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Koalitionsvertrag · Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz – 2021 bis 2026. Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP)

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und FDP · Original

Der Vertrag enthält 88 von 2.451 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 88
  1. Städte sollen ökologisch aufgewertet werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auch die Stadt soll ökologisch aufgewertet werden. Link zum Original
  2. Innenstädte sollen mit bezahlbarem Wohnen, lokalem Handel, Gastgewerbe und Kultur florieren.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir nehmen alle Dimensionen guten städtischen Lebens in den Blick, um auch in Zukunft in Rheinland-Pfalz florierende Innenstädte mit bezahlbarem Wohnen, lokalem Handel, Gastgewerbe und Kultur zu haben. Link zum Original
  3. In Städten und Gemeinden soll es mehr Grünflächen mit Erholungswert geben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zu mehr Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden gehören für uns auch weniger Verkehrslärm und mehr Grünflächen, die einen höheren Erholungswert bieten. Link zum Original
  4. Innenstädte werden so gestaltet, dass sie gestärkt aus der Pandemie hervorgehen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Zukunft unserer Innenstädte gestalten, damit sie gestärkt aus der Pandemie hervorgehen. Link zum Original
  5. Die Reduzierung grauer Energie und der Lebenszykluskosten in der Bauwirtschaft durch nachhaltige Baumaterialien, Verfahren und Standards wird gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Darüber hinaus fördern wir im Bereich der Energieeffizienz eine Reduzierung der „Grauen Energie“ und Lebenszykluskosten in der Bauwirtschaft durch den Einsatz nachhaltiger Baumaterialien, Verfahren und Standards. Link zum Original
  6. Innenstädte und Dorfkerne werden lebenswert gestaltet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir möchten lebenswerte Innenstädte und Dorfkerne gestalten, die „Aktion Grün“ und die „Aktion Blau Plus “ hierfür verstärkt nutzen und so die vorhandenen grünen und blauen Oasen im besiedelten Bereich aufwerten. Link zum Original
  7. Innenstädte und innerörtliche Bereiche sollen gestärkt aus der Krise hervorgehen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition eint das Ziel, unsere Innenstädte und innerörtlichen Bereiche gestärkt aus der aktuellen Phase der Krise hervorgehen zulassen. Link zum Original
  8. Innenstädte mit Einzelhandel, Gastronomie, Dienstleistern und Kulturschaffenden werden mit Städtebauförderung und Wirtschaftsförderungsmitteln gezielt im Wandel unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Daher wollen wir Innenstädte mit ihrem Einzelhandel, ihrer Gastronomie, ihren Dienstleistungsbetrieben und ihren Kulturschaffenden sowohl mit dem Instrument der Städtebauförderung als auch mit Wirtschaftsförderungsmitteln gezielt und entschlossen in ihrem Wandel unterstützen und sie ermutigen, neue Wege zu gehen. Link zum Original
  9. Eine gute Aufenthaltsqualität im Umfeld von Geschäften und Gastronomie soll Innenstädte zu beliebten Treffpunkten machen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Eine gute Aufenthaltsqualität im Umfeld von Geschäften und Gastronomie soll unsere Innenstädte zu beliebten Treffpunkten machen. Link zum Original
  10. Business-Improvement-District-Projekte werden in Abstimmung mit Kammern und kommunalen Spitzenverbänden begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem novellierten LEAPG wurden in der letzten Legislaturperiode die Voraussetzungen geschaffen, nun auch in Rheinland -Pfalz erfolgreich Business Improvement District-Projekte umzusetzen. In enger Abstimmung mit den Kammern und den kommunalen Spitzenverbänden sollen derartige Projekte begleitet und flankierende Fördertatbestände geprüft werden. Link zum Original
  11. Für Business-Improvement-District-Projekte werden flankierende Fördertatbestände geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem novellierten LEAPG wurden in der letzten Legislaturperiode die Voraussetzungen geschaffen, nun auch in Rheinland -Pfalz erfolgreich Business Improvement District-Projekte umzusetzen. In enger Abstimmung mit den Kammern und den kommunalen Spitzenverbänden sollen derartige Projekte begleitet und flankierende Fördertatbestände geprüft werden. Link zum Original
