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SPD · Unser Land von morgen.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022 · beschlossen 19.02.2022 · Original

Das Programm enthält 62 von 1.262 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Medienvielfalt“ (18). Bei 27 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 62
Medienvielfalt 18
  1. Medienschaffende haben faire und sichere Arbeitsverhältnisse.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Genauso unabdingbar ist daher auch, dass die Medienschaffenden einerseits faire und sichere Arbeitsverhältnisse haben und andererseits in ihrer grundrechtsrelevanten Berufsausübung vor Gewalt und Bedrohungen geschützt sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  2. Medienschaffende werden in ihrer Berufsausübung vor Gewalt und Bedrohungen geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Genauso unabdingbar ist daher auch, dass die Medienschaffenden einerseits faire und sichere Arbeitsverhältnisse haben und andererseits in ihrer grundrechtsrelevanten Berufsausübung vor Gewalt und Bedrohungen geschützt sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
  3. Die Vielfalt unabhängiger Medien wird gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen weiterhin die Vielfalt unabhängiger Medien sichern und fördern daher neue Ideen und Konzepte sowie den Ausbau des barrierefreien Angebots, mit Gebärden bei Nachrichten, Sondersendungen, Regierungserklärungen etc. sowie Angebote in leichter Sprache. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise unsicher FDP ähnlich AfD teilweise KI
  4. Neue Ideen und Konzepte im Medienbereich werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen weiterhin die Vielfalt unabhängiger Medien sichern und fördern daher neue Ideen und Konzepte sowie den Ausbau des barrierefreien Angebots, mit Gebärden bei Nachrichten, Sondersendungen, Regierungserklärungen etc. sowie Angebote in leichter Sprache. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  5. Der Lokaljournalismus wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Lokaljournalismus stärken und seine crossmediale Weiterentwicklung fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne teilweise KI
  6. Die crossmediale Weiterentwicklung des Lokaljournalismus wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Lokaljournalismus stärken und seine crossmediale Weiterentwicklung fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP teilweise KI
  7. Der NRW-Lokalfunk mit eigenständigen Redaktionen bleibt erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den NRW-Lokalfunk mit den eigenständigen Redaktionen erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich FDP teilweise KI
  8. Journalismus wird im Gemeinnützigkeitsrecht verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Um professionellen Journalismus auch in Zukunft finanzieren zu können, streben wir die Verankerung von Journalismus im Gemeinnützigkeitsrecht und die Förderung einer gemeinsamen Vermarktungsplattform sowie die Entwicklung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten, wie Stiftungsmodelle, an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne ähnlich FDP gleich KI
  9. Eine gemeinsame Vermarktungsplattform für Journalismus wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Um professionellen Journalismus auch in Zukunft finanzieren zu können, streben wir die Verankerung von Journalismus im Gemeinnützigkeitsrecht und die Förderung einer gemeinsamen Vermarktungsplattform sowie die Entwicklung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten, wie Stiftungsmodelle, an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  10. Weitere Finanzierungsmöglichkeiten für Journalismus, etwa Stiftungsmodelle, werden entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Um professionellen Journalismus auch in Zukunft finanzieren zu können, streben wir die Verankerung von Journalismus im Gemeinnützigkeitsrecht und die Förderung einer gemeinsamen Vermarktungsplattform sowie die Entwicklung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten, wie Stiftungsmodelle, an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise FDP teilweise KI
  11. Ehrenamtliches journalistisches Engagement wie die Bürgermedien wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Ehrenamtliches journalistisches Engagement, wie die Bürgermedien, werden wir unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  12. Desinformation und Hate Speech im Internet wird durch Stärkung der Medienkompetenz entgegengetreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Desinformation und Hate Speech im Internet müssen wir durch die Stärkung von Medienkompetenz für Jung und Alt entschieden entgegentreten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise FDP gleich KI
