Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und FDP · Original
Der Vertrag enthält 98 von 2.451 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 98Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Vertrags
- 190Seiten im Original
- 2021Vertragsjahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 98
Die Digitalisierung der Gesellschaft soll nachhaltig und für alle zugänglich gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Innovationskraft unserer Wirtschaft stärken, uns auf den Weg hin zur Klimaneutralität machen, Mobilität neu denken, die Digitalisierung unserer Gesellschaft nachhaltig und für alle zugänglich gestalten, unsere öffentliche Verwaltung effizient und bürgernah modernisieren, den Zusammenhalt unseres Landes sichern für eine starke Demokratie und ein freiheitliches und weltoffenes Rheinland-Pfalz. Link zum Original
Künstliche Intelligenz wird gezielt im Kampf gegen die Klimakrise eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unseren bundesweiten Spitzenplatz in der KI -Forschung weiter ausbauen und künstliche Intelligenz auch ganz gezielt im Kampf gegen die Klimakrise einsetzen, zum Beispiel durch intelligente Speicher, energieeffizientes Sanieren und ressourceneffiziente Verkehrssteuerung. Link zum Original
Der Gigabit-Ausbau wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Durch eine umfassende Daseinsvorsorge sichern wir gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Dazu gehören für uns der freie Zugang zu Bildung, eine gute gesundheitliche Versorgung, der weitere Gigabit-Ausbau, die Weiterentwicklung unserer nachhaltigen Mobilitätsangebote, wie ÖPNV und Radverkehr, und die Verstetigung neuer Nahversorgungsmodelle. Link zum Original
Für die Naturschutzverwaltung wird eine IT-Strategie erstellt, um durch Algorithmen, Künstliche Intelligenz und moderne IT Effizienz zu steigern.
Wortlaut im Vertrag
Durch die Erstellung einer IT-Strategie in der Naturschutzverwaltung Rheinland-Pfalz können Effizienzsteigerungen durch die Potenzialnutzung von neuesten Algorithmen, Künstlicher Intelligenz und moderner IT-Infrastruktur geschaffen werden. Link zum Original
Das Umweltministerium übernimmt bei der Digitalisierung der Umweltverwaltung und der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes eine Vorreiterrolle.
Wortlaut im Vertrag
Das rheinland-pfälzische Umweltministerium ist mit der Federführung bei der Digitalisierung der Umweltverwaltung in Deutschland beauftragt und soll somit eine Vorreiterrolle bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes einnehmen. Link zum Original
Für die Gewerbeaufsicht wird ein Pilotprojekt zur Digitalisierung und datenbankbasierten Schnittstellenentwicklung unter Einbindung von Industrie- und Branchenverbänden sowie Gewerkschaften gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Um die entsprechenden Prozesse möglichst effizient für Unternehmen und Aufsichtsbehörden auszugestalten sowie den Wissenstransfer von erfahrenen zu neuen Mitarbeiter:innen im Rahmen eines strukturierten Nachfolgemanagements zu unterstützen, soll ein Pilotprojekt zur Digitalisierung und datenbankbasierten Schnittstellenentwicklung unter Einbindung von Industrie- und Branchenverbänden sowie Gewerkschaften initiiert werden. Link zum Original
Die Unterstützung technologieorientierter Netzwerke und Cluster sowie der Digital Hubs wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Damit wollen wir gleichzeitig die Unterstützung technologieorientierter Netzwerke und Cluster sowie der Digital Hubs in Rheinland -Pfalz intensivieren, um den Prozess der digitalen Transformation in der Wirtschaft weiter begleiten zu können. Link zum Original
Das Programm „DigiBoost“ zur Unterstützung von KMU in der digitalen Transformation wird beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang wollen wir erfolgreiche Programme wie den „DigiBoost“, die rheinland-pfälzische KMU in der digitalen Transformation unterstützen, beibehalten und die Förderkulisse branchenübergreifend ausgestalten. Link zum Original
Die Förderkulisse für die Digitalisierung von KMU wird branchenübergreifend ausgestaltet.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang wollen wir erfolgreiche Programme wie den „DigiBoost“, die rheinland-pfälzische KMU in der digitalen Transformation unterstützen, beibehalten und die Förderkulisse branchenübergreifend ausgestalten. Link zum Original
Digitalisierungsberater sollen in Abstimmung mit den Kammern vor allem kleinen und mittleren Unternehmen Chancen der Digitalisierung aufzeigen und bei der Umsetzung unterstützen.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso sollen in enger Abstimmung mit den Kammern die Digitalisierungsberater insbesondere kleinen und mittelständischen Unternehmen Chancen der Digitalisierung aufzeigen und Unterstützung bei der Umsetzung digitaler Strukturen bieten. Link zum Original
Die Digitalisierungsberater der Kammern sollen als Schnittstelle zu den Betrieben weiterhin zu einem koordinierten Wissenstransfer beitragen.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierungsberater:innen der Kammern werden als Schnittstelle zu den Betrieben weiterhin einen wichtigen Beitrag bei dieser Transformation leisten, damit ein abgestimmtes System des koordinierten Wissenstransfers unterstützt wird. Link zum Original
Vorhandene landwirtschaftliche IT-Meldeportale werden für das Onlinezugangsgesetz vorbereitet.
