CDU NW · Machen, worauf es ankommt. Nordrhein-Westfalen: Sicher, nachhaltig, solidarisch und stark
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022 · beschlossen 26.03.2022 · Original
Das Programm enthält 86 von 1.533 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Medienvielfalt“ (23). Bei 24 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 86Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 109Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 86
Medienvielfalt 23
Die Medienlandschaft als Wirtschaftsfaktor soll ausgebaut und gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Eine vielfältige und starke Medienlandschaft mit zahlreichen, unterschiedlichen Angeboten und Akteuren prägt unser Bundesland. Sie ist zudem ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Diesen wollen wir weiter ausbauen und stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Medienvielfalt gilt als Schutz gegen Desinformation und als Chance für ein schärferes Profil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Wortlaut im Programm
In Zeiten zunehmender Polarisierung ist Medienvielfalt ein Schutzschild gegen gezielte Desinformation und für unsere Demokratie, gerade in den sozialen Medien. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehen wir darin eine Chance, das eigene inhaltliche Profil zu schärfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise unsicher Grüne NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW gleiches Thema KI
Medienvielfalt soll erhalten, Lokaljournalismus gestärkt und Medienbildung gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Medienvielfalt erhalten, Lokaljournalismus stärken, Medienbildung fördern Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
Das Land soll Vorreiter bei Informations- und Medienkompetenz werden.
Wortlaut im Programm
Vorreiter und Vorbild in Sachen Informations- und Medienkompetenz werden Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Vertrauenswürdige Informationsquellen sollen sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Vertrauenswürdige Informationsquellen sicherstellen Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz über die Offenlegung staatlicher Zahlungen an Journalisten (Zahlungsoffenlegungsgesetz NRW) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Qualitätsjournalismus soll bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Qualitätsjournalismus muss bezahlbar bleiben Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Lokalsender werden beim Umstieg ins digitale Zeitalter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gemeinsam mit den Akteuren die Potenziale, die das System aus sich selbst entfalten kann, nutzen, um die Lokalsender beim Umstieg in das digitale Zeitalter zu unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den 'Westdeutschen Rundfunk Köln', des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Mit der Landesmedienanstalt werden Wege gesucht, Übertragungs- und Verbreitungskosten des Lokalfunks zu senken.
Wortlaut im Programm
Um den Lokalfunk zu stärken, wollen wir mit der Landesmedienanstalt NRW Möglichkeiten suchen, Kosten für Übertragung und Verbreitung zu senken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
Die Medienkompetenzförderung wird ganzheitlicher und systematischer ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir schärfen den ganzheitlichen und syste matisierten Ansatz im Bereich Medienkompetenzförderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise unsicher Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Medien- und Informationskompetenz wird als Schlüsselqualifikation gegen Hass und Fake News ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bauen die Medien - und Informationskompetenz als Schlüsselqualifikation für die digitale Welt aus – gegen Bedrohung, Hass und Fake News im Netz, für reflektierten und kreativen Umgang mit digitalen Technologien und sozialen Medien. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
Alle Menschen sollen sich in der medialen Welt sicher und eigenständig bewegen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen alle Menschen in Nordrhein-Westfalen dazu befähigen, sich in der medialen Welt sicher und eigenständig zu bewegen. Deshalb stärken und vernetzen wir die vielfältigen Initiativen für mehr Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, um ihnen die sichere, verantwortungsvolle und kreative Nutzung digitaler Medien zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne NW teilweise unsicher FDP NW teilweise KI
Initiativen für Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen werden gestärkt und vernetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen alle Menschen in Nordrhein-Westfalen dazu befähigen, sich in der medialen Welt sicher und eigenständig zu bewegen. Deshalb stärken und vernetzen wir die vielfältigen Initiativen für mehr Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, um ihnen die sichere, verantwortungsvolle und kreative Nutzung digitaler Medien zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
Die Landesanstalt für Medien soll zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle für Medienkompetenzprojekte werden.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Weg der Landesanstalt für Medien (LfM), die zentrale Anlauf - und Koordinierungsstelle für Medienkompetenz-Projekte in Nordrhein-Westfalen zu werden, und stärken die Rolle der LfM beim digitalen Kinder- und Jugendmedienschutz sowie beim Kampf gegen Hatespeech, Desinformation und Extremismus im Netz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
Die Rolle der Landesanstalt für Medien beim Jugendmedienschutz und gegen Hatespeech und Desinformation wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Weg der Landesanstalt für Medien (LfM), die zentrale Anlauf - und Koordinierungsstelle für Medienkompetenz-Projekte in Nordrhein-Westfalen zu werden, und stärken die Rolle der LfM beim digitalen Kinder- und Jugendmedienschutz sowie beim Kampf gegen Hatespeech, Desinformation und Extremismus im Netz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW gleiches Thema FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Gesetzes über den Westdeutschen Rundfunk Köln (21. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
Initiativen für bessere Ausbildung, Nachwuchsgewinnung und Lokaljournalismus werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Initiativen für verbesserte Ausbildung und Maßnahmen zur Nachwuchs-Gewinnung und zur Förderung von Lokaljournalismus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Das Grimme-Institut soll zur Förderung von Medienqualität und Mediendiskurs weiter profiliert werden.