  13. Der Medienkompetenzrahmen und Medienkompetenzprojekte werden weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir den Medienkompetenzrahmen sowie Medienkompetenzprojekte, wie die der Landesanstalt für Medien, konsequent weiterentwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise unsicher KI
  14. Der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und in sozialen Medien wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und in den sozialen Medien wollen wir stetig verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
  15. Der Regulierungsbedarf bei Suchmaschinen und Netzwerken wird im Medienstaatsvertrag angegangen, um die Vielfaltsicherung zu stärken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind nicht schutzlos, wenn Suchmaschinen und Netzwerke Inhalte selektieren und filtern, denn wir werden im Rahmen des Medienstaatsvertrages deren Regulierungsbedarf angehen und so die Vielfaltsicherung in den sozialen Netzwerken stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
  16. Die Auffindbarkeit journalistischer Inhalte im Netz wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Auch vor dem Hintergrund des wachsenden Einflusses von Sprachassistenten auf die Auswahl von Medieninhalten wollen wir die Auffindbarkeit journalistischer Inhalte im Netz verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  17. Ein neues Veranstaltungsformat mit wechselnden Standorten verbindet Netzcommunity und klassische Medien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir ruhen uns aber nicht auf dem Siegertreppchen aus, sondern wollen ein neues Veranstaltungsformat mit wechselnden Standorten in Nordrhein-Westfalen etablieren, um die kreative Energie der Netzcommunity mit der Qualität und Erfahrung der klassischen Medien zusammenzubringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  18. Das Ruhrgebiet wird als Medienstandort gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben etablierten Medienstandorten wollen wir insbesondere auch den Standort Ruhrgebiet stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Kulturförderung 12
  1. Die Kulturförderung wird in den nächsten zwei Wahlperioden verdoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kulturförderung liegt uns am Herzen. Wir werden in den nächsten zwei Regierungszeiten die bisherige Förderung verdoppeln und wollen damit unter anderem dafür sorgen, dass die Kultureinrichtungen an Digitalisierungsprozessen und zukünftigen, weiteren Entwicklungen partizipieren können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
  2. Die Förderstruktur wird auf Soziokultur, Interkultur, Inklusion, Breitenkultur und Angebote in der Fläche ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine grundlegende Stärkung der Soziokultur, der Interkultur, der Inklusion, der Breitenkultur und kultureller Angebote in der Fläche sowie einer daraufhin ausgerichteten Förderstruktur. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
  3. Künstlerinnen und Künstler werden besser gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Künstlerinnen und Künstlern geben wir Sicherheit, indem wir sie besser fördern, ihre soziale Absicherung ausbauen, die Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern auch in der Kunst vorantreiben und für faire Honorarvereinbarungen sorgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
  4. Die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Künstlerinnen und Künstlern geben wir Sicherheit, indem wir sie besser fördern, ihre soziale Absicherung ausbauen, die Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern auch in der Kunst vorantreiben und für faire Honorarvereinbarungen sorgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
  5. Die Geschlechtergerechtigkeit in der Kunst wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Künstlerinnen und Künstlern geben wir Sicherheit, indem wir sie besser fördern, ihre soziale Absicherung ausbauen, die Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern auch in der Kunst vorantreiben und für faire Honorarvereinbarungen sorgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  6. Für Künstlerinnen und Künstler werden faire Honorarvereinbarungen sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Künstlerinnen und Künstlern geben wir Sicherheit, indem wir sie besser fördern, ihre soziale Absicherung ausbauen, die Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern auch in der Kunst vorantreiben und für faire Honorarvereinbarungen sorgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP ähnlich KI
  7. Bei der Kulturförderung wird auf die Umsetzung von Gendergerechtigkeit geachtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden bei Kulturförderung darauf achten, dass die Gendergerechtigkeit umgesetzt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher AfD gegenteilig KI
