Linke NW · Wahlprogramm zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022 · beschlossen 05.12.2021 · Original
Das Programm enthält 114 von 2.283 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 114Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 149Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 114
Religionsgemeinschaften und Staat werden klar getrennt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für Religionsfreiheit und für die klare Trennung von Religionsgemeinschaften und Staat ein. Link zum Original
Der Staat fördert ausgewählte Religionsgemeinschaften und ihre Organisationen nicht institutionell.
Wortlaut im Programm
Tatsächliche Religionsfreiheit ist erst gegeben, wenn es keine institutionelle Förderung ausgewählter Religionsgemeinschaften und ihrer Organisationen durch den Staat gibt. Link zum Original
Die Garantie des bekenntnisorientierten Religionsunterrichts wird aus der Landesverfassung gestrichen.
Wortlaut im Programm
− Garantie auf bekenntnisorientierten Unterricht aus der Landesverfassung streichen Link zum Original
Die Emanzipations- und Verfolgungsgeschichte queerer Menschen in Nordrhein-Westfalen wird umfassend aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
− Umfassende Aufarbeitung der Emanzipations- und Verfolgungsgeschichte(n) queerer Menschen in NRW und eine angemessene Berücksichtigung in der Bildungs-, Gedenk- sowie der Ausstellungspolitik des Landes NRW Link zum Original
Die queere Emanzipations- und Verfolgungsgeschichte wird in der Bildungs-, Gedenk- und Ausstellungspolitik des Landes angemessen berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
− Umfassende Aufarbeitung der Emanzipations- und Verfolgungsgeschichte(n) queerer Menschen in NRW und eine angemessene Berücksichtigung in der Bildungs-, Gedenk- sowie der Ausstellungspolitik des Landes NRW Link zum Original
Die öffentlich-rechtlichen Medien tun mehr für Inklusion.
Wortlaut im Programm
Die öffentlich-rechtlichen Medien müssen mehr für Inklusion tun. Link zum Original
Medien bieten mehr Angebote für Gehörlose und Blinde sowie in einfacher Sprache.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen mehr Angebote für Gehörlose und Blinde, mehr Angebote mit einfacher Sprache. Link zum Original
Alle Sendungen werden möglichst barrierefrei konzipiert.
Wortlaut im Programm
Idealerweise sind alle Sendungen barrierefrei zu konzipieren. Link zum Original
Private Medien im Land achten verstärkt auf Barrierefreiheit und Zugänglichkeit.
Wortlaut im Programm
Auch bei den privaten Medien im Land soll verstärkt auf Barrierefreiheit und Zugänglichkeit geachtet werden. Link zum Original
In Medien und Internet werden mehr Barrierefreiheit und inklusive Angebote verwirklicht.
Wortlaut im Programm
− Mehr Barrierefreiheit und mehr inklusive Angebote in den Medien und im Netz verwirklichen Link zum Original
Die NS-Vergangenheit früherer Landtagsmitglieder und Landesbeamter, insbesondere in Ministerien, Justiz und Polizei, wird historisch aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
− Historische Aufarbeitung der NS-Vergangenheit früherer Mitglieder des Landtags sowie der Beamteten im Landesdienst, insbesondere in den Ministerien, der Justiz und der Polizei Link zum Original
Der 8. Mai wird als Tag der Befreiung vom Faschismus gesetzlicher Feiertag.
Wortlaut im Programm
− 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus als gesetzlicher Feiertag Link zum Original
Mahn- und Gedenkstätten des antifaschistischen Widerstands werden erhalten.
Wortlaut im Programm
− Erhalt der Mahn- und Gedenkstätten antifaschistischen Widerstands Link zum Original
Historische Erinnerungsorte an den Faschismus werden erhalten und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
− Die historischen Erinnerungsorte an den Faschismus erhalten und ausbauen sowie ihre finanzielle Ausstattung für ein pädagogisch betreutes historisches Lernen sicherstellen Link zum Original
Die finanzielle Ausstattung der Erinnerungsorte für pädagogisch betreutes historisches Lernen wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
− Die historischen Erinnerungsorte an den Faschismus erhalten und ausbauen sowie ihre finanzielle Ausstattung für ein pädagogisch betreutes historisches Lernen sicherstellen Link zum Original
In der Kolonialzeit geraubte Kulturgegenstände werden zurückgegeben.
