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Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 27.11.2022 · Original

Das Programm enthält 61 von 2.050 Forderungen zu „Energie“, die meisten zum Schwerpunkt „Erneuerbare Energien“ (23). Bei 23 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Energie 61
Erneuerbare Energien 23
  1. Der Ausbau von Windkraft und Solarenergie wird deutlich beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören Investitionen in die Transformation der Produktion, insbesondere die Wasserstoffstrategie; eine Landeswärmestrategie; ein deutlich schnellerer Ausbau von Windkraft und Solarenergie; energetische Gebäudesanierung im Bestand; die Verkehrswende hin zu Bus, Bahn und Rad. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Offshore-Windparks mit Bremer Beteiligung werden schnellstmöglich realisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Allerdings müssen Windparks auf See unter Bremer Beteiligung schnellstmöglich realisiert werden und die nötigen Stromtrassen ausgebaut werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
  3. Für die Windkraft werden neue Vorrangflächen ausgewiesen, überwiegend auf landwirtschaftlichen oder Naturschutzflächen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der Windkraft ist dafür die Ausweisung neuer Vorrangflächen erforderlich, die überwiegend nur auf landwirtschaftlichen oder Naturschutzflächen liegen können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne teilweise FDP teilweise KI
  4. Solaranlagen werden auf allen technisch geeigneten Dächern und Fassaden Bremens massiv ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Programm Solar Cities und dem neuen Gewerbeentwicklungsplan wurden wichtige Grundsteine gelegt, um den Ausbau von Windkraft und Solarenergie zu fördern. Die Umsetzung beider Programme beinhaltet einen massiven Ausbau von Solaranlagen auf allen Flächen Bremens (sowohl Dächer als auch Fassaden), wo dies technisch möglich ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Wo etwa die Statik nicht geeignet ist, wird mit gezielter Förderung nachgerüstet.

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    Wortlaut im Programm
    Für Fälle, wo sich z. B. die Statik nicht eignet, muss nachgerüstet werden. Hierfür bedarf es gezielter Förderung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
  6. Die Regeln des Denkmalschutzes werden überprüft, damit auch denkmalgeschützte Häuser Solaranlagen erhalten können.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem müssen auch die Regeln des Denkmalschutzes überprüft werden, damit auch denkmalgeschützte Häuser mit Solaranlagen ausgestattet werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
  7. Für kommunale Wohnungsgesellschaften wird eine Solarpflicht eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen für kommunale Wohnungsgesellschaften eine Solarpflicht einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
  8. Auch private Parkplätze, Autobahnen und Lärmschutzwände werden mit Solaranlagen überdacht oder bestückt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem müssen auch (private) Parkplätze, Autobahnen und Lärmschutzwände mit Solaranlagen überdacht bzw. bestückt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
  9. Balkonsolaranlagen werden dauerhaft gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Bremer*innen sollten sich an der Energiewende beteiligen können, Balkonsolaranlagen müssen dauerhaft gefördert werden, die technischen Anpassungen in den Wohnungen dafür müssen kostenlos von Wesernetz übernommen werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  10. Wesernetz übernimmt die technischen Anpassungen in Wohnungen für Balkonsolaranlagen kostenlos.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Bremer*innen sollten sich an der Energiewende beteiligen können, Balkonsolaranlagen müssen dauerhaft gefördert werden, die technischen Anpassungen in den Wohnungen dafür müssen kostenlos von Wesernetz übernommen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
  11. Alte Windkraftanlagen werden durch leistungsstärkere ersetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Alte Windkraftanlagen müssen durch neue leistungsstärkere Anlagen ausgetauscht (repowered) werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich FDP gleiches Thema KI
  12. Es wird stärker in Offshore-Windanlagen investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem muss noch stärker in Offshore-Anlagen investiert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  13. Beteiligungen an Windparks in Niedersachsen werden geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Geprüft werden müssen auch Beteiligungen an Windparks in Niedersachsen. Link zum Original
  14. Mieterstrommodelle werden besser gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Mieter*innenstrommodelle wollen wir besser fördern und uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass rechtliche Hürden gesenkt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
  15. Rechtliche Hürden für Mieterstrommodelle werden auf Bundesebene gesenkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Mieter*innenstrommodelle wollen wir besser fördern und uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass rechtliche Hürden gesenkt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