  8. Das im Kulturgesetz verankerte Mindesthonorar wird deutlich angehoben.

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    Wortlaut im Programm
    Das im Kulturgesetz verankerte Mindesthonorar werden wir deutlich anheben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
  9. Für die Beteiligten im Kulturbetrieb werden Hilfs- und Beratungsangebote etabliert und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Der demokratische Wertekanon auf der Bühne muss auch das Handeln hinter dem Vorhang bestimmen. Alle Akteurinnen und Akteure im System sind – ohne Wenn und Aber – in ihrer Würde zu schützen. Dazu werden Hilfs- und Beratungsangebote sowie geeignete Kontrollmechanismen etabliert und weiterentwickelt sowie gegebenenfalls die Förderung beendet, wenn ein systemisches Fehlverhalten vorliegt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  10. Im Kulturbetrieb werden geeignete Kontrollmechanismen zum Schutz der Würde der Beteiligten etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Der demokratische Wertekanon auf der Bühne muss auch das Handeln hinter dem Vorhang bestimmen. Alle Akteurinnen und Akteure im System sind – ohne Wenn und Aber – in ihrer Würde zu schützen. Dazu werden Hilfs- und Beratungsangebote sowie geeignete Kontrollmechanismen etabliert und weiterentwickelt sowie gegebenenfalls die Förderung beendet, wenn ein systemisches Fehlverhalten vorliegt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
  11. Bei systemischem Fehlverhalten wird die Förderung gegebenenfalls beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Der demokratische Wertekanon auf der Bühne muss auch das Handeln hinter dem Vorhang bestimmen. Alle Akteurinnen und Akteure im System sind – ohne Wenn und Aber – in ihrer Würde zu schützen. Dazu werden Hilfs- und Beratungsangebote sowie geeignete Kontrollmechanismen etabliert und weiterentwickelt sowie gegebenenfalls die Förderung beendet, wenn ein systemisches Fehlverhalten vorliegt. Link zum Original
  12. Chöre, Laienkultur und Volksmusik werden finanziell deutlich aufgewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehören zum Beispiel die Unterstützung eines flächendeckenden Angebots von Bibliotheken und Musikschulen sowie der Ausbau von Jugendkunstschulen, aber auch eine stärkere Förderung von Aufführungen der darstellenden Kunst in der Region durch die Landestheater und Freie Gruppen, der Ausbau der Soziokultur sowie eine deutliche finanzielle Aufwertung von Chören, Laienkultur und Volksmusik. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Kulturelle Teilhabe 11
  1. Jedes Kind erhält bis zum Ende der Schulzeit einen kostenfreien Büchereiausweis.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit jedes Kind unabhängig von der finanziellen Ausgangslage Zugang zu Wissen erhält, sei es in Form eines Buchs oder auch digitaler Medien, wird jedes Kind einen kostenfreien Büchereiausweis bis zum Ende der Schulzeit erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
  2. Soziokultur, Interkultur, Inklusion, Breitenkultur und kulturelle Angebote in der Fläche werden grundlegend gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine grundlegende Stärkung der Soziokultur, der Interkultur, der Inklusion, der Breitenkultur und kultureller Angebote in der Fläche sowie einer daraufhin ausgerichteten Förderstruktur. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema FDP teilweise AfD teilweise KI
  3. Unterrepräsentierte Gruppen werden durch Ausbildung, Programme, Vermittlung und Quoten gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Unterrepräsentierte Gruppierungen sollen mittels Ausbildung, Programmen, Vermittlung und Quoten gefördert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP gegenteilig unsicher KI
  4. Ein jährliches LSBTIQ*-Kulturfestival von nationaler Bedeutung in Anlehnung an die Hirschfeld-Tage wird etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Um auch LSBTIQ*-Kultur hinreichend zu würdigen, wollen wir ein jährliches Kulturfestival von nationaler Bedeutung in Anlehnung an die Hirschfeld-Tage etablieren. Link zum Original
  5. Kulturelle Angebote im ländlichen Raum werden ausgebaut und angebunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Weder der ländliche Raum noch die Städte dürfen kulturell ausbluten. Daher werden wir die Daseinsvorsorge in den Kommunen weiter konsolidieren und für einen Ausbau und Anschluss der ländlichen Angebote sorgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema FDP ähnlich KI
  6. Ein flächendeckendes Angebot von Bibliotheken und Musikschulen wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehören zum Beispiel die Unterstützung eines flächendeckenden Angebots von Bibliotheken und Musikschulen sowie der Ausbau von Jugendkunstschulen, aber auch eine stärkere Förderung von Aufführungen der darstellenden Kunst in der Region durch die Landestheater und Freie Gruppen, der Ausbau der Soziokultur sowie eine deutliche finanzielle Aufwertung von Chören, Laienkultur und Volksmusik. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
