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Der Vertrag enthält 83 von 2.662 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 83
  1. Die Digitalisierung wird beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Infrastruktur muss weiter saniert und modernisiert, die Digitalisierung beschleunigt und auf die Herausforderungen des Klimawandels und des Klimaschutzes eingestellt werden. Link zum Original
  2. Die Berliner Digitalstrategie wird unter Beteiligung von Frauenprojekten geschlechtergerecht gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Berliner Digitalstrategie wird unter Beteiligung von Frauenprojekten geschlechtergerecht gestaltet. Link zum Original
  3. Eine Erhöhung der Datenschutzstandards wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben eine Erhöhung der Datenschutzstandards an. Link zum Original
  4. Offene Datenerhebung muss transparent sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Insbesondere muss offene Datenerhebung transparent sein, sensible Daten werden kategorisiert und besonders geschützt. Link zum Original
  5. Sensible Daten werden kategorisiert und besonders geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Insbesondere muss offene Datenerhebung transparent sein, sensible Daten werden kategorisiert und besonders geschützt. Link zum Original
  6. Die Rechte der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Rechte der Berliner Beauftragte*n für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) stärken. Link zum Original
  7. Die Durchsetzungsfähigkeit der Datenschutzbeauftragten wird in den Blick genommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Hierfür werden insbesondere die Durchsetzungsfähigkeit der BlnBDI in den Blick nehmen und prüfen, wie Datenschutzrechte der Betroffenen gegenüber privaten Akteur*innen effektiver durchgesetzt werden können. Link zum Original
  8. Es wird geprüft, wie Datenschutzrechte gegenüber privaten Akteur*innen effektiver durchgesetzt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Hierfür werden insbesondere die Durchsetzungsfähigkeit der BlnBDI in den Blick nehmen und prüfen, wie Datenschutzrechte der Betroffenen gegenüber privaten Akteur*innen effektiver durchgesetzt werden können. Link zum Original
  9. Die Einrichtung einer Servicestelle Datenschutzberatung für Verwaltung, Selbstständige, Kleinunternehmen und Einzelpersonen wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Weiterhin werden wir die Einrichtung einer Servicestelle „Datenschutzberatung“ prüfen, die sowohl die Verwaltung als auch Selbstständige, Kleinunternehmer*innen und Einzelpersonen als Ansprechpartnerin bei Fragen zu Datenschutzbestimmungen zur Seite steht und ein breites Bildungsangebot bereitstellt. Link zum Original
  10. Erkenntnisse aus Datenschutzfolgenabschätzungen der Senatsverwaltungen werden in einem Pilotprojekt öffentlich zugänglich gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Erkenntnisse aus Datenschutzfolgenabschätzungen der Senatsverwaltungen werden wir im Rahmen eines Pilotprojekts öffentlich zugänglich machen. Link zum Original
  11. IT-Sicherheit braucht klare Regeln und verbindliche Kooperationsstrukturen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    IT-Sicherheit und der Schutz informationstechnischer Systeme sind essenziell und brauchen klare Regeln und verbindliche Kooperationsstrukturen. Link zum Original
  12. Sicherheitsbehörden sollen alle ihnen bekannten Sicherheitslücken schließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Sicherheitsbehörden werden darauf hinwirken, alle ihnen bekannte Sicherheitslücken zu schließen. Link zum Original
  13. Die Cybersicherheit öffentlicher Dienstleistungen in Berlin wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Cybersicherheit zum Schutz vor Angriffen auf öffentliche Dienstleistungen in Berlin stärken und die Zusammenarbeit mit dem Bund intensivieren. Link zum Original
  14. Die Zusammenarbeit mit dem Bund bei der Cybersicherheit wird intensiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Cybersicherheit zum Schutz vor Angriffen auf öffentliche Dienstleistungen in Berlin stärken und die Zusammenarbeit mit dem Bund intensivieren. Link zum Original
