Linke · Damit Bremen weiter auf sozial-ökologischem Kurs bleibt – mit links. · Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Forderungen zu Wohnungsleerstand
Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 27.11.2022 · Original
Das Programm enthält 6 Forderungen zum Schwerpunkt „Wohnungsleerstand“, von 216 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 6Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Programms
- 78Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 6
Wohnungsleerstand 6
Das Wohnraumschutzgesetz gegen Leerstand und Überbelegung wird konsequent angewendet.
Wortlaut im Programm
Das bestehende Wohnraumschutzgesetz gegen Leerstand und Überbelegung ist konsequent anzuwenden und um den Sachverhalt „Leerstand von potenziellem Wohnraum“ zu erweitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Das Wohnraumschutzgesetz wird um den Leerstand von potenziellem Wohnraum erweitert.
Wortlaut im Programm
Das bestehende Wohnraumschutzgesetz gegen Leerstand und Überbelegung ist konsequent anzuwenden und um den Sachverhalt „Leerstand von potenziellem Wohnraum“ zu erweitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Für Gebäude, die ohne triftigen Grund länger als sechs Monate leer stehen, werden Wohnnutzungsgebote ausgesprochen.
Wortlaut im Programm
Für Gebäude, die ohne triftigen Grund länger als sechs Monate leer stehen, müssen Wohnnutzungsgebote ausgesprochen und bei Nichtbefolgung muss das Instrument der treuhänderischen Verwaltung angewendet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Bei Nichtbefolgung eines Wohnnutzungsgebots wird die treuhänderische Verwaltung angewendet.
Wortlaut im Programm
Für Gebäude, die ohne triftigen Grund länger als sechs Monate leer stehen, müssen Wohnnutzungsgebote ausgesprochen und bei Nichtbefolgung muss das Instrument der treuhänderischen Verwaltung angewendet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Der Leerstandsbegriff im Wohnraumschutzgesetz wird auf leerstehende Gebäudeeinheiten erweitert, die mit begrenztem Aufwand zu Wohnraum werden können.
Wortlaut im Programm
Beim Wohnraumschutzgesetz wollen wir die Definition von unzulässigem „Leerstand“ so erweitern, dass damit nicht nur unmittelbar nutzbarer Wohnraum gemeint ist, sondern genauso leer stehende Gebäudeeinheiten auf Wohnbauflächen, die mit begrenzten Maßnahmen zu nutzbarem Wohnraum gemacht werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Zweckentfremdeter Wohnraum kann bei hohem Bedarf vergesellschaftet werden.
Wortlaut im Programm
Bei Zweckentfremdung von Wohnraum kommt bei hohem Bedarf auch Vergesellschaftung in Betracht, um bezahlbaren Wohnraum zu gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.