Wortlaut im Vertrag
Das Angebot von Prognosemodellen (u.a. Wetter, Klima, Frost) soll erweitert werden und vorhandene IT-Meldeportale (Sachkunde, FAREKOS, Düngeportal etc.) sind für das OZG vorzubereiten. Link zum Original
Bei Erforschung und Anwendung Künstlicher Intelligenz sollen ethische Fragen, gesellschaftliche Wechselwirkungen und Nachhaltigkeit berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Erforschung und Anwendung künstlicher Intelligenz sollen ethische Fragestellungen, gesellschaftliche Wechselwirkungen und die nachhaltige Entwicklung beachtet und abgewogen werden. Link zum Original
Rheinland-Pfalz wird zum Gigabit-Land gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die neuen Chancen mit starken Digitalisierungsinitiativen nutzbar machen, unser Land zum Gigabit-Land machen und die Teilhabe aller sichern. Link zum Original
Mit starken Digitalisierungsinitiativen werden die Chancen der Digitalisierung nutzbar gemacht und die Teilhabe aller gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die neuen Chancen mit starken Digitalisierungsinitiativen nutzbar machen, unser Land zum Gigabit-Land machen und die Teilhabe aller sichern. Link zum Original
Bei Digitalisierungsschritten werden Energie- und Ressourceneffizienz mitgedacht sowie starke Bürgerrechte und digitale Souveränität gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Dabei denken wir bei jedem Digitalisierungsschritt Fragen der Energie- und Ressourceneffizienz mit und sorgen für starke Bürger:innenrechte und digitale Souveränität. Link zum Original
Die Digitalisierung der Verwaltung wird modern und bürgerorientiert vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung der Verwaltung werden wir weiter vorantreiben und modern und bürger:innenorientiert ausbauen. Link zum Original
Das Recht über die eigenen Daten bleibt bei den Bürgerinnen und Bürgern, und Behörden erhalten für Nutzung und Speicherung von Daten einen klaren gesetzlichen Rahmen.
Wortlaut im Vertrag
Besonders wichtig ist uns, dass das Recht über die Verwendung der eigenen Daten bei den Bürger:innen bleibt und Behörden bei Nutzung und Speicherung von Daten einen klaren gesetzlichen Rahmen haben. Link zum Original
Es wird geprüft, inwieweit algorithmische Entscheidungssysteme reguliert werden müssen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden prüfen, inwiefern algorithmische Entscheidungssysteme einer Regulierung unterworfen werden müssen. Link zum Original
Angestrebt wird eine transparente Verwaltung statt gläserner Bürgerinnen und Bürger.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen die transparente Verwaltung, nicht den:die gläserne:n Bürger:in. Link zum Original
Digitale Produkte und Dienstleistungen der Verwaltung sind barrierefrei.
