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Linke · Menschen statt Profite.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Baden-Württemberg 2026 · beschlossen 17.10.2025 · Original

Das Programm enthält 7 von 1.231 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 7
  1. Die Breitbandversorgung wird als Teil der Daseinsvorsorge flächendeckend ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    • Breitbandversorgung flächendeckend zur Wirtschaftsförderung und als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge: Kein Dorf darf digital abgehängt werden! Link zum Original
  2. Die KI-Strategie des Landes wird im Dialog mit Gewerkschaften und Beschäftigten überarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Implementierung von KI am Arbeitsplatz braucht Mitbestimmung und Kontrolle durch Betriebsräte. Dafür möchten wir im Dialog mit Gewerkschaften und Beschäftigten die KI-Strategie von Baden-Württemberg überarbeiten. Link zum Original
  3. Einkommensschwache Haushalte werden kostenlos mit Breitband-Internet versorgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Internet für alle: Einkommensschwache Haushalte müssen kostenlos mit Breitband-Internet versorgt werden. Link zum Original
  4. Klare gesetzliche Regelungen schützen Kinder im Netz vor Überwachung, Datenmissbrauch, Cybermobbing und kommerzieller Ausbeutung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für klare gesetzliche Regelungen gegen Überwachung, Datenmissbrauch, Cybermobbing und kommerzielle Ausbeutung von Kindern im Netz. Link zum Original
  5. Altersgerechte, werbefreie und nicht-kommerzielle digitale Angebote für Kinder unter demokratischer Kontrolle werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig setzen wir uns für altersgerechte, werbefreie und nicht-kommerzielle digitale Angebote ein, die Kindern Zugang zu Information, Bildung und Teilhabe ermöglichen – unter demokratischer Kontrolle und fernab von Profitinteressen. Link zum Original
  6. Social-Media-Verbote für unter 16-Jährige werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Keine Social-Media-Verbote: Die Debatte um Social-Media-Verbote für unter 16-Jährige geht an den gesellschaftlichen Herausforderungen vorbei. Stattdessen fordern wir Medienbildung in allen Fächern ab der ersten Klasse. Link zum Original
  7. Plattformen werden stärker in die Pflicht genommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Hass im Netz, Doxing und Cyberstalking wollen wir gezielt bekämpfen und Plattformen stärker in die Pflicht nehmen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Baden-Württemberg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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