  15. Die Digitalagentur wird unter anderem im Bereich IT-Sicherheit ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Digitalagentur wird dazu unter anderem im Themenfeld IT-Sicherheit weiter ausgebaut, die Digitalprämie fortgeführt und die Kooperation von Unternehmen der Informations- und Kommunikationstechnik- und der Start-up-Szene mit Industrieunternehmen intensiviert. Link zum Original
  16. Die Gigabitstrategie des Landes wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Gigabitstrategie des Landes Berlin wird fortgeführt, dem Ausbau von Glasfaseranschlüssen und des Gigabitnetzes durch standardisierte Genehmigungsverfahren hohe Priorität eingeräumt. Link zum Original
  17. Der Ausbau von Glasfaser- und Gigabitnetzen erhält durch standardisierte Genehmigungsverfahren hohe Priorität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Gigabitstrategie des Landes Berlin wird fortgeführt, dem Ausbau von Glasfaseranschlüssen und des Gigabitnetzes durch standardisierte Genehmigungsverfahren hohe Priorität eingeräumt. Link zum Original
  18. Das Breitband-Kompetenz-Team und das Berliner Breitband Portal werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Breitband-Kompetenz-Team (BKT) und das Berliner Breitband Portal wird gestärkt. Link zum Original
  19. Das kostenlose, frei zugängliche WLAN in Berlin wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das kostenlose, frei zugängliche WLAN in Berlin wird ausgebaut. Link zum Original
  20. Eine Digital- und Smart-City-Strategie nach den Grundsätzen der „Declaration of Cities Coalition for Digital Rights“ wird entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Berlin entwickelt eine Digital- und Smart City- Strategie nach den Grundsätzen der „Declaration of Cities Coalition for Digital Rights”. Link zum Original
  21. Die Zuständigkeiten für Digital- und Smart-City-Strategie sowie Verwaltungsdigitalisierung und IKT-Steuerung werden in einer Organisationseinheit zusammengeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Verantwortlichkeiten für die Digital- und die Smart City Strategie sowie die Digitalisierung der Verwaltung/ Informations- und Kommunikationstechnologie-Steuerung (IKT) werden in einer Organisationseinheit zusammengeführt. Link zum Original
  22. Ein Chief Digital Officer mit dem nötigen Personal und Budget wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition richtet einen „Chief Digital Officer“ ein, dem das für die Aufgabenerfüllung benötigte Personal und Budget bereitgestellt wird. Link zum Original
  23. Jede Senatsverwaltung unterhält eine Stabsstelle Digitalisierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Jede Senatsverwaltung unterhält eine Stabsstelle Digitalisierung. Link zum Original
  24. Die Steuerung der bezirklichen Digitalisierung wird bei den Bezirksbürgermeistern in einer Einheit gebündelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Steuerung und Koordinierung der bezirklichen Digitalisierungsaktivitäten werden bei den Bezirksbürgermeister*innen in einer geeigneter Einheit gebündelt. Link zum Original
  25. Die Beratungseinheit der Verwaltungsakademie wird um eine Einheit für Service Design, Transformation und Kollaboration ergänzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die interne Beratungseinheit in der Verwaltungsakademie (VAk) Berlin wird um eine Einheit mit Expertise in Service Design, Transformation und Kollaboration ergänzt. Link zum Original
  26. Mit einer Novelle des E-Government-Gesetzes 2022 wird der IKT-Lenkungsrat durch ebenenübergreifende Gremienstrukturen ersetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit einer Novelle des E-Government-Gesetzes Berlin (EGovG Bln) im Jahr 2022 wird die Koalition den IKT-Lenkungsrat durch handlungsfähige, ebenenübergreifende Gremienstrukturen ersetzen und in Zuge dessen die Rolle des/der Landesbeauftragten für IT-Sicherheit als unabhängige Stelle prüfen. Link zum Original
  27. Die Rolle der Landesbeauftragten für IT-Sicherheit als unabhängige Stelle wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit einer Novelle des E-Government-Gesetzes Berlin (EGovG Bln) im Jahr 2022 wird die Koalition den IKT-Lenkungsrat durch handlungsfähige, ebenenübergreifende Gremienstrukturen ersetzen und in Zuge dessen die Rolle des/der Landesbeauftragten für IT-Sicherheit als unabhängige Stelle prüfen. Link zum Original