Wortlaut im Vertrag
Digitale Produkte und Dienstleistungen sollen barrierefrei sein. Link zum Original
Bei neuen IT-Verfahren wird digitale Barrierefreiheit sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Einführung neuer IT -Verfahren werden wir die digitale Barrierefreiheit sicherstellen und auch bestehende Verfahren hierauf überprüfen. Link zum Original
Bestehende IT-Verfahren werden auf digitale Barrierefreiheit überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Einführung neuer IT -Verfahren werden wir die digitale Barrierefreiheit sicherstellen und auch bestehende Verfahren hierauf überprüfen. Link zum Original
Verwaltungsdienstleistungen für Bürger und Unternehmen stehen künftig flächendeckend sicher und schnell digital zur Verfügung.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass Verwaltungsdienstleistungen für Bürger:innen sowie Unternehmen zukünftig flächendeckend sicher und schnell auf digitalem Weg zur Verfügung stehen. Link zum Original
Im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes wird die IT-Infrastruktur der digitalen Landesverwaltung ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür bauen wir im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes die IT -Infrastruktur der digitalen Verwaltung Rheinland-Pfalz weiter aus. Link zum Original
Die Kommunen werden bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungsleistungen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Ein Großteil der Verwaltungsleistungen wird dabei von den Kommunen erbracht. Bei dieser Aufgabe werden wir die Kommunen unterstützen. Link zum Original
Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sollen ihre Verwaltungsanliegen rein digital abwickeln können.
Wortlaut im Vertrag
Mit unserem E-Government-Gesetz haben wir moderne Rahmenbedingungen für die Digitalisierung der Verwaltung geschaffen. Diesen Weg werden wir fortsetzen und die Bürger:innen und Unternehmen in die Lage versetzen, ihre Verwalt ungsanliegen rein digital abzuwickeln. Link zum Original
Für alle Verwaltungsebenen wird eine zentrale E-Government-Infrastruktur mit Basisdiensten kostenfrei bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür stellen wir für alle Verwaltungsebenen in Rheinland -Pfalz eine zentrale E-Government-Infrastruktur (Basisdienste) zur kostenfreien Nutzung zur Verfügung. Link zum Original
Ein zentrales Verwaltungsportal ermöglicht die vollständig digitale Abwicklung von Verwaltungsleistungen von der Antragstellung bis zur Bezahlung.
Wortlaut im Vertrag
Über ein zentrales Verwaltungsportal können Bürger:innen und Unternehmen Verwaltungsleistungen aufrufen und von der Antragstellung bis hin zur Bezahlung vollständig digital abwickeln. Link zum Original
Verwaltungsleistungen werden nach dem Prinzip „Einer für Alle“ bund- und länderübergreifend einheitlich und zentral umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, Verwaltungsleistungen einheitlich und zentral im Sinne von „Einer für Alle“ im bundes- und länderübergreifenden Kontext umzusetzen und damit sowohl die Wirtschaftlichkeit und Effizienz als auch die Bürger:innenfreundlichkeit zu steigern. Link zum Original
Das Once-Only-Prinzip wird durch eine mit dem Landesdatenschutzbeauftragten abgestimmte Registermodernisierung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Das Once -Only-Prinzip werden wir unter anderem durch die Modernisierung der Register, welche in enger Abstimmung mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erfolgt, stützen. Link zum Original
Informationelle Selbstbestimmung und digitale Souveränität über personenbezogene Daten haben höchste Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Die informationelle Selbstbestimmung und digitale Souveränität der Bürger:innen über ihre personenbezogenen Daten hat dabei höchste Priorität. Link zum Original
Die zentrale IT-Infrastruktur der digitalen Landesverwaltung wird zukunftssicher ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür bauen wir die zentrale IT -Infrastruktur der digitalen Verwaltung Rheinland -Pfalz zukunftssicher weiter aus. Link zum Original
Green IT wird bei der Verwaltungsdigitalisierung verstärkt berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei wollen wir das Thema „Green IT“ bei der Verwaltungsdigitalisierung verstärkt in den Blick nehmen und bekennen uns zu einer verantwortungsvollen Politik unter der Berücksichtigung von Klimaschutz, Energiewende und Ressourcenschonung. Link zum Original
Die verwaltungsinterne Digitalisierung wird unterstützt, um möglichst vollständig digitalisierte Verwaltungsprozesse zu schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig werden wir auch die verwaltungsinterne Digitalisierung der Prozesse weiter unterstützen, um soweit wie möglich vollständig digitalisierte Verwaltungsprozesse zu schaffen. Link zum Original
