Linke · Damit Bremen weiter auf sozial-ökologischem Kurs bleibt – mit links.
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 27.11.2022 · Original
Das Programm enthält 82 von 2.050 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturförderung“ (17). Bei 14 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 82Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 78Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 82
Kulturförderung 17
Das Budget für queere Kulturprojekte wird erhöht.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE möchte das Budget für queere Kulturprojekte erhöhen und spricht sich für die Etablierung eines queeren Kulturorts in Bremen aus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FDP teilweise KI
Die Kulturpolitik fördert traditionelle Kultureinrichtungen ebenso wie Subkultur und Freie Szene und schafft Räume für neue Angebote.
Wortlaut im Programm
Traditionelle und große Kultureinrichtungen stehen gleichberechtigt neben neuen, innovativen Angeboten aus der Subkultur und der Freien Szene. DIE LINKE steht für eine Kulturpolitik, die alle diese Bereiche fördert und gleichzeitig Räume für neue Angebote schafft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise KI
Regelmäßig arbeitende Kulturprojekte werden dauerhaft in die institutionelle Förderung überführt.
Wortlaut im Programm
Wir bauen die Kulturfinanzierung weiter aus: Regelmäßig arbeitende Projekte wollen wir dauerhaft in die institutionelle Förderung überführen, gleichzeitig aber auch die Projektförderung nochmals ausbauen. Dabei achten wir darauf, dass Projekte von Frauen zumindest gleichberechtigt in der Förderung vertreten sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Die Projektförderung in der Kultur wird nochmals ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bauen die Kulturfinanzierung weiter aus: Regelmäßig arbeitende Projekte wollen wir dauerhaft in die institutionelle Förderung überführen, gleichzeitig aber auch die Projektförderung nochmals ausbauen. Dabei achten wir darauf, dass Projekte von Frauen zumindest gleichberechtigt in der Förderung vertreten sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP gleiches Thema KI
Projekte von Frauen sind in der Kulturförderung zumindest gleichberechtigt vertreten.
Wortlaut im Programm
Wir bauen die Kulturfinanzierung weiter aus: Regelmäßig arbeitende Projekte wollen wir dauerhaft in die institutionelle Förderung überführen, gleichzeitig aber auch die Projektförderung nochmals ausbauen. Dabei achten wir darauf, dass Projekte von Frauen zumindest gleichberechtigt in der Förderung vertreten sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Das Pop-Office Bremen wird verstetigt.
Wortlaut im Programm
Das Pop-Office Bremen werden wir verstetigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Mehr Kulturförderung des Bundes wird nach Bremen geholt.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir noch mehr Kulturförderung von der Bundesebene nach Bremen holen. Das schaffen wir, indem wir Projekten die anteiligen Mittel zur Verfügung stellen, die zum Erhalt der Förderung nötig sind (sogenannte Matching Fonds). Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Projekte erhalten die für eine Bundesförderung nötigen anteiligen Eigenmittel über Matching Fonds.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir noch mehr Kulturförderung von der Bundesebene nach Bremen holen. Das schaffen wir, indem wir Projekten die anteiligen Mittel zur Verfügung stellen, die zum Erhalt der Förderung nötig sind (sogenannte Matching Fonds). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema KI
Die niedrigschwellige Förderung von Junger Szene und Subkultur wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreich etablierte niedrigschwellige Förderung von Junger Szene und Subkultur führen wir fort und sorgen dafür, dass mit unbürokratisch stellbaren Anträgen ein leichter Zugang zur Förderung möglich ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Unbürokratisch stellbare Anträge ermöglichen einen leichten Zugang zur Förderung von Junger Szene und Subkultur.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreich etablierte niedrigschwellige Förderung von Junger Szene und Subkultur führen wir fort und sorgen dafür, dass mit unbürokratisch stellbaren Anträgen ein leichter Zugang zur Förderung möglich ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Ein öffentliches Stipendienprogramm für Kulturschaffende wird fortgeführt, um Künstlerinnen und Künstlern regelmäßig eine freie Produktionsphase im Land Bremen zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Nach dem Erfolg in der Corona-Krise sollte ein öffentliches Stipendienprogramm für Kulturschaffende fortgeführt werden, um regelmäßig Künstler*innen eine freie Produktionsphase im Land Bremen zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise KI
Für bildende Künstlerinnen und Künstler werden Ausstellungshonorare in öffentlich geförderten Galerien und Museen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen gute Arbeitsbedingungen in der Kultur: Für bildende Künstler*innen führen wir Ausstellungshonorare in öffentlich geförderten Galerien und Museen ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Die vereinbarten Mindesthonorare in der kulturellen Projektförderung sind auskömmlich und werden eingehalten.
