Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und FDP · Original
Der Vertrag enthält 24 von 2.451 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“.
- 24Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Vertrags
- 190Seiten im Original
- 2021Vertragsjahr
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 24
An der INTERREG-Förderung wird teilgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Dadurch möchten wir nicht nur die Kooperation in der Großregion und in der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO) verstetigen, sondern auch an der INTERREG- Förderung partizipieren. Link zum Original
Europäische Werte wie Frieden, Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Weltoffenheit werden vertreten.
Wortlaut im Vertrag
Wir treten für die europäischen Werte wie Frieden, Freiheit, Gleichheit, Demokratie, Weltoffenheit, wirtschaftlichen und sozialen Wohlstand ein. Link zum Original
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter ausbauen, weil wir überzeugt sind, dass nur gemeinsames, solidarisches Handeln und gemeinsames Krisenmanagement zum Erfolg führen. Link zum Original
Der Europäische Ausschuss der Regionen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine Stärkung des Europäischen Ausschuss der Regionen ein und werden uns auch gemeinsam mit den Regionen und Ländern an der „Konferenz zur Zukunft Europas“ beteiligen. Link zum Original
Das Land beteiligt sich an der Konferenz zur Zukunft Europas.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine Stärkung des Europäischen Ausschuss der Regionen ein und werden uns auch gemeinsam mit den Regionen und Ländern an der „Konferenz zur Zukunft Europas“ beteiligen. Link zum Original
Mit europäischen Partnern wird eine nachhaltige und gerechte Zukunft gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den europäischen Partnern wollen wir die Herausforderungen und Chancen zur Gestaltung einer nachhaltigen und gerechten Zukunft annehmen und insbesondere der Klimakrise entschieden entgegentreten. Link zum Original
Das Subsidiaritätsprinzip in der EU wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Rheinland -Pfalz setzt sich für das Subsidiaritätsprinzip und den Abbau von Bürokratie -Hemmnissen ein. Link zum Original
Der Schengen-Raum und offene Grenzen sollen erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Dabei gilt der besondere Einsatz des Landes dem Erhalt des Schengen -Raums, offener Grenzen und der Weiterentwicklung des Binnenmarktes. Link zum Original
Der europäische Binnenmarkt soll weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei gilt der besondere Einsatz des Landes dem Erhalt des Schengen -Raums, offener Grenzen und der Weiterentwicklung des Binnenmarktes. Link zum Original
Die strategischen europapolitischen Ziele werden mit der regelmäßigen Fortschreibung des EuropaPlans festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Mit der regelmäßigen Fortschreibung des EuropaPlans werden wir unsere strategischen Ziele in der Europapolitik festlegen. Link zum Original
Im EU-Haushalt 2021–2027 wird eine starke Strukturpolitik mit den europäischen Strukturfonds angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem neuen EU-Haushalt für 2021-2027 wollen wir uns weiter für eine starke Strukturpolitik der EU mit den europäischen Strukturfonds einsetzen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Mittel auch weiterhin in der bisherigen Höhe zur Verfügung stehen. Diese wollen wir auch im Sinne des „European Green Deal“ sozial und ökologisch ausrichten. Link zum Original
Die EU-Strukturfondsmittel sollen weiterhin in bisheriger Höhe zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem neuen EU-Haushalt für 2021-2027 wollen wir uns weiter für eine starke Strukturpolitik der EU mit den europäischen Strukturfonds einsetzen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Mittel auch weiterhin in der bisherigen Höhe zur Verfügung stehen. Diese wollen wir auch im Sinne des „European Green Deal“ sozial und ökologisch ausrichten. Link zum Original
Die Strukturfondsmittel sollen im Sinne des European Green Deal sozial und ökologisch ausgerichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem neuen EU-Haushalt für 2021-2027 wollen wir uns weiter für eine starke Strukturpolitik der EU mit den europäischen Strukturfonds einsetzen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Mittel auch weiterhin in der bisherigen Höhe zur Verfügung stehen. Diese wollen wir auch im Sinne des „European Green Deal“ sozial und ökologisch ausrichten. Link zum Original
