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Linke RP · Die Hoffnung organisieren

Forderungen zu Bildung, Wissenschaft und Forschung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 22.11.2025 · Original

Das Programm enthält 115 von 659 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“.

Bildung, Wissenschaft und Forschung 115
  1. Die Zahl der Medizinstudienplätze wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die Studienplätze für Medizin müssen ausgebaut werden und wir unterstützen die Forderung nach einer zweiten medizinischen Hochschule in Rheinland -Pfalz. Link zum Original
  2. Eine zweite medizinische Hochschule in Rheinland-Pfalz wird befürwortet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Studienplätze für Medizin müssen ausgebaut werden und wir unterstützen die Forderung nach einer zweiten medizinischen Hochschule in Rheinland -Pfalz. Link zum Original
  3. Der Numerus clausus als Zulassung zum Medizinstudium wird überprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Ein NC als Zulassung zum Medizinstudium ist neu zu überdenken. Link zum Original
  4. Medizinstudierende erhalten im praktischen Jahr eine faire Vergütung.

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    Wortlaut im Programm
    Faire Vergütung während des praktischen Jahres wird als Notwendigkeit angesehen. Link zum Original
  5. Alle Menschen sollen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft die gleichen Bildungschancen haben.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Menschen müssen die gleichen Chancen haben! Link zum Original
  6. Kinderbetreuung soll inklusiv und wohnortnah sein und den sozialen Hintergrund der Familien berücksichtigen.

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    Wortlaut im Programm
    Kinderbetreuung muss inklusiv und wohnortnah gestaltet sein sowie dem sozialen Hintergrund der Familien Rechnung tragen. Link zum Original
  7. In Kitas soll in multiprofessionellen Teams gearbeitet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Eine hohe pädagogische Qualität erfordert die Arbeit in multiprofessionellen Teams. Link zum Original
  8. Kitas erhalten ausreichend Räume, Personal sowie Therapie- und Förderangebote.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Kita für alle: Mit ausreichend Räumen, Personal und für alle Beteiligten praktikable Therapie - und Förderangebote. Link zum Original
  9. Für die Sprachförderung in Kitas werden ausreichend Personal und Mittel bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere für die Sprachförderung müssen ausreichend personelle und finanzielle Ressourcen bereitgestellt werden. Link zum Original
  10. In Kitas gibt es ein kostenloses und gesundes Frühstück und Mittagessen.

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    Wortlaut im Programm
    Deswegen braucht es ein kostenloses und gesundes Kitaessen, vor Beginn und mittags. Link zum Original
  11. In Kitas wird gemeinsam Essen zubereitet.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso bedarf es gemeinsamer Zubereitung von Mittagessen und Lebensmitteln. Link zum Original
  12. Kitasozialarbeit wird flächendeckend eingeführt und verstetigt.

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    Wortlaut im Programm
    Kitasozialarbeit für alle Kitas: Diese muss flächendeckend eingeführt und verstetigt werden, um die Interessen der Kinder zu fördern und präventiv handeln zu können, damit die Chancengleichheit verbessert wird. Link zum Original
  13. Kitas und andere Betreuungseinrichtungen erhalten mehr Geld.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Geld für Kitas: Kitas und andere Betreuungseinrichtungen brauchen mehr Geld. Link zum Original
  14. Die Kitabetreuung wird vollständig beitragsfrei, auch für unter Zweijährige.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem bedarf es einer vollständigen Beitragsfreiheit, auch für unter Zweijährige. Link zum Original
  15. Der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung wird gesetzlich auf achteinhalb Stunden täglich festgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuungszeiten soll gesetzlich auf achteinhalb Stunden pro Tag festgelegt werden. Link zum Original
  16. Ausbau und Instandhaltung der Kitas werden Aufgabe des Landes.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau und die Instandhaltung der Einrichtung en müssen Aufgabe des Landes werden. Zudem muss dies ausreichend finanziert werden. Link zum Original
  17. Ausbau und Instandhaltung der Kitas werden ausreichend finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau und die Instandhaltung der Einrichtung en müssen Aufgabe des Landes werden. Zudem muss dies ausreichend finanziert werden. Link zum Original
  18. Die Arbeitsbedingungen für Erzieher werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen müssen verbessert werden. Link zum Original
  19. Inklusive Bildung wird für alle Altersstufen auskömmlich ausgestattet, von Lehrmaterial über multiprofessionelle Teams bis zu Gebäudeanpassungen.