  28. Beschäftigte, deren Arbeitsweise sich durch Digitalisierung ändert, werden einbezogen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Beschäftigten, für die Digitalisierung eine Änderung ihrer Arbeitsweise und -kultur bedeutet, werden einbezogen. Link zum Original
  29. Die Technologiestiftung Berlin und das CityLAB werden als Schaltstelle für die Umsetzung der Digitalpolitik genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Technologiestiftung Berlin und das CityLAB Berlin wird die Koalition als Schaltstelle für die Umsetzung der wesentlichen Elemente der Digitalpolitik nutzen. Link zum Original
  30. Im CityLAB werden Infrastruktur und Personal für technisches Prototyping aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Im CityLAB baut die Koalition Infrastruktur und Personal für technisches Prototyping auf. Link zum Original
  31. Lokale Innovationsprojekte und Reallabore werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Lokale Innovationsprojekte und Reallabore werden unterstützt. Link zum Original
  32. Berlin wird Mitglied im Netzwerk GovTech Campus Deutschland e.V.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Berlin wird Mitglied im bundesweiten Netzwerk GovTech Campus Deutschland e.V., welches die Verwaltungsdigitalisierung vorantreibt. Link zum Original
  33. Das IT-Dienstleistungszentrum Berlin wird strukturell umgebaut und leistungsfähiger gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) Berlin strukturell umbauen, seine Leistungsfähigkeit erhöhen und den kulturellen Wandel zu einem kundenorientierten Dienstleister konsequent voranbringen. Link zum Original
  34. Der Wandel des IT-Dienstleistungszentrums zu einem kundenorientierten Dienstleister wird vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) Berlin strukturell umbauen, seine Leistungsfähigkeit erhöhen und den kulturellen Wandel zu einem kundenorientierten Dienstleister konsequent voranbringen. Link zum Original
  35. Das ITDZ-Gesetz wird novelliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das ITDZ-Gesetz wird mit diesem Ziel novelliert. Link zum Original
  36. Investitionen in Modernisierung und Standardisierung der Verwaltungstechnik einschließlich Schnittstellen werden verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Investitionen in die Modernisierung und Standardisierung (auch der Schnittstellen) der Technik der Berliner Verwaltung wird die Koalition verstärken. Link zum Original
  37. Alle IKT-Basisdienste werden beim ITDZ Berlin beauftragt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Alle IKT-Basisdienste werden beim ITDZ Berlin beauftragt. Link zum Original
  38. Die Migration des IKT-Betriebs zum ITDZ Berlin wird beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Migration des IKT-Betriebes zum ITDZ Berlin wird beschleunigt. Link zum Original
  39. Der BerlinPC wird als mobiler Standardarbeitsplatz ausgerollt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch bei noch dezentralem Betrieb wird der „BerlinPC“ als mobiler Standardarbeitsplatz (one-device-Strategie) ausgerollt. Link zum Original
  40. Mit dem Haushalt 2022/23 wird ein verbindliches Finanzierungsmodell für die Leistungen des ITDZ eingeführt, das Betrieb sowie Erst- und Ersatzinvestitionen umfasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Finanzierung der Leistungen des ITDZ Berlin wird mit dem Haushalt 2022/23 ein verbindliches Finanzierungsmodell realisiert, das Betrieb, Erst- und Ersatzinvestitionen für die IKT des Landes Berlin beinhaltet. Link zum Original
  41. 2022 wird ein Berichts- und Controllingsystem für IKT-Infrastruktur und Fachverfahren mit Bestands-, Planungs- und Lizenzübersicht umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird in 2022 ein umfassendes Berichts- und Controllingsystem für die IKT-Infrastruktur sowie die Fachverfahren umsetzen, um dauerhaft eine erweiterte IT-Bestands- und Planungsübersicht, inklusive der IT-Fachverfahren, und einer Software-Lizenzübersicht zu erhalten. Link zum Original