Ein gemeinsames Steuerungsgremium berät Optimierungen der Fondspolitik in Rheinland-Pfalz.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden ein gemeinsames Steuerungsgremium einsetzen, das unter Beachtung des Ressortprinzips Optimierungen für die Fondspolitik in Rheinland-Pfalz berät. Link zum Original
Die Vernetzung in grenzüberschreitenden Gremien wie Großregion und Oberrheinkonferenz wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die bestehenden Vernetzungen etwa in den Gremien der Großregion, der Oberrheinkonferenz, dem Oberrheinrat, der IPR und dem GÜZ Ausschuss des Aachener Vertrages (AGZ) wollen wir weiter stärken und die bestehenden Kooperationen fortführen. Link zum Original
Die bestehenden grenzüberschreitenden Kooperationen werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die bestehenden Vernetzungen etwa in den Gremien der Großregion, der Oberrheinkonferenz, dem Oberrheinrat, der IPR und dem GÜZ Ausschuss des Aachener Vertrages (AGZ) wollen wir weiter stärken und die bestehenden Kooperationen fortführen. Link zum Original
Die Zusammenarbeit im „4er Netzwerk“ wird in Feldern wie Innovation und Bildung vertieft.
Wortlaut im Vertrag
Eine viel beachtete Kooperation stellt das „4er Netzwerk“ mit unseren Partnerregionen Burgund-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen in Frankreich, Polen und Tschechien dar. Wir werden die inhaltliche Zusammenarbeit in Feldern wie Innovation und Bildung vertiefen und die Kontakte durch Jugend - und Praktikant:innnenaustausche intensivieren. Link zum Original
Die Kontakte im „4er Netzwerk“ werden durch Jugend- und Praktikantenaustausche intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Eine viel beachtete Kooperation stellt das „4er Netzwerk“ mit unseren Partnerregionen Burgund-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen in Frankreich, Polen und Tschechien dar. Wir werden die inhaltliche Zusammenarbeit in Feldern wie Innovation und Bildung vertiefen und die Kontakte durch Jugend - und Praktikant:innnenaustausche intensivieren. Link zum Original
Für gemeinsame europäische Werte wird offensiv eingetreten.
Wortlaut im Vertrag
Mit aller Entschiedenheit werden wir für unsere gemeinsamen europäischen Werte und Haltungen auch in Zukunft offensiv eintreten und einen Schwerpunkt auf die Demokratiebildung legen. Link zum Original
Unter Einbindung des Europahauses Marienberg werden virtuelle Jugendzusammenkünfte unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unter Einbindung des „Europahaus Marienberg“ neue virtuelle Jugend - Zusammenkünfte unterstützen. Link zum Original
Die Europawoche und die Unterstützung von Projekten werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Europawoche, die Unterstützung von Projekten ausweiten und den Europapreis erhalten. Link zum Original
Der Europapreis bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Europawoche, die Unterstützung von Projekten ausweiten und den Europapreis erhalten. Link zum Original
Der Erhalt der Europäischen Informationszentren wird in einer strukturierten Partnerschaft sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Mit den Europäischen Informationszentren und Multiplikator:innen zur Vermittlung des Europagedankens in Rheinland-Pfalz arbeiten wir eng zusammen und wollen in einer strukturierten Partnerschaft deren Erhalt und die flächendeckende Abdeckung des Landes mit dezentralen Maßnahmen der europäischen Öffentlichkeitsarbeit sicherstellen. Link zum Original
Eine flächendeckende europäische Öffentlichkeitsarbeit mit dezentralen Maßnahmen wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Mit den Europäischen Informationszentren und Multiplikator:innen zur Vermittlung des Europagedankens in Rheinland-Pfalz arbeiten wir eng zusammen und wollen in einer strukturierten Partnerschaft deren Erhalt und die flächendeckende Abdeckung des Landes mit dezentralen Maßnahmen der europäischen Öffentlichkeitsarbeit sicherstellen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 32, Grüne 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.