  12. Gemeinschaftliche Wohnformen, gerade auch für Ältere, werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen gemeinschaftliche Wohnformen, gerade auch für Ältere, weil wir wissen, dass Menschen in jedem Alter die Gemeinschaft mit anderen brauchen. Link zum Original
  13. Ansätze des inklusiven Wohnens mit Mehrgenerationenperspektive im Quartier und im ländlichen Raum werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden Ansätze des inklusiven Wohnens, die die Mehrgenerationenperspektive im Quartier und im ländlichen Raum beinhalten (z.B. Wohnpunkt.rlp.), unterstützen. Link zum Original
  14. Die Lebensbedingungen in sozial benachteiligten Stadtteilen werden durch Orte des Zusammenhalts und Gemeinwesenarbeit verbessert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Lebensbedingungen in den Sozialräumen werden wir durch Orte des Zusammenhalts und Gemeinwesenarbeit in sozial benachteiligten Stadtteilen kontinuierlich verbessern und insbesondere den Ausbau der Gemeinwesen- und Sozialarbeit vor Ort, im Quartier oder im Dorf fördern. Link zum Original
  15. Bezahlbarer Mietwohnraum für Menschen aller Einkommensschichten wird geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Wohnen und Bauen der Zukunft ist energieeffizient, barrierefrei und gemeinschaftlich, deswegen schaffen wir bezahlbaren Mietwohnraum für Menschen aller Einkommensschichten, helfen bei der Finanzierung des Eigenheims, fördern gemeinschaftliches und studentisches Wohnen und modernisieren Mietwohnungen. Link zum Original
  16. Das Land hilft bei der Finanzierung des Eigenheims.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Wohnen und Bauen der Zukunft ist energieeffizient, barrierefrei und gemeinschaftlich, deswegen schaffen wir bezahlbaren Mietwohnraum für Menschen aller Einkommensschichten, helfen bei der Finanzierung des Eigenheims, fördern gemeinschaftliches und studentisches Wohnen und modernisieren Mietwohnungen. Link zum Original
  17. Gemeinschaftliches und studentisches Wohnen wird gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Wohnen und Bauen der Zukunft ist energieeffizient, barrierefrei und gemeinschaftlich, deswegen schaffen wir bezahlbaren Mietwohnraum für Menschen aller Einkommensschichten, helfen bei der Finanzierung des Eigenheims, fördern gemeinschaftliches und studentisches Wohnen und modernisieren Mietwohnungen. Link zum Original
  18. Mietwohnungen werden modernisiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Wohnen und Bauen der Zukunft ist energieeffizient, barrierefrei und gemeinschaftlich, deswegen schaffen wir bezahlbaren Mietwohnraum für Menschen aller Einkommensschichten, helfen bei der Finanzierung des Eigenheims, fördern gemeinschaftliches und studentisches Wohnen und modernisieren Mietwohnungen. Link zum Original
  19. Wohnen soll in Stadt und Land für alle Menschen bezahlbar und lebenswert bleiben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass Wohnen für alle Menschen bezahlbar und lebenswert bleibt – in der Stadt und auf dem Land. Link zum Original
  20. Die soziale Wohnraumförderung wird fortgeführt und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Deswegen führen wir unsere soziale Wohnraumförderung entschlossen fort, entwickeln sie weiter und sorgen dafür, dass vor allem in den Ballungsgebieten bezahlbarer und nachhaltiger Wohnraum entstehen kann. Link zum Original
  21. Vor allem in den Ballungsgebieten soll bezahlbarer und nachhaltiger Wohnraum entstehen können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Deswegen führen wir unsere soziale Wohnraumförderung entschlossen fort, entwickeln sie weiter und sorgen dafür, dass vor allem in den Ballungsgebieten bezahlbarer und nachhaltiger Wohnraum entstehen kann. Link zum Original
  22. Ressourcenschonendes und nachhaltiges Bauen wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dabei wollen wir ressourcenschonendes und nachhaltiges Bauen vorantreiben. Link zum Original
