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Themen

Extremismus

492 Forderungen zum Thema „Extremismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (61). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 11Forderungen in Rheinland-Pfalz
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.03.2026Landtagswahl

Extremismus in Rheinland-Pfalz

11 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 3 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Allen Feinden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung wird entschieden entgegengetreten. 71 von 105 Sitzen

CDU

  1. Allen Feinden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung wird entschieden entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stellen uns allen Feinden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung entschieden entgegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI

SPD

  1. Feinden der Demokratie wird kein Raum gegeben.

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    Wortlaut im Programm
    Den Feinden der Demokratie geben wir keinen Raum. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne ähnlich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Kampf gegen Extremismus wird entschieden fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 4
  1. Sicherheitsbehörden werden im Kampf gegen Extremismus enger vernetzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Allen Feinden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung wird entschieden entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Extremistische Netzwerke werden gezielt zerschlagen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  4. Rechts- und linksextreme Gewalt soll von den Sicherheitsbehörden konsequent verfolgt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 4
  1. Jeder Form von Menschenfeindlichkeit und Extremismus wird entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Beratungsangebote des Landes, insbesondere für Betroffene rechter Gewalt, werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Ein Verbotsverfahren gegen die als rechtsextrem vernetzt beschriebene Partei soll eingeleitet werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Weitere gesetzliche Maßnahmen sollen Verfassungsfeinde aus dem Staatsdienst entfernen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 3
  1. Jede Form von Extremismus wird entschieden bekämpft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Sicherheitsbehörden richten ihren Fokus besonders auf extremistische Bestrebungen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die politische Arbeit gegen Rechtsextremismus, die Prävention und die Unterstützung engagierter Initiativen werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

AfD 1
  1. Wer Gewalt androht oder verübt, wird konsequent und mit voller Härte bestraft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 616511
Hessen 483515
Nordrhein-Westfalen 473511
Bundestag 42467
Hamburg 41359
Sachsen-Anhalt 36067
Schleswig-Holstein 363410
Sachsen 35175
Bremen 23164
Niedersachsen 23148
Bayern 22254
Thüringen 21143
Baden-Württemberg 20143
Mecklenburg-Vorpommern 12135
Rheinland-Pfalz 11131
Brandenburg 9131
Saarland 512–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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