Wortlaut im Programm
− In der Kolonialzeit geraubte Kulturgegenstände zurückgeben Link zum Original
Nach Kolonialisten oder Militaristen benannte Straßen und Plätze werden umbenannt.
Wortlaut im Programm
− Straßen und Plätze, die nach Kolonialisten oder Militaristen benannt sind, müssen umbenannt werden Link zum Original
Menschen islamischen Glaubens und der Islam gehören zu Nordrhein-Westfalen.
Wortlaut im Programm
Menschen islamischen Glaubens und der Islam gehören zu Nordrhein- Westfalen. Link zum Original
Weltanschauliche und religiöse Minderheiten werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Wir treten ein für den Schutz weltanschaulicher und religiöser Minderheiten. Link zum Original
Das Recht aller Menschen auf freies Bekenntnis zu Weltanschauungen oder Religionen wird verteidigt.
Wortlaut im Programm
Wir verteidigen das Recht aller Menschen auf Freiheit des Bekenntnisses zu Weltanschauungen oder Religionen. Link zum Original
Menschen ohne Religionsbezug werden nicht benachteiligt und nicht zur „Ehrfurcht vor Gott“ erzogen.
Wortlaut im Programm
Menschen ohne Bezug zu Religionen dürfen nicht benachteiligt und nicht zur „Ehrfurcht vor Gott“ erzogen werden. Link zum Original
Der Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Den Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen umsetzen Link zum Original
Das Erziehungsziel „Ehrfurcht vor Gott“ wird aus Landesverfassung und Schulgesetz gestrichen.
Wortlaut im Programm
Das Erziehungsziel „Ehrfurcht vor Gott“ in Artikel 7 der Landesverfassung und im Schulgesetz NRW streichen Link zum Original
Der Kirchenaustritt wird kostenlos, die Gebühr von 30 Euro entfällt.
Wortlaut im Programm
Der Austritt aus der Kirche muss kostenlos sein, die bisherige Gebühr von 30 Euro ist zu streichen. Link zum Original
Der bekenntnisorientierte Religionsunterricht wird aus der Landesverfassung gestrichen.
Wortlaut im Programm
LER (Lebensgestaltung, Ethik, Religionskunde) als gemeinsames Schulfach für alle, deshalb den bekenntnisorientierten Religionsunterricht aus der Landesverfassung streichen Link zum Original
Angestrebt wird ein verbindendes, inklusives Kulturbewusstsein, das gemeinschaftlichen Zusammenhalt fördert.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE steht für ein verbindendes, inklusives Kulturbewusstsein, das die Entwicklung des gemeinschaftlichen Zusammenhalts und gegenseitige Interessenbildung miteinander in Einklang bringt. Link zum Original
Kultur soll kein elitärer Begriff sein, sondern allen Menschen Teilhabe und Mitwirkung ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Kultur kein elitär geprägter Begriff von Kunstveranstaltungen ist, sondern der Moment, an dem jeder Mensch teilhaben und mitwirken kann. Link zum Original
Kultur soll frei von ökonomischen Zwängen sein und staatlichen Schutz sowie ausreichende finanzielle Mittel erhalten.
Wortlaut im Programm
Voraussetzung ist, dass Kultur frei ist von ökonomischen Zwängen. Sie braucht staatlichen Schutz und ausreichende finanzielle Mittel, um sich in allen ihren Facetten entfalten zu können. Link zum Original
Kunst und Kultur gelten nicht als freiwillige Leistung der Kommunen, sondern als Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Kunst und Kultur dürfen keine „freiwillige Leistung“ der Kommunen sein, sondern sind nach unserem Verständnis Teil der Daseinsvorsorge. Link zum Original
Das Land fördert kommunale Kultureinrichtungen wie Museen, Bibliotheken, Musikschulen, Theater und soziokulturelle Zentren institutionell durch Festbetragsfinanzierung.
