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FW · Gutes Leben ist unser Programm.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Baden-Württemberg 2026 · Original

Das Programm enthält 9 von 284 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 9
  1. Die Datenschutz-Grundverordnung soll verständlicher und praktikabler werden.

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    Wortlaut im Programm
    • Die DSGVO braucht ein Update! Datenschutz ja – aber verständlich und machbar! Denn zu viel Bürokratie bremst Innovation. Link zum Original
  2. Digitale Infrastruktur gilt als Daseinsvorsorge und soll überall verfügbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Digitale Infrastruktur ist Daseinsvorsorge! Sie gehört überall hin – in Städte, Dörfer, Klassenzimmer, Rathäuser und Unternehmen. Link zum Original
  3. Der Datenschutz soll klar, transparent und verständlich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir flächendeckendes Glasfaser- und 5G-Netz, moderne Schulen mit stabiler Technik, digitale Verwaltung mit Servicegedanken und echten Datenschutz – klar, transparent und verständlich. Link zum Original
  4. Schulen, Verwaltungen und Unternehmen sollen im ganzen Land schnelles Internet erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    • Digitalisierung ist kein Luxus, sondern Pflicht! Schulen, Verwaltungen und Unternehmen brauchen jetzt schnelles Internet – überall im Land, nicht nur in der Stadt. Link zum Original
  5. Glasfaser- und 5G-Netz sollen flächendeckend ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    • Funklöcher schließen – Netze ausbauen! Wir fordern flächendeckendes Glasfaser- und 5G-Netz – damit Baden-Württemberg nicht den Anschluss verliert. Link zum Original
  6. Baut kein Anbieter, soll das Land Mobilfunkmasten in eigenen Projekten errichten.

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    Wortlaut im Programm
    • Wenn kein Anbieter baut, muss das Land einspringen! Mobilfunkmasten dürfen kein Wunschtraum bleiben – sondern Realität durch eigene Landesprojekte. Link zum Original
  7. Pass, Baugenehmigung und Gewerbeantrag sollen einfach online beantragt werden können.

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    Wortlaut im Programm
    • Verwaltung muss digital denken! Pass, Baugenehmigung, Gewerbeantrag – das alles soll einfach und bequem online möglich sein. Link zum Original
  8. Digitale Zahlungsmittel sollen sicher, transparent und frei von Überwachung sein.

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    Wortlaut im Programm
    • Bargeld bleibt – aber digitale Währung braucht Regeln! Wir setzen uns für finanzielle Wahlfreiheit ein. Auch digitale Zahlungsmittel müssen sicher, transparent und frei von Überwachung sein. Link zum Original
  9. Die Digitalisierungspolitik soll auf allen Ebenen einschließlich der EU bürgerfreundlich und bürokratiearm sein.

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    Wortlaut im Programm
    • EU-Regeln müssen Freiheit sichern – nicht Bürokratie mehren! Wir fordern eine bürgerfreundliche Digitalisierungspolitik – auf allen Ebenen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Baden-Württemberg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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