Wortlaut im Programm
Wir achten darauf, dass die vereinbarten Mindesthonorare in der Projektförderung auskömmlich sind und eingehalten werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Kunst am Bau wird gestärkt, um neue öffentliche Aufträge für die bildende Kunst zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Durch eine Stärkung der Kunst am Bau schaffen wir neue öffentliche Aufträge für die bildende Kunst. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Für Projekte, die bisher bei mehreren öffentlichen Stellen Anträge stellen müssen, genügen eine zentrale Anlaufstelle und ein einziger Antrag.
Wortlaut im Programm
Oft stehen die Projekte vor dem Problem, bei zwei oder drei öffentlichen Stellen Anträge für ihre Arbeit stellen zu müssen. Hier muss die Verwaltung besser werden: Eine zentrale Anlaufstelle und ein Antrag müssen reichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Künstlerinnen und Künstlern wird verstärkt ermöglicht, in Bremen und Bremerhaven aktiv zu sein und Angebote zwischen beiden Städten zu übertragen.
Wortlaut im Programm
Wir ermöglichen es Künstler*innen verstärkt, in beiden Kommunen unseres Bundeslandes aktiv zu sein und Angebote von der einen in die andere Stadt zu transferieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
Die Einrichtungen des Kulturbüros, besonders das Gustav-Heinemann-Bürgerhaus, erhalten wieder höhere Zuwendungen.
Wortlaut im Programm
Die Einrichtungen des Kulturbüros und hier besonders das Gustav- Heinemann-Bürgerhaus brauchen wieder höhere finanzielle Zuwendungen, um einen guten Mix aus Begegnungsstätte und Raum für anspruchsvolle kulturelle Events anbieten zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP teilweise KI
NS-Aufarbeitung 17
Der 8. Mai wird gesetzlicher Feiertag.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den 8. Mai (Tag des Sieges über den Faschismus) zum gesetzlichen Feiertag machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleich KI
Das Gedenken an die NS-Herrschaft wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Das Gedenken an die nationalsozialistische Herrschaft müssen wir weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Das Mahnmal an der Wilhelm-Kaisen-Brücke wird regelmäßig mit politischer Bildungsarbeit zu Raub und Arisierung begleitet.
Wortlaut im Programm
Das neue Mahnmal zur Erinnerung an die wirtschaftliche Existenzvernichtung der Jüdinnen und Juden am Fuß der Wilhelm-Kaisen-Brücke ist ein wichtiger Baustein einer neuen Erinnerungspolitik, die auch die Komplizenschaft von Wirtschaft und der nicht jüdischen deutschen Bevölkerung mit in den Blick nimmt. Dieses Mahnmal sollte mit politischer Bildungsarbeit zu den Themen Raub und Arisierung regelmäßig begleitet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Der Lichtbringer an der Böttcherstraße und das Ehrenmal auf der Altmannshöhe werden künstlerisch überformt und architektonisch gebrochen.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören architektonische Zeugnisse, wie der Lichtbringer am Eingang der Böttcherstraße oder das Ehrenmal auf der Altmannshöhe. Auch diese sollten durch künstlerische Auseinandersetzungen und Überformungen deutlich erkennbar gemacht und architektonisch gebrochen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Ostertorwache und das Gräberfeld an der Reitbrake werden nicht dem Profitstreben geopfert.
Wortlaut im Programm
Aber auch andere Orte, wie die Ostertorwache oder das Gräberfeld an der Reitbrake sind (Tat-)Orte der NS-Herrschaft und müssen als solche einer breiten Bevölkerung bekannt gemacht und erklärt werden. Dazu gehört, dass diese Orte nicht dem Profitstreben geopfert werden, sondern dass hier vor Ort auf Grundlage der Erkenntnisse einer unabhängigen Expert*innenkommission gemeinsam mit Opferverbänden und den betroffenen Nachfolgestaaten der Sowjetunion ein würdiges Gedenken entwickelt und ermöglicht wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
An diesen Orten wird auf Grundlage einer unabhängigen Expertenkommission gemeinsam mit Opferverbänden ein würdiges Gedenken entwickelt.