  23. Eine Modernisierungsoffensive wird gestartet, die Klimafolgenanpassung, Energieeinsparung, barrierefreies und bezahlbares Wohnen gleichermaßen berücksichtigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden in der kommenden Legislaturperiode eine Modernisierungsoffensive starten, bei der Klimafolgenanpassungen, Energieeinsparungen, barrierefreies Wohnen und bezahlbares Wohnen gleichermaßen in den Blick genommen werden. Link zum Original
  24. Alle Menschen in Rheinland-Pfalz sollen Zugang zu bezahlbarem Wohnraum haben und dort leben können, wo sie es möchten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass alle Menschen in Rheinland -Pfalz Zugang zu bezahlbarem Wohnraum haben und dort leben können, wo sie es möchten. Link zum Original
  25. Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen sollen auch in den Ballungszentren Zugang zu bezahlbarem Wohnraum behalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Insbesondere Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen sollen Zugang zu bezahlbarem Wohnraum auch in den Ballungszentren behalten. Link zum Original
  26. Im Jahr 2021 werden 375 Millionen Euro in die soziale Wohnraumförderung investiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Erstmals werden wir im Jahr 2021 einen Betrag von 375 Mio. Euro für die soziale Wohnraumförderung investieren. Dieses hohe Niveau werden wir verstetigen und über die gesamte kommende Legislaturperiode fortsetzen. Link zum Original
  27. Das Förderniveau der sozialen Wohnraumförderung wird über die gesamte Legislaturperiode verstetigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Erstmals werden wir im Jahr 2021 einen Betrag von 375 Mio. Euro für die soziale Wohnraumförderung investieren. Dieses hohe Niveau werden wir verstetigen und über die gesamte kommende Legislaturperiode fortsetzen. Link zum Original
  28. Neue Wohnungen sollen in die Sozialbindung gebracht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen alle Möglichkeiten nutzen, neue Wohnungen in die Sozialbindung zu bringen und bestehende Wohnungen in der Sozialbindung zu halten. Link zum Original
  29. Bestehende Wohnungen sollen in der Sozialbindung gehalten werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen alle Möglichkeiten nutzen, neue Wohnungen in die Sozialbindung zu bringen und bestehende Wohnungen in der Sozialbindung zu halten. Link zum Original
  30. Die Wohnraumförderprogramme werden weiterentwickelt, an den Immobilienmarkt angepasst und unter Beachtung bezahlbaren Bauens und des Klimaschutzes fortgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Insgesamt wollen wir unsere hervorragenden Programme weiterentwickeln, sie an die Entwicklung des Immobilienmarkts anpassen und unter Beachtung modernen bezahlbaren Bauens sowie der Anforderungen des Klimaschutzes fortschreiben. Link zum Original
  31. Die Förderprogramme umfassen Neubau und Modernisierung von Mietwohnungen, Erwerb von Belegungsrechten sowie die Förderung von Genossenschaften, Gemeinschaftswohnungen und Studierendenwohnheimen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Förderprogramme beziehen den Neubau und die Modernisierung von Mietwohnungen, den Erwerb von Belegungsrechten und die Förderung von Genossenschaften, Gemeinschaftswohnungen auch für Pflegebedürftige sowie von Studierendenwohnheimen ein. Link zum Original
  32. Der sozialen Eigenheimförderung kommt im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz eine wichtige Rolle zu.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gerade im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz mit seiner im Bundesvergleich sehr hohen Eigentumsquote kommt auch der sozialen Eigenheimförderung eine wichtige Rolle zu. Link zum Original
  33. Das Wohneigentum wird unter Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Bauwilligen gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dabei wollen wir das Wohneigentum stärken und haben auch die finanzielle Leistungsfähigkeit der Bauwilligen im Blick. Link zum Original
  34. Die Förderprogramme werden fortgeführt und mit neuen Schwerpunkten versehen, um Anreize für zusätzliche Investitionen zu setzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Programme fortführen und wollen mit neuen Schwerpunkten wichtige Anreize für zusätzliche Investitionen setzen. Link zum Original
