Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original
Das Programm enthält 76 von 660 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Ärztliche Versorgung“ (16). Bei 15 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 76Forderungen zum Politikfeld
- 12 %des Programms
- 94Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 76
Ärztliche Versorgung 16
Die Niederlassung von Ärzten wird wieder attraktiver gemacht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen es für Ärzte wieder attraktiv machen, sich niederzulassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Die ambulante medizinische Versorgung wird mit einem breiten Maßnahmenplan sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird mit einem breiten Mafsnahmenplan die ambulante medizinische Versorgung sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Die Budgetierung von Therapien wird gestrichen.
Wortlaut im Programm
Die sog. Budgetierung von Therapien werden wir streichen. Link zum Original
Die Vielzahl an Regressforderungen gegenüber Praxen und Krankenhäusern wird beendet.
Wortlaut im Programm
Ebenso sollen die Flut an Regressforderungen und unangemessenen Wirtschaftlichkeitsprüfungen der Praxen und Krankenhäuser beendet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Unangemessene Wirtschaftlichkeitsprüfungen von Praxen und Krankenhäusern werden beendet.
Wortlaut im Programm
Ebenso sollen die Flut an Regressforderungen und unangemessenen Wirtschaftlichkeitsprüfungen der Praxen und Krankenhäuser beendet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Behandler werden in ihrem therapeutischen Handeln weder durch Budgetierung noch durch drohende Rückforderungen eingeschränkt.
Wortlaut im Programm
Behandler dürfen in ihrem therapeutischen Handeln nicht eingeschränkt werden, weder durch Budgetierung noch durch die Sorge vor finanziellen Rückforderungen. Link zum Original
Möglichkeiten zur Finanzierung und Förderung der Niederlassung werden bereits im Medizinstudium vermittelt.
Wortlaut im Programm
Möglichkeiten zur Finanzierung und Förderung der Niederlassung müssen bereits im Studium den angehenden Medizinern vermittelt werden. Link zum Original
Niederlassungswillige Ärzte erhalten unbürokratische, angemessene und transparente Finanzierungen.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, niederlassungswilligen Ärzten unbürokratische, angemessene und transparente Finanzierungen zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Kommunen erhalten vom Land großzügige Unterstützung, um Ärzte anzuwerben und Medizinische Versorgungszentren einzurichten.
Wortlaut im Programm
Kommunen und Gemeinden müssen vom Land großzügig Unterstützung erhalten, um Ärzte werben und Medizinische Versorgungszentren einrichten zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Der Einsatz mobiler Arztpraxen wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Auch der Einsatz mobiler Praxen wird von uns befürwortet. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleich KI
Medizinstudenten wird ein Landarztstipendium mit der Verpflichtung angeboten, eine Praxis auf dem Land zu übernehmen oder zu eröffnen.
Wortlaut im Programm
Für Medizinstudenten wird ein Landarztstipendium angeboten, bei dem sich angehende Mediziner verpflichten, eine Praxis auf dem Land zu übernehmen bzw. zu eröffnen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Die Landarzt- und Landkinderarztquote wird auf alle Facharztgruppen ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Diese Landarzt- und Landkinderarztquoten-Regelung muss ausgeweitet werden. Wir fordern eine Erweiterung auf alle Facharztgruppen, bedarfsabhängig auch auf Zahnärzte und Pharmazeuten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Die Landarztquote wird bedarfsabhängig auf Zahnärzte und Pharmazeuten ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Diese Landarzt- und Landkinderarztquoten-Regelung muss ausgeweitet werden. Wir fordern eine Erweiterung auf alle Facharztgruppen, bedarfsabhängig auch auf Zahnärzte und Pharmazeuten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Arbeitsbedingungen, Familienfreundlichkeit und Vergütung im Arztberuf werden verbessert, damit ausgewanderte Ärzte zurückkehren.
Wortlaut im Programm
Eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Familienfreundlichkeit und Vergütung des ärztlichen Berufes wird diese Entwicklung stoppen und dazu führen, dass ausgewanderte Ärzte zurückkehren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
Die an Quoten gebundene Vorhaltepauschale für Allgemeinmediziner wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die ab 2026 gültige Vorhaltepauschale für Allgemeinmediziner, die an die Erfüllung von Quoten bei technischen Untersuchungen, Hausbesuchen oder Impfungen gebunden ist, lehnen wir ab. Link zum Original
Ärzte werden nicht durch finanzielle Anreize oder Sanktionen zur Erfüllung von Quoten gezwungen.
