Zum Inhalt

Themen

Katastrophenschutz

1.175 Forderungen zum Thema „Katastrophenschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (134). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 53Forderungen im Bundestag
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 23.02.2025Bundestagswahl

Katastrophenschutz im Bundestag

53 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 5 Parteien. Alle Themen im Bundestag

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Die Warninfrastruktur wird ausgebaut. 414 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Die Warninfrastruktur soll ausgebaut werden, bis die Lücken geschlossen sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 · gefordert seit 2021 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    1. 2025 · PDF-Seite 42

      Wir legen ein Sonderprogramm für die zivile Verteidigung auf, bauen die Warninfrastruktur weiter aus, bis die Lücken geschlossen sind, erarbeiten ein Konzept für den Aufbau einer „Zivilen Reserve“ und binden sogenannte Spontanhelfer stärker ein. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2021

    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich SSW ähnlich KI
    Im Haushalt 2026: Mieten und Pachten 8,8 Mio. € KI

SPD

  1. Der flächendeckende Ausbau von Sirenen wird weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die Menschen besser und schneller vor Gefahren gewarnt werden. Dazu werden wir den flächendeckenden Ausbau mit Sirenen weiter fördern und die bestehenden Warn-Apps verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne ähnlich SSW ähnlich KI

Grüne

  1. Die Warninfrastruktur wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen verlässliche digitale Systeme, eine moderne Cyberhilfe und bauen die Warninfrastruktur aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleich SPD ähnlich SSW ähnlich KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 26,2 Mio. € · Mieten und Pachten 8,8 Mio. € KI

SSW

  1. Die Warnstrukturen werden gestärkt und modernisiert, anknüpfend an das Sirenenförderprogramm des Bundes.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Warnstrukturen weiter stärken und modernisieren und an erfolgreiche Modelle wie das Sirenenförderprogramm des Bundes anknüpfen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich KI
    Im Haushalt 2026: Mieten und Pachten 8,8 Mio. € KI
In die Ausstattung des Zivil- und Katastrophenschutzes, insbesondere bei Unterbringung, Fahrzeugen und IT-Infrastruktur, soll nachhaltig investiert werden. 358 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. In die Ausstattung des Zivil- und Katastrophenschutzes, insbesondere bei Unterbringung, Fahrzeugen und IT-Infrastruktur, soll nachhaltig investiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 · gefordert seit 2009 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    1. 2025 · PDF-Seite 42

      Wir sorgen für nachhaltige finanzielle Investitionen in die Ausstattung des Zivil- und Katastrophenschutzes, insbesondere bei Unterbringung, Fahrzeugen und IT-Infrastruktur. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2021, 2021, 2017, 2013, 2009

    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise unsicher SSW ähnlich KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 109,1 Mio. € · Erwerb von Fahrzeugen 91,1 Mio. € · Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 86,0 Mio. € KI

Grüne

  1. Ein gut ausgestatteter Katastrophenschutz wird gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen aber auch Hochwasserschutzanlagen wie starke Deiche, funktionierende Rückhaltesysteme und einen gut ausgestatteten Katastrophenschutz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise Linke ähnlich SSW ähnlich KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47,9 Mio. € KI

  2. Es wird weiter in den Bevölkerungsschutz investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden weiter in den Bevölkerungsschutz investieren. Dazu zählen eine ausreichende Materialreserve und der Fähigkeitsausbau für CBRN-Gefahren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise SPD teilweise Linke ähnlich SSW ähnlich KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47,9 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 26,2 Mio. € KI

Linke

  1. Der Katastrophenschutz wird massiv aufgewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir müssen uns jetzt an den Klimawandel anpassen, den Katastrophenschutz massiv aufwerten und investieren, um uns auf Hochwasser, Sturzfluten, Hitzewellen und Dürreperioden vorzubereiten (Kapitel 12). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich SSW teilweise KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47,9 Mio. € KI

SSW

  1. Bevölkerungsschutz, Küstenschutz und Schutz kritischer Infrastruktur sind gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen und erfordern nachhaltige Investitionen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Der Schutz der Bevölkerung, unserer Küsten und unserer kritischen Infrastruktur ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, die jetzt nachhaltige Investitionen und eine zielgerichtete Zusammenarbeit erfordert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47,9 Mio. € KI

  2. Für Einsatz- und Katastrophenschutzorganisationen gibt es eine langfristige Finanzplanung für Ersatzbeschaffungen und strukturellen Ausbau.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine langfristige Finanzplanung für unsere Einsatz- und Katastrophenschutzorganisationen, um Ersatzbeschaffungen und einen strukturellen Ausbau verlässlich zu finanzieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Erwerb von Fahrzeugen 91,1 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 69,2 Mio. € KI
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Das BBK wird als zentrale Stelle und das THW als operative Einsatzorganisation gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 29,0 Mio. € · Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 27,1 Mio. € · Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 132,6 Mio. € · Erwerb von Fahrzeugen 91,1 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 69,2 Mio. € KI
SSW 26