Wortlaut im Programm
Aber auch andere Orte, wie die Ostertorwache oder das Gräberfeld an der Reitbrake sind (Tat-)Orte der NS-Herrschaft und müssen als solche einer breiten Bevölkerung bekannt gemacht und erklärt werden. Dazu gehört, dass diese Orte nicht dem Profitstreben geopfert werden, sondern dass hier vor Ort auf Grundlage der Erkenntnisse einer unabhängigen Expert*innenkommission gemeinsam mit Opferverbänden und den betroffenen Nachfolgestaaten der Sowjetunion ein würdiges Gedenken entwickelt und ermöglicht wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Ein Ort zur Dokumentation der Verfolgung queerer Menschen in der NS-Zeit wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die Entwicklung eines Ortes zur Dokumentation der Verfolgung queerer Menschen in der NS-Zeit ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Eine Stiftung bremische Gedenkstätten wird gegründet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Stiftung bremische Gedenkstätten nach dem Vorbild anderer Bundesländer gründen und diese mit der konzeptuellen Weiterentwicklung des Gedenkens an den Nationalsozialismus beauftragen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Bei der Stiftung bremische Gedenkstätten werden die Verantwortung für den Denkort Bunker Valentin und weitere Erinnerungsorte gebündelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Stiftung bremische Gedenkstätten nach dem Vorbild anderer Bundesländer gründen und diese mit der konzeptuellen Weiterentwicklung des Gedenkens an den Nationalsozialismus beauftragen. Bei dieser Stiftung soll die Verantwortung für den Denkort Bunker Valentin sowie die Betreuung weiterer Erinnerungsorte gebündelt werden, darüber hinaus soll sie eine aktive Rolle in der Vermittlung des Wissens über die NS-Zeit übernehmen. Link zum Original
Die Stiftung bremische Gedenkstätten übernimmt eine aktive Rolle in der Vermittlung von Wissen über die NS-Zeit.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Stiftung bremische Gedenkstätten nach dem Vorbild anderer Bundesländer gründen und diese mit der konzeptuellen Weiterentwicklung des Gedenkens an den Nationalsozialismus beauftragen. Bei dieser Stiftung soll die Verantwortung für den Denkort Bunker Valentin sowie die Betreuung weiterer Erinnerungsorte gebündelt werden, darüber hinaus soll sie eine aktive Rolle in der Vermittlung des Wissens über die NS-Zeit übernehmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die neue Gedenkstättenstiftung wird von Anfang an mit ausreichend Personal und Sachmitteln ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Die neue Stiftung muss von Anfang an mit ausreichend Personal und Sachmitteln ausgestattet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Der Denkort Bunker Valentin wird als zentrale Gedenkstätte des Landes gestärkt.
Wortlaut im Programm
Den Denkort Bunker Valentin als zentrale Gedenkstätte des Landes wollen wir weiter stärken und es muss nun evaluiert werden, ob Personal- und Raumkonzept ausreichend für die dort stattfindende Arbeit sind oder ob die Ausstattung noch verbessert werden muss. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Personal- und Raumkonzept des Denkorts Bunker Valentin werden evaluiert.
Wortlaut im Programm
Den Denkort Bunker Valentin als zentrale Gedenkstätte des Landes wollen wir weiter stärken und es muss nun evaluiert werden, ob Personal- und Raumkonzept ausreichend für die dort stattfindende Arbeit sind oder ob die Ausstattung noch verbessert werden muss. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Erinnerungslandschaft wird um weitere Orte und Formate mit zivilgesellschaftlichen Perspektiven ergänzt.
Wortlaut im Programm
Der Denkort allein kann jedoch nicht die vielfältige Erinnerungslandschaft in Bremen und Bremerhaven abbilden und muss dringend um weitere Orte und Formate ergänzt werden, die zivilgesellschaftliche Perspektiven für eine pluralistische Erinnerungskultur ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Demokratie- und Gedenkstättenarbeit erhält feste Stellen.