Wortlaut im Programm
Ärzte dürfen über monetäre Anreize oder Sanktionen nicht gezwungen werden, gesetzte Quoten erfüllen zu müssen. Link zum Original
Pflegekräfte 10
In Pflege- und Assistenzberufen werden höhere Qualifikationen ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, durch die Möglichkeit höherer Qualifikationen und Gehälter in Pflege und allen Assistenzberufen die Attraktivität und gesellschaftliche Anerkennung dieser Berufsgruppen zu steigern und den Nachwuchs zu sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
In Pflege- und Assistenzberufen werden höhere Gehälter ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, durch die Möglichkeit höherer Qualifikationen und Gehälter in Pflege und allen Assistenzberufen die Attraktivität und gesellschaftliche Anerkennung dieser Berufsgruppen zu steigern und den Nachwuchs zu sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
In den Pflegeberufen wird eine bedarfsgerechte Zahl an Ausbildungsplätzen bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Um in Zukunft über genügend selbst ausgebildete Pflegekräfte verfügen zu können, fordern wir die Bereitstellung einer bedarfsgerechten Zahl von Ausbildungsplätzen in den Pflegeberufen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Angehende Pflegekräfte erhalten eine fundierte und praxisbezogene Ausbildung.
Wortlaut im Programm
Angehende Pflegekräfte sollen eine fundierte und praxisbezogene Ausbildung erhalten. Link zum Original
Für Pflegekräfte werden Stipendien mit einer mehrjährigen Verpflichtung zur Tätigkeit im Land nach der Ausbildung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Um dem Mangel an Pflegekräften entgegenzuwirken, streben wir zudem Stipendienvereinbarungen an, mit denen nach Abschluss der Ausbildung eine mehrjährige verpflichtende Tätigkeit in Rheinland-Pfalz verbunden ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Für Pflegekräfte werden gerechtere Löhne angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wirwollen die finanziellen Rahmenbedingungen verbessern und uns für gerechtere Löhne einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Kranke und Pflegebedürftige werden durch ausreichend qualifizierte Pflegekräfte versorgt.
Wortlaut im Programm
In Rheinland-Pfalz sollen Kranke und Pflegebedürftige durch eine ausreichende Anzahl qualifizierter und motivierter Pflegekräfte versorgt werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Für Pflegekräfte werden Sprachkenntnisse auf Niveau B2 vorausgesetzt.
Wortlaut im Programm
Sprachkenntnisse Niveau B2 setzen wir voraus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Die generalisierte Pflegeausbildung wird durch getrennte Ausbildungsberufe für Gesundheits-, Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege ersetzt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine Rückkehr zu getrennten Ausbildungsberufen für Gesundheits-, Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Die Landespflegekammer wird aufgelöst.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird die Landespflegekammer auflösen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gegenteilig Grüne RP gegenteilig KI
Notfallversorgung 6
Die gesetzlich vorgeschriebenen Rettungsdienstzeiten werden garantiert.
Wortlaut im Programm
Die AfD will die gesetzlich vorgeschriebenen Rettungsdienstzeiten garantieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Die 15-Minuten-Regelung bis zum Eintreffen eines Rettungsmittels bleibt flächendeckend erhalten.
Wortlaut im Programm
Eine flächendeckende Grundversorgung - 15 Minuten-Regelung bis zum Eintreffen eines Rettungsmittels nach Absetzen des Notrufs und die Erreichung einer für den Notfall geeigneten Klinik innerhalb von 30 Minuten - muss erhalten bleiben (eine geeignete Klinik bedeutet zum Beispiel, dass im Falle eines Schlaganfalls eine Klinik mit einer Stroke- Unit angefahren werden muss, beim Herzinfarkt ein Herzkatheterlabor, etc.). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
Eine für den jeweiligen Notfall geeignete Klinik bleibt flächendeckend innerhalb von 30 Minuten erreichbar.