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    Wortlaut im Programm
    Ausgestaltung inklusiver Bildung: Diese betrifft die auskömmliche Ausgestaltung inklusiver Bildung von Lehrmaterial, multiprofessionellen Teams bis zur Gebäudeanpassung. Und das für jedes Alter. Link zum Original
  20. Außerschulische Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche sowie entsprechende Organisationen und Vereine werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Förderung außerschulischer Bildungsangebote: Für Kinder und Jugendliche jeden Alters. Förderung entsprechender Organisationen und Vereine. Link zum Original
  21. Das Bildungssystem soll gerechter werden, damit Kinder aus nichtakademischen Haushalten besseren Zugang zu guter Bildung erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Es wird Zeit, dass wir mit unserem Bildungssystem endlich im 21. Jahrhundert ankommen und dieses gerechter gestalten, damit auch Kinder aus nicht -akademischen Haushalten einen besseren Zugang zu guter Bildung bekommen. Link zum Original
  22. Eine Schule für alle nach skandinavischem Vorbild wird als Regelschule eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir eine „Schule für Alle“ nach dem skandinavischen Vorbild als Regelschule einführen, um den Lernenden ein hohes Bildungsniveau garantieren zu können, um Ungleichheiten abzubauen und allen eine gute Zukunft zu ermöglichen. Link zum Original
  23. Für den akuten Lehrkräftemangel werden Lösungen gefunden.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin müssen wir Lösungen für den akuten Lehrer *innenmangel finden Link zum Original
  24. Eine frühzeitige Selektion von Schülern wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Schule für alle: Wir sprechen uns gegen eine frühzeitige Selektion von Schüler*innen aus, damit wir ihnen nicht schon frühzeitig Perspektiven nehmen. Link zum Original
  25. Verpflichtende Hausaufgaben werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine „Schule für Alle“, das heißt: weg mit dem mehrgliedrigen Schulsystem und keine verpflichtenden Hausaufgaben mehr. Link zum Original
  26. An Schulen gibt es ein kostenloses und gesundes Frühstück und Mittagessen.

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    Wortlaut im Programm
    Deswegen ein kostenloses und gesundes Schulessen, vor Unterrichtsbeginn und mittags. Link zum Original
  27. An Schulen wird gemeinsam Essen zubereitet.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso gemeinsames Zubereiten von Mittagessen und Lebensmitteln, sowie mehr Schulgärten. Link zum Original
  28. Es werden mehr Schulgärten angelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso gemeinsames Zubereiten von Mittagessen und Lebensmitteln, sowie mehr Schulgärten. Link zum Original
  29. An allen Schulen, Berufsschulen und Hochschulen werden Periodenprodukte kostenlos bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Kostenlose Periodenprodukte: An allen Schulen, inklusive Berufs - und Hochschulen. Link zum Original
  30. Schulwege sollen kurz sein.

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    Wortlaut im Programm
    Kurze Schulwege: Kurze Wege für kurze Beine. Link zum Original
  31. Die Schulklassen werden verkleinert.