  7. Jugendkunstschulen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehören zum Beispiel die Unterstützung eines flächendeckenden Angebots von Bibliotheken und Musikschulen sowie der Ausbau von Jugendkunstschulen, aber auch eine stärkere Förderung von Aufführungen der darstellenden Kunst in der Region durch die Landestheater und Freie Gruppen, der Ausbau der Soziokultur sowie eine deutliche finanzielle Aufwertung von Chören, Laienkultur und Volksmusik. Link zum Original
  8. Das Leitbild „Kultur für alle“ wird konsequent weiterentwickelt und umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Anspruch unseres Leitbildes „Kultur für alle“ muss konsequent weitergedacht und umgesetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
  9. Alle Menschen verfügen über kulturelle Kompetenzen und Teilhabemöglichkeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Menschen müssen über kulturelle Kompetenzen und Teilhabemöglichkeiten verfügen können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise unsicher KI
  10. Für kulturelle Bildung werden dauerhafte Vernetzungsstrukturen zwischen Kulturinstitutionen und allgemeinbildenden Angeboten ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Kulturelle Bildung bedarf dauerhafter, gut ausgebauter Vernetzungsstrukturen zwischen den Kulturinstitutionen und den allgemeinbildenden Angeboten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  11. Barrierefreie Medienangebote mit Gebärdensprache und leichter Sprache werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen weiterhin die Vielfalt unabhängiger Medien sichern und fördern daher neue Ideen und Konzepte sowie den Ausbau des barrierefreien Angebots, mit Gebärden bei Nachrichten, Sondersendungen, Regierungserklärungen etc. sowie Angebote in leichter Sprache. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Religionsgemeinschaften 4
  1. Alle Menschen im Land können ihre Religionsfreiheit frei ausüben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen dafür ein, dass alle Menschen in Nordrhein-Westfalen ihre im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit frei ausüben können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
  2. Kirchen und Religionsgemeinschaften gelten als wichtige Partner.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erkennen in Kirchen und Religionsgemeinschaften wichtige Partner für eine gemeinsame Gestaltung einer gerechten Welt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
  3. Der Austausch mit Kirchen, jüdischen Gemeinden, islamischen Verbänden und weiteren muslimischen Stimmen wird fortgesetzt und intensiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Den guten Austausch mit den Kirchen, den jüdischen Gemeinden und den islamischen Verbänden, sowie weiteren wichtigen Stimmen und Persönlichkeiten der Musliminnen und Muslime in Nordrhein-Westfalen wollen wir fortsetzen und intensivieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise AfD gegenteilig unsicher KI
  4. Das Land beteiligt sich an der Erarbeitung einer Lösung zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns an dem im Koalitionsvertrag im Bund zwischen SPD, Grünen und FDP vereinbarten Prozess beteiligen, in dem eine einvernehmliche Lösung zwischen Bund, Ländern und Kirchen zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen erarbeitet werden soll. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Kultureinrichtungen 4
  1. Kultureinrichtungen werden befähigt, an Digitalisierungsprozessen teilzuhaben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kulturförderung liegt uns am Herzen. Wir werden in den nächsten zwei Regierungszeiten die bisherige Förderung verdoppeln und wollen damit unter anderem dafür sorgen, dass die Kultureinrichtungen an Digitalisierungsprozessen und zukünftigen, weiteren Entwicklungen partizipieren können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP teilweise KI
  2. Aufführungen der darstellenden Kunst in der Region durch Landestheater und Freie Gruppen werden stärker gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehören zum Beispiel die Unterstützung eines flächendeckenden Angebots von Bibliotheken und Musikschulen sowie der Ausbau von Jugendkunstschulen, aber auch eine stärkere Förderung von Aufführungen der darstellenden Kunst in der Region durch die Landestheater und Freie Gruppen, der Ausbau der Soziokultur sowie eine deutliche finanzielle Aufwertung von Chören, Laienkultur und Volksmusik. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  3. Mit dem Programm „Gute Kulturorte 2025“ werden kleinere Bühnen, Kinos, Clubs, Begegnungs- und Erinnerungsstätten technisch, energetisch und barrierefrei modernisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden ein umfangreiches Programm „Gute Kulturorte 2025“ auflegen, mit dem insbesondere kleinere Bühnen, Kinos, Clubs, Orte der Populär-kultur, Begegnungsstätten und ortsnahe Angebote sowie Erinnerungsstätten auf den heutigen technischen, energetischen und barrierefreien Stand gebracht werden, aber auch digitale und hybride Formen oder Outdoor-Veranstaltungen ermöglicht werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
  4. Das Programm „Gute Kulturorte 2025“ ermöglicht digitale, hybride und Outdoor-Veranstaltungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden ein umfangreiches Programm „Gute Kulturorte 2025“ auflegen, mit dem insbesondere kleinere Bühnen, Kinos, Clubs, Orte der Populär-kultur, Begegnungsstätten und ortsnahe Angebote sowie Erinnerungsstätten auf den heutigen technischen, energetischen und barrierefreien Stand gebracht werden, aber auch digitale und hybride Formen oder Outdoor-Veranstaltungen ermöglicht werden können. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 4