  16. Die Kooperation mit norddeutschen Ländern beim Offshore-Ausbau wird verstärkt, gegebenenfalls auch mit staatlichen Windparks.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    In der kommenden Legislaturperiode müssen nicht nur diese Projekte ausfinanziert werden, sondern auch die Kooperationen mit norddeutschen Ländern zum Offshore-Ausbau (ggf. auch in Form staatlicher Windparks) verstärkt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
  17. Die Offshore-Windenergie wird für die Herstellung von grünem Wasserstoff massiv ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Herstellung von grünem Wasserstoff brauchen wir große Mengen an grünem Strom – die gibt es nur, wenn wir den Offshore-Bereich massiv ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
  18. Photovoltaik und erneuerbare Energien werden bei gewerblichen Investitionen konsequent berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Photovoltaik und regenerative Energien bei gewerblichen Investitionen konsequent berücksichtigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise unsicher FDP teilweise KI
  19. Neue Gebäude erhalten verpflichtend Photovoltaik auf den Dächern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Neue Gebäude wird es nicht mehr ohne Photovoltaik auf den Dächern geben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleich CDU teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  20. Bessere gesetzliche Rahmenbedingungen sollen die Stromerzeugung aus Solarenergie wirtschaftlich machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für bessere gesetzliche Rahmenbedingungen ein, damit die Stromerzeugung aus Solarenergie auch wirtschaftlich wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
  21. Die Hochschulen rüsten entsprechend der Solar-City-Strategie alle Dächer mit Photovoltaikanlagen nach.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Entsprechend der Solar-City-Strategie müssen auch die Hochschulen alle Dächer mit PV-Anlagen nachrüsten. Wo das technisch nicht möglich ist, muss die Statik der Gebäude nachträglich angepasst werden. DIE LINKE wird darauf achten, dass bei allen Neubauten der Hochschulen dieses Prinzip eingehalten wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
  22. Wo die Statik keine Photovoltaik zulässt, wird sie nachträglich angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Entsprechend der Solar-City-Strategie müssen auch die Hochschulen alle Dächer mit PV-Anlagen nachrüsten. Wo das technisch nicht möglich ist, muss die Statik der Gebäude nachträglich angepasst werden. DIE LINKE wird darauf achten, dass bei allen Neubauten der Hochschulen dieses Prinzip eingehalten wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  23. Alle Neubauten der Hochschulen erhalten Photovoltaikanlagen auf allen Dächern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Entsprechend der Solar-City-Strategie müssen auch die Hochschulen alle Dächer mit PV-Anlagen nachrüsten. Wo das technisch nicht möglich ist, muss die Statik der Gebäude nachträglich angepasst werden. DIE LINKE wird darauf achten, dass bei allen Neubauten der Hochschulen dieses Prinzip eingehalten wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise unsicher Grüne gleiches Thema KI
Wärmenetze 10
  1. Eine Landeswärmestrategie wird entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören Investitionen in die Transformation der Produktion, insbesondere die Wasserstoffstrategie; eine Landeswärmestrategie; ein deutlich schnellerer Ausbau von Windkraft und Solarenergie; energetische Gebäudesanierung im Bestand; die Verkehrswende hin zu Bus, Bahn und Rad. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher CDU teilweise Grüne teilweise FDP ähnlich KI
  2. Die Fernwärmenetze werden vollständig rekommunalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Abwasserentsorgung, Straßenreinigung, Müllabfuhr und Fernwärmenetze wollen wir zurück in die öffentliche Hand holen und vollständig rekommunalisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  3. Ein Landeswärmeplan wird erstellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Maßnahmen wollen wir in einem Landeswärmegesetz absichern und einen Landeswärmeplan erstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP ähnlich KI
  4. Die Fernwärme wird gezielt in Quartieren ausgebaut, in denen eine fossilfreie Wärmeversorgung sonst nicht möglich ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Einen intelligenten Ausbau der Fernwärme. Darunter verstehen wir den zielgerichteten Ausbau in Quartieren, in denen Wärmeversorgung ohne fossile Energieträger zurzeit nicht möglich ist, z. B. die Innenstadt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  5. Für Anergie- und Nahwärmenetze werden stadtteilbezogene Konzepte entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Stadtteilbezogene Konzepte für Anergie- und Nahwärmenetze. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
  6. Anergienetze gelten als Alternative für eine dezentrale Wärmeversorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Anergienetze sehen wir als hervorragende Alternative für eine dezentral organisierte Wärmeversorgung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  7. Saisonwärmespeicher und Wärmepumpen in der Weser werden eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Saisonwärmespeicher und Wärmepumpen in der Weser sowie vermehrt Abwärme aus der Industrie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
