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Programme der CDU

Thüringen: Heimat mit Zukunft

Landtagswahl Thüringen 2019 · beschlossen 14.09.2019 · Original

Das Programm enthält 873 Forderungen in 20 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (119).

Staat, Demokratie und Verwaltung 48
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 101
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 34
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 54
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 15
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 24
Rente und Alterssicherung 3
  1. Die Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente soll sich vereinfacht auf die Vorlage des Rentenbescheids beschränken können.

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    Wortlaut im Programm
    Die Grundrente hat das Ziel, bedürftigen Rentnern, die ein Leben lang in Vollzeit gearbeitet haben, Alterseinkünfte oberhalb der Grundsicherung zu gewähren. Für diese Rentner mit niedrigen Alterseinkünften kann sich eine vereinfachte Bedürftigkeitsprüfung auf die Vorlage des Rentenbescheides beschränken. Link zum Original
  2. Die Finanzämter sollen die Bedürftigkeitsprüfung für die Grundrente von Amts wegen erledigen.

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    Wortlaut im Programm
    Den Finanzämtern liegen in der Regel die Meldungen der Rentenversicherung vor. Diese können die Prüfung von Amts wegen erledigen. Link zum Original
  3. Nachteile von Spätaussiedlern in der Rentenversicherung sollen beseitigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden darauf drängen, noch bestehende Nachteile deutscher Spätaussiedler in der Rentenversicherung, die sich durch Änderungen des Rentenrechts ergeben haben, zu beseitigen. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 46
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 87
Bildung, Wissenschaft und Forschung 119
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 24
Verkehr und Infrastruktur 36
Energie 15

Alle 15 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite

Klima, Umwelt und Naturschutz 41
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 43
Digitalisierung, Daten und Technologie 36
Europa, Euro und europäische Institutionen 12
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 9
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 77
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 44
Ohne Politikfeld 5
  1. Wir wollen, dass die gegenseitigen Sanktionen der Europäischen Union und der Russischen Föderation in naher Zukunft überwunden werden

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die gegenseitigen Sanktionen der Europäischen Union und der Russischen Föderation in naher Zukunft überwunden werden Link zum Original
  2. Wir achten das Recht jeder Glaubensgemeinschaft, religiöse Bauten zu errichten, werden dem Bau weiterer Moscheen jedoch politisch keinen Vorschub leisten

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    Wortlaut im Programm
    Wir achten das Recht jeder Glaubensgemeinschaft, religiöse Bauten zu errichten, werden dem Bau weiterer Moscheen jedoch politisch keinen Vorschub leisten Link zum Original
  3. Wir achten das Recht jeder Glaubensgemeinschaft, religiöse Bauten zu errichten, werden dem Bau weiterer Moscheen jedoch politisch keinen Vorschub leisten

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    Wortlaut im Programm
    Wir achten das Recht jeder Glaubensgemeinschaft, religiöse Bauten zu errichten, werden dem Bau weiterer Moscheen jedoch politisch keinen Vorschub leisten Link zum Original
  4. Windenergie hat in Reichweite der Wohnbebauung und im Wald nichts verloren

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    Wortlaut im Programm
    Windenergie hat in Reichweite der Wohnbebauung und im Wald nichts verloren Link zum Original
  5. Die Privilegierung von Windparks im Baugesetzbuch ist nicht mehr zeitgemäß. Wir streben eine Änderung an, um den Kommunen mehr Möglichkeiten bei der Planung zu sichern

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    Wortlaut im Programm
    Die Privilegierung von Windparks im Baugesetzbuch ist nicht mehr zeitgemäß. Wir streben eine Änderung an, um den Kommunen mehr Möglichkeiten bei der Planung zu sichern Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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