  42. Die IT-Fachverfahren werden in Verantwortung der Senatsverwaltungen in Abstimmung mit Landesämtern, Bezirken, IKT-Steuerung und ITDZ weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Weiterentwicklung der IT-Fachverfahren erfolgt in der Verantwortung der Senatsverwaltungen und in enger Abstimmung mit den beteiligten Landesämtern und Ämtern in den Bezirken sowie der IKT-Steuerung und dem ITDZ Berlin. Link zum Original
  43. Ausnahmen für den Betrieb von Fachverfahren außerhalb des ITDZ werden ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Sinnvolle Ausnahmen für einen Betrieb von Fachverfahren außerhalb des ITDZ Berlin werden ermöglicht. Link zum Original
  44. Bei der Zentralisierung der IT bleiben Netzsegmentierung und Redundanz gewahrt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Grundsätze von (Netz-)Segmentierung und Redundanz müssen auch bei der Zentralisierung der IT gewahrt bleiben. Link zum Original
  45. Die elektronische Akte wird spätestens bis Ende 2024 flächendeckend eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird die elektronische Akte schnellstmöglich, spätestens bis Ende 2024 flächendeckend umsetzen. Link zum Original
  46. Bis 2023 wird ein Basisdienst digitale Kollaborationswerkzeuge mit Messenger und Dateimanagement eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um die Zusammenarbeit zwischen den Ressorts und mit der Stadtgesellschaft zu unterstützen, wird bis 2023 ein Basisdienst „digitale Kollaborationswerkzeuge“ mit Messenger und Dateienmanagement eingeführt. Link zum Original
  47. Beim ITDZ wird bis Frühjahr 2023 eine einheitliche Nutzerverwaltung beauftragt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Beim ITDZ wird eine einheitliche Nutzerverwaltung bis Frühjahr 2023 beauftragt. Link zum Original
  48. Das Stadtportal berlin.de wird nutzerfreundlich, barrierefrei und mehrsprachig neu aufgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Stadtportal berlin.de wird unter Einbezug externer Expertise neu aufgestellt – nutzerfreundlich, barrierefrei und mehrsprachig. Link zum Original
  49. Das Portal mein.berlin.de wird modernisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Portal Mein.berlin.de wird modernisiert und um weitere Tools zur digitalen Partizipation und zivilgesellschaftliche Vernetzung erweitert. Link zum Original
  50. Das Portal mein.berlin.de wird um Werkzeuge für digitale Partizipation und zivilgesellschaftliche Vernetzung erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Portal Mein.berlin.de wird modernisiert und um weitere Tools zur digitalen Partizipation und zivilgesellschaftliche Vernetzung erweitert. Link zum Original
  51. Berlin arbeitet mit Bund und Ländern an der konsequenten Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Berlin arbeitet aktiv mit Bund und Ländern zur konsequenten Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zusammen. Link zum Original
  52. Bürger sollen alle über sie in der Verwaltung gespeicherten Daten zentral einsehen und anderen Verwaltungsstellen zur Verfügung stellen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Bürger*innen sollen alle in der Berliner Verwaltung über sie gespeicherten Daten zentral einsehen und anderen Stellen in der Verwaltung zur Verfügung stellen können. Link zum Original
  53. Die Digital-Strategie des Landes liefert als Dachstrategie standardisierte Prozesse und Methoden für Digitalprojekte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Digital-Strategie des Landes Berlin liefert als Dachstrategie standardisierte Prozesse, Methoden und Verfahren für erfolgreiche Digitalprojekte. Link zum Original
  54. Ein Digitalisierungs-Dashboard wird eingerichtet, in dem jede Verwaltung mindestens drei zentrale Projekte und deren Fortschritt transparent macht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition richtet ein Digitalisierungs-Dashboard für alle Vorhaben der Digital-Strategie und Verwaltungsdigitalisierung ein, in das jede Verwaltung mindestens drei zentrale Projekte einstellt und deren Fortschritt dort transparent gemacht wird. Link zum Original
  55. Berlin setzt sich für gleiche Rechte online wie offline ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Als Mitglied der „Cities Coalition for Digital Rights“ setzt sich Berlin für gleiche Rechte online wie offline ein. Link zum Original