Wortlaut im Programm
Institutionelle Grundförderung von kommunalen Kultureinrichtungen, wie Museen, Bibliotheken, Musikschulen, Theatern und soziokulturellen Zentren durch das Land in Form einer Festbetragsfinanzierung Link zum Original
Orte der kulturellen Bildung erhalten Bestandssicherung und Planungssicherheit.
Wortlaut im Programm
Bestandssicherung und Planungssicherheit für Orte der kulturellen Bildung Link zum Original
Ein Bibliotheksgesetz sichert die Existenz öffentlicher Bibliotheken.
Wortlaut im Programm
Existenzsicherung von öffentlichen Bibliotheken als Orte lebenslangen Lernens durch ein Bibliotheksgesetz Link zum Original
Bibliotheken dürfen sonntags öffnen.
Wortlaut im Programm
Erweiterter Zugang zu den Bibliotheksangeboten durch die Sonntagsöffnung Link zum Original
Soziokulturelle Zentren werden konzeptionell statt nur projektbezogen gefördert.
Wortlaut im Programm
Konzeptionelle Förderung von soziokulturellen Zentren statt der Projektförderung als Grundlage für eine bessere Planungssicherheit und mehr Nachhaltigkeit Link zum Original
Das Personal der Kultureinrichtungen für pädagogische Arbeit wird aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Aufstockung des Personals der kulturellen Einrichtungen für die pädagogische Arbeit Link zum Original
Gemeinsame Kunst-, Musik- und Theaterprojekte von Schulen und Hochschulen werden auskömmlich gefördert.
Wortlaut im Programm
Auskömmliche Förderung von altersunabhängigen Gemeinschaftsprojekten im Bereich der bildenden Kunst, Musik und Theater zwischen Schulen und Hochschulen Link zum Original
Die Landeszuschüsse für den Kulturrucksack werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Landeszuschüsse für Förderprogramme des Kulturrucksacks erhöhen, verlässliche und langfristige Verträge mit Künstler:innen ermöglichen Link zum Original
Mit Künstlerinnen und Künstlern werden verlässliche, langfristige Verträge ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Landeszuschüsse für Förderprogramme des Kulturrucksacks erhöhen, verlässliche und langfristige Verträge mit Künstler:innen ermöglichen Link zum Original
Die Geschichte des Nationalsozialismus und des Widerstands soll stärker präsent gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Angesichts der immer stärker grassierenden historischen Amnesie ist es dringend erforderlich, die Geschichte des Nationalsozialismus in Deutschland und die Geschichte des Widerstandes stärker präsent zu machen. Link zum Original
Bestehende Gedenkstätten sollen gepflegt, erhalten und durch Arbeit vor Ort präsent gehalten werden.
Wortlaut im Programm
Erinnerungskultur heißt nicht nur Stolpersteine zu installieren und Zeitzeugen zu befragen, es heißt auch bereits bestehende Gedenkstätten zu pflegen, zu erhalten und durch die intensive Arbeit vor Ort im Gedächtnis des Umfeldes präsent zu halten. Link zum Original
Das bestehende Denkmalschutzgesetz wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Fortschreibung des bestehenden Denkmalschutzgesetzes Link zum Original
Erhalt und Pflege des materiellen und immateriellen kulturellen Erbes des Landes werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Förderung des Erhalts und der Pflege des materiellen und immateriellen kulturellen Erbes des Landes Link zum Original
Industriekultur und Provenienzforschung werden in die Kulturerbepolitik einbezogen.