Wortlaut im Programm
Eine flächendeckende Grundversorgung - 15 Minuten-Regelung bis zum Eintreffen eines Rettungsmittels nach Absetzen des Notrufs und die Erreichung einer für den Notfall geeigneten Klinik innerhalb von 30 Minuten - muss erhalten bleiben (eine geeignete Klinik bedeutet zum Beispiel, dass im Falle eines Schlaganfalls eine Klinik mit einer Stroke- Unit angefahren werden muss, beim Herzinfarkt ein Herzkatheterlabor, etc.). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Notfallaufnahmen in Krankenhäusern werden bedarfsabhängig ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Notfallaufnahmen in den Krankenhäusern bedarfsabhängig ausbauen und verhindern, dass sie weiterhin dem gestuften Notfallsystem geopfert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Die Schließung von Notfallaufnahmen im Zuge des gestuften Notfallsystems wird verhindert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Notfallaufnahmen in den Krankenhäusern bedarfsabhängig ausbauen und verhindern, dass sie weiterhin dem gestuften Notfallsystem geopfert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Es werden Anreize für die flächendeckende Einführung von First Respondern in den Kommunen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Ferner wird sich die AfD dafür einsetzen, dass positive Anreize für die flächendeckende Einführung des First Responder in den Kommunen geschaffen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Infektionsschutz 5
Die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die psychische und gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen werden aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Vor allem werden wir die Auswirkungen der „Corona-Mafsnahmen’ auf die psychische bzw. gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen kritisch hinterfragen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Menschen mit gesundheitlichen Schäden durch eine Coronaimpfung sowie deren Angehörige und Hinterbliebene werden unterstützt bzw. entschädigt.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird für eine Unterstützung bzw. Entschädigung aller Menschen beziehungsweise deren Angehörigen und Hinterbliebenen in Rheinland-Pfalz sorgen, die durch eine sog. Coronaimpfung gesundheitliche Schäden erlitten haben Link zum Original
Das Post-Vac-Syndrom wird als Krankheit anerkannt.
Wortlaut im Programm
Die Krankheitsbilder, unter dem Begriff des Post-Vac-Syndroms subsummiert, müssen als Krankheit endlich anerkannt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Eine Impfpflicht und andere medizinische Zwangsmaßnahmen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Mit uns wird es keine Impfpflicht oder andere medizinische Zwangsmafsnahmen geben. Link zum Original
Eine indirekte Impfpflicht über Impfquoten wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen eine Impfpflicht durch die Hintertür ab. Link zum Original
Geburtshilfe 5
Bestehende geburtshilfliche Abteilungen werden erhalten und neue sowie an Krankenhäuser angeschlossene Geburtshäuser aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Mit dem Erhalt bestehender und Aufbau neuer geburtshilflicher Abteilungen und an Krankenhäuser angeschlossenen Geburtshäusern werden wir für jede Schwangere die Erreichbarkeit einer geburtshilflichen Abteilung innerhalb von 40 Minuten und einer Eins-zu-Eins Betreuung durch eine Hebamme sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise unsicher KI
Für jede Schwangere ist eine geburtshilfliche Abteilung innerhalb von 40 Minuten erreichbar.
Wortlaut im Programm
Mit dem Erhalt bestehender und Aufbau neuer geburtshilflicher Abteilungen und an Krankenhäuser angeschlossenen Geburtshäusern werden wir für jede Schwangere die Erreichbarkeit einer geburtshilflichen Abteilung innerhalb von 40 Minuten und einer Eins-zu-Eins Betreuung durch eine Hebamme sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Jede Schwangere erhält eine Eins-zu-eins-Betreuung durch eine Hebamme.
Wortlaut im Programm
Mit dem Erhalt bestehender und Aufbau neuer geburtshilflicher Abteilungen und an Krankenhäuser angeschlossenen Geburtshäusern werden wir für jede Schwangere die Erreichbarkeit einer geburtshilflichen Abteilung innerhalb von 40 Minuten und einer Eins-zu-Eins Betreuung durch eine Hebamme sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Freiberuflich tätige Hebammen erhalten eine bezahlbare Berufshaftpflichtversicherung.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine bezahlbare Berufshaftpflichtversicherung für freiberuflich tätige Hebammen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Die Kaiserschnittrate wird nach skandinavischem Vorbild um 15 Prozent gesenkt.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es zudem, die Rate der Kaiserschnitte (aktuell über 30%, Tendenz steigend) nach dem Vorbild skandinavischer Länder um 15% zu senken. Link zum Original
Gesundheitsberufe 4
Ausländische medizinische Abschluss- und Arbeitszeugnisse werden genau geprüft.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine genaue Prüfung ausländischer medizinischer Abschluss- und Arbeitszeugnisse. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gegenteilig Grüne RP gegenteilig KI
Für die Anerkennung ausländischer ärztlicher Abschlüsse werden Sprachzertifikate der Stufen B2 und C1 verlangt.
Wortlaut im Programm
Daher halten wir neben den Sprachenzertifikaten B2 (allgemeine Kommunikation) und C1 (fachliche Kommunikation) eine Gleichwertigkeitsprüfung gemäß unseren deutschen Staatsexamina bzw. Facharztprüfungen fürunabdingbar. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Für die Anerkennung ausländischer ärztlicher Abschlüsse wird eine Gleichwertigkeitsprüfung gemäß deutschen Staatsexamina bzw. Facharztprüfungen verlangt.