Wortlaut im Programm
Das Grimme - Institut wollen wir mit dem Ziel, Medienqualität und Mediendiskurs zu fördern, weiter profilieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
Journalistisch-redaktionelle Inhalte sollen im Netz diskriminierungsfrei auffindbar und zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Wir wollen dafür sorgen, dass professionell geprüfte, journalistisch -redaktionelle Informationen und Inhalte im Netz ungehindert und diskriminierungsfrei auffindbar und zugänglich sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich AfD NW gleiches Thema KI
Lokaler und regionaler Qualitätsjournalismus soll im Netz konkurrenzfähig bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mithelfen, dass Qualitätsjournalismus insbesondere auf lokaler und regionaler Ebene im Netz konkurrenzfähig bleibt, und uns weiterhin dafür einsetzen, dass Journalismus in der Abgabenordnung als gemeinnützige Tätigkeit anerkannt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Journalismus soll in der Abgabenordnung als gemeinnützige Tätigkeit anerkannt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mithelfen, dass Qualitätsjournalismus insbesondere auf lokaler und regionaler Ebene im Netz konkurrenzfähig bleibt, und uns weiterhin dafür einsetzen, dass Journalismus in der Abgabenordnung als gemeinnützige Tätigkeit anerkannt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW gleich KI
Werbevorgaben für Internet und Rundfunk sollen rechtlich einheitlich gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass Werbevorgaben in Internet und Rundfunk rechtlich einheitlich gestaltet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag, 5. MÄStV) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Mehr Inklusion, Integration und Diversität in den Medien sowie barrierefreie Medienangebote werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für mehr Inklusion, Integration und Diversität in den Medien ein und fördern barrierefreie Medienangebote. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Vermeidung von Gendersprache in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks (Gendersprache-Vermeidungsgesetz WDR) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Der Medien- und Digitalstandort wird weiterhin sichtbar präsentiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Medien- und Digitalstandort Nordrhein-Westfalen weiterhin sichtbar und wirksam präsentieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
Das Global Media Forum der Deutschen Welle soll fester Treffpunkt und Ort internationaler Vernetzung der Medienbranche werden.
Wortlaut im Programm
Das Global Media Forum der Deutschen Welle als festen Treffpunkt der Akteure aus Medien, Wirtschaft und Bildung zu Fragen und Herausforderungen der Zukunft und zu einem Ort der Vernetzung unserer Medienbranche mit internationalen Partnern werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
Kulturförderung 18
Der Kulturhaushalt soll um weitere 50 Prozent steigen.
Wortlaut im Programm
Kulturhaushalt um weitere 50 Prozent erhöhen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
Diversität und soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Diversität und soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Die Künstler- und Kulturförderung soll mit weniger Vorschriften auskommen.
Wortlaut im Programm
Künstler- und Kulturförderung mit weniger Vorschriften und Regularien Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne NW ähnlich KI
Künstlerinnen und Künstler sollen im Land optimale Bedingungen vorfinden.
Wortlaut im Programm
Künstlerinnen und Künstler sollen in Nordrhein -Westfalen optimale Bedingungen für vorfinden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
Ein nachhaltiges und passgenaues Fördersystem bietet Künstlern gute Lebens- und Produktionsbedingungen.
Wortlaut im Programm
Wir werden Künstlerinnen und Künstler mit einem nachhaltigen und passgenauen Fördersystem gute Lebens- und Produktionsbedingungen in unserem Land bieten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
Der Kulturhaushalt des Landes wird erneut schrittweise um 50 Prozent angehoben.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Kulturhaushalt des Landes erneut schrittweise um 50 Prozent anheben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
Ein Verstärkungsfonds für kommunale oder kommunal geförderte Kultureinrichtungen wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir einen Verstärkungsfonds für kommunale oder kommunal geförderte Kultureinrichtungen schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Ein neu strukturiertes Programm für Förderstipendien für Künstler wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Künstlerinnen und Künstler mit dem Ausbau eines neu strukturierten Programms für Förderstipendien gezielter unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema unsicher KI
Junge Künstlerinnen und Künstler werden weiterhin gefördert.