  1. Schutzmaßnahmen gegen Sturmfluten und starke Deiche an Küsten, Förden und der Schlei werden angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 3 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Bundesanteil zur Finanzierung der Maßnahmen des Küstenschutzes in Folge des Klimawandels 120,0 Mio. € KI

  2. Bundesweit werden Standards und Unterstützung für den Katastrophenfall geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  3. Eine Elementarschadenversicherung wird eingeführt, die alle Naturgefahren einschließlich Sturmfluten abdeckt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  4. Die Elementarschadenversicherung wird verpflichtender Bestandteil jeder Gebäudeversicherung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  5. Der Abschluss einer Gebäudeversicherung wird nicht verpflichtend.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

  6. Der Schutz vor Naturkatastrophen wird auf eine solidarische Grundlage gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  7. Ein nationaler Naturkatastrophenfonds nach dänischem Vorbild wird aus Beiträgen der Versicherer aufgebaut und staatlich abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Im Haushalt 2026: Entschädigungen und Kosten aus inlandsbezogenen Gewährleistungen, Zahlungen zur Abwendung oder Minderung von Schäden - ohne 2. bis 4 470,0 Mio. € KI

  8. Der Katastrophenschutz wird über einen staatlich abgesicherten Solidaritätsfonds finanziert, der Regionen mit hohem Schadensrisiko unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  9. Der Solidaritätsfonds wird anteilig für Präventionsmaßnahmen und Klimaanpassungen eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI

  10. Präventive Maßnahmen und akutes Notfallmanagement werden besser zusammengedacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

  11. Die Sicherheit der Bevölkerung, insbesondere in Küstenregionen, und der Schutz vor Naturkatastrophen erhalten Priorität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  12. Bevölkerungsschutz, Küstenschutz und Schutz kritischer Infrastruktur sind gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen und erfordern nachhaltige Investitionen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47,9 Mio. € KI

  13. Das Katastrophenhilfeabkommen mit Dänemark wird grundlegend überarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

  14. Die Ehrenamtsstrukturen im Bevölkerungsschutz werden besser ausgestattet und gezielt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung des Ehrenamtes im Bevölkerungsschutz 6,5 Mio. € · Vermischte Verwaltungsausgaben 2,0 Mio. € KI

  15. Die Ausstattung der Katastrophenschutzorganisationen wird an die Anforderungen küstennaher Gebiete angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47,9 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 69,2 Mio. € KI

  16. Schnellere und zentralisierte Lageerfassungsstrukturen geben Behörden und Einsatzkräften Zugriff auf eine einheitliche Datenbasis.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Im Haushalt 2026: Aufbau des digitalisierten 360-Grad-Lagebilds für den Bevölkerungs- und Zivilschutz 1,0 Mio. € KI

  17. Die Warnstrukturen werden gestärkt und modernisiert, anknüpfend an das Sirenenförderprogramm des Bundes.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Mieten und Pachten 8,8 Mio. € KI

  18. Warnmeldungen in grenznahen Gebieten sind auf beiden Seiten der Grenze gleich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  19. Beim Aufbau der Warnplattformen des Deutschen Wetterdienstes und des Dänischen Meteorologischen Instituts werden einheitliche Warnmeldungen berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben zur Weiterentwicklung von Unwetter-, Warn- und Informationsprozessen 180.000 € KI

  20. Austausch und Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bevölkerungsschutz werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Vorbereitung und Durchführung von länderübergreifenden Krisenmanagementübungen 300.000 € KI

  21. Ein Seesicherheitsgesetz bündelt die maritimen Kompetenzen des Bundes und regelt die Zuständigkeiten im Ernstfall.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  22. Das Havariekommando in Cuxhaven wird angemessen finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Im Haushalt 2026: Aufwendungen für die maritime Notfallvorsorge, den verkehrsbezogenen Feuerschutz und den zivilen Such- und Rettungsdienst 54,7 Mio. € KI

  23. Der Bevölkerungsschutz erhält ein modernes und integratives Ehrenamt, das Ehrenamtlichen Perspektiven und Sicherheit bietet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung des Ehrenamtes im Bevölkerungsschutz 6,5 Mio. € · Vermischte Verwaltungsausgaben 2,0 Mio. € KI

  24. Für Einsatz- und Katastrophenschutzorganisationen gibt es eine langfristige Finanzplanung für Ersatzbeschaffungen und strukturellen Ausbau.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Erwerb von Fahrzeugen 91,1 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 69,2 Mio. € KI

  25. Ein neues deutsch-dänisches Katastrophenschutzabkommen soll den grenzüberschreitenden Zivil- und Bevölkerungsschutz modernisieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

  26. Bestehende grenzüberschreitende Kooperationen im Zivil- und Bevölkerungsschutz wie DanGer 112 sollen verstetigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 10

  1. Ein gut ausgestatteter Katastrophenschutz wird gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47,9 Mio. € KI

  2. Der Katastrophenschutz soll vorausschauender handeln und Extremwetterprognosen stärker ins Krisenmanagement integrieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Aufbau des digitalisierten 360-Grad-Lagebilds für den Bevölkerungs- und Zivilschutz 1,0 Mio. € KI

