Extremismus
492 Forderungen zum Thema „Extremismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (61). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 21Forderungen in Thüringen
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Extremismus in Thüringen
21 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 4 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Jeder religiöse Extremismus wird entschieden bekämpft. 55 von 88 Sitzen
AfD
Jeder religiöse Extremismus wird entschieden bekämpft.
Wortlaut im Programm
Im Übrigen muss jeder religiöse Extremismus endlich entschieden bekämpft werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
CDU
Radikalisierungstendenzen bei Rechts- und Linksextremismus, Islamismus und Reichsbürgern sollen erkannt und bekämpft werden.
Wortlaut im Programm
Nicht nur beim Rechtsextremismus, sondern auch beim Linksextremismus, Islamismus und bei neuen Formen der Delegitimierung des Staates (z. B. durch „Reichsbürger“) gilt es, Radikalisierungstendenzen zu erkennen und ihnen entgegenzutreten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Parallelgesellschaften mit eigenen Gesetzen außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Politischer Gewalt wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Allen Formen des Extremismus wird mit Prävention und Repression begegnet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 9
Alle behördlichen und parlamentarischen Möglichkeiten werden genutzt, um gegen extrem rechte Organisationen und Strukturen vorzugehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Rechte Netzwerke und rechter Terror werden mit einem eigenen Untersuchungsausschuss weiter aufgeklärt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es werden Grundlagen geschaffen, rechte Netzwerke gesellschaftlich, politisch und im Verwaltungshandeln trockenzulegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Masterplan gegen rechte Immobilien soll alle Behörden bündeln, um rechte Rückzugsorte mit allen rechtlichen Mitteln zu schließen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gegen Rechtsrock-Konzerte wird konsequenter vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Diskreditierung zivilgesellschaftlich und antifaschistisch Engagierter wird beendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Verharmlosung der Gefahren durch Neonazis durch Gleichsetzung wird beendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Rechte Netzwerke werden mit allen behördlichen Mitteln bis hin zu Verboten bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ermittler werden stärker auf rechte Straftaten spezialisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 5
Gemeinsam mit den Berufsvertretungen wird eine Studie über Demokratiefeindlichkeit und Rassismus in den Sicherheitsbehörden in Auftrag gegeben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Einführung einer Unabhängigen Polizei-Beschwerde- und Ermittlungsstelle in Thüringen · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Eine Ausbreitung der extremen Rechten in demokratischen Institutionen wird nicht hingenommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Handlungsempfehlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse und der Enquete-Kommission gegen Rassismus und Diskriminierungen werden umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Rechtsextremisten werden entwaffnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Rechtsstaat wird gegen Bedrohungen durch Extremismus, Hass und Hetze analog wie digital verteidigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 4
Wachsenden Gefährdungen durch rechte, linke und islamistische Extremisten wird begegnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Radikalisierungstendenzen bei Rechts- und Linksextremismus, Islamismus und Reichsbürgern sollen erkannt und bekämpft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine gemeinsame Verbunddatei Linksextremismus soll nach dem Vorbild bestehender Dateien eingerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bund und Länder sollen Erkenntnisse zum gewaltorientierten Linksextremismus gemeinsam in einer Verbunddatei erfassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
AfD 3
Straftaten aus dem linksextremen Spektrum werden konsequent verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Politisch oder religiös motivierte Straftaten werden durch die Strafverfolgungsbehörden verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jeder religiöse Extremismus wird entschieden bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
BSW 1
Rechtsextreme, rassistische und gewaltbereite Ideologien werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 61 | 6 | 5 | 11 |
| Hessen | 48 | 3 | 5 | 15 |
| Nordrhein-Westfalen | 47 | 3 | 5 | 11 |
| Bundestag | 42 | 4 | 6 | 7 |
| Hamburg | 41 | 3 | 5 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 36 | 0 | 6 | 7 |
| Schleswig-Holstein | 36 | 3 | 4 | 10 |
| Sachsen | 35 | 1 | 7 | 5 |
| Bremen | 23 | 1 | 6 | 4 |
| Niedersachsen | 23 | 1 | 4 | 8 |
| Bayern | 22 | 2 | 5 | 4 |
| Thüringen | 21 | 1 | 4 | 3 |
| Baden-Württemberg | 20 | 1 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12 | 1 | 3 | 5 |
| Rheinland-Pfalz | 11 | 1 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 9 | 1 | 3 | 1 |
| Saarland | 5 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.