Wortlaut im Programm
Einbezug der Industriekultur und der Provenienzforschung Link zum Original
Initiativen zum 60. Jahrestag der Anwerbeabkommen mit Marokko, Südkorea, Portugal und Tunesien werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Förderung von Initiativen zum sechzigjährigen Jahrestag der Anwerbeabkommen mit Marokko, Südkorea, Portugal und Tunesien, welche alle in die kommende Legislatur fallen, sowie besondere Unterstützung kultureller Projekte, die sich mit dem Thema „Kultur der Arbeitsmigration“ auseinandersetzen Link zum Original
Kulturelle Projekte zur „Kultur der Arbeitsmigration“ werden besonders unterstützt.
Wortlaut im Programm
Förderung von Initiativen zum sechzigjährigen Jahrestag der Anwerbeabkommen mit Marokko, Südkorea, Portugal und Tunesien, welche alle in die kommende Legislatur fallen, sowie besondere Unterstützung kultureller Projekte, die sich mit dem Thema „Kultur der Arbeitsmigration“ auseinandersetzen Link zum Original
Kulturpolitik soll sich der Vielfalt kultureller Auffassungen öffnen, den Austausch fördern und Kulturschaffenden aus anderen Ländern Auftrittsmöglichkeiten geben.
Wortlaut im Programm
Es ist eine der wichtigsten Aufgaben der Kulturpolitik im Land und in den Kommunen, sich gegenüber der Vielfalt kultureller Auffassungen zu öffnen. den kulturellen Austausch zu fördern und Kulturschaffenden auch aus anderen Ländern Entwicklungs- und Auftrittsmöglichkeiten zu geben. Link zum Original
Kunstschaffende, Kulturschaffende und Vereine werden nachhaltig und auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Nachhaltige und auskömmliche Finanzierung von Kunstschaffenden, Kulturschaffenden und Vereinen Link zum Original
Kulturelle Institutionen sowie Atelier- und Ausstellungsräume, Theater und Orchester werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Förderung kultureller Institutionen und Projektförderung von Atelier- und Ausstellungsräumen, Theatern, Orchestern etc. Link zum Original
Förderprogramme erhalten einen einheitlichen, vereinfachten Zugang ohne Eigenbeteiligung und mit Anrechnung der Planungsphase.
Wortlaut im Programm
Einheitlicher, vereinfachter Zugang zu Förderprogrammen ohne finanzielle Eigenbeteiligung und mit Anrechnung der Planungsphase im Projektzeitraum Link zum Original
In der bildenden Kunst werden Ausstellungshonorare gezahlt.
Wortlaut im Programm
Ausstellungshonorare in der bildenden Kunst Link zum Original
Der Zugang zur kulturellen Nutzung leerstehender Gebäude wird vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Vereinfachter Zugang zur Nutzung von leerstehenden Gebäuden, bei Zwischennutzung auch den langfristigen städtebaulichen Mehrwert durch Implementierung von Bausubstanz beachten Link zum Original
Die Künstlersozialkasse wird für leichteren Zugang reformiert.
Wortlaut im Programm
Reform der Künstlersozialkasse für leichtere Zugänglichkeit Link zum Original
Für Musikerinnen und Musiker werden Proberäume geschaffen.
Wortlaut im Programm
Schaffung von Proberäumen für Musiker:innen Link zum Original
Inklusion ist ohne Kultur nicht möglich.
Wortlaut im Programm
Inklusion ohne Kultur kann nicht funktionieren. Link zum Original
Alle Menschen sollen unabhängig von Einkommen, Alter, Geschlecht oder Herkunft an Kultur teilhaben können.
Wortlaut im Programm
An Kultur müssen alle teilhaben können, unabhängig von Einkommen, Alter, Geschlecht oder ethnischer Herkunft. Link zum Original
Interkulturelle Kulturprojekte werden gefördert.
Wortlaut im Programm
− Förderung von interkulturellen Projekten sowie von FLINT- und QUEER-affinen Angeboten Link zum Original
FLINT- und queer-affine Kulturangebote werden gefördert.