Wortlaut im Programm
Dazu benötigt es feste Stellen in der Demokratie- und Gedenkstättenarbeit und eine übergeordnete Institution, die lokale Expertise im Land Bremen bündelt und zugänglich macht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Eine übergeordnete Institution bündelt die lokale Expertise der Erinnerungsarbeit im Land Bremen und macht sie zugänglich.
Wortlaut im Programm
Dazu benötigt es feste Stellen in der Demokratie- und Gedenkstättenarbeit und eine übergeordnete Institution, die lokale Expertise im Land Bremen bündelt und zugänglich macht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Forderung freier Mitarbeitender in der Gedenkstättenarbeit nach besseren Arbeitsbedingungen, besserer Entlohnung und unbefristeten Stellen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen vor diesem Hintergrund auch die Position der freien Mitarbeitenden in der Gedenkstättenarbeit, die bessere Arbeitsbedingungen, Entlohnungen und das Schaffen unbefristeter Stellen fordern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Kultureinrichtungen 15
Ein angemessener Anteil der Flächen steht für kulturelle Nutzung zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass ein angemessener Anteil der Flächen auch für kulturelle Nutzung zur Verfügung steht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Auch künftig werden attraktive Flächen für soziokulturelle Nutzung sowie Gestaltungs- und Freiräume bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Auch in Zukunft benötigen wir attraktive Flächen für derartige soziokulturelle Nutzung und neue Gestaltungs- und Freiräume. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
In Bremen wird ein queerer Kulturort etabliert.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE möchte das Budget für queere Kulturprojekte erhöhen und spricht sich für die Etablierung eines queeren Kulturorts in Bremen aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei der Erschließung neuer Baugebiete wird eine kulturelle Nutzung fest eingeplant.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen für Kultur in allen Stadtteilen: Bei der Erschließung neuer Baugebiete werden wir eine kulturelle Nutzung fest einplanen, denn wenn die Stadt wächst, müssen auch neue kulturelle Angebote geschaffen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
In den nächsten Jahren werden neue Proberäume für Bands geschaffen.
Wortlaut im Programm
Dringend erforderlich sind neue Proberäume für Bands, die in den nächsten Jahren geschaffen werden müssen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Große Kultureinrichtungen in der Bremer Innenstadt wie die Glocke werden zukunftsfähig gemacht.
Wortlaut im Programm
In der Bremer Innenstadt müssen die großen Einrichtungen wie beispielsweise die Glocke zukunftsfähig gemacht werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP gleiches Thema KI
Bei der Weiterentwicklung des Bremer Zentrums wird ein Literaturhaus als neues Großprojekt etabliert.
Wortlaut im Programm
Bei der Weiterentwicklung des Zentrums ist uns neben der Etablierung eines neuen Großprojektes wie des Literaturhauses auch die Ansiedlung kleiner und subkultureller Angebote wichtig. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Bei der Weiterentwicklung des Bremer Zentrums werden kleine und subkulturelle Angebote angesiedelt.
Wortlaut im Programm
Bei der Weiterentwicklung des Zentrums ist uns neben der Etablierung eines neuen Großprojektes wie des Literaturhauses auch die Ansiedlung kleiner und subkultureller Angebote wichtig. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die liberale Bremer Regelung für Freiluftpartys bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Bundesweit ist Bremen Vorreiter mit seiner liberalen Regelung für Freiluftpartys. Diese wollen wir erhalten und auch in der praktischen Umsetzung darauf achten, dass Partys ermöglicht und nicht verhindert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne gleich KI
In der praktischen Umsetzung der Regelung für Freiluftpartys werden Partys ermöglicht statt verhindert.
Wortlaut im Programm
Bundesweit ist Bremen Vorreiter mit seiner liberalen Regelung für Freiluftpartys. Diese wollen wir erhalten und auch in der praktischen Umsetzung darauf achten, dass Partys ermöglicht und nicht verhindert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
An öffentlichen Gebäuden und Brücken werden neue Orte für Graffiti-Kunst geschaffen und kenntlich gemacht.
Wortlaut im Programm
Neue Orte für Graffiti-Kunst an öffentlichen Gebäuden und Brücken sollen geschaffen und kenntlich gemacht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Die Stadtbibliothek erhält weiteres Personal für ihre Rolle als Begegnungsort.