  35. Kern der sozialen Wohnraumförderung sind Baugebiete mit einer Sozialquote.

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    Wortlaut im Vertrag
    Kernpunket unserer sozialen Wohnraumförderung sind deshalb Baugebiete mit einer Sozialquote in sozial ausgewogenen Gebieten. Link zum Original
  36. Mit Kommunen sollen mehr Kooperationsvereinbarungen zur Stärkung des geförderten Wohnungsbaus abgeschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen mehr Kooperationsvereinbarungen mit Kommunen zur Stärkung des geförderten Wohnungsbaus abschließen. Link zum Original
  37. Kommunen werden stärker zur Einführung von Quoten für den sozialgeförderten Wohnungsbau beraten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Kommunen werden wir zudem stärker mit Blick auf die Einführung von Quoten für den sozialgeförderten Wohnungsbau beraten. Link zum Original
  38. Im Rahmen der Modernisierungsoffensive werden neue Kooperationsvereinbarungen mit Kommunen aufgelegt, etwa mit einer Zuschussförderung für energetische und klimafolgenangepasste Maßnahmen im Quartier.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Rahmen der Modernisierungsoffensive wollen wir zudem neue Kooperationsvereinbarungen mit Kommunen auflegen, etwa mit einer neuen Zuschussförderung für energetische und klimafolgenangepasste Maßnahmen im Quartier. Link zum Original
  39. Die Förderprogramme umfassen die Förderung der Barrierefreiheit sowie des altersgerechten und gemeinschaftlichen Wohnens.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Teilhabe aller am sozialen Gut Wohnen ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Förderprogramme. Hierzu gehört auch die Förderung der Barrierefreiheit sowie des altersgerechten und des gemeinschaftlichen Wohnens. Link zum Original
  40. Ein breites Spektrum an Wohnformen wird verstärkt unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen uns weiterhin verstärkt dem sehr breiten Spektrum an Wohnformen zuwenden. Den bereits gut gelungenen Beispielen von Baugemeinschaften sollen neue Projekte folgen. Link zum Original
  41. Auf bestehende Beispiele von Baugemeinschaften sollen neue Projekte folgen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen uns weiterhin verstärkt dem sehr breiten Spektrum an Wohnformen zuwenden. Den bereits gut gelungenen Beispielen von Baugemeinschaften sollen neue Projekte folgen. Link zum Original
  42. Genossenschaftliches Wohnen wird weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen weiter genossenschaftliches Wohnen fördern. Link zum Original
  43. Über Moderationsförderung und Unterstützungsleistungen auch an Kommunen wird das Gelingen weiterer Genossenschaften und gemeinschaftlicher Bau- und Wohnprojekte unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In diesem Bereich konnten wir bereits viele einzelne Vorhaben umsetzen und wollen nun verstärkt über Moderationsförderung und Unterstützungsleistungen auch an Kommunen zum Gelingen weiterer Genossenschaften und anderer gemeinschaftlicher Bau- und Wohnprojekte beitragen. Link zum Original
  44. Der Erwerb von Genossenschaftsanteilen wird weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch der Erwerb von Genossenschafts anteilen wird in diesem Sinne weiter gefördert. Link zum Original
  45. Aus der Corona-Pandemie werden Lehren für die Gestaltung des Zuhauses gezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Nicht zuletzt werden wir Lehren aus der Corona -Pandemie ziehen, unter anderem im Hinblick darauf, wie das Zuhause beschaffen sein soll. Link zum Original
  46. Bei künftigen Wohnprojekten wird der Ort des mobilen Arbeitens berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei künftigen Projekten wollen wir den Ort des mobilen Arbeitens berücksichtigen, wissenschaftliche Untersuchungen zu dieser Frage anstoßen, die gesellschaftliche Entwicklung architektonisch begleiten sowie zum Beispiel in größeren Projekten Co -Homeoffice-Bereiche fördern. Link zum Original