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    Wortlaut im Programm
    Besseres Lernen: Besseres Lernen durch kleinere Klassen erreichen, mehr Lehrer*innen und multiprofessionelle Teams. Link zum Original
  32. An Schulen werden mehr Lehrkräfte und multiprofessionelle Teams eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Besseres Lernen: Besseres Lernen durch kleinere Klassen erreichen, mehr Lehrer*innen und multiprofessionelle Teams. Link zum Original
  33. Ganztagsschulen werden flächendeckend ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich dazu fordern wir einen flächendeckenden Ausbau von Ganztagsschulen. Link zum Original
  34. Es werden Beratungsangebote für Schulabbrecher geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Beratungsangebote für Schulabbrecher*innen. Link zum Original
  35. Die Ausbildungsbedingungen sollen verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Ausbildungsbedingungen müssen verbessert werden, um Menschen einen erfolgreichen Start in ein gutes Berufsleben zu ermöglichen. Link zum Original
  36. Eine solidarische Ausbildungsumlage wird eingeführt, bei der nicht ausbildende Betriebe in einen Fonds zur Entlastung ausbildender Betriebe einzahlen.

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    Wortlaut im Programm
    Solidarische Ausbildungsumlage: Betriebe, die nicht ausbilden, müssen in einen Fonds einzahlen, um Betriebe, die ausbilden, zu entlasten. Daher wollen wir eine solidarische Ausbildungsumlage. Link zum Original
  37. Jede Ausbildung ist vollqualifizierend und gebührenfrei.

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    Wortlaut im Programm
    Jede Ausbildung soll vollqualifizierend und gebührenfrei sein. Link zum Original
  38. Das Schulgeld für schulische Ausbildungen entfällt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass bei schulischen Ausbildungen das Schulgeld entfällt und Azubis anstatt einer reinen Mindestausbildungsvergütung die tariflichen Mindeststandards einer Branche erhalten. Link zum Original
  39. Schulische Ausbildungen bleiben erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Schulische Ausbildungen sollen erhalten bleiben. Wer eine solche dreijährige Ausbildung durchläuft, soll Anspruch auf das sogenannte Aufstiegs -BAföG haben und keinerlei Sanktionen unterliegen. Der BAföG-Satz wird stetig der Inflation angeglichen. Einrichtungen, die solche Fachschulausbildungen anbieten, sollen durch die Länder gefördert werden. Link zum Original
  40. Wer eine dreijährige schulische Ausbildung absolviert, erhält Anspruch auf Aufstiegs-BAföG ohne Sanktionen.

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    Wortlaut im Programm
    Schulische Ausbildungen sollen erhalten bleiben. Wer eine solche dreijährige Ausbildung durchläuft, soll Anspruch auf das sogenannte Aufstiegs -BAföG haben und keinerlei Sanktionen unterliegen. Der BAföG-Satz wird stetig der Inflation angeglichen. Einrichtungen, die solche Fachschulausbildungen anbieten, sollen durch die Länder gefördert werden. Link zum Original
  41. Der BAföG-Satz wird laufend an die Inflation angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Schulische Ausbildungen sollen erhalten bleiben. Wer eine solche dreijährige Ausbildung durchläuft, soll Anspruch auf das sogenannte Aufstiegs -BAföG haben und keinerlei Sanktionen unterliegen. Der BAföG-Satz wird stetig der Inflation angeglichen. Einrichtungen, die solche Fachschulausbildungen anbieten, sollen durch die Länder gefördert werden. Link zum Original
  42. Einrichtungen, die Fachschulausbildungen anbieten, werden von den Ländern gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Schulische Ausbildungen sollen erhalten bleiben. Wer eine solche dreijährige Ausbildung durchläuft, soll Anspruch auf das sogenannte Aufstiegs -BAföG haben und keinerlei Sanktionen unterliegen. Der BAföG-Satz wird stetig der Inflation angeglichen. Einrichtungen, die solche Fachschulausbildungen anbieten, sollen durch die Länder gefördert werden. Link zum Original
  43. Politische Bildung, Medienkompetenz und KI-Wissen werden Teil der beruflichen Ausbildung.

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    Wortlaut im Programm
    Politische Bildung, Medienkompetenz und KI-Wissen sollen Teil der beruflichen Ausbildung sein. Link zum Original
  44. In Berufsschulen soll politische Bildung und Klassenbewusstsein gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Klassenbewusstsein und politische Bildung in Berufsschulen fördern. Link zum Original
  45. Gewerkschaften erhalten Zugang zu Berufsschulen zur Information und Mitgliederwerbung.