Wortlaut im Programm
Nach der Neugestaltung des Förderpreises NRW und der Neuaufstellung des Programms Urbane Künste Ruhr werden wir weiterhin junge Künstlerinnen und Künstler fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Die Einnahmesituation von Künstlerinnen und Künstlern wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Einnahmesituation der Künstlerinnen und Künstler verbessern und ihre soziale Absicherung dauerhaft sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern wird dauerhaft sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Einnahmesituation der Künstlerinnen und Künstler verbessern und ihre soziale Absicherung dauerhaft sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
Die neuen Fördermodelle für die Freie Szene werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Freie Szene in allen Sparten weiterhin stärken und die neuen Fördermodelle ausweiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise KI
Mehrjährige Förderungen sorgen für Entbürokratisierung in der Kulturförderung.
Wortlaut im Programm
Mit mehrjährigen Förderungen sorgen wir für die Entbürokratisierung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne NW teilweise KI
Die Kultur- und Kreativwirtschaft wird in der Kulturförderung als Standortfaktor mitgedacht.
Wortlaut im Programm
Die Kultur - und Kreativwirtschaft bildet einen wesentlichen Standortfaktor in Nordrhein - Westfalen. Deshalb denken wir sie in der konzeptionellen Kulturförderung mit. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne NW gleiches Thema KI
Ein Kulturwirtschaftsbericht wird als Datengrundlage für zielgenaue Förderung vorgelegt.
Wortlaut im Programm
Wir werden einen Kulturwirtschaftsbericht vorlegen, um Datenmaterial für eine zielgenaue Förderung zu generieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Eine neue Förderrichtlinie für die Kultur- und Kreativwirtschaft wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine neue Förderrichtlinie für die Kultur- und Kreativwirtschaft schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne NW gleiches Thema KI
Kleine unabhängige Buchverlage erhalten ein eigenes Förderprogramm.
Wortlaut im Programm
Insbesondere die vielen kleinen, unabhängigen Buchverlage leisten einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Vielfalt. Daher wollen wir sie mit einem eigenen Förderprogramm unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Die im POPBOARD NRW gebündelten Aktivitäten der Popkultur werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die vielfältigen Aktivitäten der Popkultur unterstützen, die über das POPBOARD NRW gebündelt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne NW teilweise unsicher KI
Kulturelle Teilhabe 12
Dritte Orte bündeln die kulturelle Grundversorgung im ländlichen Raum.
Wortlaut im Programm
Mit Dritten Orten geben wir Impulse für eine sinnvoll gebündelte kulturelle Grundversorgung im ländlichen Raum. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW teilweise unsicher AfD NW teilweise KI
Teilhabechancen sollen durch Weiterentwicklung der kulturellen Bildung wachsen.
Wortlaut im Programm
Teilhabe-Chancen durch Weiterentwicklung der kulturellen Bildung vergrößern Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
Das Regionale Kulturprogramm wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Das Regionale Kulturprogramm wird weiterentwickelt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Das Modell der Dritten Orte wird flächendeckend ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Das Erfolgsmodell der Dritten Orte werden wir flächendeckend ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Die Gründung eines Kompetenzzentrums Diversität als Service- und Beratungseinrichtung wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Aufbauend auf dem erfolgreichen Gesamtkonzept Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur unterstützen wir die Gründung eines Kompetenzzentrums Diversität als Service- und Beratungseinrichtung. Link zum Original
Kulturelle Bildungsangebote für Erwachsene und Senioren werden erhalten und neu geschaffen.
