung.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Attraktivität der Gesundheitsfachberufe durch eine finanzielle Übergangsregelung bis zur bundesrechtlichen Lösung der Schulgeldfreiheit sicherstellen und die generalistische Pflegeausbildung durch eine Erhöhung der Ausbildungsplätze weiter stärken. Um für diese Ausbildung ausreichend praktische Plätze zur Verfügung stellen zu können, sichern wir die Koordinierung der ausbildungsrechtlich vorgeschriebenen Praxiseinsätze vor Ort zu. Link zum Original
Die Zahl der Ausbildungsplätze in der generalistischen Pflegeausbildung wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Attraktivität der Gesundheitsfachberufe durch eine finanzielle Übergangsregelung bis zur bundesrechtlichen Lösung der Schulgeldfreiheit sicherstellen und die generalistische Pflegeausbildung durch eine Erhöhung der Ausbildungsplätze weiter stärken. Um für diese Ausbildung ausreichend praktische Plätze zur Verfügung stellen zu können, sichern wir die Koordinierung der ausbildungsrechtlich vorgeschriebenen Praxiseinsätze vor Ort zu. Link zum Original
Die Koordinierung der vorgeschriebenen Praxiseinsätze in der Pflegeausbildung wird vor Ort gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Attraktivität der Gesundheitsfachberufe durch eine finanzielle Übergangsregelung bis zur bundesrechtlichen Lösung der Schulgeldfreiheit sicherstellen und die generalistische Pflegeausbildung durch eine Erhöhung der Ausbildungsplätze weiter stärken. Um für diese Ausbildung ausreichend praktische Plätze zur Verfügung stellen zu können, sichern wir die Koordinierung der ausbildungsrechtlich vorgeschriebenen Praxiseinsätze vor Ort zu. Link zum Original
Einjährige generalistische Ausbildungswege werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen darüber hinaus einjährige generalistische Ausbildungswege fördern. Link zum Original
Pflegende sollen mehr Verantwortung in Konzeption und Gestaltung von Pflege erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass Pflegende mehr Verantwortung in der Konzeption und Gestaltung von Pflege erhalten. Dazu dient auch die Akademisierung der Pflegeberufe. Link zum Original
Die Pflegeberufe werden akademisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass Pflegende mehr Verantwortung in der Konzeption und Gestaltung von Pflege erhalten. Dazu dient auch die Akademisierung der Pflegeberufe. Link zum Original
Für Betreuungskräfte in der Pflege sollen verlässliche Standards gelten.
Wortlaut im Vertrag
Für Betreuungskräfte in der Pflege braucht es verlässliche Standards. Link zum Original
Die erweiterten Kompetenzen der Notfallsanitäter sollen praktisch und rechtssicher umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine praktische und rechtssichere Umsetzung der erweiterten Kompetenzen der Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter ein. Link zum Original
Menschen ohne Krankenversicherung, insbesondere ohne Aufenthaltsstatus, erhalten unbürokratisch Zugang zu medizinischer Behandlung im gesetzlichen Rahmen.
Wortlaut im Vertrag
Menschen ohne Krankenversicherung, insbesondere denjenigen ohne Aufenthaltsstatus, wollen wir unbürokratisch und schnellstmöglich Zugang zu medizinischer Behandlung im Umfang des gesetzlichen Rahmens verschaffen. Link zum Original
Behandlungskosten sollen unkompliziert und vollständig erstattet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, Behandlungskosten unkompliziert und vollständig zu erstatten. Link zum Original
Kommunale Gesundheitszentren und Ärztehäuser werden mit dem beihilferechtlich höchstmöglichen Fördersatz gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherung der medizinischen Grundversorgung werden wir die von den Kommunen errichteten Gesundheitszentren und Ärztehäuser mit dem beihilferechtlich höchstmöglichen Fördersatz ausstatten. Link zum Original
In der EU soll eine Bevorratung von Medikamenten und medizinischer Schutzausrüstung sichergestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Um eine schnelle Reaktionsfähigkeit in Krisenfällen sicherzustellen, sollte eine Bevorratung von Medikamenten und medizinischer Schutzausrüstung in der EU sichergestellt werden. Link zum Original
Forschung und Entwicklung für sensible Güter der Daseinsvorsorge sollen verstärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig gilt es, Forschung und Entwicklung zu verstärken und die Rahmenbedingungen für eine regionale Produktion von sensiblen Gütern der Daseinsvorsorge herzustellen. Link zum Original
Es werden grenzüberschreitende Modellregionen im Gesundheitsbereich mit Vorsorgeplanung für Gesundheitskrisen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden nach den Erfahrungen der Corona-Pandemie grenzüberschreitende Modellregionen im Gesundheitsbereich schaffen, in denen wir institutionelle Neuerungen und eine Vorsorgeplanung aufbauen, um auf Gesundheitskrisen und Katastrophenfälle besser reagieren zu können. Link zum Original
Der Beistandspakt zwischen Grand Est, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland wird mit Leben gefüllt.
Wortlaut im Vertrag
Daher wird das Land den mit dafür ins Leben gerufenen Beistandspakt zwischen Grand Est, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland mit Leben füllen. Link zum Original
Das EPI-Rhin-Netzwerk und das Kompetenzzentrum TRISAN werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Einen wertvollen Beitrag leisten das EPI-Rhin-Netzwerk und das trinationale Kompetenzzentrum für Gesundheitsprojekte TRISAN, die wir weiterentwickeln werden. Link zum Original
Ein gemeinsames grenzüberschreitendes Lehrkrankenhaus am Universitätsklinikum Freiburg soll aufgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den gemeinsamen Gesundheitsraum durch den Aufbau eines gemeinsamen Lehrkrankenhauses am Universitätsklinikum Freiburg grundsätzlich stärken. Link zum Original
Das Rettungsdienstabkommen von 2009 wird novelliert, um grenzüberschreitende Hindernisse zu beseitigen.
Wortlaut im Vertrag
Die noch bestehenden grenzüberschreitenden Hindernisse beim Rettungsdienstabkommen von 2009 werden wir durch eine Novellierung beseitigen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (Grüne 56, CDU 56 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.