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    Wortlaut im Programm
    Daher müssen Gewerkschaften Zugang zu den Berufsschulen zum Zwecke der Information und Mitgliederwerbung erhalten. Link zum Original
  46. Berufswechsel zwischen Branchen werden durch entsprechende Angebote erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Berufswechsel zwischen zwei Branchen muss einfacher ermöglicht werden, deswegen schaffen wir entsprechende Angebote und fördern den Ausbau unternehmensloser Ausbildungen. Link zum Original
  47. Unternehmensunabhängige Ausbildungen werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Berufswechsel zwischen zwei Branchen muss einfacher ermöglicht werden, deswegen schaffen wir entsprechende Angebote und fördern den Ausbau unternehmensloser Ausbildungen. Link zum Original
  48. Der Staat investiert gezielt in Ausstattung, digitale Infrastruktur und Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte an Berufsschulen.

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    Wortlaut im Programm
    Starke Berufsschulen: Eine starke berufliche Bildung braucht starke Berufsschulen. Dafür sind gezielte staatliche Investitionen in Ausstattung, digitale Infrastruktur und gute Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte unerlässlich, um die duale Ausbildung zukunftsfähig und gerecht zu gestalten. Link zum Original
  49. Ein Handwerksgymnasium nach thüringischem Vorbild wird gegründet.

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    Wortlaut im Programm
    Gründung eines Handwerksgymnasiums: Wir unterstützen die Forderung der HKW Rheinhessen zur Gründung eines Handwerksgymnasiums nach dem Vorbild aus Thüringen für eine Stärkung und Attraktivität der Handwerksberufe in Rheinland-Pfalz. Link zum Original
  50. Hochschulen sollen allen offenstehen und Freiheit von Forschung und Lehre garantieren.

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    Wortlaut im Programm
    Eine zukunftsorientierte Hochschule muss jedem und jeder offenstehen und Freiheit in Forschung und Lehre garantieren – und deshalb von der öffentlichen Hand getragen und finanziert werden. Link zum Original
  51. Hochschulen werden von der öffentlichen Hand getragen und finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine zukunftsorientierte Hochschule muss jedem und jeder offenstehen und Freiheit in Forschung und Lehre garantieren – und deshalb von der öffentlichen Hand getragen und finanziert werden. Link zum Original
  52. Die BAföG-Bedarfssätze werden regelmäßig an die Lebenshaltungskosten angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bedarfssätze liegen unterhalb der Armutsgrenze. Deshalb fordern wir, dass die Höhe regelmäßig an die Lebenshaltungskosten angepasst wird und die Bedarfssätze nicht weiter unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze liegen. Link zum Original
  53. Die BAföG-Bedarfssätze werden über die Armutsgefährdungsgrenze angehoben.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bedarfssätze liegen unterhalb der Armutsgrenze. Deshalb fordern wir, dass die Höhe regelmäßig an die Lebenshaltungskosten angepasst wird und die Bedarfssätze nicht weiter unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze liegen. Link zum Original
  54. Das BAföG wird eltern-, alters- und herkunftsunabhängig für alle zugänglich.

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    Wortlaut im Programm
    Des Weiteren muss das BAföG für alle zugänglich sein, also eltern -, alters - und herkunftsunabhängig, existenzsichernd, unbefristet und als Vollzuschuss. Link zum Original
  55. Das BAföG wird existenzsichernd, unbefristet und als Vollzuschuss gewährt.

