Extremismus
492 Forderungen zum Thema „Extremismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (61). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 12Forderungen in Mecklenburg-Vorpommern
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Landtagswahl
Extremismus in Mecklenburg-Vorpommern
12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Mecklenburg-Vorpommern, von 3 Parteien. Alle Themen in Mecklenburg-Vorpommern
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Gegen militant-rechte Netzwerke wird konsequent vorgegangen, einschließlich der Prüfung von Verboten. 39 von 71 Sitzen
SPD
Rechtsextreme Bestrebungen und Vereinigungen werden mit allen zulässigen rechtsstaatlichen Mitteln und politisch bekämpft.
Wortlaut im Programm
Rechtsextreme Bestrebungen und Vereinigungen bekämpfen wir entschlossen mit allen zulässigen Mitteln des Rechtsstaates und zugleich politisch. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich KI
Linke
Gegen militant-rechte Netzwerke wird konsequent vorgegangen, einschließlich der Prüfung von Verboten.
Wortlaut im Programm
• Ein konsequentes Vorgehen gegen militant-rechte Netzwerke, einschließlich der Prüfung von Verboten sowie der Entwaffnung von Neonazis. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Grüne
Die Sicherheitsbehörden werden befähigt, rechtsextreme Netzwerke schneller zu erkennen, zu analysieren und aufzulösen.
Wortlaut im Programm
die Sicherheitsbehörden befähigen, rechtsextreme Netzwerke und Strukturen schneller zu erkennen, sie umfassend zu analysieren und konsequent aufzulösen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke ähnlich KI
SPDLinkeKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Linke (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Verfassungsfeindlichen und demokratiegefährdenden Tendenzen wird in allen Bereichen der Gesellschaft konsequent entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 40 % Sechstes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, verkündet
- 40 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern (Landesdemokratiefördergesetz - DFG M-V) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Lande Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Einführung eines Lobbyregistergesetzes Mecklenburg-Vorpommern (LobRG M-V) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Der Rechtsextremismus gilt als größte Bedrohung für die demokratische Gesellschaft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 38 % Sechstes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, verkündet
- 33 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern (Landesdemokratiefördergesetz - DFG M-V) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Gegen gewaltbereite Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung soll weiterhin konsequent vorgegangen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetz zur Änderung des Disziplinargesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Ordnungs- und Polizeibehörden sollen rechtsextreme Strukturen unter anderem durch Waffenbesitzkontrollen zurückdrängen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Extremisten sollen entwaffnet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
SPD 5
Rechtsextreme Bestrebungen und Vereinigungen werden mit allen zulässigen rechtsstaatlichen Mitteln und politisch bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Rechtsextreme sollen möglichst konsequent entwaffnet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kriminalprävention und Repression gegen rechtsextreme Gewalt werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Aufarbeitung von NSU und Nordkreuz behält einen hohen Stellenwert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Ergebnisse der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse I und II dienen als Grundlage für künftiges Handeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne 4
Eine wissenschaftliche Längsschnittstudie untersucht Motivationsveränderungen bei Polizeibeamten als Reaktion auf rechtsextremistische Vorkommnisse.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine unabhängige Forschungsstelle Demokratie wird eingerichtet, die demokratiefeindliche Bestrebungen wissenschaftlich analysiert und ihre Erkenntnisse öffentlich macht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die rechtsstaatlichen Mittel werden ausgeschöpft, um gegen die Ausbreitung und Radikalisierung der rechtsextremen Szene vorzugehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Sicherheitsbehörden werden befähigt, rechtsextreme Netzwerke schneller zu erkennen, zu analysieren und aufzulösen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 3
Gegen militant-rechte Netzwerke wird konsequent vorgegangen, einschließlich der Prüfung von Verboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neonazis werden entwaffnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kontinuierliche wissenschaftliche Studien zu extrem rechten und demokratiegefährdenden Strukturen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 61 | 6 | 5 | 11 |
| Hessen | 48 | 3 | 5 | 15 |
| Nordrhein-Westfalen | 47 | 3 | 5 | 11 |
| Bundestag | 42 | 4 | 6 | 7 |
| Hamburg | 41 | 3 | 5 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 36 | 0 | 6 | 7 |
| Schleswig-Holstein | 36 | 3 | 4 | 10 |
| Sachsen | 35 | 1 | 7 | 5 |
| Bremen | 23 | 1 | 6 | 4 |
| Niedersachsen | 23 | 1 | 4 | 8 |
| Bayern | 22 | 2 | 5 | 4 |
| Thüringen | 21 | 1 | 4 | 3 |
| Baden-Württemberg | 20 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12 | 1 | 3 | 5 |
| Rheinland-Pfalz | 11 | 1 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 9 | 1 | 3 | 1 |
| Saarland | 5 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.