Wortlaut im Programm
Kulturelle Bildung ist lebenslange Bildung. Wir werden daher attraktive Angebote für Erwachsene und Senioren erhalten und neue schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW gleiches Thema FDP NW teilweise unsicher KI
Die Ausgaben für kulturelle Bildung werden verdoppelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Ausgaben für kulturelle Bildung in den kommenden Jahren verdoppeln und die Angebote für die Kita wie für junge Erwachsene, für Auszubildende wie für ältere Menschen erweitern. Wir verankern sie in der Aus - und Fortbildung der Erzieherinnen und Erzieher sowie der Lehrkräfte sowie in den Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
Angebote kultureller Bildung werden von der Kita bis zu älteren Menschen erweitert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Ausgaben für kulturelle Bildung in den kommenden Jahren verdoppeln und die Angebote für die Kita wie für junge Erwachsene, für Auszubildende wie für ältere Menschen erweitern. Wir verankern sie in der Aus - und Fortbildung der Erzieherinnen und Erzieher sowie der Lehrkräfte sowie in den Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise unsicher KI
Kulturelle Bildung wird in der Aus- und Fortbildung von Erziehern und Lehrkräften verankert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Ausgaben für kulturelle Bildung in den kommenden Jahren verdoppeln und die Angebote für die Kita wie für junge Erwachsene, für Auszubildende wie für ältere Menschen erweitern. Wir verankern sie in der Aus - und Fortbildung der Erzieherinnen und Erzieher sowie der Lehrkräfte sowie in den Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
Die Musikschuloffensive wird ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreiche Musikschuloffensive werden wir ausweiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW gleiches Thema KI
Ein höherer Landesanteil an der Musikschulfinanzierung ermöglicht mehr feste Stellen.
Wortlaut im Programm
Indem wir den Finanzierungsanteil des Landes steigern, ermöglichen wir mehr feste Stellen und sorgen für dauerhafte Qualität des Unterrichts. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
Das Programm JeKits wird abgesichert.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Programm „JeKits – Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ absichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
Kultureinrichtungen 7
Der Landesanteil an den Betriebskosten kommunaler Theater und Orchester soll von zehn auf 20 Prozent steigen.
Wortlaut im Programm
Wir möchten den Finanzierungsanteil des Landes an den Betriebskosten für kommunale Theater und Orchester von derzeit rund zehn Prozent perspektivisch auf 20 Prozent erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema unsicher AfD NW gleiches Thema KI
Die kulturelle Infrastruktur wird durch Kooperationen weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Durch Kooperationen werden wir die kulturelle Infrastruktur weiter stärken, um dem Ziel einer dialogorientierten Kulturpolitik näher zu kommen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise AfD NW gleiches Thema KI
Die Freie Szene wird in allen Sparten weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Freie Szene in allen Sparten weiterhin stärken und die neuen Fördermodelle ausweiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise unsicher KI
Innovativ-nachhaltige Ansätze in Kultureinrichtungen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Das Thema Nachhaltigkeit betrifft Kunst und Kultur in ökologischer, ökonomischer und sozialer Hinsicht und gehört zu den wichtigen Innovationstreibern in kulturellen Einrichtungen. Wir werden innovativ-nachhaltige Ansätze fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Gemeinschaftlich nutzbare digitale Produktionsstätten für Künstler werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Für Künstlerinnen und Künstler werden wir gemeinschaftlich nutzbare digitale Produktionsstätten mit neuesten Technologien fördern und neue Experimentierräume schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema unsicher Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Für Künstlerinnen und Künstler werden neue Experimentierräume geschaffen.
Wortlaut im Programm
Für Künstlerinnen und Künstler werden wir gemeinschaftlich nutzbare digitale Produktionsstätten mit neuesten Technologien fördern und neue Experimentierräume schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP NW ähnlich KI
Die digitale Erfassung von Sammlungsbeständen wird für alle Museen umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die digitale Erfassung von Sammlungsbeständen für alle Museen in der Fläche umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes NRW und des Kulturgesetzbuches · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Film und Games 6
Die Förderung des Film- und Fernsehstandorts wird fortgesetzt und die Produktionsbedingungen verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Standort - und Produktionsbedingungen weiter verbessern und die gezielte Förderung des Film - und Fernsehstandorts Nordrhein -Westfalen fortsetzen. Dafür werden wir Mittel für die Film - und Medienstiftung NRW weiterhin kontinuierlich anpassen, damit sie neben klassischen Film - und Fernsehproduktionen innovative, interaktive und multimediale Internet- und Games-Projekte fördern kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Die Mittel der Film- und Medienstiftung NRW werden angepasst, damit sie auch interaktive Internet- und Games-Projekte fördern kann.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Standort - und Produktionsbedingungen weiter verbessern und die gezielte Förderung des Film - und Fernsehstandorts Nordrhein -Westfalen fortsetzen. Dafür werden wir Mittel für die Film - und Medienstiftung NRW weiterhin kontinuierlich anpassen, damit sie neben klassischen Film - und Fernsehproduktionen innovative, interaktive und multimediale Internet- und Games-Projekte fördern kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema AfD NW teilweise KI