Organisatorische Voraussetzungen für die optimale Nutzung neuer IT-Verfahren werden sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei werden wir zur Effizienzsteigerung sicherstellen, dass organisatorische Voraussetzungen für die optimale Nutzung neuer IT-Verfahren geschaffen werden. Link zum Original
Bei der Vergabe von Hard- und Software werden Energieeffizienz und geeignete Zertifizierungen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Vergabe für Hard- und Software werden wir weiterhin die Energieeffizienz und geeignete Zertifizierungen berücksichtigen. Link zum Original
Die E-Akte wird in allen geeigneten Bereichen der Landesverwaltung konsequent eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Diesen Aspekt stützen wir, indem wir die E -Akte in allen geeigneten Bereichen der Landesverwaltung konsequent weiter einführen und damit den vollintegrierten digitalen Büroarbeitsplatz, flexibles Arbeiten in der Dienststelle bzw. im Homeoffice und ein digitales Dokumentenmanagement bzw. Langzeitarchivierung im Landesarchiv ermöglichen. Link zum Original
Der digitale Beschaffungs- und Rechnungsprozess der Verwaltung wird optimiert und für Unternehmen schnell und transparent gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir den digitalen Beschaffungs - und Rechnungsprozess der öffentlichen Verwaltung nachhaltig optimieren und für Unternehmen schnell und transparent gestalten. Link zum Original
Es wird geprüft, wie die Rechenzentren der Landesverwaltung überwiegend mit erneuerbaren Energien versorgt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden prüfen, wie die Rechenzentren der Landesverwaltung im Schwerpunkt mit Erneuerbaren Energien versorgt werden können. Link zum Original
Ausgediente Endgeräte werden, wo möglich, weiterhin in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Bei Endgeräten halten wir dort, wo es möglich ist, auch weiterhin an einer Rückführung in den Wirtschaftskreislauf fest. Link zum Original
Angestrebt wird eine transparente und digital souveräne Verwaltung, die auf nachhaltige Technologien setzt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist eine transparente und digital souveräne Verwaltung, die auf nachhaltige Technologien setzt. Link zum Original
Die Landesverwaltung setzt auf anwendungsfreundliche Open-Source-Software.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf anwendungsfreundliche Open Source und wollen die Mitarbeiter:innen entsprechend schulen. Link zum Original
Beschäftigte der Verwaltung werden im Umgang mit Open-Source-Software geschult.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf anwendungsfreundliche Open Source und wollen die Mitarbeiter:innen entsprechend schulen. Link zum Original
Gegenüber dem Bund wird auf zwischenstaatliche Abkommen gedrungen, die Datenschutzbedenken gegenüber US-Unternehmen ausräumen.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig werden wir uns gegenüber der Bundesregierung dafür einsetzen, durch entsprechende zwischenstaatliche Abkommen, Daten schutzbedenken insbesondere gegenüber Unternehmen mit Sitz in den USA auszuräumen, um weiterhin auch auf marktübliche und perfomante kommerzielle Software zurückgreifen zu können. Link zum Original
Nicht sensible, nicht personenbezogene Daten des Landes werden kostenfrei, standardisiert und maschinenlesbar zur uneingeschränkten Weiterverwendung bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Das Land verfügt über große Mengen an Daten, die nicht sensibel oder personenbezogen sind. Sie stellen die Grundlage für Beteiligung, Wissen und Innovationen dar, ermöglichen neue Geschäftsmodelle und fördern gleichzeitig Transparenz und Offenheit der Verwaltung. Wir wollen diese Daten kostenfrei und in standardisierter, maschinenlesbarer Form zur uneingeschränkten Weiterverwendung bereitstellen. Link zum Original
Eine Open-Data-Strategie wird entwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Erreichung dieser Ziele und zur Hebung der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Potentiale – unter anderem auch der Entwicklung Künstlicher Intelligenz – misst die Koalition der Entwicklung und Umsetzung einer Open -Data-Strategie eine hohe Bedeutung bei. Link zum Original
Vorhandene Daten- und Informationsplattformen werden ausgebaut und zu einem zentralen, nutzerfreundlichen Angebot zusammengeführt, das möglichst in bundesweite Open-Data-Plattformen einspeist.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem sollen vorhandene Daten- und Informationsplattformen inhaltlich weiter ausgebaut und zu einem zentralen, nutzer:innenfreundlichen Angebot zusammengeführt werden, das wenn möglich auch auf bundesweite Open -Data-Plattformen einspeist. Link zum Original