Wortlaut im Programm
Die Stadtbibliothek hat sich von einem Ort der Medienausleihe hin zu einem Begegnungsort verändert. Diese Entwicklung stützen wir, indem wir die Bibliothek mit weiterem Personal zu diesem Zweck ausstatten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Das Magazin für die Bibliotheksbusse wird zeitnah modernisiert.
Wortlaut im Programm
Wir haben das Angebot der Bibliothek in der Fläche durch den Erwerb eines zweiten Bibliotheksbusses erheblich verbessert. Für die Busse muss nun auch zeitnah das Magazin modernisiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Insbesondere in Bremerhaven werden in Leerständen temporäre Räume für kulturelle Initiativen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Insbesondere in Bremerhaven schaffen wir in Leerständen temporäre Räume für kulturelle Initiativen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Kulturräume wie das NUNATAK in Blumenthal werden langfristig gesichert.
Wortlaut im Programm
Kulturräume wie das NUNATAK in Blumenthal müssen langfristig gesichert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Koloniales Erbe 9
Stellen in Wissenschaft, Bildung, Kultur und Verwaltung zur Aufarbeitung globaler Gewaltgeschichte und des Kolonialismus werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört die Schaffung von Stellen in Wissenschaft, Bildung, Kultur und Verwaltung, die die Aufarbeitung und Vermittlung von globalen Gewaltgeschichten und Nachfolgen des europäischen Kolonialismus für die beiden Stadtgesellschaften sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Initiativen zur Umbenennung von Straßennamen mit kolonialem Bezug werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Initiativen zur Umbenennung von Straßennamen mit kolonialem Bezug, insbesondere wenn mit diesen Kolonialverbrecher*innen geehrt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Straßennamen stellen das Gedenken an die Leidtragenden kolonialer Herrschaft in den Mittelpunkt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für Straßennamen ein, die ein Gedenken an die Leidtragenden kolonialer Herrschaft in den Mittelpunkt stellen. Beiräte, die sich hier auf den Weg machen, müssen besser unterstützt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Beiräte, die Straßen im Gedenken an Leidtragende kolonialer Herrschaft benennen, werden besser unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für Straßennamen ein, die ein Gedenken an die Leidtragenden kolonialer Herrschaft in den Mittelpunkt stellen. Beiräte, die sich hier auf den Weg machen, müssen besser unterstützt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise BIW gleiches Thema KI
Anwohnerinnen und Anwohner tragen die Kosten von Straßenumbenennungen nicht.
Wortlaut im Programm
Es muss eindeutig geregelt sein, dass die individuellen Kosten, die durch die Umbenennung entstehen, nicht von den Anwohner*innen getragen werden müssen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Spuren kolonialer Herrschaft in Bremen wie Baumwollbörse oder Relief im Hauptbahnhof werden sichtbar gemacht und kontextualisiert.
Wortlaut im Programm
Auch andere Spuren kolonialer Herrschaft in Bremen müssen sichtbar gemacht und kontextualisiert werden, zu denken ist beispielsweise an die Baumwollbörse oder das Relief im Bremer Hauptbahnhof. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Bismarck-Statue auf dem Domshof wird künstlerisch überformt.
Wortlaut im Programm
Insbesondere aber die Bismarck-Statue auf dem Domshof sollte im Rahmen einer künstlerischen Auseinandersetzung überformt werden, um auch symbolisch einen Bruch mit Militarismus, Autoritarismus und Kolonialismus herzustellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Geraubte oder unrechtmäßig erworbene Gegenstände aus Bremer Museen werden vollständig an die Herkunftsgesellschaften zurückgegeben.
Wortlaut im Programm
Die Bremer Museen haben begonnen, die Herkunft ihrer Sammlungen zu erforschen, und bemühen sich, geraubte oder anders unrechtmäßig erworbene Gegenstände zu identifizieren. DIE LINKE spricht sich für eine vollständige Rückgabe dieser Gegenstände an die Herkunftsgesellschaften aus. Link zum Original
Menschliche Überreste in den Sammlungen werden vordringlich identifiziert und zurückgegeben.