  47. Wissenschaftliche Untersuchungen zu den Anforderungen mobilen Arbeitens an das Wohnen werden angestoßen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei künftigen Projekten wollen wir den Ort des mobilen Arbeitens berücksichtigen, wissenschaftliche Untersuchungen zu dieser Frage anstoßen, die gesellschaftliche Entwicklung architektonisch begleiten sowie zum Beispiel in größeren Projekten Co -Homeoffice-Bereiche fördern. Link zum Original
  48. In größeren Projekten werden Co-Homeoffice-Bereiche gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei künftigen Projekten wollen wir den Ort des mobilen Arbeitens berücksichtigen, wissenschaftliche Untersuchungen zu dieser Frage anstoßen, die gesellschaftliche Entwicklung architektonisch begleiten sowie zum Beispiel in größeren Projekten Co -Homeoffice-Bereiche fördern. Link zum Original
  49. Kommunen werden dabei begleitet, sich an Wohnungsbaugesellschaften zu beteiligen oder neue, auch auf Landkreisebene, zu gründen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Kommunen weiterhin darin begleiten, sich dort, wo es sinnvoll ist, an bestehenden Wohnungsbaugesellschaften zu beteiligen oder neue, auch auf Landkreisebene, zu gründen. Link zum Original
  50. Die Digitalisierung wird genutzt, um Menschen mit geeigneten Wohnformen zusammenzubringen und Modelle für das Wohnen der Zukunft zu fördern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um gezielt Menschen mit den für sie geeigneten Wohnformen zusammenzubringen, wollen wir die Digitalisierung nutzen und so die örtliche Gemeinschaft stärken und Modelle für das Wohnen der Zukunft fördern. Link zum Original
  51. Gerade im ländlichen Bereich werden weitere Beratungsleistungen zu den Förderprogrammen des Landes bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im Zuge dessen gilt es gerade auch im ländlichen Bereich, weitere Beratungsleistungen in Bezug auf die Förderprogramme des Landes zur Verfügung zu stellen Link zum Original
  52. Entwicklung, Erhalt und Klimaanpassung attraktiver Orts- und Stadtkerne sowie die Umnutzung leerstehender Immobilien für Wohnzwecke werden durch bedarfsgerechte Programme begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Entwicklung und der Erhalt attraktiver Orts- und Stadtkerne und deren Anpassung an die weitreichenden Folgen der Klimakrise sowie die Umnutzung leerstehender geeigneter Immobilien für Wohnzwecke werden wir durch bedarfsgerechte Programme begleiten. Link zum Original
  53. Austausch und Vernetzung unter Einbeziehung von Handwerk und mittelständischer Bauwirtschaft bleiben eine Stütze der Baupolitik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Vermittlung, der Austausch und das Netzwerk unter Einbeziehung von Handwerk und mittelständischer Bauwirtschaft werden eine wichtige Stütze unserer Aktivitäten im Bereich des Bauens bleiben. Link zum Original
  54. Die Effekte der Landesverordnungen zur Kappungsgrenze und zur Mietpreisbremse werden evaluiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In den letzten Jahren wurden die Landesverordnungen zur Kappungsgrenze und zur Mietpreisbremse erlassen, um bezahlbares Wohnen in angespannten Wohnungsmärkten zu unterstützen. Wir werden die Effekte dieser Maßnahmen evaluieren und in unsere weiteren Entscheidungen einbeziehen. Link zum Original
  55. Kappungsgrenze und Mietpreisbremse werden unter Berücksichtigung der Evaluation zielgenau und ortsbezogen weiter genutzt, sofern die bundesgesetzlichen Grundlagen geschaffen werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Kappungsgrenzenverordnung läuft bis zum September 2024 und die Mietpreisbegrenzungsverordnung bis zum Oktober 2025. Beide Instrumente wollen wir – unter Berücksichtigung der Evaluation – wie bisher sehr zielgenau und ortsbezogen einsetzen und unter der Voraussetzung, dass die bundesgesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, weiterhin nutzen. Link zum Original
  56. Nicht notwendige Flächenausdehnung wird vermieden und vorrangig das Potenzial von Altstandorten, Konversionsflächen und innerstädtischem Leerstand genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zusätzliche nicht notwendige Flächenausdehnung gilt es zu vermeiden und primär das bestehende Potenzial von Altstandorten, Konversionsflächen und innenstädtischem Leerstand im Gewerbe- und Bürobereich auszuschöpfen. Link zum Original