IT-Infrastruktur und technischer Betrieb der Landesverwaltung werden auf ressourcenschonende, nachhaltige Technologien ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine nachhaltige digitale Transformation der Landesverwaltung ein. Das bedeutet die Ausrichtung der IT -Infrastruktur sowie den technischen Betrieb auf ressourcenschonende, nachhaltige Technologien. Link zum Original
Die Planungsinstanz zur strategischen Steuerung der Digitalisierung wird auf ministerieller Ebene gebündelt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Um die Digitalisierung in allen Bereichen der Landesverwaltung effizient auszubauen und zu beschleunigen, wird auf ministerieller Ebene die vorhandene Planungsinstanz zur strategisch konzeptionellen Steuerung der Digitalisierung gebündelt und weiter ausgebaut. Link zum Original
Der Landesbetrieb Daten und Information wird zu einem Landesbetrieb Digitales ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig entwickeln wir die Umsetzungsebene weiter, stärken den Landesbetrieb Daten und Information durch den Ausbau zu einem Landesbetrieb Digitales. Link zum Original
Führungsebene, Projektmanagementstrukturen und Kostentransparenz des Landesbetriebs Digitales werden ausgebaut und gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür werden wir die Führungsebene, die Projektmanagementstrukturen sowie die Kostentransparenz des Landesbetriebs Digitales ausbauen und stärken. Link zum Original
Konzepte zur Gewinnung und Bindung von IT-Fachkräften für den Landesbetrieb Digitales werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Um die zur personellen Verstärkung erforderlichen IT-Expert:innen gewinnen und halten zu können, werden wir geeignete Konzepte entwickeln. Link zum Original
Der Landesbetrieb Digitales unterstützt alle Ressorts bei ihren Digitalisierungsprojekten.
Wortlaut im Vertrag
Der Landesbetrieb Digitales bietet allen Ressorts Unterstützung bei der Umsetzung ihrer Digitalisierungsprojekte an. Link zum Original
Ein landeseigenes mobiles Reaktionsteam für IT-Sicherheitsvorfälle (MIRT-rlp) wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Alle diese drei Säulen wollen wir weiter ausbauen und werden insbesondere unsere Reaktionsmöglichkeiten verstärken, indem wir ein landeseigenes mobiles Reaktionsteam (Mobile Incident Response Team – MIRT-rlp) aufbauen sowie ein IT -Notfallmanagementsystem einführen und in das bestehende Krisenmanagement integrieren. Link zum Original
Ein IT-Notfallmanagementsystem wird eingeführt und in das bestehende Krisenmanagement integriert.
Wortlaut im Vertrag
Alle diese drei Säulen wollen wir weiter ausbauen und werden insbesondere unsere Reaktionsmöglichkeiten verstärken, indem wir ein landeseigenes mobiles Reaktionsteam (Mobile Incident Response Team – MIRT-rlp) aufbauen sowie ein IT -Notfallmanagementsystem einführen und in das bestehende Krisenmanagement integrieren. Link zum Original
Bis Ende der Legislaturperiode werden in allen Landesbehörden IT-Notfallbeauftragte ernannt und IT-Notfallkonzepte erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir bis Ende der Legislaturperiode in allen Landesbehörden IT -Notfallbeauftragte ernannt und IT -Notfallkonzepte erarbeitet haben. Link zum Original
Die zentralen Infrastrukturen für Cyber- und Informationssicherheit, darunter das CERT-rlp, werden personell ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir unsere zentralen Infrastrukturen für Cyber- und Informationssicherheit, u.a. das Computer Emergency Response Team (CERT-rlp), personell weiter ausbauen. Link zum Original
In allen Behörden der Landesverwaltung wird risikoangemessen eine Informationssicherheitsbeauftragte oder ein Informationssicherheitsbeauftragter eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir in allen Behörden der Landesverwaltung, dem jeweiligen Risiko entsprechend, eine:n Informationssicherheitsbeauftragte:n aufbauen. Link zum Original
Beschäftigte der Landesverwaltung werden für IT-Risiken sensibilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen weiterhin unsere Mitarbeiter:innen für IT-Risiken sensibilisieren (Awareness-Ansatz). Link zum Original
Das Informationssicherheitsmanagementsystem der Landesverwaltung wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Unser Informationssicherheitsmanagementsystem (ISMS) werden wird weiter vorantreiben und die wichtigsten Mindeststandards und Regelungen für Informationssicherheit nach BSI-Vorgaben effizient und nutzer:innenorientiert setzen. Link zum Original