  8. Abwärme aus der Industrie wird verstärkt genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Saisonwärmespeicher und Wärmepumpen in der Weser sowie vermehrt Abwärme aus der Industrie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP teilweise KI
  9. Rekommunalisierungen oder Neugründungen von Energieversorgern für Wärme- und Kühlnetze werden geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Rekommunalisierungen und/oder Neugründungen von Energieversorgern sind zu prüfen, etwa in Form von Genossenschaften oder von kommunalen Unternehmen, die den Aufbau und den Betrieb von Wärme- und Kühlnetzen übernehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  10. Die Fernwärmenetze werden rekommunalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir die stille Beteiligung an Wesernetz in aktive Anteile umwandeln und die Fernwärmenetze rekommunalisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Bürgerenergie 10
  1. Ein kommunales Energieversorgungsunternehmen wird gegründet, um die Energie- und Wärmewende voranzutreiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Energie- und Wärmewende wollen wir auch durch die Gründung eines kommunalen Energieversorgungs-Unternehmens vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  2. Die swb wird rekommunalisiert, um faire Löhne, faire Gebühren, günstige Tarife und eine Klimaschutzstrategie in öffentlicher Verantwortung zu sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 6 ·

    Wortlaut im Programm
    Unabhängig davon halten wir daran fest, dass wir die swb rekommunalisieren wollen, zur Durchsetzung und Sicherung fairer Löhne, fairer Gebühren und günstiger Tarife sowie einer langfristigen Klimaschutzstrategie in öffentlicher Verantwortung. Link zum Original
  3. Bremen beteiligt sich direkt an Offshore-Windanlagen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Anlagen auf See produzieren viel gleichmäßiger Strom als Anlagen an Land, dadurch werden weniger Speicher benötigt. Hier sollte sich Bremen direkt an den Anlagen beteiligen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  4. Kleinteilige, quartiersbezogene und partizipative Energienetze werden geplant, ausgebaut und gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem müssen kleinteilige quartiersbezogene und partizipative Energienetze geplant, ausgebaut und gefördert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
  5. Das kommunale Energieunternehmen verpflichtet sich, nicht renditeorientiert zu arbeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Die heutige perverse Logik, dass Wirtschaftlichkeit immer mit dem Erzielen von Rendite verknüpft ist, wollen wir durchbrechen, indem sich das kommunale Energieunternehmen verpflichtet, nicht renditeorientiert zu agieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
  6. Die Kommune übernimmt beim Aus- und Umbau der Energie-Infrastruktur eine Schlüsselrolle.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kommune muss beim Aus- und Umbau der Energie-Infrastruktur eine Schlüsselrolle spielen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  7. Ein kommunales Energieversorgungsunternehmen wird gegründet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    • Gründung eines kommunalen Energieversorgungsunternehmens. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
  8. Die Energieversorgung gehört wieder in öffentliche Hand.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Energieversorgung gehört wieder in öffentliche Hand. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: BIW gleiches Thema KI
  9. Die stille Beteiligung an Wesernetz wird in aktive Anteile umgewandelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir die stille Beteiligung an Wesernetz in aktive Anteile umwandeln und die Fernwärmenetze rekommunalisieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  10. Die Gründung eines neuen kommunalen Energieversorgungsunternehmens wird in Betracht gezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus ist es sinnvoll, die Gründung eines neuen kommunalen Energieversorgungsunternehmens ins Auge zu fassen. Link zum Original
Wasserstoff 6
  1. Es wird in die Transformation der Produktion investiert, insbesondere in die Wasserstoffstrategie.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören Investitionen in die Transformation der Produktion, insbesondere die Wasserstoffstrategie; eine Landeswärmestrategie; ein deutlich schnellerer Ausbau von Windkraft und Solarenergie; energetische Gebäudesanierung im Bestand; die Verkehrswende hin zu Bus, Bahn und Rad. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
  2. Weitere Projekte zur Entwicklung der Wasserstoffregion Bremen und Bremerhaven werden finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso müssen weitere Projekte zur Entwicklung der „Wasserstoffregion“ Bremen und Bremerhaven finanziert werden, um bei der Vergabe von Fördermitteln vorne mit dabei zu sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Die Flächen der ehemaligen Bremer Kohlekraftwerke werden für Herstellung, Lagerung und Verteilung von Wasserstoff genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Flächen der ehemaligen Bremer Kohlekraftwerke werden für die Herstellung, Lagerung und Verteilung von Wasserstoff benötigt, auch um die Versiegelung weiterer Flächen zu vermeiden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  4. Bremen drängt auf Bundesebene auf mehr Förderung und Erforschung von grünem Wasserstoff.