  57. Die Förderung des Erwerbs von Wohneigentum, insbesondere von Bestandsimmobilien, wird intensiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir möchten auch das Angebot einer Förderung des Erwerbs von Wohneigentum, insbesondere auch von Bestandsimmobilien, intensivieren. Link zum Original
  58. Innenentwicklungspotenziale haben bei der Baulandaktivierung Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Vorrang haben Innenentwicklungspotenziale. Link zum Original
  59. Über Konzeptvergabeverfahren wird eine nachhaltige, qualitativ hochwertige und sozial ausgewogene Baulandentwicklung in Kommunen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen in Zukunft verstärkt durch sogenannte Konzeptvergabeverfahren dazu beitragen, eine nachhaltige, qualitativ hochwertige und sozial ausgewogene Baulandentwicklung in Kommunen zu unterstützen. Link zum Original
  60. Kommunen soll der Ankauf von Flächen erleichtert werden, um Preisspekulationen entgegenzutreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Kommunen soll es erleichtert werden, Flächen anzukaufen, um Preisspekulationen entgegenzutreten. Link zum Original
  61. Eine Baulandinitiative unterstützt die Kommunen bei der Aktivierung und Entwicklung neuer Wohnbauflächen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ergänzend setzen wir uns für eine Baulandinitiative ein, mit der wir die Kommunen bei der Aktivierung und Entwicklung neuer Wohnbauflächen unterstützen. Link zum Original
  62. Die regionale Baukultur in Rheinland-Pfalz wird weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden weiterhin die regionale Baukultur in Rheinland-Pfalz fördern und die enge und gute Zusammenarbeit mit der Bauwirtschaft und den Architekt:innen auch im Zentrum für Baukultur fortsetzen. Link zum Original
  63. Die Zusammenarbeit mit Bauwirtschaft und Architekt:innen wird auch im Zentrum für Baukultur fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden weiterhin die regionale Baukultur in Rheinland-Pfalz fördern und die enge und gute Zusammenarbeit mit der Bauwirtschaft und den Architekt:innen auch im Zentrum für Baukultur fortsetzen. Link zum Original
  64. Im Neubau und in der Altbausanierung wird ein Schwerpunkt auf langlebige, nachhaltige und ressourceneffiziente Bauprodukte wie Holz oder Recyclingbeton aus regionalen Quellen gelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Einhaltung der Klimaziele ist auch und gerade im Wohnungsbau eine wichtige Aufgabe für die nächsten Jahre. Daher muss hier verstärkt im Neubau und in der Sanierung von Altbauten ein Schwerpunkt auf die Verwendung von langlebigen, nachhaltigen und ressourceneffizienten Bauprodukten wie Holz oder Recyclingbeton aus regionalen Quellen gelegt werden. Link zum Original
  65. Das Holzcluster Rheinland-Pfalz wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das bereits bestehende Holzcluster Rheinland -Pfalz werden wir weiterentwickeln. Link zum Original
  66. Das Bauordnungsrecht wird an der Musterbauordnung, ökologischen Standards und modernen Sicherheitsanforderungen orientiert fortentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Bauordnungsrecht wollen wir, orientiert an der Musterbauordnung, an ökologischen Standards und an modernen Sicherheitsanforderungen fortentwickeln, um bundesweit weitgehend einheitliche Anforderungen an das Bauen sicherzustellen. Link zum Original
  67. Über die Landesbauordnung werden mehr sichere Stellplätze für Fahrräder und E-Fahrräder eingeplant.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir fördern eine nachhaltige und klimafreundliche Mobilität und werden im Rahmen der Landesbauordnung weiterhin dafür Sorge tragen, zukünftig mehr sichere Stellplätze für Fahrräder und E-Fahrräder einzuplanen. Link zum Original
  68. Bei Neubauten und umfangreichen Umbauten ist grundsätzlich die Vorbereitung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge vorzusehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ebenfalls werden wir dafür sorgen, dass bei Neubauten und umfangreichen Umbauten von Gebäuden grundsätzlich auf die Vorbereitung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu achten ist. Link zum Original