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    Wortlaut im Programm
    Des Weiteren muss das BAföG für alle zugänglich sein, also eltern -, alters - und herkunftsunabhängig, existenzsichernd, unbefristet und als Vollzuschuss. Link zum Original
  56. Die Lehrerbildung braucht praxis- und lebensnahe Rahmenbedingungen.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere im Bereich der Lehrer *innenbildung braucht es praxis - und lebensrealitätsnahe Rahmenbedingungen. Link zum Original
  57. Lebenslanges und lebensbegleitendes Lernen soll gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deswegen setzen wir uns für lebenslanges und lebensbegleitendes Lernen ein. Link zum Original
  58. Der Bildungsurlaub wird für alle Arbeitnehmer zugänglicher gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den sog. Bildungsurlaub für alle Arbeitnehmer*innen zugänglicher gestalten. Link zum Original
  59. Das Recht auf Bildungsurlaub gilt auch in Betrieben mit weniger als fünf Beschäftigten.

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    Wortlaut im Programm
    Z.B. soll das Recht auf Bildungsurlaub auch in Betrieben unter fünf Angestellten gelten. Link zum Original
  60. Beschäftigte werden beim Bildungsurlaub finanziell unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Mitarbeitende sollen finanziell unterstützt werden. Link zum Original
  61. Die Volkshochschulen werden als Orte demokratischer Bildung finanziell gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Volkshochschulen stärken: Finanzielle Stärkung der Volkshochschulen als Orte demokratischer Bildung und Förderung von niederschwelligen und leichter zugänglichen Angeboten. Link zum Original
  62. Niedrigschwellige und leicht zugängliche Weiterbildungsangebote werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Volkshochschulen stärken: Finanzielle Stärkung der Volkshochschulen als Orte demokratischer Bildung und Förderung von niederschwelligen und leichter zugänglichen Angeboten. Link zum Original
  63. Qualifizierungsangebote für Deutsch als Zweitsprache an Schulen und in der Erwachsenenbildung werden ausgeweitet und gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Sowohl für Schulen als auch für die Erwachsenenbildung wollen wir DaZ -Qualifizierungsangebote erhöhen und fördern. Link zum Original
  64. Menschen ohne Ausbildung erhalten Anspruch auf verlängerte Umschulungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschen ohne Ausbildung sollten einen Anspruch auf verlängerte Umschulungen und auf erleichterte Externenprüfungen erhalten, damit sie anerkannte Berufsabschlüsse nachholen können. Link zum Original
  65. Menschen ohne Ausbildung erhalten Anspruch auf erleichterte Externenprüfungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschen ohne Ausbildung sollten einen Anspruch auf verlängerte Umschulungen und auf erleichterte Externenprüfungen erhalten, damit sie anerkannte Berufsabschlüsse nachholen können. Link zum Original
  66. Die Lehre an Hochschulen und in der Weiterbildung wird durch fest angestelltes Personal sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Lehre an Hochschulen und in der Weiterbildung muss durch fest angestellte Mitarbeitende sichergestellt sein. Lehraufträge können dies nur punktuell und kurzfristig ergänzen, die Dozent*innen müssen dabei eine an den Tarif angeglichene Vergütung erhalten. Link zum Original
  67. Lehrbeauftragte erhalten eine tarifangeglichene Vergütung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Lehre an Hochschulen und in der Weiterbildung muss durch fest angestellte Mitarbeitende sichergestellt sein. Lehraufträge können dies nur punktuell und kurzfristig ergänzen, die Dozent*innen müssen dabei eine an den Tarif angeglichene Vergütung erhalten. Link zum Original
  68. Das Lehramtsstudium erhält mehr Praxisanteile.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Es braucht mehr Praxis im Lehramtsstudium und eine bessere Verzahnung zwischen Studium und Vorbereitungsdienst. Link zum Original
  69. Lehramtsstudium und Vorbereitungsdienst werden besser verzahnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Es braucht mehr Praxis im Lehramtsstudium und eine bessere Verzahnung zwischen Studium und Vorbereitungsdienst. Link zum Original
  70. Das Lehramtsstudium wird stärker dual ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Lehramtsstudium soll stärker dual gedacht werden. Link zum Original