Wortlaut im Programm
− Förderung von interkulturellen Projekten sowie von FLINT- und QUEER-affinen Angeboten Link zum Original
Das Projekt JeKits wird dauerhaft und bis zum Ende der Sekundarstufe I fortgeführt.
Wortlaut im Programm
− Dauerhafte Fortführung des Projektes JeKits (Jedem Kind ein Instrument) mit Fortführung bis zum Ende der Sekundarstufe I sowie aller Kulturrucksackprojekte Link zum Original
Alle Kulturrucksackprojekte werden fortgeführt.
Wortlaut im Programm
− Dauerhafte Fortführung des Projektes JeKits (Jedem Kind ein Instrument) mit Fortführung bis zum Ende der Sekundarstufe I sowie aller Kulturrucksackprojekte Link zum Original
Musik-, Kunst- und Volkshochschulen bieten Sozialtarife an.
Wortlaut im Programm
− Sozialtarife für Musik-, Kunst- und Volkshochschulen Link zum Original
Ausweise für öffentliche Bibliotheken sind kostenfrei.
Wortlaut im Programm
− Kostenfreie Ausweise für öffentliche Bibliotheken Link zum Original
Eintrittsgelder für öffentlich geförderte Kulturveranstaltungen werden ermäßigt.
Wortlaut im Programm
− Preisreduzierte Eintrittsgelder in öffentlich geförderte Veranstaltungen in Theatern, Opernhäusern, bei Konzerten, Lesungen, Ausstellungen Link zum Original
Der Eintritt in öffentlich geförderte Museen und Museen der Landschaftsverbände ist kostenfrei.
Wortlaut im Programm
− Kostenfreier Eintritt in öffentlich geförderte Museen und Museen der Landschaftsverbände Link zum Original
Jede Eintrittskarte für eine Kultureinrichtung berechtigt zu zwei kostenfreien ÖPNV-Fahrten in NRW.
Wortlaut im Programm
− Kostenfreie Nutzung des ÖPNV bei Veranstaltungsteilnahme; jede Eintrittskarte in eine kulturelle Einrichtung erhält 2 Freifahrten in NRW. Link zum Original
Für Kunst- und Kulturschaffende werden Beratungsstellen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
− Einrichtung von Beratungsstellen für Kunst- und Kulturschaffende und die, die es werden wollen Link zum Original
Die regionale Sprache und Dialekte in NRW werden als erlebbares Kulturgut geschützt und sichtbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Deswegen finden wir es wichtig, die Sprachlichkeit unserer Region als erlebbares Kulturgut zu schützen und sichtbar zu machen. Link zum Original
Lokale Dialekte werden als immaterielles Kulturgut anerkannt und sichtbar gemacht.
Wortlaut im Programm
− Lokale Dialekte als immaterielles Kulturgut anerkennen und sichtbar machen Link zum Original
Für Straßenkunst wie Straßenmusik und Graffiti gelten landeseinheitliche Regelungen, die urbanen Künsten mehr Raum geben.
Wortlaut im Programm
− Landeseinheitliche Regelungen für Straßenkunst, wie Straßenmusik, Graffiti: Urbanen Künsten muss mehr Raum geboten werden. Link zum Original
Graffiti auf Zügen wird auf Basis von Wettbewerben, etwa per Folie, ermöglicht.
Wortlaut im Programm
− „Legalisierung“ von Graffiti auf Zügen auf Basis von Wettbewerben und z. B. durch Anbringung per Folie Link zum Original
Landesgebäude werden mit baukünstlerischem Ausdruck sowie umweltverträglich und gesellschaftlich nachhaltig gebaut.
Wortlaut im Programm
− Bau von Landesgebäuden auf baukünstlerischen Ausdruck sowie umweltverträgliche und gesellschaftliche Nachhaltigkeit hin gestalten Link zum Original
Haltestellen des Nahverkehrs werden künstlerisch gestaltet und mit Kulturinformationen ausgestattet.