Wortlaut im Programm
Vordringlich sind dabei menschliche Überreste in den Sammlungen zu identifizieren und zurückzugeben. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 8
Hürden beim Zugang zu Kultur werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir stehen dafür ein, dass Hürden beim Zugang zu Kultur abgebaut werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleich FDP teilweise KI
Der Besuch von Kulturveranstaltungen und Ausstellungen darf weder an zu hohen Eintrittspreisen noch an physischen Barrieren scheitern.
Wortlaut im Programm
Der Besuch einer Veranstaltung oder einer Ausstellung darf weder am zu hohen Eintritt noch an physischen Barrieren scheitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Kultur findet dezentral in den Stadtteilen statt, um alle Menschen zu erreichen.
Wortlaut im Programm
Kultur muss dezentral in den Stadtteilen stattfinden, um alle Menschen in unserer Stadt zu erreichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP gleiches Thema unsicher KI
In den Museen werden regelmäßige eintrittsfreie Tage eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir bauen durch regelmäßige eintrittsfreie Tage in den Museen weitere Zugangshürden ab. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FDP gegenteilig KI
Das 360-Grad-Programm zur Verankerung von Diversität in Kulturinstitutionen wird ausgebaut und verstetigt.
Wortlaut im Programm
Dies geschieht schon jetzt mit dem 360-Grad-Programm, wodurch sich verschiedene Kulturinstitutionen bereits auf den Weg machen, Diversität in ihren Angeboten fest zu verankern. Dieses Programm wollen wir ausbauen und verstetigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Die Breminale bleibt als kostenloses Freiluftfestival erhalten.
Wortlaut im Programm
Außerdem muss die Breminale als „umsonst und draußen“-Festival unbedingt erhalten bleiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
Die kulturelle Bildung wird über einen Rahmenplan Kulturelle Bildung systematisch weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Bremen verfügt über ein großes Angebot im Bereich der kulturellen Bildung: Dieses wollen wir über einen Rahmenplan Kulturelle Bildung systematisch weiterentwickeln und vor allem die Kooperationen von Kulturakteur*innen und Schulen stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Kooperationen von Kulturakteurinnen und -akteuren mit Schulen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Bremen verfügt über ein großes Angebot im Bereich der kulturellen Bildung: Dieses wollen wir über einen Rahmenplan Kulturelle Bildung systematisch weiterentwickeln und vor allem die Kooperationen von Kulturakteur*innen und Schulen stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
Medienvielfalt 5
Ein staatsfern organisiertes Modell der Presseförderung sichert gute Arbeitsverhältnisse und stützt bundesweit die regionale Pressevielfalt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern ein Modell der Presseförderung, das staatsfern organisiert ist, gute Arbeitsverhältnisse sichert und Pressevielfalt in den Regionen bundesweit stützt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
Die Bremische Landesmedienanstalt bleibt erhalten und wird auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Im Bereich Medienkompetenzförderung, Aufsicht über private Rundfunkbetreiber und der wichtigen Plattform-Regulierung für Anbieter von Streamingdiensten und -portalen macht die Bremische Landesmedienanstalt eine sehr wichtige Arbeit. Die Anstalt muss erhalten und auskömmlich finanziert werden. Für die zusätzlichen Aufgaben, die sich aus den Medienstaatsverträgen und EU-Richtlinien ergeben haben, braucht sie zusätzliche Stellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (6. Medienänderungsstaatsvertrag) und Gesetz zur Änderung des Bremischen Landesmediengesetzes · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 30 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Die Bremische Landesmedienanstalt erhält zusätzliche Stellen für die Aufgaben aus Medienstaatsverträgen und EU-Richtlinien.
Wortlaut im Programm
Im Bereich Medienkompetenzförderung, Aufsicht über private Rundfunkbetreiber und der wichtigen Plattform-Regulierung für Anbieter von Streamingdiensten und -portalen macht die Bremische Landesmedienanstalt eine sehr wichtige Arbeit. Die Anstalt muss erhalten und auskömmlich finanziert werden. Für die zusätzlichen Aufgaben, die sich aus den Medienstaatsverträgen und EU-Richtlinien ergeben haben, braucht sie zusätzliche Stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (5. Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Beim Bürgerrundfunk wird geprüft, ob Modernisierungen sinnvoll sind.
Wortlaut im Programm
Der Bürgerrundfunk ist ein wichtiges Angebot für Menschen, die selbst Radioformate produzieren wollen. Wir wollen prüfen, ob hier Modernisierungen sinnvoll sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Das Medienkompetenz-Netzwerk wird durch bessere Förderung gestärkt.