Kinos im ländlichen Raum werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Zur Kultur unseres Landes gehört eine lebendige Kinolandschaft. Wir werden Kinos im ländlichen Raum stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW ähnlich KI
Nachhaltige Arbeitsweisen, Tariftreue und soziale Standards bei Dreharbeiten und Produktionen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen nachhaltige Arbeitsweisen sowie die Einhaltung von Tarifverträgen und sozialen Standards bei Dreharbeiten und Produktionen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne NW gleiches Thema KI
Die Veranstaltungs- und Dialogformate für Games-Branche, Film- und Medienwirtschaft und Medienhäuser werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher die sehr erfolgreichen Veranstaltungs - und Dialogformate für die Games-Branche, die Film - und Medienwirtschaft und die Medienhäuser weiterentwickeln und das erwähnte Games -Kompetenzzentrum (jetzt: „Fusion Campus“) sowie das Mediennetzwerk Nordrhein-Westfalen unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise KI
Das Games-Kompetenzzentrum „Fusion Campus“ und das Mediennetzwerk Nordrhein-Westfalen erhalten Unterstützung.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher die sehr erfolgreichen Veranstaltungs - und Dialogformate für die Games-Branche, die Film - und Medienwirtschaft und die Medienhäuser weiterentwickeln und das erwähnte Games -Kompetenzzentrum (jetzt: „Fusion Campus“) sowie das Mediennetzwerk Nordrhein-Westfalen unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise KI
NS-Aufarbeitung 5
Die Arbeit der Gedenkstätten im Land wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Arbeit der Gedenkstätten in Nordrhein -Westfalen und nutzen dabei digitale Möglichkeiten für die Wissensvermittlung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW teilweise KI
Gedenkstätten nutzen digitale Möglichkeiten für die Wissensvermittlung.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Arbeit der Gedenkstätten in Nordrhein -Westfalen und nutzen dabei digitale Möglichkeiten für die Wissensvermittlung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleiches Thema KI
Die Errichtung einer Erinnerungsstätte Unna-Massen wird weiter begleitet.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Errichtung einer Erinnerungsstätte „Unna-Massen“ im Zusammenspiel mit dem Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalens weiter begleiten. Link zum Original
Das ehemalige Stalag 326 wird zu einer Gedenkstätte von nationaler Bedeutung ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das ehemalige Stalag 326, das jeder dritte sowjetische Kriegsgefangene – in der Mehrheit ukrainischer Herkunft – im Deutschen Reich zwischen 1941 und 1945 durchlief, zu einer Gedenkstätte von nationaler Bedeutung ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich KI
Die Förderung von Gedenkstättenfahrten in ehemalige Konzentrationslager wird verdoppelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Förderung von Gedenkstättenfahrten in ehemalige Konzentrationslager verdoppeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW ähnlich KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 4
Das duale Rundfunksystem soll mit starkem Lokalfunk und modernem WDR weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die Weiterentwicklung des dualen Rundfunksystems im digitalen Zeitalter ein – für einen starken Lokalfunk und einen modernen WDR. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 34 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den 'Westdeutschen Rundfunk Köln', des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Profil, Struktur und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und des WDR werden zukunftsfähig weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir schärfen das Profil des öffentlich -rechtlichen Rundfunks und entwickeln im Rahmen unserer Möglichkeiten Struktur und Auftrag des WDR zukunftsfähig weiter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise unsicher FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 6 KI
- 82 % Gesetz zur Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung des WDR-Gesetzes (20. Rundfunkänderungsgesetz) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 74 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den 'Westdeutschen Rundfunk Köln', des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz über die Offenlegung von Parteimitgliedschaften in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks Köln (Parteimitgliedschaften-Offenlegungsgesetz NRW) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetz zur Änderung über den "Westdeutschen Rundfunk Köln" (WDR-Gesetz) · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
- 33 % Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages, 8. MÄStV) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Vermeidung von Gendersprache in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks (Gendersprache-Vermeidungsgesetz WDR) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Im öffentlich-rechtlichen Profil sollen vielfaltsfördernde Angebote, die Private weniger leisten, stärker hervortreten.