  71. Wissenschaftliche und nichtwissenschaftliche Beschäftigte an Hochschulen erhalten dauerhafte und planbare Stellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wissenschaftliche und nichtwissenschaftliche Mitarbeiter*innen müssen eine dauerhafte und planbare Beschäftigung haben. Link zum Original
  72. Haushaltsfinanzierte Promotionsstellen laufen mindestens sechs Jahre.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Haushaltsfinanzierte Promotionsstellen sollen mindestens sechs Jahre laufen und Promovierenden ausreichend Zeit für ihre Dissertation bieten. Link zum Original
  73. Die Tarifsperre im Wissenschaftszeitvertragsgesetz wird aufgehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die im Wissenschaftszeitvertragsgesetz enthaltene Tarifsperre wollen wir aufheben. Link zum Original
  74. Die Hochschulen erhalten eine auskömmliche Grundfinanzierung statt einer Abhängigkeit von Drittmitteln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine auskömmliche Grundfinanzierung der Hochschulen statt Abhängigkeit von Drittmitteln. Link zum Original
  75. Die Studierendenwerke werden so finanziert, dass sie Semesterbeiträge, Mensapreise und Wohnkosten senken können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Studierendenwerke müssen ausreichend finanziert werden, damit sie die Semesterbeiträge, Mensapreise und Wohnkosten für Studierende senken können. Link zum Original
  76. Der Hochschulzugang wird mit Fachabitur, Berufsausbildung oder vergleichbaren Abschlüssen möglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zur Universität soll mit Fachabitur, beruflicher Ausbildung oder vergleichbaren Abschlüssen möglich sein. Link zum Original
  77. Studiengebühren werden unabhängig von Staatsangehörigkeit und Studiendauer abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind gegen Studiengebühren, unabhängig vom Pass oder von der Studiendauer. Link zum Original
  78. Abschlüsse von Geflüchteten und anderen Studierenden werden unbürokratisch anerkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Geflüchtete und andere Studierende muss eine unbürokratische Anerkennung von Abschlüssen und ein vereinfachter Zugang zum Studium ermöglicht werden. Link zum Original
  79. Geflüchtete und andere Studierende erhalten einen vereinfachten Zugang zum Studium.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Geflüchtete und andere Studierende muss eine unbürokratische Anerkennung von Abschlüssen und ein vereinfachter Zugang zum Studium ermöglicht werden. Link zum Original
  80. Für die vereinfachte Anerkennung und den Studienzugang werden zusätzliche Studienplätze geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Geflüchtete und andere Studierende muss eine unbürokratische Anerkennung von Abschlüssen und ein vereinfachter Zugang zum Studium ermöglicht werden. Dafür müssen zusätzliche Studienplätze geschaffen werden. Link zum Original
  81. An Hochschulen entscheiden Studierende, wissenschaftliche Angestellte, Professorenschaft und unterstützendes Personal gemeinsam.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine demokratische Hochschule, in der Studierende, wissenschaftliche Angestellte, Professor*innen und das wissenschaftsunterstützende Personal gemeinsam entscheiden. Link zum Original
  82. Die Vorherrschaft von Präsidien und Professorenschaft an Hochschulen wird beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die autokratische Herrschaft durch Präsidien und Professor*innen ist nicht mehr zeitgemäß und muss beendet werden. Link zum Original
  83. Die Personalräte an Hochschulen erhalten echte Mitbestimmung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierfür brauchen wir eine echte Mitbestimmung durch die Personalräte, Gleichberechtigung aller Gruppen in den Senaten und wirkmächtige, demokratisch verfasste Studierendenschaften, die die Studierenden organisieren. Link zum Original
  84. Alle Gruppen sind in den Senaten gleichberechtigt vertreten.

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    Wortlaut im Programm
    Hierfür brauchen wir eine echte Mitbestimmung durch die Personalräte, Gleichberechtigung aller Gruppen in den Senaten und wirkmächtige, demokratisch verfasste Studierendenschaften, die die Studierenden organisieren. Link zum Original
  85. Es gibt wirkmächtige, demokratisch verfasste Studierendenschaften.