Mindeststandards und Regelungen für Informationssicherheit werden nach BSI-Vorgaben effizient und nutzerorientiert gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Informationssicherheitsmanagementsystem (ISMS) werden wird weiter vorantreiben und die wichtigsten Mindeststandards und Regelungen für Informationssicherheit nach BSI-Vorgaben effizient und nutzer:innenorientiert setzen. Link zum Original
Festnetz und Mobilfunknetz werden für eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet gemeinsam betrachtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wissen: Um das ganze Land flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen, dürfen Festnetz und Mobilfunknetz fortan nur gemeinsam betrachtet werden. Link zum Original
Die Bemühungen für Breitbandausbau und Mobilfunkversorgung werden verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition begrüßt diese Zuwachsraten und will die Bemühungen für den Breitbandausbau und die Mobilfunkversorgung weiter verstärken. Link zum Original
Der flächendeckende Wechsel von Kupferleitungen zu Glasfaser bis ans Haus wird mit Hochdruck vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir den flächendeckenden Netzinfrastrukturwechsel von der Kupferleitung zu Glasfaser bis ans Haus mit Hochdruck vorantreiben. Link zum Original
Beim Breitbandausbau stehen Bedarfsträger wie Schulen, Gewerbe und institutionelle Nachfrage weiter im besonderen Fokus.
Wortlaut im Vertrag
Bedarfsträger wie Schulen, Gewerbe oder institutionelle Nachfrage bleiben weiter im besonderen Fokus. Link zum Original
Alle Landesbehörden und -ämter werden mit WLAN-Hotspots ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass alle Landesbehörden und -ämter mit WLAN -Hotspots ausgestattet sind. Link zum Original
Der Breitbandausbau erfolgt im Dialog mit Partnern aus Kommunen und Wirtschaft im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz und am Runden Tisch Breitband.
Wortlaut im Vertrag
Für diese Aufgabe brauchen wir starke Partner im kommunalen Raum, in der Wirtschaft und in deren Verbänden. Wir werden im Dialog und in Abstimmung mit ihnen im Netzbündnis für Rheinland -Pfalz und dem Runden Tisch Breitband gemeinsam für Rheinland-Pfalz erfolgreich sein. Link zum Original
Die Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz von 2020 bleibt Leitschnur.
Wortlaut im Vertrag
Die im Frühjahr 2020 verabschiedete Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz bildet weiterhin unsere Leitschnur. Link zum Original
Die Voraussetzungen werden geschaffen, um noch im laufenden Jahr mit der ersten Stufe des Ausbaus in grauen Flecken zu beginnen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen die Voraussetzungen, um noch in diesem Jahr mit der ersten Stufe des Ausbaus in grauen-Flecken starten zu können. Link zum Original
Ab 2023 wird gemäß den Vorgaben der EU-Kommission die zweite Stufe des Ausbaus der grauen Flecken vorbereitet.
Wortlaut im Vertrag
Entsprechend den Vorgaben der Europäischen Kommission werden wir bereit sein, um ab 2023 mit der zweiten Stufe des Ausbaus der grauen Flecken beginnen zu können. Link zum Original
Beim Breitbandausbau wird eine kluge Kombination verfügbarer Fördermittel und -programme sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Bei all dem werden wir eine kluge Kombination verfügbarer Fördermittel und -programme sicherstellen. Link zum Original
Das Breitband-Kompetenzzentrum wird zur Umsetzung der Gigabit-Strategie gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Damit die Ziele und Maßnahmen der Gigabit-Strategie in den kommenden Jahren umgesetzt werden können, werden wir das Breitband-Kompetenzzentrum stärken. Link zum Original
Das Breitband-Kompetenzzentrum koordiniert künftig auch Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus digitaler Infrastrukturen.
Wortlaut im Vertrag
Zukünftig sollen unter dem Dach des Breitband -Kompetenzzentrums neben der rein operativen Projektkoordinierung des geförderten Ausbaus auch Maßnahmen koordiniert werden, die zu einer Beschleunigung des Ausbaus digitaler Infrastrukturen beitragen. Link zum Original
Bei allen vom Land beauftragten, durchgeführten oder koordinierten (Straßen-)Baumaßnahmen wird die Mitverlegung passiver Glasfaserinfrastruktur sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Beispielsweise die Sicherstellung von Mitverlegung passiver Glasfaserinfrastrukturen bei allen durch das Land beauftragten, durchgeführten oder koordinierten (Straßen-)Baumaßnahmen. Link zum Original
Wo wirtschaftlich erforderlich, werden alternative Verlegemethoden angewendet.