  56. Der Ausbau von Glasfaser, 5G und symmetrischen Gigabitanschlüssen wird koordiniert und beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Ausbau von Glasfaser, 5G und symmetrischer Gigabitanschlüsse im Rahmen der Gigabitstrategie werden koordiniert und beschleunigt. Link zum Original
  57. Das Breitband-Kompetenz-Team und das Berliner Breitband Portal werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Breitband-Kompetenz- Team und das Berliner Breitband Portal werden gestärkt und das kostenlose, frei zugängliche WLAN ausgebaut. Link zum Original
  58. Das kostenlose, frei zugängliche WLAN wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Breitband-Kompetenz- Team und das Berliner Breitband Portal werden gestärkt und das kostenlose, frei zugängliche WLAN ausgebaut. Link zum Original
  59. Die Freifunk-Initiative wird weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Freifunk-Initiative wird weiter unterstützt. Link zum Original
  60. Öffentliche Gebäude mit regelmäßigem Publikumsverkehr erhalten zugängliche Terminals.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Öffentliche Gebäude mit regelmäßigem Publikumsverkehr erhalten auch zugängliche Terminals. Link zum Original
  61. In den Verwaltungen werden Open-Data-Beauftragte und Chief Data Scientists benannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In den Verwaltungen werden Open Data Beauftragte und Chief Data Scientists benannt. Link zum Original
  62. Die Open Data Informationsstelle wird weiterentwickelt und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Open Data Informationsstelle wird die Koalition weiterentwickeln und ausbauen. Link zum Original
  63. Auf Basis der Geodateninfrastruktur wird ein Berliner Data Hub aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Ein Berliner Data Hub soll basierend auf der bestehenden Geodateninfrastruktur aufgebaut werden. Link zum Original
  64. Bestehende Open-Data-Projekte des Landes werden integriert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bestehende Open Data Projekte des Landes Berlin werden integriert. Link zum Original
  65. Das Berliner Datenschutzgesetz wird evaluiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird das Berliner Datenschutzgesetz evaluieren. Link zum Original
  66. Die Kontrollrechte der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit werden sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Kontrollrechte der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit werden sichergestellt und bei ihr eine Servicestelle „Datenschutzberatung“ geschaffen. Link zum Original
  67. Bei der Landesbeauftragten für Datenschutz wird eine Servicestelle Datenschutzberatung geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Kontrollrechte der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit werden sichergestellt und bei ihr eine Servicestelle „Datenschutzberatung“ geschaffen. Link zum Original
  68. Eine Bildungseinrichtung für Datenschutz wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition prüft eine Bildungseinrichtung für Datenschutz (Datenschutzakademie). Link zum Original
  69. In einem Pilotprojekt werden Erkenntnisse aus Datenschutzfolgenabschätzungen aller Senatsverwaltungen veröffentlicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In einem Pilotprojekt macht sie die Erkenntnisse aus Datenschutzfolgenabschätzungen aus allen Senatsverwaltungen öffentlich. Link zum Original
  70. Der Aufbau kommunaler Infrastruktur für Sensorik, Datennetze wie LoRaWAN und die gemeinsame Nutzung von Rechenzentren und Breitbandnetzen wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition fördert den Aufbau kommunaler Infrastruktur im Bereich der Sensorik, der Datennetze wie Long Range Wide Area Network (LoRaWAN) und der gemeinsamen Nutzung von Rechenzentren und Breitbandnetzen. Link zum Original
  71. Open Source und offene Standards gelten als unverzichtbar für digitale Souveränität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für eine digital souveräne Stadt sind Open Source und offene Standards unverzichtbar. Link zum Original