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    Wortlaut im Programm
    Hierfür brauchen wir eine echte Mitbestimmung durch die Personalräte, Gleichberechtigung aller Gruppen in den Senaten und wirkmächtige, demokratisch verfasste Studierendenschaften, die die Studierenden organisieren. Link zum Original
  86. Ein Hochschul-Digitalpakt stellt zusätzliche Mittel von Bund und Ländern bereit.

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    Wortlaut im Programm
    Es braucht einen Hochschul-Digitalpakt, der zusätzliche finanzielle Mittel von Bund und Ländern vorsieht. Link zum Original
  87. Eine digitale Schnittstelle zu den BAföG-Ämtern beschleunigt die Antragsbearbeitung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch, dass eine digitale Schnittstelle zu den BAföG-Ämtern geschaffen wird, für schnellere Antragsbearbeitung. Link zum Original
  88. Akademische Kooperationen zu zivilen Zwecken mit Einrichtungen weltweit werden auf- und ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Auf - und Ausbau akademischer Kooperationen zu zivilen wissenschaftlichen Zwecken auf Augenhöhe mit Hochschulen, Bildungs - und Kulturinstitutionen in aller Welt. Link zum Original
  89. Wissenschaftliche Forschungskooperationen dienen der Friedensförderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wissenschaftliche Kooperationen in der Forschung sollen zur Friedensförderung beitragen. Link zum Original
  90. Programme zum internationalen Wissenschaftsaustausch werden abgesichert und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Programme zum internationalen Austausch und vor allem zum Schutz politisch verfolgter und gefährdeter Wissenschaftler*innen wollen wir absichern und ausbauen. Link zum Original
  91. Programme zum Schutz politisch verfolgter und gefährdeter Wissenschaftler werden abgesichert und ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Programme zum internationalen Austausch und vor allem zum Schutz politisch verfolgter und gefährdeter Wissenschaftler*innen wollen wir absichern und ausbauen. Link zum Original
  92. Verträge zwischen Hochschulen und privaten Unternehmen oder Stiftungen werden offengelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Verträge zwischen Hochschulen und privaten Unternehmen oder Stiftungen müssen offengelegt werden. Link zum Original
  93. Öffentliche Forschungsmittel dürfen nicht der individuellen Bereicherung dienen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Öffentliche Forschungsmittel dürfen nicht für Zwecke der individuellen Bereicherung missbraucht werden. Link zum Original
  94. Öffentlich finanzierte Forschungsergebnisse werden öffentlich zugänglich gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Forschungsergebnisse, die mit öffentlichen Geldern finanziert werden, müssen öffentlich zugänglich sein. Link zum Original
  95. Das Land gründet ein eigenes öffentliches wissenschaftliches Journal.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir die Gründung eines landeseigenen öffentlichen wissenschaftlichen Journals zur Förderung der freien Wissenschaft. Link zum Original
  96. Landesmittel für Forschung werden nur für Projekte mit gesellschaftlichem, sozialem und ökologischem Nutzen verwendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Forschung in öffentlicher Verantwortung gerät zunehmend unter Konzernkontrolle. Deswegen dürfen Landesmittel nur für Projekte mit gesellschaftlichem, sozialem und ökologischem Nutzen verwendet werden. Link zum Original
  97. Die Transparenz über Drittmittel an Hochschulen wird verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Drittmitteltransparenz und demokratische Kontrolle an Hochschulen müssen verankert und die Zivilklausel erhalten werden. Link zum Original
  98. Die demokratische Kontrolle an Hochschulen wird verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Drittmitteltransparenz und demokratische Kontrolle an Hochschulen müssen verankert und die Zivilklausel erhalten werden. Link zum Original
  99. Die Zivilklausel an Hochschulen bleibt erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Drittmitteltransparenz und demokratische Kontrolle an Hochschulen müssen verankert und die Zivilklausel erhalten werden. Link zum Original
  100. An allen Hochschulen des Landes wird eine Zivilklausel eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Einführung einer Zivilklausel an allen rheinland-pfälzischen Hochschulen und Universitäten. Link zum Original