  3. Das Ehrenamt bei Freiwilliger Feuerwehr, Technischem Hilfswerk und Hilfsorganisationen wird etwa durch Freistellungsregelungen, Gleichstellung bei Einsätzen und Ausbildung und Erleichterungen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung des Ehrenamtes im Bevölkerungsschutz 6,5 Mio. € KI

  4. Menschen mit Behinderungen werden aktiv in den Bevölkerungsschutz einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

  5. Vulnerable Gruppen werden bei Planungen des Bevölkerungsschutzes stärker berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  6. Es wird weiter in den Bevölkerungsschutz investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47,9 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 26,2 Mio. € KI

  7. Die Warninfrastruktur wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 26,2 Mio. € · Mieten und Pachten 8,8 Mio. € KI

  8. Der Bund soll sich im Bevölkerungsschutz stärker engagieren und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe mehr Kompetenzen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  9. Die länderübergreifende Zusammenarbeit im Bevölkerungsschutz wird ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  10. Länderübergreifende Katastrophenschutzübungen anhand von Risikoszenarien werden ausgebaut und die Hilfsorganisationen stärker einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Vorbereitung und Durchführung von länderübergreifenden Krisenmanagementübungen 300.000 € KI
SPD 9

  1. Die Vorsorge gegen Klimafolgen wie Starkregen, Hitzewellen und Dürre wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel 38,6 Mio. € · Naturschutz und Klimaanpassung 50,0 Mio. € KI

  2. Das THW wird mit den erforderlichen personellen und materiellen Ressourcen ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 132,6 Mio. € · Erwerb von Fahrzeugen 91,1 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 69,2 Mio. € · Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 30,3 Mio. € KI

  3. Ehrenamtliche in Freiwilligen Feuerwehren, THW, DLRG sowie Rettungs- und Sanitätsdiensten werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung des Ehrenamtes im Bevölkerungsschutz 6,5 Mio. € · Zuschuss an die Vereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e. V., die THW-Jugend e. V. und die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) 5,4 Mio. € · Vermischte Verwaltungsausgaben 2,0 Mio. € KI

  4. Der Bund sorgt weiter für eine ergänzende Ausstattung der Feuerwehren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € KI

  5. Der Bund hilft bei der Vorbereitung auf komplexe Gefahrenlagen wie Hochwasserschutz und CBRN-Einsätze.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47,9 Mio. € · Prüfung und Erprobung von Maßnahmen und Geräten zum CBRN-Schutz und für den medizinischen Katastrophenschutz 360.000 € KI

  6. Der flächendeckende Ausbau von Sirenen wird weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

  7. Die bestehenden Warn-Apps werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 109,1 Mio. € KI

  8. Es sollen wieder mehr Übungen für den Katastrophenfall stattfinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Vorbereitung und Durchführung von länderübergreifenden Krisenmanagementübungen 300.000 € KI

  9. Katastrophenschutzübungen beziehen alle Ebenen ein und nutzen moderne Technologien wie Virtual Reality.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Vorbereitung und Durchführung von länderübergreifenden Krisenmanagementübungen 300.000 € KI
CDU/CSU 6

  1. Eine flächendeckende Pflichtversicherung für Elementarschäden wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  2. Einen Pakt für den Bevölkerungsschutz mit den Ländern schließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 · gefordert seit 2021 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI

  3. In die Ausstattung des Zivil- und Katastrophenschutzes, insbesondere bei Unterbringung, Fahrzeugen und IT-Infrastruktur, soll nachhaltig investiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 · gefordert seit 2009 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 109,1 Mio. € · Erwerb von Fahrzeugen 91,1 Mio. € · Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 86,0 Mio. € KI

  4. Die Warninfrastruktur soll ausgebaut werden, bis die Lücken geschlossen sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 · gefordert seit 2021 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Mieten und Pachten 8,8 Mio. € KI

  5. Spontanhelfer sollen stärker eingebunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  6. Das Wissen über das Verhalten bei Hochwasser, Stromausfällen und anderen Krisen soll gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Im Haushalt 2026: Ausbildung der Bevölkerung in Selbsthilfemaßnahmen 19,0 Mio. € · Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 7,9 Mio. € KI
Linke 2

  1. Der Katastrophenschutz wird massiv aufgewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Erwerb von Fahrzeugen 145,4 Mio. € · Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47,9 Mio. € KI

  2. Städte werden vor Flutkatastrophen geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

AfD 1

  1. Eine einsatzbereite Schutzinfrastruktur für die Zivilbevölkerung wird auf- und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Bewirtschaftung und Unterhaltung sowie Rückabwicklung von öffentlichen Schutzräumen 30,0 Mio. € KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Sachsen-Anhalt 1349631
Bremen 1035530
Berlin 963518
Nordrhein-Westfalen 949525
Sachsen 944720
Hessen 845542
Niedersachsen 795425
Schleswig-Holstein 7910435
Rheinland-Pfalz 766421
Thüringen 684525
Bundestag 53251
Brandenburg 533415
Baden-Württemberg 422440
Bayern 31148
Hamburg 304410
Saarland 3013–
Mecklenburg-Vorpommern 29147

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de