Wortlaut im Vertrag
Wo dies unter Wirtschaftlichkeitsaspekten erforderlich ist, werden wir auch alternative Verlegemethoden anwenden. Link zum Original
Alle für den Breitbandausbau erforderlichen Daten werden auf Grundlage flächendeckender Netzdetailplanungen in einem Planungstool gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Infrastrukturen für die Gigabit -Gesellschaft effizient ausbauen und Synergien frühzeitig identifizieren zu können, werden wir auf Grundlage flächendeckender Netzdetailplanungen alle für den Breitbandausbau erforderlichen Daten in einem Planungstool bündeln. Link zum Original
Eine Optimierung und Verschlankung der Förderverfahren des Bundes für den Breitbandausbau wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Durch eine Optimierung und Verschlankung der Förderverfahren beim Bund sehen wir hier weitere Potentiale. Link zum Original
Breitbandförderung erfolgt mit Infrastrukturziel statt starrer Aufgreifschwellen.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel bleibt eine Förderung mit Infrastrukturziel statt starrer Aufgreifschwellen. Link zum Original
Bei der Förderung des Glasfaserausbaus wird eine Open-Access-Strategie verfolgt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Förderung von Glasfaserausbau verfolgen wir eine Open Access-Strategie. Link zum Original
Bei jeder Tiefbaumaßnahme in den Gemeinden wird geprüft, ob Leerrohre oder Glasfaserleitungen mitverlegt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen in den Gemeinden bei jeder Tiefbaumaßnahme prüfen, ob Leerrohre für Glasfaserleitungen oder direkt eigene Glasfaserleitungen verlegt werden können. Link zum Original
Möglichkeiten zur Mitverlegung von Glasfaser bei anderen Infrastrukturen wie Abwasserleitungen werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso soll geprüft werden, welche Möglichkeiten zur Mitverlegung bei anderen Infrastrukturen wie beispielsweise Abwasserleitungen bestehen. Link zum Original
Die Rahmenbedingungen für alternative Verlegemethoden werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Rahmenbedingungen für alternative Verlegemethoden verbessern und erforderliche Genehmigungsprozesse bei Baumaßnahmen effizienter und einheitlicher gestaltet. Link zum Original
Per Bundesratsinitiative wird der Breitbandatlas zu einem Gigabit-Grundbuch weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine Bundesratsinitiative an, den Breitbandatlas zu einem Gigabit-Grundbuch weiterzuentwickeln. Darin sollen alle staatlichen, teilstaatlichen und privaten Glasfaserinfrastrukturen unabhängig des Anwendungsbereiches des Netzes verzeichnet und für alle Bedarfsträger einsehbar sein. Link zum Original
Im Gigabit-Grundbuch werden alle staatlichen, teilstaatlichen und privaten Glasfaserinfrastrukturen verzeichnet und für alle Bedarfsträger einsehbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine Bundesratsinitiative an, den Breitbandatlas zu einem Gigabit-Grundbuch weiterzuentwickeln. Darin sollen alle staatlichen, teilstaatlichen und privaten Glasfaserinfrastrukturen unabhängig des Anwendungsbereiches des Netzes verzeichnet und für alle Bedarfsträger einsehbar sein. Link zum Original
Mit dem Gigabit-Kompetenzzentrum und einem Forschungshub werden flächendeckender Ausbau, Nutzung und Anwendung des 5G-Mobilfunkstandards vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
5G Modellregion Kaiserslautern ist eine von sechs Regionen in Deutschland bei der Erprobung des neuen Mobilfunkstandards. Wir wollen mit dem Gigabit -Kompetenzzentrum und einem Forschungshub den flächendeckenden Ausbau, aber auch die Nutzung und Anwendung des neuen Standards aktivieren. Link zum Original
Mit Digital Hubs, IT-Netzwerken und Innovationslaboren wird die Innovationskraft von Regionen und Unternehmen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will mit Digital Hubs, IT -Netzwerken und Innovationslaboren die Innovationskraft unserer Regionen und Unternehmen weiter stärken. Link zum Original
Gründer- und Technologiezentren unterstützen die neuen Digital Hubs aktiv.