Wortlaut im Programm
− Ausbau des Nahverkehrs als Möglichkeit baukünstlerischer Ausdrucksmöglichkeit verstehen: z. B. künstlerischer Ausbau von Haltestellen, Ausstattung der Wartehäuser mit Kulturinformationen, Veranstaltungskalendern etc. Link zum Original
Für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum gelten landeseinheitliche stadtplanerische Leitlinien.
Wortlaut im Programm
− Landeseinheitliche stadtplanerische Leitlinien für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum: Zukünftige Stadtplanung muss für mehr Gemeinschafts- und Erlebnismomente statt automobile Gerechtigkeit sorgen. Link zum Original
Die musikalische Breitenförderung wird deutlich verbessert.
Wortlaut im Programm
Hier bedarf es einer deutlich verbesserten Breitenförderung, der Unterstützung für Musikclubs und eines leichteren Zugangs z. B. zu öffentlichem Raum, Kultureinrichtungen und Rundfunk. Link zum Original
Kleine Bands und Musiker erhalten leichteren Zugang zu öffentlichem Raum, Kultureinrichtungen und Rundfunk.
Wortlaut im Programm
Hier bedarf es einer deutlich verbesserten Breitenförderung, der Unterstützung für Musikclubs und eines leichteren Zugangs z. B. zu öffentlichem Raum, Kultureinrichtungen und Rundfunk. Link zum Original
Durch den Ankauf von Immobilien in Gewerbegebieten werden Proberäume geschaffen.
Wortlaut im Programm
Auch dem Mangel an Proberäumen muss entgegengewirkt werden, indem durch z. B. den Ankauf von Immobilien in Gewerbegebieten Proberäume geschaffen werden. Link zum Original
Kleinere Musikfeste und Festivals werden gefördert.
Wortlaut im Programm
− Förderung von kleineren Musikfesten und Festivals Link zum Original
Musikprojekte wie die Produktion eines Albums werden projektbezogen gefördert.
Wortlaut im Programm
− Projektbezogene Förderung, z. B. zur Produktion eines Musikalbums Link zum Original
Musikclubs werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
− Unterstützung für Musikclubs Link zum Original
Neue Musikclubs entstehen durch finanzielle Förderung und Nutzung von Leerstand.
Wortlaut im Programm
− Schaffung neuer Musikclubs auf Basis der o. g. finanziellen Förderung und Nutzung von Leerstand Link zum Original
In Gewerbegebieten werden Proberäume geschaffen.
Wortlaut im Programm
− Schaffung von Proberäumen in Gewerbegebieten Link zum Original
Die Musikgeschichte NRWs wird im neuen Haus der Geschichte in Düsseldorf aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
− Aufarbeitung der Musikgeschichte in NRW im neuen „Haus der Geschichte“ in Düsseldorf Link zum Original
Das Urheberrecht erlaubt Museen und Archiven, digitale Reproduktionen von Werken anzufertigen und auszustellen.
Wortlaut im Programm
Das Urheberrecht muss es Museen und Archiven erlauben, digitale Reproduktionen von Werken anzufertigen und auszustellen. Link zum Original
Archive dürfen digitale Werke zu Sicherungs- und Ausstellungszwecken vervielfältigen.
Wortlaut im Programm
Auch muss es Archiven erlaubt sein, digitale Werke zu Sicherungs- und Ausstellungszwecken zu vervielfältigen. Link zum Original
Bibliotheken dürfen aktuelle E-Books verleihen.
Wortlaut im Programm
Bibliotheken muss es erlaubt sein, aktuelle E-Books zu verleihen. Link zum Original
Digitale Werke werden nicht aus kommerziellen Gründen verknappt, sondern möglichst allen Menschen zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Digitale Werke, die sich grundsätzlich beliebig vervielfältigen lassen, dürfen nicht aus kommerziellen Erwägungen verknappt werden, sondern sollen möglichst vielen Menschen ungeachtet ihres sozialen Status und ihrer finanziellen Möglichkeiten zugänglich sein. Link zum Original
Die Rechte von Kunst- und Kulturschaffenden gegenüber der Verwertungsindustrie werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Kunst- und Kulturschaffende müssen in ihren Rechten gegenüber der Verwertungsindustrie gestärkt werden Link zum Original
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage lehnen wir ab, es soll wieder entfallen. Link zum Original
Museen, Archive und Bibliotheken werden bei der Digitalisierung unterstützt, um mehr Werke digital zugänglich zu machen.