Wortlaut im Programm
Das Medienkompetenz-Netzwerk wollen wir durch bessere Förderung stärken, hier werden Menschen jeden Alters für den sicheren Umgang mit Social Media und anderen Online- Formaten geschult. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 4
Im öffentlich-rechtlichen Programm gibt es keine Werbung mehr.
Wortlaut im Programm
Werbung soll es im öffentlich-rechtlichen Programm dafür nicht mehr geben. Link zum Original
In den Redaktionen werden gute Arbeitsbedingungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
In den Redaktionen müssen gute Arbeitsbedingungen und mehr feste Stellen geschaffen werden, die Situation sogenannter fester Freier ist teilweise prekär und von großen Unsicherheiten geprägt. Link zum Original
In den Redaktionen werden mehr feste Stellen geschaffen.
Wortlaut im Programm
In den Redaktionen müssen gute Arbeitsbedingungen und mehr feste Stellen geschaffen werden, die Situation sogenannter fester Freier ist teilweise prekär und von großen Unsicherheiten geprägt. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird bei Transparenz, Aufsichtsstrukturen und außertariflichen Vergütungen der Führungsebenen reformiert.
Wortlaut im Programm
Aber auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht dringende Reformen, was Transparenz, Aufsichtsstrukturen und beispielsweise auch außertarifliche Vergütungen der Chefetagen angeht. Hierfür werden wir uns einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 80 % Ratifizierung des Vierten Staatsvertrags zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 72 % Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 62 % Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks [Reformstaatsvertrag]) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Rundfunkfinanzierung 3
Radio Bremen wird in der ARD nicht geschwächt, sondern bedarfsgerecht finanziert.
Wortlaut im Programm
Deshalb ist es uns besonders wichtig, dass Radio Bremen in der ARD nicht geschwächt werden darf, sondern bedarfsgerecht finanziert werden muss. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des Verfahrens zur Feststetzung des Rundfunkbeitrages) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 40 % Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks [Reformstaatsvertrag]) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Der Rundfunkbeitrag wird sozialer ausgestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Rundfunkbeitrag muss aus unserer Sicht sozialer ausgestaltet werden, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt muss aber erhalten werden, weil nur so unkommerzielle Berichterstattung gesichert ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bleibt insgesamt erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Rundfunkbeitrag muss aus unserer Sicht sozialer ausgestaltet werden, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt muss aber erhalten werden, weil nur so unkommerzielle Berichterstattung gesichert ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise FDP gegenteilig KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Achter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des Verfahrens zur Feststetzung des Rundfunkbeitrages) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 30 % Siebter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks [Reformstaatsvertrag]) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Weitere Forderungen 4
Die Errungenschaften der Novemberrevolution 1918 und der Bremer Räterepublik werden besonders gewürdigt.
Wortlaut im Programm
Die demokratischen Errungenschaften der Novemberrevolution 1918, speziell die Ereignisse rund um die Bremer Räte republik, gilt es in besonderer Art und Weise zu würdigen. Link zum Original
Der Beschluss der Bürgerschaft zu einem Gedenktag für den demokratischen Aufbruch wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Den Beschluss der Bremischen Bürgerschaft, mit einem Gedenktag den demokratischen Aufbruch zu würdigen, gilt es konsequent umzusetzen. Dazu gehören konkrete Angebote an Schulen und Betriebe, die sich mit Ideen und Forderungen dieser Revolution auseinandersetzen. Link zum Original
Zum Gedenktag gibt es konkrete Angebote an Schulen und Betriebe zu Ideen und Forderungen der Novemberrevolution.
Wortlaut im Programm
Den Beschluss der Bremischen Bürgerschaft, mit einem Gedenktag den demokratischen Aufbruch zu würdigen, gilt es konsequent umzusetzen. Dazu gehören konkrete Angebote an Schulen und Betriebe, die sich mit Ideen und Forderungen dieser Revolution auseinandersetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Formate des digitalen Erinnerns werden neu oder weiterentwickelt und besonders gefördert.
Wortlaut im Programm
Formate des digitalen Erinnerns sollen dabei neu oder weiterentwickelt und besonders gefördert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Bremen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.