Extremismus
492 Forderungen zum Thema „Extremismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (61). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 9Forderungen in Brandenburg
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Extremismus in Brandenburg
9 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Brandenburg
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Verfassungsfeindliche politische oder religiöse Extremismusbestrebungen sollen konsequent bekämpft werden. 58 von 88 Sitzen
SPD BB
Der Kampf gegen Extremismus, Diskriminierung, Antisemitismus und Homophobie wird entschlossen fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Den Kampf gegen Extremismus, Diskriminierung, Antisemitismus und Homophobie setzen wir entschlossen fort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD BB CDU BB teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD BB gleiches Thema unsicher BSW BB teilweise CDU BB teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Neuntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Gegenüber Verfassungsfeinden gilt eine Nulltoleranz-Strategie.
Wortlaut im Programm
Gegenüber Verfassungsfeinden verfolgen wir eine Nulltoleranz-Strategie. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD BB CDU BB teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW BB ähnlich CDU BB ähnlich KI
BSW BB
Verfassungsfeindliche politische oder religiöse Extremismusbestrebungen sollen konsequent bekämpft werden.
Wortlaut im Programm
Ausschließlich verfassungsfeindliche Bestrebungen im Bereich des politischen oder religiösen Extremismus dürfen Gegenstand der Beobachtung sein und müssen mit aller Konsequenz bekämpft werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD BB CDU BB ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD BB ähnlich AfD BB teilweise CDU BB ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
CDU BB
Extremismus jeder Form und Herkunft wird mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft.
Wortlaut im Programm
Extremismus jeder Form und jeden Ursprungs treten wir mit allen Mitteln des Rechtsstaates konsequent entgegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD BB CDU BB ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD BB ähnlich BSW BB ähnlich KI
SPD BBCDU BBKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Arbeit ehrenamtlicher Richterinnen und Richter sowie Schöffinnen und Schöffen wird vor Untergrabung durch Verfassungsfeinde geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU BB 6
Extremismus jeder Form und Herkunft wird mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Rechtsextremismus gilt derzeit als größtes Problem für die freiheitliche demokratische Grundordnung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wachsender Linksextremismus und Islamismus gelten als ernste Bedrohung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jede Straftat im Zusammenhang mit Extremismus wird konsequent geahndet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Extremismus wird auch durch Prävention bekämpft, insbesondere an Schulen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Expertenkreis für politischen Extremismus aller Richtungen wird eingerichtet, insbesondere für religiös motivierten Extremismus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD BB 2
Extremistische Organisationen und Strukturen werden verstärkt beobachtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gegenüber Verfassungsfeinden gilt eine Nulltoleranz-Strategie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW BB 1
Verfassungsfeindliche politische oder religiöse Extremismusbestrebungen sollen konsequent bekämpft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD BB 2
Der Verfassungsschutz soll nur staatsgefährdende Handlungen unterbinden, nicht aber Gesinnungen von Bürgern bewerten oder in die Willensbildung von Parteien eingreifen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
An Schulen wird ein Kopftuchverbot eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 61 | 6 | 5 | 11 |
| Hessen | 48 | 3 | 5 | 15 |
| Nordrhein-Westfalen | 47 | 3 | 5 | 11 |
| Bundestag | 42 | 4 | 6 | 7 |
| Hamburg | 41 | 3 | 5 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 36 | 0 | 6 | 7 |
| Schleswig-Holstein | 36 | 3 | 4 | 10 |
| Sachsen | 35 | 1 | 7 | 5 |
| Bremen | 23 | 1 | 6 | 4 |
| Niedersachsen | 23 | 1 | 4 | 8 |
| Bayern | 22 | 2 | 5 | 4 |
| Thüringen | 21 | 1 | 4 | 3 |
| Baden-Württemberg | 20 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12 | 1 | 3 | 5 |
| Rheinland-Pfalz | 11 | 1 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 9 | 1 | 3 | 1 |
| Saarland | 5 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.