Wortlaut im Vertrag
Die Gründer:innen- und Technologiezentren sollen die neuen Digital Hubs aktiv unterstützen, damit dort weiterhin innovative technologische Lösungen für Produktion und Dienstleistungen entwickelt werden können. Link zum Original
Co-Working-Spaces und Digital Hubs werden auch im ländlichen Raum unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Co-Working-Spaces und Digitale Hubs auch im ländlichen Raum mit den jeweiligen Branchenschwerpunkten unterstützen. Link zum Original
Digitalbotschafterinnen und Digitalbotschafter werden dauerhaft in allen Kommunen etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Digitalbotschafter:innen dauerhaft in allen Kommunen etablieren. Link zum Original
Die Digitalisierung des öffentlichen Bauens wird in Planung, Bau und Betrieb vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Digitalisierung im Bereich des öffentlichen Bauens soll in der gesamten Wertschöpfungskette – Planung, Bau und Betrieb von Gebäuden – weiter vorangetrieben werden. Link zum Original
Building Information Modelling und datenbankbasiertes Arbeiten werden verstärkt eingesetzt, um Bauprojekte zu beschleunigen.
Wortlaut im Vertrag
Building Information Modelling (BIM), datenbankbasiertes Arbeiten sowie eine zentrale und dynamische Datenerfassung sollen praxistauglich und verstärkt zum Einsatz gebracht werden, um so eine Grundlage für beschleunigte Bauprojekte zu schaffen. Link zum Original
Die Digitalisierung der Kommunen wird verstärkt ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die verbindliche Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis zum Jahresende 2022, der verstärkte Ausbau der Digitalisierung und die Einführung der kommunalen eAkte gehören in diesem Kontext ebenso zu den Themenschwerpunkten wie die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) und die Modellphase zur Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte. Link zum Original
Die Erfahrungen aus den Projekten „Digitale Dörfer“ und „herzlich digitale Stadt“ Kaiserslautern werden in die Fläche gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir haben mit den „Digitalen Dörfern“ und unter anderem der Unterstützung für die „herzlich digitale Stadt“ Kaiserslautern wichtige Best -Praxis-Beispiele für Smart -City/Smart-Country geschaffen. Die Erfahrungen dieser Projekte wollen wir nun in die Fläche bringen und daher das „Netzwerk Digitale Dörfer RLP“ und das „Interkommunale Netzwerk Digitale Stadt“ nutzen, um den Wissenstransfer zu sichern. Link zum Original
Das „Netzwerk Digitale Dörfer RLP“ und das „Interkommunale Netzwerk Digitale Stadt“ werden zur Sicherung des Wissenstransfers genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir haben mit den „Digitalen Dörfern“ und unter anderem der Unterstützung für die „herzlich digitale Stadt“ Kaiserslautern wichtige Best -Praxis-Beispiele für Smart -City/Smart-Country geschaffen. Die Erfahrungen dieser Projekte wollen wir nun in die Fläche bringen und daher das „Netzwerk Digitale Dörfer RLP“ und das „Interkommunale Netzwerk Digitale Stadt“ nutzen, um den Wissenstransfer zu sichern. Link zum Original
Bei der Digitalisierung der Verwaltung steht der Mensch und nicht die Technik im Mittelpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Für uns steht bei der Digitalisierung nicht die Technik, sondern der Mensch im Mittelpunkt. Link zum Original
Für den Einsatz von Algorithmen wird ein klarer Rechtsrahmen geschaffen, der Transparenz sichert und Diskriminierung verhindert.
Wortlaut im Vertrag
Im weiten Bereich des digitalen Lebens setzen wir uns dafür ein, dass die Verbraucher:innenrechte nicht unter die Räder kommen und z.B. ein klarer Rechtsrahmen für den Einsatz von Algorithmen geschaffen wird, der für Transparenz sorgt und Diskriminierungen verhindert. Link zum Original
Verbraucherinnen und Verbraucher müssen erfahren können, was mit ihren Daten im Netz geschieht.
Wortlaut im Vertrag
Verbraucher:innen müssen wissen können, was mit ihren Daten im Netz passiert. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 32, Grüne 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.