  1. Der WDR behält ein Vollprogramm.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen zu einem WDR mit Vollprogramm und einer auskömmlichen Beitragsfinanzierung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema AfD gegenteilig KI
  2. Die Zusammensetzung des WDR-Rundfunkrats spiegelt die gesellschaftliche Breite wider.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Zusammensetzung des WDR-Rundfunkrates werden wir dafür Sorge tragen, dass die gesamte gesellschaftliche Breite der Interessen weitgehend widergespiegelt wird, und dabei auch gesellschaftlich relevante Gruppen berücksichtigen, die bislang nicht oder nicht mehr im Rundfunkrat vertreten sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP gleiches Thema KI
  3. Bisher nicht vertretene gesellschaftlich relevante Gruppen werden im WDR-Rundfunkrat berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Zusammensetzung des WDR-Rundfunkrates werden wir dafür Sorge tragen, dass die gesamte gesellschaftliche Breite der Interessen weitgehend widergespiegelt wird, und dabei auch gesellschaftlich relevante Gruppen berücksichtigen, die bislang nicht oder nicht mehr im Rundfunkrat vertreten sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
  4. Eine europäische Medienplattform für die Qualitätsinhalte öffentlich-rechtlicher Medien wird befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir begrüßen Überlegungen zu einer Medienplattform, die die Qualitätsinhalte der öffentlich-rechtlichen Medien Europas für alle Bürgerinnen und Bürger grenzüber-schreitend zugänglich macht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise KI
NS-Aufarbeitung 3
  1. Die Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen werden weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Die wichtige Arbeit der Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen werden wir weiter fördern und den Ausbau der Gedenkstätte des Kriegsgefangenenlagers ‚Stalag 326‘ unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP gleiches Thema unsicher KI
  2. Der Ausbau der Gedenkstätte des Kriegsgefangenenlagers Stalag 326 wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Die wichtige Arbeit der Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen werden wir weiter fördern und den Ausbau der Gedenkstätte des Kriegsgefangenenlagers ‚Stalag 326‘ unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleich FDP gleiches Thema KI
  3. Junge Menschen sollen bis zum Berufseintritt mindestens einmal eine Gedenkstätte oder einen Erinnerungsort besuchen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Grundlage schaffen, dass junge Menschen bis zum Eintritt in ihr Berufsleben zumindest einmal eine Gedenkstätte oder einen Erinnerungsort besucht haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
Jüdisches Leben 2
  1. Jüdisches Leben im Land wird geschützt und gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Es ist unsere Verpflichtung, jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen sowohl zu schützen als auch zu stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FDP teilweise AfD teilweise KI
  2. Die Position der Antisemitismusbeauftragten wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür werden wir unter anderem die Position der Antisemitismusbeauftragten in Nordrhein- Westfalen weiter stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich FDP ähnlich KI
Kulturerbe 1
  1. Die Anerkennung des Ruhrgebiets als UNESCO-Welterbe wird aktiv unterstützt und die Beantragung vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die liegengelassene Chance, das Ruhrgebiet mit seinen einzigartigen kreativen und kulturellen Erlebnis- und Industriekulturorten als UNESCO-Welterbe anzuerkennen, aktiv unterstützen und die Beantragung proaktiv befördern. Link zum Original
Rundfunkfinanzierung 1
  1. Der WDR erhält eine auskömmliche Beitragsfinanzierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen zu einem WDR mit Vollprogramm und einer auskömmlichen Beitragsfinanzierung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD gegenteilig KI
Urheberrecht 1
  1. Mehr Inhalte des WDR, vor allem Bildungs-, Nachrichten- und Wissensinhalte, werden unter Creative-Commons-Lizenzen frei lizenziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Mehr Inhalte, die der WDR erstellt oder in Auftrag gibt, müssen mit Creative-Commons-Lizenzen frei lizenziert sein, vor allem Bildungsinhalte und Inhalte aus den Bereichen Nachrichten, Information und Wissen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Film und Games 1
  1. Film- und Medienstiftung, Grimme-Institut, Internationale Filmschule und Mediengründerzentrum werden gefördert und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Programm
    Die erfolgreichen Institutionen in Nordrhein-Westfalen, wie die Film- und Medienstiftung, das Grimme-Institut, die Internationale Filmschule und das Mediengründerzentrum Nordrhein-Westfalen, wollen wir fördern und weiterentwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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