  69. Bei der Umsetzung der EU-Berufsqualifizierungsrichtlinie setzt sich das Land für ein einheitliches Berufsausübungsrecht für alle am Bau beteiligten Ingenieur:innen ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Land wird sich zudem bei der Umsetzung der EU -Berufsqualifizierungsrichtlinie für die Einführung eines einheitlichen Berufsausübungsrechtes für alle am Bau beteiligten Ingenieur:innen einsetzen. Link zum Original
  70. Die Bauleitplanung wird so ausgerichtet, dass Klimaschutz, Klimaanpassung, Hochwasservorsorge sowie Arten- und Biotopschutz in Flächennutzungs- und Bebauungspläne integriert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die die Bauleitplanung so ausrichten, dass die Aspekte des Klimaschutzes sowie der Klimaanpassung, der Hochwasservorsorge, des Arten- und Biotopschutzes ganzheitlich und umfassend in Flächennutzungs- und Bebauungspläne integriert werden können. Link zum Original
  71. Regelwerke und Förderprogramme müssen die Auswirkungen auf Bau- und Lebenszykluskosten beachten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Regelungswerke und Förderprogramme müssen stets die Auswirkungen auf die Bau- und Lebenszykluskosten beachten, um bezahlbares Wohnen zu gewährleisten. Link zum Original
  72. Zur Steigerung des Bauvolumens wird verstärkt auf freiberufliche Architekt:innen und Ingenieur:innen zurückgegriffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zur Steigerung des Bauvolu mens wird verstärkt auf die Expertise von freiberuflichen Architekt:innen sowie Ingenieur:innen zurückgegriffen. Link zum Original
  73. Nachhaltiges Bauen nach dem Bewertungssystem BNB und verstärktes Sanieren mit energieeffizienten Betriebslösungen und erneuerbaren Energien werden vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auf dieser Grundlage wollen wir das nachhaltige Bauen (gem. Bewertungssystem BNB inkl. Ökobilanzierung und Lebenszyklusbetrachtung) und das gezielt verstärkte Sanieren in Verbindung mit konsequent energieeffizienten und optimierten Betriebslösungen sowie dem Einsatz regenerativer Energien weiter voranbringen. Link zum Original
  74. Landesneubauten sollen den höchsten Nachhaltigkeitsstandard Gold erreichen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für Neubauten gehen wir einen kräftigen Schritt voran und wollen dort den höchsten Standard Gold verwirklichen. Link zum Original
  75. Neue Standards und technische Entwicklungen werden in die Planungen einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Neue Standards und technische Entwicklungen werden wir aufnehmen und in unsere Planungen miteinbeziehen. Link zum Original
  76. Die Potenziale der landeseigenen Gebäude werden hinsichtlich Baukultur, städtebaulicher Relevanz und Nachhaltigkeit weiter genutzt und aktiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine Privilegierung des Bauens im Bestand gegenüber Neubaumaßnahmen „auf der grünen Wiese“ bedeutet Ressourcenschonung. Daher möchten wir die bestehenden Potenziale unserer landeseigenen Gebäude hinsichtlich Baukultur, städtebaulicher Relevanz und Nachhaltigkeit weiter nutzen und aktivieren. Link zum Original
  77. Ein übergeordneter Umsetzungs- und Realisierungsfahrplan des LBB für Sanierungen wird erstellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ergänzend zu den bereits praxiserprobten Sanierungsstrategien und konkreten Sanierungsplänen wollen wir einen weitergehenden neuen und übergeordneten Umsetzungs- und Realisierungsfahrplan des LBB erstellen. Link zum Original
  78. Die Sanierungsmaßnahmen an Landesliegenschaften werden deutlich verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Sanierungsmaßnahmen deutlich verstärken. Link zum Original
  79. Für große klimagerechte Sanierungsprojekte im Landesliegenschaftsbestand sind perspektivisch zusätzliche Investitionen nötig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für klimagerechte und ressourcenschonende große Sanierungsprojekte im Landesliegenschaftsbestand (Grundinstandsetzungen) müssen perspektivisch zusätzliche Investitionen erfolgen. Link zum Original