  101. Bundeswehrwerbung an Schulen und Einrichtungen für Kinder und Jugendliche wird verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Verbot von Bundeswehrwerbung an Schulen und allen Einrichtungen, die von Kindern und Jugendlichen besucht werden. Link zum Original
  102. Krisentrainings an Schulen werden als Teil der Militarisierung abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Sogenannte Krisentrainings an Schulen sehen wir als Teil der Militarisierung der Gesellschaft. Link zum Original
  103. Die Geschichte der internationalen Friedensbewegung kommt auf den Lehrplan.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen fordern wir die Geschichte der internationalen Friedensbewegung auf den Lehrplan. Link zum Original
  104. Forschungsprogramme zu CO2-Reduktion, Energieeffizienz, Klimaschutz und Grundlagenforschung werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderung von Forschungsprogrammen: Zur CO 2-Reduktion, Energieeffizienz, Klimaschutz und Grundlagenforschung. Link zum Original
  105. Tierversuchsfreie Forschungsmethoden und entsprechende Einrichtungen werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden sowie Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die sich für tierversuchsfreie Wissenschaft einsetzen. Link zum Original
  106. Die politische Bildung wird für alle Altersgruppen ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Politische Bildung stärken: Ausbau politischer Bildung für jedes Alter, um nachhaltig die Gesellschaft vor einem weiteren Rechtsruck zu schützen. Link zum Original
  107. Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt wird verbindlich im Schulunterricht, insbesondere in Biologie und Sozialkunde, verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielfalt verbindlich im Schulunterricht verankern: Verankerung sexueller und geschlechtlicher Vielfalt im Schulunterricht, insbesondere im Biologie- oder Sozialkundeunterricht. Link zum Original
  108. Der Sexualkundeunterricht wird modern, inklusiv und vielfältig gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Sexualkunde soll modern, inklusiv und vielfältig geschult werden. Link zum Original
  109. Lehrkräfte werden zu Toleranz und Akzeptanz fortgebildet, besonders zum Umgang mit Deadnames und Pronomen nicht-binärer, trans- und intergeschlechtlicher Kinder.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Lehrkräfte sollen für Toleranz und Akzeptanz weitergebildet werden, besonders im Umgang mit Deadnames sowie der richtigen Ansprache und Verwendung von Pronomen bei nichtbinärnen, trans- und intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen. Link zum Original
  110. Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt wird als Selbstverständlichkeit in die Lehrpläne aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Queeres Leben in die Lehrpläne: Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt als Selbstverständnis im Lehrplan sowie Projekttage mit queeren Gruppen. Link zum Original
  111. An Schulen finden Projekttage mit queeren Gruppen statt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Queeres Leben in die Lehrpläne: Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt als Selbstverständnis im Lehrplan sowie Projekttage mit queeren Gruppen. Link zum Original
  112. Queere Geschichte wird in den Geschichtsunterricht aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Queere Geschichte gehört in den Lehrplan: Queere Kinder haben ein Recht auch im Geschichtsunterricht zu erfahren, wie viele wunderbare queere Menschen vor ihnen schon unsere Geschichte beeinflusst und maßgeblich verändert haben. Link zum Original
  113. Herkunftssprachen werden an Schulen als Fremdsprache anerkannt und unterrichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Andere Sprachen dürfen nicht abgewertet, sondern sollten z.B. als Fremdsprache an Schulen anerkannt und unterrichtet werden. Link zum Original
  114. Das Lehramt wird für Menschen mit Migrationsbiografie besonders attraktiv gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir das Lehramt besonders attraktiv für Menschen mit Migrationsbiografie gestalten und entsprechende Netzwerke für Lehrkräfte mit Migrationsbiografie fördern. Link zum Original
  115. Netzwerke für Lehrkräfte mit Migrationsbiografie werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir das Lehramt besonders attraktiv für Menschen mit Migrationsbiografie gestalten und entsprechende Netzwerke für Lehrkräfte mit Migrationsbiografie fördern. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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