Wortlaut im Programm
Im öffentlich -rechtlichen Profil sollen künftig Angebote, die zur inhaltlichen Vielfalt beitragen und von privaten Medien weniger gewährleistet werden können, stärker zum Ausdruck kommen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung des WDR-Gesetzes (20. Rundfunkänderungsgesetz) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Rundfunkanstalten sollen mehr Eigenverantwortung erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Rundfunkanstalten mehr Eigenverantwortung geben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den 'Westdeutschen Rundfunk Köln', des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung des WDR-Gesetzes (20. Rundfunkänderungsgesetz) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Vermeidung von Gendersprache in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks (Gendersprache-Vermeidungsgesetz WDR) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz über die Offenlegung von Parteimitgliedschaften in den Angeboten des Westdeutschen Rundfunks Köln (Parteimitgliedschaften-Offenlegungsgesetz NRW) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Religionsgemeinschaften 2
Die Zusammenarbeit mit Kirchen, Religionsgemeinschaften sowie jüdischen und islamischen Gemeinden wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die bewährte Zusammenarbeit mit den Kirchen, Religionsgemeinschaften, jüdischen und islamischen Gemeinden fortsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW teilweise unsicher FDP NW gleiches Thema AfD NW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 31 % Gesetz zur Zustimmung zu der Vereinbarung über die kirchliche Polizeiseelsorge im Land Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Verwaltung des katholischen Kirchenvermögens und des Staatsgesetzes betreffend die Kirchenverfassungen der evangelischen Landeskirchen · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- 30 % Gesetz zu der Zweiten Zusatzvereinbarung zu dem Vertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein - Körperschaft des öffentlichen Rechts -, dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe - Körperschaft des öffentlichen Rechts -, der Synagogen-Gemeinde Köln - Körperschaft des öffentlichen Rechts - und dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V. in der Fassung des Sechsten Änderungsvertrages vom 13. April 2022 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
An der Neuregelung zum Sonntagsschutz wird festgehalten.
Wortlaut im Programm
Unsere Neuregelung in dieser Legislaturperiode hat das Thema Sonntagsschutz befriedet und weitgehend gerichtsfest gemacht. Daran halten wir fest. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne NW gegenteilig KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Vertriebene und Minderheiten 2
Der Landesbeirat und der Beauftragte für Vertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Unsere Wertschätzung gilt den deutschen Heimatvertriebenen und (Spät-)Aussiedlern, die wesentlich dazu beigetragen haben, Nordrhein-Westfalens und Deutschlands Wohlstand aufzubauen und zu sichern. Deshalb wollen wir den Landesbeirat sowie den Beauftragten für Vertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Die Martin-Opitz-Bibliothek soll als An-Institut der Ruhr-Universität Bochum zum Zentrum für Geschichte und Kultur der Deutschen im östlichen Europa ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Martin-Opitz-Bibliothek als An-Institut an der Ruhr-Universität Bochum als Zentrum für Geschichte und Kultur der Deutschen im östlichen Europa NRW etablieren. Link zum Original
Kulturerbe 1
Die Mittel für den Denkmalschutz werden auf hohem Niveau stabilisiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Mittel im Bereich Denkmalschutz auf hohen Niveau stabilisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
Islam 1
Eine deutschsprachige Ausbildung für grundgesetztreue und vom Ausland unabhängige Imame und islamische Religionslehrer wird etabliert.
Wortlaut im Programm
Perspektivisch wollen wir in Nordrhein-Westfalen eine eigene deutsch sprachige Ausbildung für solche Imame und islamische Religionslehrer etablieren, die die Werte des Grundgesetzes leben und unabhängig von ausländischen Regierungen sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Sicherung von umfassenden Bildungsangeboten und zur Stärkung der Qualität von Schule (17. Schulrechtsänderungsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Weitere Forderungen 5
Die Digitalisierung im Kulturbereich soll beschleunigt werden.
Wortlaut im Programm
Tempo bei der Digitalisierung im Kulturbereich Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
Diversität in der Kulturpolitik wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Diversität ist nicht nur Querschnittsthema, sondern wesentlicher Bestandteil unseres kulturpolitischen Verständnisses. Wir werden sie stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW ähnlich KI
Die Digitalität von Kunstproduktion, Vernetzung, Vermittlung und Bewahrung des Kulturerbes wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Digitalität in den vier Dimensionen von Kunstprodukt ion über Vernetzung, Vermittlung und die Bewahrung des kulturellen Erbes weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes NRW und des Kulturgesetzbuches · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Kooperation von Kultur und politischer Bildung wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die stärkere Kooperation von Kultur und politischer Bildung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes NRW und des Kulturgesetzbuches · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Aufbau einer länderübergreifenden digitalen Plattform in Europa wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Aufbau einer länderübergreifenden digitalen Plattform in Europa. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.