Extremismus
492 Forderungen zum Thema „Extremismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (61). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 35Forderungen in Sachsen
- 7Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Extremismus in Sachsen
35 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 7 Parteien. Alle Themen in Sachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Verfassungsfeindlicher politischer oder religiöser Extremismus soll beobachtet und konsequent bekämpft werden. 107 von 120 Sitzen
CDU
Die Sicherheitsbehörden gehen weiterhin gegen jede Form des Extremismus vor.
Wortlaut im Programm
Wir werden mit den sächsischen Sicherheitsbehörden weiterhin gegen jede Form des Extremismus vorgehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Juristenausbildungsgesetzes (SächsJAG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
AfD
Gegenüber ideologisch motivierten Extremisten und Hasspredigern gilt eine Null-Toleranz-Politik.
Wortlaut im Programm
Ideologisch motivierten Extremisten begegnet die AfD ebenso mit Null-Toleranz-Politik wie Hasspredigern, die unsere Demokratie, unsere Gesellschaft mit ihren Sitten und Bräuchen in Frage stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise FW ähnlich KI
BSW
Verfassungsfeindlicher politischer oder religiöser Extremismus soll beobachtet und konsequent bekämpft werden.
Wortlaut im Programm
Verfassungsfeindliche Bestrebungen im Bereich des politischen oder religiösen Extremismus müssen Gegenstand der Beobachtung sein und mit aller Konsequenz bekämpft werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW ähnlich KI
SPD
Gegen radikalisierte und gefährliche Gruppen wie Reichsbürger wird konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Die Corona-Pandemie hat offenbart, dass die Delegitimierung des Staates und der Demokratie durch die Verbreitung von Falschinformationen Anknüpfungspunkte für rechtsextremistische Strömungen bietet. Rationales Denken, Aufklärung und Medienbildung stehen für uns genauso im Fokus der Gegenmaßnahmen wie ein konsequentes Vorgehen gegen radikalisierte und gefährliche Gruppen, wie beispielsweise Reichsbürger:innen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW ähnlich KI
FW
Terrorismus und Extremismus werden konsequent bekämpft.
Wortlaut im Programm
Konsequente Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Jede Art von Extremismus wird konsequent bekämpft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Juristenausbildungsgesetzes (SächsJAG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Nach dem Vorbild des Gesamtkonzepts Rechtsextremismus werden alle Bereiche des Extremismus in einem übergreifenden Konzept zusammengefasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Förderung der mobilen Beratungsteams gegen Extremismus wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Förderung der Schulberatung gegen Extremismus wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das sächsische Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 9
Sicherheitsbehörden gewährleisten einen besseren Schutz vor rechtsextremen Akteuren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Schutz von Geflüchtetenunterkünften vor Rechtsextremen darf nicht der Zivilbevölkerung überlassen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der zivilgesellschaftliche Beitrag zum Schutz der Verfassung wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Else-Frenkel-Brunswik-Institut in Leipzig wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Else-Frenkel-Brunswik-Institut wird stärker in die Information der Kommunen einbezogen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus und seine Maßnahmen werden fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Expertennetzwerk gegen Rechtsextremismus bei der Landesdirektion Sachsen wird weiter qualifiziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Rechtsextremisten werden konsequent entwaffnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Bedrohung der Demokratie durch von diktatorischen oder autoritären Regimen getragene Organisationen wird ernster genommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 8
Gegen Rechtsextremisten wird weiter entschieden vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Rechtsextreme Strukturen zu bekämpfen und demokratie- und menschenfeindliches Gedankengut zurückzudrängen, ist gemeinsame Aufgabe aller staatlichen Ebenen und der Zivilgesellschaft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Politisch motivierte Kriminalität wird konsequent strafrechtlich verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gegen radikalisierte und gefährliche Gruppen wie Reichsbürger wird konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das sächsische Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus wird weiter umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Staat soll die Bildung völkischer Siedlungen durch Immobilienkäufe unterbinden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Staat soll die Finanzierung über Rechtsrock-Konzerte unterbinden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 7
Rechte Gewalt soll verhindert und konsequent bestraft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die rechte Szene wird entwaffnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Behörden und Polizei schützen die Menschen vor Gefahren durch die extreme Rechte und menschenfeindliche Ideologien.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die rechte Szene wird entwaffnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Polizei und Justiz gehen wirksamer gegen rechte Gewalt vor.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen dabei, Nazikonzerte, extrem rechte Demonstrationen und Hauskäufe durch rechte Gruppen zu verhindern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Analyse der extremen Rechten wird nicht allein Behörden und Ämtern überlassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 4
Das Expertennetzwerk Extremismus wird mit neuen Rechtsgrundlagen auf die kommunale Ebene erweitert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Rechtsextremismus-Strategie wird auf den Bereich des Linksextremismus übertragen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Sicherheitsbehörden gehen weiterhin gegen jede Form des Extremismus vor.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Juristenausbildungsgesetzes (SächsJAG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Zusammenarbeit von Landespolizei und Verfassungsschutz gegen Extremismus und Delegitimierung des Staates wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FW 4
Missstände und Extremismus innerhalb der Polizei werden aufgeklärt und konsequent verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Extremismus von rechts, von links und islamistischer Extremismus werden nicht geduldet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Staat verschafft sich schon im Vorfeld strafbarer Handlungen ein klares Bild über extremistische Aktivitäten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gegen sogenannte Reichsbürger wird konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 2
Rechtsextreme, rassistische und gewaltbereite Ideologien jeder Art werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Verfassungsfeindlicher politischer oder religiöser Extremismus soll beobachtet und konsequent bekämpft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
Gegenüber ideologisch motivierten Extremisten und Hasspredigern gilt eine Null-Toleranz-Politik.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 61 | 6 | 5 | 11 |
| Hessen | 48 | 3 | 5 | 15 |
| Nordrhein-Westfalen | 47 | 3 | 5 | 11 |
| Bundestag | 42 | 4 | 6 | 7 |
| Hamburg | 41 | 3 | 5 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 36 | 0 | 6 | 7 |
| Schleswig-Holstein | 36 | 3 | 4 | 10 |
| Sachsen | 35 | 1 | 7 | 5 |
| Bremen | 23 | 1 | 6 | 4 |
| Niedersachsen | 23 | 1 | 4 | 8 |
| Bayern | 22 | 2 | 5 | 4 |
| Thüringen | 21 | 1 | 4 | 3 |
| Baden-Württemberg | 20 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12 | 1 | 3 | 5 |
| Rheinland-Pfalz | 11 | 1 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 9 | 1 | 3 | 1 |
| Saarland | 5 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.