Wortlaut im Programm
− Museen, Archive und Bibliotheken in der Digitalisierung unterstützen, und noch mehr Werke digital zugänglich machen Link zum Original
Creative Commons werden anerkannt und gefördert.
Wortlaut im Programm
− Creative Commons anerkennen und fördern, öffentlich geförderte Werke unter freien Lizenzen veröffentlichen Link zum Original
Öffentlich geförderte Werke werden unter freien Lizenzen veröffentlicht.
Wortlaut im Programm
− Creative Commons anerkennen und fördern, öffentlich geförderte Werke unter freien Lizenzen veröffentlichen Link zum Original
Die Existenz von Kunst- und Kulturschaffenden wird unabhängig von kommerzieller Verwertung gesichert.
Wortlaut im Programm
− Kunst- und Kulturschaffende unabhängig von kommerzieller Verwertungslogik und Verwertungsindustrie in ihrer Existenz sichern Link zum Original
Ein qualitativ hochwertiges und differenziertes Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in NRW wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein qualitativ hochwertiges und differenziertes Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in NRW sicherstellen. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk gilt als Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk mit seinem umfassenden Informations-, Bildungs- und Unterhaltungsauftrag ist Daseinsvorsorge. Link zum Original
Qualitätsabbau und inhaltliche Verflachung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden als Antwort auf Streamingdienste abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Qualitätsverzicht und eine Verflachung der Inhalte (beispielsweise durch Dudelfunk, weitgehend unmoderierte Abspielkanäle und die Simulation von Hörer:innenbeteiligung durch Laberanrufsendungen) sind genau die falsche Antwort auf die Konkurrenz durch Streamingdienste und Gratismedien. Link zum Original
Rundfunkbeiträge werden nach der finanziellen Leistungsfähigkeit der Beitragszahler gestaffelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen uns dafür einsetzen, dass Rundfunkbeiträge nach finanzieller Leistungsfähigkeit der Empfangenden differenziert werden. Link zum Original
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werden so finanziert, dass Sponsoring und Werbung vollständig entfallen können.
Wortlaut im Programm
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten müssen zugleich so finanziert werden, dass Sponsoring und Werbung vollständig wegfallen können. Link zum Original
Inhalte öffentlich-rechtlicher Medien stehen dauerhaft und umfassend in Mediatheken zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Von öffentlich-rechtlichen Medien produzierte Inhalte sollen den Nutzer:innen nicht nur für kurze Zeit, sondern umfassend in Mediatheken zur Verfügung stehen. Link zum Original
Öffentlich-rechtliche Medien werden möglichst in freien Formaten unter freien Lizenzen bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Möglichst viele Medien sollen dabei in freien Formaten unter freien Lizenzen zur kreativen Weiternutzung und Archivierung verfügbar sein. Link zum Original
Eine weitere Konzentration der Zeitungslandschaft in NRW wird verhindert.
Wortlaut im Programm
Eine weitere Konzentration der Zeitungslandschaft in NRW muss verhindert werden. Link zum Original
Medienvielfalt auf lokaler, regionaler und landesweiter Ebene wird staatsfern und kriterienbasiert gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Medienvielfalt auf lokaler, regionaler und landesweiter Ebene stärken und staatsfern wie kriterienbasiert fördern. Link zum Original
Es werden nachhaltige Förderprogramme für Journalismus aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Dazu bedarf es sowohl nachhaltiger Journalismus-Förderungsprogramme als auch befristeter Anschubfinanzierung, die Presseförderung, Online-Journalismus sowie nicht-kommerzielle Angebote besser unterstützen, etwa durch Crowdfunding oder gemeinnützig tätige Vereine. Link zum Original
Eine befristete Anschubfinanzierung unterstützt Presse, Online-Journalismus und nicht-kommerzielle Angebote.