Wortlaut im Programm
Daher halten wir neben den Sprachenzertifikaten B2 (allgemeine Kommunikation) und C1 (fachliche Kommunikation) eine Gleichwertigkeitsprüfung gemäß unseren deutschen Staatsexamina bzw. Facharztprüfungen fürunabdingbar. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP gegenteilig unsicher KI
Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung erteilt keine ärztliche Berufserlaubnis mehr ohne Sprachnachweise.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine Abkehr von der Praxis des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz (LS]JV), eine Berufserlaubnis (ärztliche Tätigkeit unter Aufsicht, keine Approbation) ohne Sprachnachweise zu erteilen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Digitale Gesundheit 3
Jede neue digitale Anwendung im Gesundheitswesen wird zunächst daraufhin getestet, ob sie den Verwaltungsaufwand reduziert.
Wortlaut im Programm
Im Zuge der Digitalisierung muss jede neue Anwendung zunächst dahingehend getestet werden, ob sie den Verwaltungsaufwand reduziert. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Eine zentrale Speicherung von Patientendaten wird grundsätzlich abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Zentrale Speicherungen von Patientendaten sind grundsätzlich abzulehnen, da ein Missbrauch dieser Daten dadurch ermöglicht wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Für die elektronische Patientenakte gilt eine vorherige Zustimmung der Patienten statt einer nachträglichen Widerspruchslösung.
Wortlaut im Programm
Patienten sollen das Rechthhaben, einer elektronischen Patientenakte zuvor zuzustimmen, nicht wie aktuell im Nachhinein ablehnen zu müssen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Krankenhäuser 3
Für Krankenhäuser werden mehr Investitionsmittel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Die AfD stellt mehr Investitionsmittel für Krankenhäuser bereit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Zum Abbau des Sanierungsstaus in Krankenhäusern wird ein Fonds eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Insbesondere soll ein Fonds eingerichtet werden, um den Sanierungsstau abzubauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Zum Auffangen von Defiziten kommunaler Krankenhäuser wird ein Krankenhausinvestitions- und -ausstattungsfonds eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Um Defizite kommunaler Krankenhäuser aufzufangen, soll ein Krankenhausinvestitions- und -ausstattungsfonds (KIAF) eingerichtet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Trägerschaft 2
Versorgungsfremde private Investoren werden von allen Förderungen im Gesundheitswesen ausgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Versorgungsfremde private Investoren schliefen wir von jeglichen Förderungen aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Kommunen, die Krankenhäuser der Grundversorgung aus privater Trägerschaft übernehmen, erhalten Zuschüsse aus dem Krankenhausfonds.
Wortlaut im Programm
Kommunen, die Krankenhäuser der Grundversorgung aus privater Trägerschaft übernehmen, erhalten über den KIAF Zuschüsse, um die Defizite zu senken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Integrierte Versorgung 2
Praxisassistenten und Gemeindeschwestern werden, besonders in strukturschwachen Gebieten, wieder eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Um Ärzte zu unterstützen, besonders in strukturschwachen Gebieten, fordern wir den Wiedereinsatz von Praxisassistenten und Gemeindeschwestern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Im Krankenhaus übernimmt zusatzqualifiziertes Personal Aufgaben zur Entlastung der Ärzte.
Wortlaut im Programm
Im Krankenhaus können Aufgaben von zusatzqualifiziertem Personal übernommen und somit die Ärzteschaft tatkräftig entlastet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Pflegefinanzierung 2
Die finanziellen Rahmenbedingungen in der Pflege werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wirwollen die finanziellen Rahmenbedingungen verbessern und uns für gerechtere Löhne einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
Die häusliche Pflege wird zu einem Hauptbestandteil der sozialen Sicherungssysteme.
Wortlaut im Programm
Die individuelle häusliche Pflege muss zu einem Hauptbestandteil der sozialen Sicherungssysteme werden Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Geschlechtsangleichende Versorgung 1
Geschlechtsverändernde Behandlungen sind bis zum 18. Lebensjahr nur bei medizinischer Notwendigkeit erlaubt.
Wortlaut im Programm
Bis zum 18. Lebensjahr sollen geschlechtsverändernde Behandlungen nur erlaubt sein, wenn sie medizinisch notwendig sind. Link zum Original
Prävention und Rehabilitation 1
Die Gesundheitspolitik setzt verstärkt bei der Krankheitsvorbeugung an.