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    Wortlaut im Programm
    Bremen muss auf Bundesebene den Druck für die Förderung und die weitere Erforschung von grünem Wasserstoff erhöhen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
  5. Beim Import von grünem Wasserstoff werden soziale und ökologische Standards eingehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Ankauf von grünem Wasserstoff aus anderen Ländern müssen dringend soziale und ökologische Standards eingehalten werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
  6. Die Bremer Wasserstoffstrategie wird konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für die konsequente Umsetzung der Bremer Wasserstoffstrategie einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Energiepreise 5
  1. Ein Sozialtarif für Strom wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen durch eigene Landesprogramme diejenigen Haushalte entlasten, die besonders hart von den Krisenfolgen getroffen sind: Zum Beispiel indem der Preis für das StadtTicket gesenkt wird, das StadtTicket endlich auf Bremerhaven ausgedehnt wird oder durch die Einführung eines Sozialtarifs für Strom. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  2. Frühzeitige und wirksame Gas- und Energiepreisdeckel werden eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Als LINKE setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass höhere Ausgaben umfassend kompensiert werden: mit dauerhaft höheren Sozialleistungen, frühzeitigen und wirksamen Gas- und Energiepreisdeckeln, einem sozial gerechten Energiegeld, Mietendeckeln und armutsfesten Löhnen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  3. Ein sozial gerechtes Energiegeld wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Als LINKE setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass höhere Ausgaben umfassend kompensiert werden: mit dauerhaft höheren Sozialleistungen, frühzeitigen und wirksamen Gas- und Energiepreisdeckeln, einem sozial gerechten Energiegeld, Mietendeckeln und armutsfesten Löhnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
  4. Energiesperren werden verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Energiesperren müssen deshalb verboten werden, und bis dahin muss der Bremer Härtefallfonds Energie- und Wassersperren stärker ausgeschöpft werden und tatsächlich zur Vermeidung von Sperren führen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  5. Preisentwicklungen bei Strom und Gas werden durch gerechte Verteilungsmechanismen kompensiert, die untere und mittlere Einkommen sowie kleinere Betriebe entlasten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Er bedeutet mehr denn je, dass Preisentwicklungen wie im Strom- und Gassektor nicht zulasten der Menschen mit wenig Geld ausgestaltet werden, sondern durch gerechte Verteilungsmechanismen kompensiert werden, die untere und mittlere Einkommensgruppen sowie kleinere Betriebe entlasten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise KI
Stromnetze 2
  1. Die nötigen Stromtrassen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Allerdings müssen Windparks auf See unter Bremer Beteiligung schnellstmöglich realisiert werden und die nötigen Stromtrassen ausgebaut werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise FDP gleiches Thema KI
  2. Das Stromnetz wird an den Ausbau erneuerbarer Energien angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Für beide Energiearten gilt aber auch, dass das Stromnetz angepasst werden muss und Speicher ausgebaut werden müssen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Heizungen 2
  1. Die Maßnahmen im Gebäudesektor werden in einem Landeswärmegesetz abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Maßnahmen wollen wir in einem Landeswärmegesetz absichern und einen Landeswärmeplan erstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  2. Individuelle, möglichst standardisierte Lösungen wie Wärmepumpen und PV-Thermie werden eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Individuelle, möglichst bald standardisierte Lösungen wie Wärmepumpen und PV-Thermie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Energieeffizienz 2
  1. Die Energie-Infrastruktur wird für Passivhaus-Neubauten aus- und umgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Zum anderen muss bei Neubauten der Passivhaus-Bau zum Standard werden und die Energie-Infrastruktur entsprechend aus- und umgebaut werden. Link zum Original
  2. Stromsparberatungen werden überall in Bremen kostenlos und dezentral angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Daneben braucht es eine direkte Beratung: Stromsparberatungen müssen überall in Bremen kostenlos und dezentral erfolgen, Beratung und Planung von Sanierungsmaßnahmen müssen aus einer Hand erfolgen, hierzu muss die Bremer Energieberatungsagentur energiekonsens zu einem Kompetenzzentrum ausgebaut werden. Link zum Original
Energiespeicher 1
  1. Stromspeicher werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Für beide Energiearten gilt aber auch, dass das Stromnetz angepasst werden muss und Speicher ausgebaut werden müssen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise FDP ähnlich KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Bremen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

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