Wortlaut im Programm
Dazu bedarf es sowohl nachhaltiger Journalismus-Förderungsprogramme als auch befristeter Anschubfinanzierung, die Presseförderung, Online-Journalismus sowie nicht-kommerzielle Angebote besser unterstützen, etwa durch Crowdfunding oder gemeinnützig tätige Vereine. Link zum Original
Die früheren Befreiungsmöglichkeiten vom Rundfunkbeitrag werden wieder eingeführt.
Wortlaut im Programm
− Die früher üblichen Befreiungsmöglichkeiten vom Rundfunkbeitrag wieder einführen Link zum Original
Bürgerfunk, freie Radios und lokale Fernsehprogramme werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
− Bürgerfunk, freie Radios und lokale Fernsehprogramme weiter fördern Link zum Original
Die laizistisch-säkulare Vertretung im WDR-Rundfunkrat wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
− Die laizistisch/säkulare Vertretung im WDR-Rundfunkrat ausbauen; ein säkulares Programm fördern Link zum Original
Ein säkulares Rundfunkprogramm wird gefördert.
Wortlaut im Programm
− Die laizistisch/säkulare Vertretung im WDR-Rundfunkrat ausbauen; ein säkulares Programm fördern Link zum Original
Große Hörspielproduktionen werden wieder ausreichend finanziert.
Wortlaut im Programm
− Große Hörspielproduktionen wieder ausreichend finanzieren Link zum Original
Autoren und Kulturschaffende werden für die Verwertung ihrer Werke in Mediatheken angemessen vergütet.
Wortlaut im Programm
− Autor:innen und andere Kulturschaffende auch für die Verwertungen ihrer Werke in Mediatheken angemessen vergüten Link zum Original
Der WDR finanziert wieder anspruchsvolle Medienproduktionen für kleine Kinder.
Wortlaut im Programm
− Auch das Recht von kleinen Kindern auf neue Medienproduktionen im öffentlichen Rundfunk durchsetzen. Der WDR muss dringend wieder anspruchsvolle Produktionen für die jüngsten Hörer:innen finanzieren. Link zum Original
Geschlechtergerechtigkeit und Diversität in den Medien werden gefördert.
Wortlaut im Programm
− Geschlechtergerechtigkeit und Diversität in den Medien fördern Link zum Original
Die Gedenkstätte am ehemaligen Kriegsgefangenenlager Stukenbrock-Senne wird Lernort für Antifaschismus, Antirassismus, Frieden und Demokratie.
Wortlaut im Programm
Die geplante Gedenkstätte am ehemaligen Kriegsgefangenenlager in Stukenbrock-Senne muss Lernort für Antifaschismus, Antirassismus, Frieden und Demokratie werden. Link zum Original
Die Rolle des Stalag 326 im Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion steht im Mittelpunkt der Gedenkstätte.
Wortlaut im Programm
Die zentrale Bedeutung des Stalag 326 im System der „Vernichtung durch Arbeit“ und somit im Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion muss im Mittelpunkt stehen. Link zum Original
Der sowjetische Ehrenfriedhof wird Teil der Gedenkstätte Stalag 326.
Wortlaut im Programm
Der sowjetische Ehrenfriedhof muss deshalb Teil der Gedenkstätte werden. Link zum Original
Die Ausstellung Verbrechen der Wehrmacht wird in der Gedenkstätte Stukenbrock-Senne gezeigt.
Wortlaut im Programm
Die Ausstellung „Verbrechen der Wehrmacht. Dimensionen des Vernichtungskrieges 1941–1944“, zurzeit eingemottet im Deutschen Historischen Museum in Berlin, soll in der Gedenkstätte Stukenbrock-Senne den passenden Platz finden. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.