Wortlaut im Programm
Wir müssen bereits bei der Krankheitsvorbeugung ansetzen, um so die Grundlage für ein langes Leben in Gesundheit und Wohlbefinden zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise unsicher Grüne RP ähnlich KI
Inklusive Versorgung 1
Sprachbarrieren dürfen die Patientenbehandlung und die Kommunikation im Gesundheitswesen nicht beeinträchtigen.
Wortlaut im Programm
Sprachbarrieren dürfen die Behandlung von Patienten nicht gefährden und die Kommunikation im Kollegium oder zu anderen Berufsgruppen des Gesundheitswesens nicht erschweren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Medizinische Forschung 1
Die Forschung nach Heilmitteln für Impfgeschädigte wird mit allen erforderlichen Ressourcen vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wissenschaft und Forschung werden aufgefordert, systematisch, gezielt und mit allen erforderlichen Ressourcen nach Heilmitteln für die Impfgeschädigten zu suchen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Pflegende Angehörige 1
Für die Pflege von Angehörigen wird ein Pflegegehalt eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Pflege von Angehörigen durch Einführung eines Pflegegehaltes existentiell absichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Weitere Forderungen 13
Gesunderhaltung und medizinische Versorgung der Bevölkerung gelten als grundlegende Staatsaufgaben.
Wortlaut im Programm
Zu den fundamentalen Aufgaben des Staates gehört die Gesunderhaltung und medizinische Versorgung seiner Bevölkerung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Das Gesundheitswesen richtet sich am Patienten, seiner Würde und seinen Grundrechten aus.
Wortlaut im Programm
Das Gesundheitswesen hat sich am Patienten, seiner unantastbaren Würde und an seinen Grundrechten auszurichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Der Schutz der Gesundheit der Menschen im Land ist oberstes Gebot der Gesundheitspolitik.
Wortlaut im Programm
Die Gesundheit der Menschen in Rheinland- Pfalz zu schützen, wird das oberste Gebot der Gesundheitspolitik einer AfD-geführten Landesregierung sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Gegenüber Ärzten und Therapeuten wird eine Kultur des Vertrauens statt des Misstrauens wiederhergestellt.
Wortlaut im Programm
Diese Misstrauenskultur gegenüber Ärzten und Therapeuten muss in die einstige Vertrauenskultur wieder zurückgeführt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Das Gesundheitssystem dient dem Allgemeinwohl und nicht dem Profit privater Konzerne.
Wortlaut im Programm
Unser Gesundheitssystem soll dem Allgemeinwohl dienen und nicht dem Profit privater Konzerne. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Im Gesundheitswesen wird die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessert.
Wortlaut im Programm
Daher ist eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie essenziell. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
An Universitäten, Kliniken und Pflegefachschulen werden Kinderbetreuungsangebote geschaffen.
Wortlaut im Programm
Es muss Betreuungsangebote für Kinderan den Universitäten, Kliniken und Pflegefachschulen geben und genug Teilzeitangebote, die dennoch eine qualifizierte, karrierestützende Aus- und Weiterbildung ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Es werden ausreichend Teilzeitangebote mit qualifizierter Aus- und Weiterbildung im Gesundheitswesen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Es muss Betreuungsangebote für Kinderan den Universitäten, Kliniken und Pflegefachschulen geben und genug Teilzeitangebote, die dennoch eine qualifizierte, karrierestützende Aus- und Weiterbildung ermöglichen. Link zum Original
Kliniken, Rettungswagen und Praxen sollen Orte des Vertrauens, des Respekts und der Sicherheit sein.
Wortlaut im Programm
Klinik, Rettungswagen und Praxis müssen Orte des Vertrauens, Respekts und der Sicherheit sein. Link zum Original
Sicherheitspersonal, Personenschützer und Selbstverteidigungskurse werden als Strategie der Gewaltprävention im Gesundheitswesen abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Aufrüstung durch Sicherheitspersonal, Personenschützer und Selbstverteidigungskurse können nicht die Strategie zur Gewaltprävention sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP gegenteilig unsicher KI
Medizinische Behandlungen bleiben immer freiwillig.
Wortlaut im Programm
Eine Behandlung muss immer freiwillig bleiben. Link zum Original
Machtbefugnisse internationaler Institutionen wie der WHO über die Gesundheitspolitik des Landes werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird sich allen Bestrebungen, internationalen Institutionen, insbesondere der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Machtbefugnisse über die Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz zu geben, konsequent widersetzen. Link zum Original
Die Ausübung der Heilkunde orientiert sich an den Bedürfnissen der Patienten.
Wortlaut im Programm
Die Ausübung der Heilkunde muss sich an den Patientenbedürfnissen orientieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.