  72. Bei jeder Softwarebeschaffung der Verwaltung wird nach Open-Source-Alternativen gesucht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird bei jeder Softwarebeschaffung nach Open Source Alternativen suchen und speziell für die Verwaltung erarbeitete Software unter freien Lizenzen der Allgemeinheit zur Verfügung stellen. Link zum Original
  73. Für die Verwaltung entwickelte Software wird unter freien Lizenzen der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird bei jeder Softwarebeschaffung nach Open Source Alternativen suchen und speziell für die Verwaltung erarbeitete Software unter freien Lizenzen der Allgemeinheit zur Verfügung stellen. Link zum Original
  74. Open Data, offene Programmierschnittstellen, Creative-Commons- und Open-Access-Lizenzen sollen wo möglich verwendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Open Data, Open Application Programming Interface, Creative Commons Lizenzen für digitale und Open Access Lizenzen für wissenschaftliche Dokumente sollen wo möglich verwendet werden. Link zum Original
  75. Bei Beschaffungen werden die Kosten über den gesamten Betriebszeitraum einschließlich Anpassbarkeit und Erweiterbarkeit als Wirtschaftlichkeitskriterium berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei Beschaffungen werden alle Kosten über den gesamten Betriebszeitraum als Kriterium der Wirtschaftlichkeit berücksichtigt, einschließlich der Möglichkeit zur Anpassung und Erweiterung (Baukastenprinzip). Link zum Original
  76. Die Nichtbeschaffung von Open Source muss begründet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Nichtbeschaffung von Open Source muss begründet werden. Link zum Original
  77. Der BerlinPC Open Source dient als Referenz für entsprechende Ausschreibungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der „BerlinPC Open Source“ soll als Referenz für alle entsprechenden Ausschreibungen dienen. Link zum Original
  78. Vorkommerzielle Auftragsvergaben und Innovationspartnerschaften werden zur Weiterentwicklung noch nicht marktreifer Produkte eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Innovative Beschaffungsinstrumente wie vorkommerzielle Auftragsvergaben und Innovationspartnerschaften setzt die Koalition zur Weiterentwicklung von Produkten ein, bei denen erst mittel- und langfristig eine Marktreife erreicht werden kann. Link zum Original
  79. Ein Open-Source-Fonds zur Finanzierung von Entwicklungs-Communities für landeseigene Anwendungen wird eingerichtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition richtet einen Open Source Fonds zur Finanzierung von Entwicklungs- Communities ein, die das Land Berlin braucht, um Anwendungen zu pflegen und weiterzuentwickeln. Link zum Original
  80. Beim ITDZ Berlin wird ein Kompetenzzentrum Open Source eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Beim ITDZ Berlin wird ein „Kompetenzzentrum Open Source“ eingerichtet, Synergiepotenziale in länderübergreifenden und internationalen IT- Kooperationen werden nutzbar gemacht. Link zum Original
  81. Synergien aus länderübergreifenden und internationalen IT-Kooperationen werden nutzbar gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Beim ITDZ Berlin wird ein „Kompetenzzentrum Open Source“ eingerichtet, Synergiepotenziale in länderübergreifenden und internationalen IT- Kooperationen werden nutzbar gemacht. Link zum Original
  82. Qualitätssichernde Prozesse, Tests und Dokumentationspflichten sollen sicherstellen, dass die Verwaltung nur objektive und diskriminierungsfreie Algorithmen einsetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Qualitätssichernde Prozesse, Tests und Dokumentationspflichten sollen sicherstellen, dass die öffentliche Verwaltung nur objektive und diskriminierungsfreie Algorithmen (auch bei Künstlicher Intelligenz) einsetzt. Link zum Original
  83. Beim Aufbau eines Berliner Algorithmen-Registers wird eine Zusammenarbeit mit den Registern von Amsterdam und Helsinki geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Beim Aufbau eines Berliner Algorithmen- Registers prüft die Koalition die Zusammenarbeit mit dem Algorithm Register von Amsterdam und Helsinki im Rahmen der Cities Coalition. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 21, Grüne 25, Linke 45 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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