  80. Die Fördermittel für Städtebau, Dorferneuerung und Investitionsstock werden auf hohem Niveau gehalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Fördermittel in den Investitionsprogrammen Städtebau, Dorferneuerung und Investitionsstock werden wir auf hohem Niveau halten und auch mit diesem Mittel Maßnahmen für den Klimaschutz und das nachhaltige Bauen unterstützen. Link zum Original
  81. Mit diesen Fördermitteln werden auch Maßnahmen für Klimaschutz und nachhaltiges Bauen unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Fördermittel in den Investitionsprogrammen Städtebau, Dorferneuerung und Investitionsstock werden wir auf hohem Niveau halten und auch mit diesem Mittel Maßnahmen für den Klimaschutz und das nachhaltige Bauen unterstützen. Link zum Original
  82. Die Fördermittel in den Investitionsprogrammen Städtebau, Dorferneuerung und Investitionsstock werden auf hohem Niveau gehalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Fördermittel in den Investitionsprogrammen Städtebau, Dorferneuerung und Investitionsstock werden wir auf hohem Niveau halten und auch mit diesem Mittel Maßnahmen für den Klimaschutz und das nachhaltige Bauen unterstützen. Link zum Original
  83. Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ und Ansätzen aus dem Einzelhandelsgipfel wird auf innovative Ideen zur Stadtentwicklung gesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ und den Ansätzen aus dem Einzelhandelsgipfel setzen wir auf innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Nachdem im ersten Schritt die Oberzentren von diesem neuen Ansatz profitieren, werden wir auch die Mittelzentren in das Vorhaben einbeziehen. Link zum Original
  84. Nach den Oberzentren werden auch die Mittelzentren in das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ einbezogen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ und den Ansätzen aus dem Einzelhandelsgipfel setzen wir auf innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Nachdem im ersten Schritt die Oberzentren von diesem neuen Ansatz profitieren, werden wir auch die Mittelzentren in das Vorhaben einbeziehen. Link zum Original
  85. Am Grundsatz Innen- vor Außenentwicklung wird auch bei der Kommunalentwicklung festgehalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Am Grundsatz Innen - vor Außenentwicklung halten wir auch bei der Kommunalentwicklung fest. Link zum Original
  86. Es wird geprüft, wie rechtliche Hürden für die Innenentwicklung gesenkt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 170 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wie werden prüfen, wie rechtliche Hürden für eine erfolgreiche Innenentwicklung gesenkt und Verfahren entbürokratisiert werden können. Link zum Original
  87. Geeignete städtebauliche Maßnahmen sollen die Sicherheit in den Städten erhöhen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 171 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen auch die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Bürger:innen durch die Beseitigung möglicher „Angsträume“, entsprechend weiterentwickelte Abläufe bei der Planung und Durchführung von Großveranstaltungen sowie durch geeignete städtebauliche Maßnahmen weiter erhöhen. Link zum Original
  88. Das Landesentwicklungsprogramm widmet dem bezahlbaren Wohnen besondere Aufmerksamkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 173 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Aufstellung des neuen Landesentwicklungsprogramms durch eine Konzeptionsphase mit einer breiten Beteiligung der Wissenschaft, der Kommunen, der Kammern und Verbände und der Öffentlichkeit vorbereiten. Handlungsfelder, denen wir in diesem Prozess eine besondere Aufmerksamkeit widmen wollen sind unter anderem das bezahlbare Wohnen, die Klimafolgenanpassung, die Sicherung, Steuerung und Weiterentwicklung der Versorgungsinfrastruktur, die nachhaltige Flächennutzung, der Schutz und die ökologische Aufwertung von Freiräumen, der Schutz und die Schaffung klimaökologischer Ausgleichsräume, eine moderne vernetzte Mobilität und der Erhalt des Landes als Industrie - und Wirtschaftsstandort. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD RP 32, Grüne RP 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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